30.12.2020 — USA / Lateinamerika / Kuba

Letzter Kommentar zu Lateinamerika 2020 (4).

Kuba Kuba setzte auch 2020 seine seit Jahrzehnten bestehende Tradition fort, medizinisches Personal in Krisengebiete zu entsenden. Zur Pandemie arbeiteten kubanische Ärztinnen und Ärzte in Norditalien (21.3), Südafrika (26.4), Panama (25.12) und viele anderen Staaten der Welt. Da Kuba auch Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro unterstützte und Venezuela laut US-Definition ein Terroristen-Staat sei, setzten die USA Kuba auf die Liste der terrorunterstützenden Staaten (21.5). Seit 60 Jahren bestehen US-Sanktionen gegen Kuba, die der Versorgung und Entwicklung Kubas maßgeblich im Weg stehen. Dieses Jahr regte sich unter US-Ökonomen dagegen Widerstand, da sie befürchteten, die Sanktionen könnten passiv zu mehr Corona-Todesfällen auf Kuba beitragen (22.3). Ganz konkret verhinderten die USA zum Beispiel humanitäre Hilfe aus China für Kuba (3.4) und geplante humanitäre Flüge aus den USA (2.12). Gegen die Sanktionen bat Kuba sogar die UN um Hilfe (24.9) und verbündete sich auf diplomatischer Ebene mit dem Iran, der ebenfalls unter US-Sanktionen zu leiden hatte (7.11). Auch die deutsche Bundesregierung entzog Kuba in Mitten der Pandemie Gelder aus der Entwicklungshilfe (5.5). Kuba richtete seine lockere Planwirtschaft voll auf die Versorgung während der Pandemie aus: Die Supermärkte verkauften nur noch Lebensmittel und hygienische Produkte, der öffentliche Verkehr wurde eingestellt (13.4) und Ausgangssperren wurden verhängt (2.9). Außerdem förderte die Regierung nach weiteren US-Sanktionen die Lebensmittelproduktion (2.7) und erlaubte dafür den Einsatz von gentechnisch veränderten Pflanzen (27.7). Als Öffnung des Landes ist zu werten, dass das staatliche Abnahmemonopol für landwirtschaftliche Produkte beendet wurde (12.11). Diese Agrarreform entfaltet sich noch nicht in ihrer vollen Wirkung. Auch medizinisch hatte Kuba die Pandemie relativ gut unter Kontrolle, sodass als im Juli der ganze Kontinent ein Hotspot war, in Kuba gar keine neuen Fälle registriert wurde (22.7). Kuba vollzog auch 2020 eine innere und äußere Öffnung des Landes, die 2018 mit dem Amtsantritt des Präsidenten Díaz-Canel begonnen hatte. Díaz-Canel war nach 40 Jahren Regierung der Castro-Brüder der erste Präsident und steht für eine Neuerung des Landes. So wurden in diesem Jahr staatliche Unternehmen dezentralisiert, um ihnen eine größere Autonomie über ihre Produktionszyklen zu geben (10.10). Neue Gesetze führten Amtszeiteinschränkungen ein und ermöglichten erstmals Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten, was den Prozess demokratisierte und daher für viele Kubaner legitimer machte (1.11).