05.01.2023 — USA / China / Welt

Die USA bauten dabei seit Bidens Amtsantritt ihren militärischen und diplomatischen Einfluss mit Bündnissen, wie AUKUS oder dem QUAD aus, aber auch China manifestierte weiter seine militärische Macht im Südchinesischen Meer und baute seinen wirtschaftlichen Einfluss durch die Gründung der größten Freihandelszone der Welt, Ostasiatisches Freihandelsabkommen, aus. Jenseits dieser direkten Konkurrenz gehören (ehemalige) Stellvertreterkriege, wie der Korea-Konflikt, oder die Politik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen z.B. bezüglich der Militärregierung in Myanmar zu Stellvertreterkonflikten im Indopazifik. Australien, das 2022 ein maßgeblicher politischer Akteur in Südpazifik war, gilt dabei als enger Verbündeter und Vertreter der geopolitischen Interessen der USA. In den pazifischen Inselstaaten fand die größte politische Entwicklung dieser Hinsicht auf den Salomoneninseln statt, die bereits Ende 2021 begann. Damals fanden große Proteste gegen Premierminister Sogavare statt, der sich für wirtschaftliche Distanzierung von Taiwan und Annäherung an China einsetzte, sowie wegen steigender Lebenshaltungskosten. Australien, Papua-Neuguinea und Fidschi entsendeten Sicherheitspersonal zur Eindämmung dieser Proteste, die sich wohl auch explizit gegen die chinesisch-stämmige Bevölkerung der Hauptstadt Honiara wendete. In Reaktion darauf entschied sich die salomonische Regierung, sich sicherheitspolitisch künftig von China abhängig zu machen. China baute auf den Salomoneninseln und anderen pazifischen Inselstaaten in den letzten Jahren seinen Einfluss immer mehr aus. Die USA und Australien versuchten daraufhin zunächst mit diplomatischen Mitteln, die Regierung Sogavare umzustimmen, bis ungefähr im April 2022 die USA und Australien eine Rhetorik des Kalten Krieges im Pazifik begannen, worauf die salomonische Regierung ebenfalls mit Kriegsrhetorik antwortete. Dieses Machtspiel der salomonischen Regierung traf im Verlauf des Jahres ausländische Journalisten+, sowie Anlegeerlaubnisse für ausländische Militärschiffe. Nach dem Treffen der südpazifischen Inselstaatengemeinschaft Pacific Islands Forum im September entspannte sich der Streit mit einem Staatsbesuch Sogavares beim neuen australischen Premierminister Albanese im Oktober. Danach versprach Sogavare, keine ausländischen Militärbasen auf den Salomoneninseln zuzulassen und die Regierung Anthony Albanese schien zuversichtlich genug zu sein, um in seinen Staatshaushalt 2023 Ausgaben für australische Sicherheitspolitik auf den Salomoneninseln aufzunehmen. Seitdem fand keine Berichterstattung über die Salomoneninseln statt. Vermutlich in Reaktion auf den wachsenden chinesischen Einfluss auf die Salomoneninseln und die Vorstellung, die südpazifischen Länder würden sich nun in Einflusssphären begeben, baute Australien sicherheitspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Japan im Januar, Indien im Mai, Tonga, Samoa und Indonesien im Juni, Osttimor und Papua-Neuguinea im September aus. China unterzeichnete zudem ein Kooperationsabkommen mit Samoa, Osttimor und ebenfalls Osttimor. Doch mit der neuen australischen Regierung gab es auch zaghafte Annäherungen an China, was nicht im Umkehrschluss bedeuten muss, dass diese beiden Länder ihre regionale Rivalität nicht weiter in den Inselstaaten des Südpazifik ausüben werden.