17.05.2024 — Deutschland / Niedersachsen / Verkehr

Deutschland-Draufschau vom 17. Mai 2024.

NIEDERSACHSEN/Lüneburg: Polizei bricht Kirchenasyl in Bienenbüttel, um Familie eines Kriegsdienstverweigerers aus RUSSLAND nach SPANIEN abzuschieben; erster Bruch des Kirchenasyls in Niedersachsen seit 1998 (von NConti); Deutschlandweit seit letztem Sommer 7 ge- oder missglückte Versuche, Kirchenasyl zu brechen (von NConti).

Laut neuer Studie müssten in Deutschland rund 600Mrd€ in Infrastruktursanierung investiert werden, nachdem in letzten Jahren daran gespart wurde (von JCBockenheimer); FREIBURG schafft rechtlichen Rahmen für Ausbau der Straßenbahn in neu geplantes Stadtviertel Dietenbach (von JLBeule).

AfD-Politiker in SCHWERIN mit gläsernem Aschenbecher angegriffen und verletzt; CDU-Büro in Velbert-Neviges in Kreis METTMANN beschossen (von MGang); Stadtpolitiker in DESSAU-ROSSLAU verlässt AfD wegen interner Machtkämpfe zwischen "Dummen und Rechten" (von HThiemann); Kreistag von ROSTOCK stimmt nach monatelangem Streit gegen CDU-Antrag, Aufnahme von "nutzlosen" Flüchtlingen zu stoppen.

NIEDERSACHSEN/Emden: Anteil der Pflegebedürftigen an Stadtbevölkerung steigt innerhalb von 3 Jahren von 4,9% auf 7,1%, wobei Anteil der ü65-jährigen bis 2040 auf über 25% steigen wird (von PSaathoff).

Laut Familienbericht sind in Brandenburg Hälfte aller alleinerziehenden Eltern arm, was krank mache; im Kontrast zu westdeutschen Bundesländern sind in Brandenburg in nur 15% der Familien die Männer die Alleinverdiener; rund 90% der befragten Familien zufrieden mit ihrer Lebenssituation (von MKrauß).

SACHSEN-ANHALT/Burgenland: Stadtverwaltung der Kreisstadt Naumburg will Kita-Grundgebühren für Eltern deutlich erhöhen, teils um 55% (von HBoltze); Hunderte Wahlplakate in Zeitz beschädigt oder zerstört (von AAndräs).

SCHLESWIG-HOLSTEIN/Nordfriesland: Gemeinderat von Sylt ruft seit Februar wegen Burnout krankgeschriebenen Bürgermeister zu Rücktritt auf (von LUhrmacher).

HESSEN/Gießen: Rund 150 Arbeiter+ des Baugewerbes demonstrieren angesichts des aktuellen deutschlandweiten Warnstreiks in Heuchelheim für 500€ mehr Lohn.

HESSEN/Frankfurt: Erster Umsonstladen auf Stadtgebiet öffnet in Stadtteil Niederrad (von FBöker); Kollektiv QueeresKino069 stellt Besitzern des von ihnen besetzten Kinos in Stadtteil Bergen 1,5Mio€-Investitionsplan vor, um seit 2020 geschlossenes Kino zu retten (von ALaud).

Linke und SPD setzen sich für Dönerpreisbremse ein, was sich laut Arbeitgeberverband angesichts des aktuellen Wahlkampfes als Linkspopulismus qualifiziert (von JCBockenheimer).

HESSEN/Werra-Meißner: Verein des jüdischen Lebens entdeckt seit 1938 und erneut seit 1977 verschollene Toramäntel der jüdischen Gemeinde Herleshausen auf ebay und kauft sie von Trödelhändler aus Frankfurt; bei Rückfahrt aus Frankfurt nimmt Fahrer Arnold SCHWEIZer Musiker Nemo mit, der gerade nach Malmö trampte, um dort den ESC zu gewinnen (SSalzmann + Nemos Vlog).