11.10.2023 — Armenien / Aserbaidschan / Tadschikistan

Armenische Regierung von Bergkarabach trifft angesichts der aserbaidschanischen Militäroffensive und unter Vermittlung der Friedenstruppen RUSSLANDs Übereinkommen mit Aserbaidschan, das zunächst Waffenruhe beinhalten soll, insofern sich armenische Truppen aus Bergkarabach zurückziehen und sich karabachisches Militär auflöst (20.9), woraufhin aserbaidschanischer Präsident Aliyev Sieg erklärt und nun vollständige Integration Bergkarabach nach Aserbaidschan anstrebt (21.9); Armenischer Premierminister Nikol Pashinyan ruft armenische Bevölkerung von Bergkarabach auf, trotz Berichten über Kriegsverbrechen und zivilen Todesopfern, nicht zu fliehen (22.9 FDePencier); 3 karabachische Ex-Präsidenten festgenommen und nach Baku transportiert (von 4.10).

ASERBAIDSCHAN und TÜRKEI beginnen Bau der neuen Erdgaspipeline von Türkei zu aserbaidschanischer Exklave Nachitschewan, die somit sowohl nicht mehr von Versorgung durch IRAN abhängig wäre, als auch Distanzierung von Zangezur-Korridor-Projekt darstellt ( 6.10 DOByrne), was auch IRAN erkennt und als diplomatische Annäherung Aserbaidschan bittet, seine Botschaft im Iran wieder zu besetzen ( 10.10 HIsayev); Aserbaidschan und EU wollen Erdgas-Handel verdoppeln (27.9 DOByrne).

Präsidenten Rahmon und Sadyr Zhaparov treten zu 2. persönlichen Gespräch binnen 1 Woche zusammen, wohl um über umstrittenes Grenzziehungsabkommen zu reden; kirgisischer Geheimdienstchef hatte zuletzt behauptet, Tadschikistan würde trotz Abkommen auf Territorialansprüche bestehen ( 20.9); Sicherheitsbeauftragte beider Länder unterzeichnen weiteres, geheimes Grenzprotokoll, das Streitigkeiten angeblich final lösen soll (4.10 CPutz).

TADSCHIKISTAN stellt mit 18 so gut wie alle Flughäfen in zu Kirgisistan, Usbekistan und AFGHANISTAN grenznahen Regionen unter Aufsicht des Verteidigungsministeriums; meiste dieser Flughäfen seit Ende der Sowjetunion stillgelegt (27.9).

Parlament gestattet Präsident Sadyr Zhaparov, Urteile des Verfassungsgerichts zurückzunehmen, wenn diese von ihm definierter traditioneller "Moral" widersprechen (29.9 AImanaliyeva); Zhaparov hatte nach Revolution 2020 mächtiges Verfassungsgericht selber wieder eingesetzt und kann es nun kontrollieren (6.10 CWood).

Staaten Zentralasiens und des Kaukasus erleben, anders als osteuropäische Staaten, weiterhin großes Wirtschaftswachstum, u.a. wegen hoher Rücküberweisungen ihrer Staatsbürger+ aus RUSSLAND, aber auch wegen "soliden Handelswachstums", während osteuropäische Staaten unter Einfluss der Inflation und hohen Energiekosten Westeuropas geraten (27.9), wobei besonders ARMENIEN, GEORGIEN und TADSCHIKISTAN wirtschaftlich wachsen (5.10).