20.02.2023 — Afrika / Iran / Pakistan

Afrikanische Union kündigt bei Afrikanische Union-Gipfel in ÄTHIOPIEN an, Nationale Aussöhnungskonferenz für LIBYEN zur Zusammenführung der westlichen und östlichen Regierungen; Premierminister PORTUGALs Costa fordert Abkommen zwischen EU und Afrikanische Union, das Migration regulieren, Menschenhandel bestrafen und legale Migrationswege fördern soll; Afrikanische Union lehnt bei Gipfel Wiederaufnahme von BURKINA FASO, MALI, GUINEA und SUDAN in die Afrikanische Union auf; in den 4 Ländern regiert nach Putschs das Militär.

Laut Untersuchungen der Atomenergiebehörde Internationale Atomenergie-Organisation hat Iran Uran auf 84% angereichert, was 90% nahe ist, mit dem Nuklearwaffen gebaut werden könnten; Regierung dementiert, Uran über den Reinheitsgrad von 60% hinaus angereichert zu haben.

Größter Grenzübergang zu AFGHANISTAN nach Berichten über Schusswechsel geschlossen; Schusswechsel könnte entweder mit Tehrik-i-Taliban Pakistan-Taliban oder afghanischen Sicherheitskräften der Taliban stattgefunden haben; Neuer Militärführer Munir warnt, dass TTP-Taliban in letzten Monaten u.a. Aufschwung erlebt, weil Politik zwischen Lagern des Premierministers Sharif und dem Oppositionsführers Imran Khan gespalten ist und fordert mehr Kooperation, wobei auch Militär an Spaltung der Politik beteiligt war; TTP ist an Grenze zu AFGHANISTAN aktiv, verübte zuletzt aber auch Anschlag im südlichen Karatschi.

Regierung Sheikh Hasina schließt größte Oppositionszeitung, die religiös-konservativer BNP nahesteht und während der Proteste Ende 2022 über zahlreiche Verhaftungen berichterstattet hatte; Im Januar hatte die Regierung bereits 191 Websites wegen "staatsfeindlicher Inhalte" sperren lassen.

Präsidenten Abdel Fattah al-Burhan und Salva Kiir einigen sich auf neuen Nährboden für Umsetzung des umfassenden Friedensabkommens von 2020, das sich vor allem auf Regionen Darfur und Kordofan beziehen; Gouverneur von Darfur kritisiert mangelnde Umsetzung des Friedensabkommens.

Traditioneller Monarch im bevölkerungsreichen Bundestaat Lagos droht Bewohner+ mit Vertreibung, sollten sie bei anstehenden Präsidentschaftswahlen nicht für APC des Kandidaten Bola Ahmed Tinubu wählen, der seit 1999 wichtigste politische Figur in Lagos ist; innerhalb der wachsenden, zugewanderten Gemeinschaft findet eher linker Kandidat Peter Obi Anklang.

Nigerianisches Außenministerium bestellt finnischen Botschafter ein, nachdem finnischer konservativer Lokalpolitiker nigerianischer Herkunft Ekpa Volksgruppe der Igbo zu Wahlboykott bei den nigerianischen Präsidentschaftswahlen aufruft; Ekpa ist Angehöriger der biafranischen Separatistenbewegung Indigenous People of Biafra.

Präsident Andrés Manuel López Obrador erlässt Dekret, das Energieministerium mit Verstaatlichung der Lithium-Vorkommens beauftragt; in Mexiko lagern 1,7 Millionen tonnen Lithium, die nun von mexikanischen Unternehmen ausgebeutet und weiterverarbeitet werden soll.