03.09.2022 — Lateinamerika / Belize / Tansania

Politisch hat sich Lateinamerika inzwischen zu unterschiedlich entwickelt, um daraus einen „lateinamerikanischen“ Faktor zu erschließen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Belize im Fragile States Index, dem Democracy Index, dem Pressefreiheit Index und dem Freedom in the World Index ins Spektrum Lateinamerikas fällt – aber das tun auch Tansania und Indonesien. Es gibt im politischen Bereich einige entscheidende Unterschiede zwischen Belize und anderen, genuin lateinamerikanischen Ländern: Während in anderen Ländern ein Mehrparteiensystem besteht, in dem unterschiedliche Parteien Regierungsmacht erlangen, gibt es in Belize traditionell zwei große Parteien, von der eine etwas links, die andere etwas rechts der politischen Mitte steht. Das ist ein Erbe der britischen Kolonialherrschaft, die erst 1981 endete. Die sozialdemokratische PUP und die konservative UDP wechseln sich seit 1981 mit der Ernennung des Premierministers ab. Sie stehen so sehr für die Staatsidentität, dass es ihre Parteifarben sind, die auf der belizischen Flagge zu sehen sind. Ein weiteres Erbe der britischen Kolonialherrschaft ist, dass es sich bei Belize noch immer um eine Monarchie handelt, dessen Oberhaupt die englische Königin Elisabeth II. ist. Zudem ist Belize Teil des Commonwealth. Da Belize erst seit 1981 unabhängig ist, war auch der historische Werdegang des politischen Systems grundlegend anders, als in den anderen, genuin lateinamerikanischen Ländern.

Wenn man Belize also näher betrachten möchte, bieten sich zu einigen Themen Vergleiche mit anderen lateinamerikanischen Staaten an, zu anderen Themen wäre ein solcher Vergleich irreführend.

2 Belize in den Nachrichten In diesem Kanal fand die erste Erwähnung von Belize im November 2020 anlässlich der Parlamentswahlen statt. Meine Quelle war damals der internationale Nachrichtensender Aljazeera, der zwar über die anstehende Wahl berichtete, aber nicht über ihr Ergebnis. Laut dem Aljazeera-Bericht waren im Wahlkampf die sich verschlechternde Wirtschaft, das Ausbleiben des Tourismus durch die Corona-Pandemie, die strenge Corona-Politik und Korruptionsvorwürfe gegen Barrow Themen. Der bis dato amtierende konservative UDP-Premierminister Dean Barrow durfte nach drei Amtszeiten nicht mehr antreten.

Diese Themen waren dann vermutlich auch ausschlaggebend dafür, dass die sozialdemokratische PUP die Wahlen in einem Erdrutschsieg gewann und sogar die absolute Mehrheit von 26 der 31 Parlamentssitze auf sich vereinigen konnte. Die Wahlbeteiligung lag dabei mit 81% auf dem höchsten Stand seit 1998, als die PUP schon mal die absolute Mehrheit erreichte. Laut dem Bericht der deutschen Nachrichtenportal amerika21 plädierte der neue Premierminister John Briceño für einen „Neuanfang“ nach zwölf Jahren der Regierung Barrow. Laut einem Artikel auf dem Nachrichtenportal centralamerica.com, das zu einem costa ricanischen Reiseunternehmen gehört, hatte das Vertrauen in die Regierung und den Staat in den Jahren vor der Wahl abgenommen und Briceño müsse nun schnell Ergebnisse dieses Neuanfangs sichtbar machen.

Anlässlich des Wahlergebnisses berichtete auch der britische Nachrichtensender BBC in wenigen Worten über den Wirtschaftseinbruch von 16% durch Corona. Von den internationalen, englischsprachigen Zeitungen berichteten weder die CNN, noch the Guardian über die Wahlen und in Deutschland gab es in keiner größeren Online-Zeitung einen Bericht über die Wahlen, die immerhin einen Machtwechsel nach 12 Jahren (ca. 1/3 der Existenz von Belize) darstellten.