05.09.2023 — Südostasien / Gabun / Niger

Verband Südostasiatischer Nationen-Staaten kritisieren bei Indopazifik-Gipfeltreffen in INDONESIEN CHINAs Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer scharf und bekräftigt Neutralität in Geopolitik (mit AFP); Staaten einigen sich wohl darauf, MYANMAR 2026 nicht ASEAN-Vorsitz zu übergeben, sollte bis dahin noch Militär regieren (von NKarmini und JGomez), sowie den Vorsitz-Posten um 2 weitere Posten der Vor- und Nachfolge-Vorsitz-Staaten zu einer Troika zu erweitern, um Kontinuität zu sichern (von KSiregar).

Zentralafrikanische Staatengemeinschaft ECCAS schließt Gabun wegen Putsch Brice Clotaire Oligui Nguema aus, da Frieden, Sicherheit und Stabilität durch ihn bedroht sei; Präsident der Zentralafrikanische Republik Faustin-Archange Touadéra ruft Oligui bei Besuch in Gabun zu Rückkehr zu Verfassungsordnung auf; Lehrergewerkschaft trägt Forderungen an neue Militärregierung Oligui heran und Opposition fordert Abhalten von Wahlen, sowie Erstellung einer neuen Verfassung, womit erste wichtige Themen für Oliguis Amtszeit gesetzt sind (von SKoffi), wobei unklar ist, ob Opposition Politik im Oliguis Gabun tatsächlich beeinflussen werden kann (von OLKoffi).

Laut Militärpremierminister Zeine könnte Abkommen mit Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft "in nächsten Tagen" verhandelt werden, nachdem ECOWAS wegen divergierender Vorstellungen über Übergang zu ziviler Herrschaft mit Krieg gedroht hatte.

Präsident Umaro Sissoco Embaló ernennt erstmals seit Jahrzehnten Beauftragten für seine persönliche Sicherheit und Stabschef, was jedoch nichts mit Putschs in NIGER und GABUN zu tun haben soll; es gebe kein Risiko für Putsch im Land; letzter Putsch 2022 scheiterte (mit AFP).

Straßenblockaden der Hauptverkehrsadern in östlicher Großstadt Goma aufgelöst und 2 hochrangige Militärs wegen Teilnahme an Massaker von 43 Menschen bei gewaltsamer anti-UN-Demonstration festgenommen (mit AFP).

Israel eröffnet Botschaft in Bahrain, womit sich Annäherung Israels und der arabischen Länder fortsetzt; SAUDI ARABIEN knüpft Normalisierung weiterhin an Bedürfnisse Palästinas (von RTR).

Oppositionsführer Wale ruft Polizeikommission auf, mutmaßliche Lieferung von Waffen aus CHINA an salomonische Polizei aufzuklären (von EHale).

ITALIENs Ex-Premierminister Amato wirft FRANKREICH vor, 1981 italienisches Passagierflugzeug über Mittelmeer abgeschossen zu haben, wobei LIBYENs Präsident Gaddafi eigentliches Ziel gewesen sei.