07.05.2023 — Syrien / Sudan / Slowakei

Arabischer Staatenbund Arabische Liga nimmt Syrien nach Ausschluss 2011 wieder auf, womit sich diplomatische Wiedereingliederung der Regierung Baschar al-Assad in den arabischen Raum weiter formt; 13 der 21 Arabische Liga-Staaten stimmten für Wiederaufnahme, während 8 verbleibende nicht anwesend waren, was auf Differenzen bezüglich dieser Entscheidung schließen lässt; KATAR wollte beispielsweise, dass zunächst Lage im syrischen Bürgerkrieg geklärt wird.

Telekommunikationsnetz wegen Stromausfällen in Hauptstadt Khartoum zusammengebrochen; Waffenruhe endet in Provinzstadt Nyala in Darfur, die als RSF-Hochburg gilt, aber von Militär kontrolliert wird; Starke zivile Oppositionsgruppen distanzieren sich sowohl von RSF-Anführer Hemeti, als auch von Militäranführer Abdel Fattah al-Burhan; bereits vor Kriegsausbruch Konflikte in Gesprächen zwischen Zivilisten+ und Militärs; SÜDSUDAN befürchtet Schaden für Pipeline, die Erdöl für Export aus Südsudan durch Sudan leitet und maßgeblich für Staatsfinanzierung des Südsudan ist; ERITREA soll 3500 aus Sudan Geflüchtete wieder in Sudan abgeschoben haben (von ZMSalih).

Premierminister Heger tritt nach Regierungskrise zurück, nachdem 2 Minister zurücktreten, er bereits im März aus konservativer Regierungspartei OĽaNO austrat und ihm im Dezember bereits von Parlament Misstrauen ausgesprochen worden war; bei Neuwahlen im September dürften pro-russische Parteien hinzugewinnen (mit APA).

Russischer Wagner-Gruppe-Söldnertruppe zusätzliche Munition und Waffen versprochen, nachdem Wagner-Eigner Prigozhin zuvor wegen Unterversorgung mit Abzug aus Bakhmut gedroht hatte.

Zahl der Toten bei Auseinandersetzungen in nordöstlichem Bundesstaat Manipur steigt auf 54; Tausende Menschen fliehen aus Konfliktgebieten (von TDutta); Gewaltsame Auseinandersetzungen halten auch 1 Tag nach scharfen Lockdown-Maßnahmen an.

Premierminister Ariel Henry verurteilt Bürgermilizbewegung Bwa Kale, die öffentlich verdächtigte Kriminelle tötet; seit Beginn der Bewegung am 24. April etwa 100 solcher Lynchmorde (von HJoly); Auch Polizei verurteilt Bewegung, konnte jedoch in Vergangenheit nicht für Sicherheit sorgen; Seit Amtsantritt Henrys 2845 Todesopfer in bürgerkriegsähnlichem Zustand (von HJoly); Ex-Justizminister Denis erklärt selbstjustiziäre Bwa Kale mit Untätigkeit der Regierung; Während in vergangenen Bericht bereits von Bwa-Kale-Revolution die Rede war, geht Historiker Michel nicht davon aus, dass Bewegung sich landesweit ausbreiten und Bürgerkrieg auslösen wird.