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Darfur

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02.02.2021 — USA / Darfur / Libyen

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Ein ganz ähnlicher Konflikt findet derzeit in der sudanesischen Region Darfur statt, wo Anfang der 2000er Jahre der Darfur-Krieg mehr als 2,5 Millionen Menschen intern vertrieb und bis 2007 200.000 bis 300.000 Menschen tötete. Wenn man im Darfur von einem ethnischen Konflikt spricht, dann meint man den Konflikt zwischen zwei Gruppen, die sich dadurch definieren, dass sie eben nicht die andere Gruppe sind. Es gibt keinen ethnischen Konflikt zwischen Arabern und Schwarzafrikanern, wie manchmal auf die Spitze getrieben wird, sondern einen Konflikt zwischen einer Gruppe, die sich als Nicht-Arabisch und einer die sich als Nicht-Schwarzafrikanisch betrachtet. Es sind also zwei soziale Konstrukte, die in Darfur seit 700 Jahren aufeinanderprallen. Vordergründig sind es hausgemachte Gründe der sudanesischen Regierung, die zu dem aktuellen Konflikt führten: Wirtschaftliche Vernachlässigung der Region, politische Unterdrückung und Militarisierung (19.1). Verstärkt wird der Darfur-Konflikt laut UN durch die Auswirkungen des Klimawandels, die Dürren, Bodenerosion und Wüstenbildung zur Folge hat. All diese Probleme wurden bisher nicht gelöst und daher ist es kein Wunder, dass der Konflikt immer wieder entbrennt. Der jüngste Auslöser war wohl die Rückkehr von einer Miliz, die während des Darfur-Krieges entstanden war und ihr Rückzugsgebiet in Libyen fand (17.1,18.1). Dort kämpfte sie auf Seiten des Generals Khalifa Haftar für Ost-Libyen. Nun, da der Libyen-Konflikt beigelegt zu sein scheint (13.1,17.1,30.1,31.1), wurde diese Miliz arbeitslos und kehrte nach Darfur zurück. Da Milizionäre und Söldner ihren Lohn mit Krieg verdienen, liegt es im Sinne der Kriegsökonomie Nahe, dass sie einen Frieden nicht zulassen können. Arbeitslose Söldner sind ein Garant für Konflikte. Das war schon im Dreißigjährigen Krieg so. Söldner aus Libyen waren zum Beispiel auch erwiesenermaßen auch im Konflikt um Bergkarabach involviert. Es scheint, als würde die Kriegsökonomie einen Frieden ohne die Verlagerung des Krieges nicht zulassen. Sollte diese Aussage kausal richtig sein, wäre die Pazifismus-Theorie hinfällig und Weltfrieden eine Utopie.

Worin liegt nun die Essenz der beiden letztgenannten Konflikt-Komplexe? Neben der Grausamkeit der Gewalt an sich ist besonders besorgniserregend, dass beide Konflikt-Komplexe miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken. Es ist den betroffenen Staaten, den Regionalmächten und den Hegemonialmächten oft nicht gelungen, solche Konflikte zu lokalisieren, sie also auf eine lokale Region einzuschränken. Und das waren leider nur zwei Beispiele von vielen. Ähnliche Zusammenhänge in dem selben Resonanzkörper lassen sich auch noch zwischen den Konflikten in der mosambikanischen Provinz Cabo Delgado, dem Konflikt der östlichen Demokratische Republik Kongo (15.1), dem gesamten Nahost-Konflikt, dem Konflikt in der Tschad-Region (8.1) und dem Jemen-Krieg (11.1) knüpfen. Manchmal treten sie auch nur punktuell zu Wahlen auf, wie zuletzt in Niger (3.1), der Zentralafrikanische Republik und Uganda. Überall sind die selben Konfliktparteien kriegsentscheidend: die USA (samt „Westen“), die Türkei, Saudi Arabien, Russland, Ägypten, Israel und der Iran. Deutschland liefert an viele dieser Länder Waffen (3.1). Ob diesen Mächten etwas daran gelegen ist, diesen gordischen Konflikt-Knoten zu lösen ist eine Frage der eigenen Wahrnehmung, der eigenen Ideologie. Ich persönlich erkläre mir den ausbleibenden Fortschritt in den genannten Regionen durch die Unmenschlichkeiten unseres entkoppelten Systems. Zu dem System der freien Marktwirtschaft, der Globalisierung und der Währungspolitik gibt es viel Literatur und dafür ist hier kein Platz. Doch keine dieser Literatur kann wirklich benennen, was das System ausmacht und was es bewirkt. Ebenso wenig können es Politik, Militär, Wirtschaft und Finanz, sie alle arbeiten im Großen relativ anarchistisch und ahnungslos.

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Januar 2021

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Januar 2021.

