01.11.2020 — Welt / Europa / Deutschland

Kommentare zu Oktober 2020 (10/20) Der Oktober ist vorbei und während in manchen Teilen der Welt die Corona-Pandemie gar nicht erst abgeflaut war, scheint sie nun in Europa und in Deutschland ein zweites mal anzufahren. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Laschet sprach vom November als einem „Monat der Entscheidung“, in dem sich zeigen wird, ob der partielle und trotzdem schon schwerwiegende Shutdown ab morgen Montag, dem 02. November ausreichen wird, um das Virus einzudämmen (28.10). Eine große Problematik war und ist hierbei die Datenerhebung: Nur bei ¼ aller Infektionsfälle in Deutschland sind den Gesundheitsämtern die Infektionsketten bekannt, Tests werden oft viel zu spät durchgeführt und Betroffene sollen ihre Kontaktpersonen selber informieren. Diese „Notbremse“ ab morgen wird von mancher Seite kritisiert, da es nicht so drängend, und insbesondere so planlos hätte werden müssen, wenn die Bundesregierung schon im Sommer eine konkrete Strategie für die Zweite Welle geplant hätte. Auch dem drängenden Wunsch nach mehr parlamentarischer Beteiligung (19.10,20.10,22.10,29.10) sind Bundesregierung und Bundesrat diesmal nicht nachgekommen. Stattdessen wirft das neue Wahlrecht ganz neue Fragen über Verhältnis und Repräsentation in unserer Demokratie auf (8.10). Wie im März, wird auch jetzt schon wieder Kriegsrhetorik verwendet, um die Dringlichkeit der Lage zu vermitteln. Die Lage ist auch tatsächlich dringlich, weil die Bundesregierung die Gesundheit der Bevölkerung schützen muss, und ein „Krieg gegen das Virus“ möglicherweise angebracht, aber wie bei einem politischen Krieg mit Soldaten, Waffen und Gewalt, braucht es auch beim Krieg gegen das Virus eine Exit-Strategie. Sonst wird die Welt ein Zweites Afghanistan.

Allen Konflikten voran war im Oktober natürlich der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan im Fokus der Kriegsberichterstattung. Im Kampf um die armenisch geprägte Republik Arzach, hierzulande besser bekannt als Bergkarabach, sind inzwischen 5000 Menschen gestorben, wobei laut „Genocide Watch“ ein zweiter Völkermord (nach 1915) droht. Aserbaidschan ist eng mit der Türkei verbündet, die ich als die treibende Kraft hinter diesem Krieg und ihren Kriegsverbrechen sehe, und die auch im eigenen Land massiv gegen das Volk der Kurden vorgeht (1.10). Ich bin mit dieser Ansicht nicht alleine (4.10) und halte mich daher bewusst kurz, um dieser sehr guten 22-minütigen Dokumentation Raum zu geben: https://www.youtube.com/watch?v=9EGUwg4Qjt0. Wie schon im letzten Monat überschneidet sich meine Sicht der Dinge zu der Situation im Südkaukasus mit der des EU-Parlamentsabgeordneten Martin Sonneborn.