Es ist jetzt gut ein Jahr her, dass das Corona-Virus in einem chinesischen Institut festgestellt wurde. Das war am 31. Dezember 2019. Der Übergang ins neue Jahrzehnt war also alles andere als fließend und für Viele sicherlich verstörend. Die gute Nachricht ist, dass 2021 nur genau so schlimm weitergegangen ist, wie 2020 geendet hat und wohl eher nicht schlimmer wurde. Die schlechte Nachricht ist, dass dieser Zustand nun schon seit einem Jahr anhält und in der Bevölkerung das Stresslevel steigt. Allen voran in der Sahel-Zone, wo es mit Mali, Burkina Faso, der Tschad-See-Region, Darfur und im erweiterten Sinne auch Benishangul-Gumuz, Tigray und anderen Regionen derzeit mehr als ein halbes dutzend akuter Konfliktherde gibt. Während des letzten Jahres haben sich dort die Lebensbedingungen von 31,4 Millionen Menschen verschlechtert und die Zahl der Hungernden hat sich auf 14 Millionen verdoppelt (20.1). Auch wenn manche von uns von der Pandemie als der „großen Gleichmacherin“ sprechen, da diese virale Naturkatastrophe scheinbar keinen Unterschied zwischen den Menschen macht, können wird doch wieder nur über Medien erfahren, welche Zustände Corona in diesen ärmsten Regionen der Welt verschärft. Wofür wir allerdings eher Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sein können, ist für das steigende Stresslevel im deutschsprachigen Raum. Manche von uns waren vielleicht sogar in Berlin, als im Sommer wenige hundert Protestierende die Treppen des Reichstags stürmten. Ein ähnliches, schwerwiegenderes Ereignis fand in diesem Januar in den USA statt und damit will ich auch in den Rückblick starten.

Der Stürmung des Kapitols (7.1) war im November eine turbulente Präsidentschaftswahl in den USA vorausgegangen, zu der der damals amtierende Präsident Trump noch am Wahlabend seinen Wahlsieg verkündete – fälschlicherweise. Doch das war nicht der Auftakt für die Unruhen in dem Land, die mit der Aktion in Washington sicherlich ihren dramatischen Höhepunkt erreichten. Denn die USA sind schon seit Jahrzehnten ein tief gespaltenes Land, dessen innere Fronten sich bisher noch unter jedem Präsident verhärtet haben. Die Zeit zwischen 2001 und 2021 ist auf anderen Nachrichtenplattformen und Sozialen Medien sicher zur Genüge debattiert und analysiert worden und ich will auch nur einen kleinen Schwerpunkt auf den bemerkenswerten Moment nach der Erstürmung legen. Werfen wir einen winzigen Blick zurück auf zwei Ereignisse von 2020, bei denen ebenfalls in Armenien, Bulgarien und Kirgisistan staatliche Gebäude gestürmt wurden. Dazu gab es jeweils sehr unterschiedliche Hintergründe, aber diese drei Ereignisse hatten eines gemeinsam: Sobald sie in das Gebäude vorgedrungen waren, verlasen die Protestierenden ihre schriftlich notierten Forderungen. In Armenien war das die Forderung, das Friedensabkommen zurückzunehmen, in Kirgisistan die Forderung der Freilassung von Inhaftierten (5.10) und in Bulgarien die Forderung nach Neuwahlen. In Washington hingegen stürmten die Bürgerinnen und Bürger das Kapitol und taten nichts. Stattdessen schlenderten sie kostümiert durch die Flure. Offensichtlich wusste keiner der Beteiligten, was sie nach diesem Moment der Erstürmung machen sollten. Weder QAnon, noch irgendwelche Milizen hatten einen Plan. Nicht mal Donald Trump hatte nach seiner Wahlniederlage einen Plan (8.1). Er behauptete zwar immer wieder, die Wahlen seien gefälscht oder unfair, aber er zog daraus nie für sich und seiner Anhängerschaft Schlüsse, was denn dagegen zu machen sei. Und so verpuffte dieser bemerkenswerte Moment US-amerikanischer Geschichte beinahe wirkungslos. Vielleicht wird man in Zukunft im Nachhinein sagen, dass das der Auftakt eines Bürgerkriegs war. Aber es scheint derzeit wenig dafür zu sprechen. Manche Milizen sind von internen Skandalen zerrüttet, die Trump-Flaggen verschwinden aus den Vorstädten und der neue Präsident Biden wird auch sicher nicht irgendwelche Eliten verärgern, die eine Revolution anstiften könnten.

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01.08.2020 — Mali / Äthiopien / Ägypten

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Im krisengeschüttelten Mali wuchs die Demonstrations-Bewegung des Oppositionellen Imam Dicko an. Den gesamten Monat bis vor wenigen Tagen befürchtete ich eine Radikalisierung der Proteste (10.7), wie es mit den ebenfalls friedlich und mit guten Gründen begonnenen Boko-Haram-Protesten geschehen ist, die in den 2000er-Jahren als soziale Bewegung im Norden Nigerias von einem islamischen Preidger initiiert wurden. Es gibt drei Grundlegende Unterschiede, von denen der dritte der wichtigste ist: 1. Die Proteste in Mali finden in der Hauptstadt statt und nicht in der Peripherie, wo die Hemmnis für Staatsgewalt eher niedriger ist. 2. Als Vermittler zwischen den Demonstranten und der Regierung werden beinahe ausschließlich afrikanische Diplomaten (15.7) herangezogen, weiße Staaten mischen sich kaum ein. 3. Imam Dicko hat sich von seiner radikalen Forderung (20.7) distanziert (30.7), dass Präsident Keita unbedingt zurücktreten muss. Dieser hatte zuvor peinliche Versuche unternommen, seine Macht eigenständig zu bewahren (12.7,13.7). Zu Beginn des Monats erreichten uns traurige Todeszahlen der Proteste in Äthiopien, die nach dem Mord an dem Protestsänger Hachalu Hundessa (1.7) entflammten. Äthiopien ist ein Vielvölkerstaat, dessen größte ethnische Gruppe, die Oromo, sich benachteiligt fühlen und daher einen eigenen Staat errichten wollen. Insbesondere bei den jungen Oromo kommt das Wirtschaftswachstum nicht an und sie spüren besonders die Privatisierungen (5.7). Die Reaktion des Premiers Abiy Ahmed, der 2019 noch den Friedensnobelpreis verliehen bekam, waren Schießbefehl und Internetsperre (15.7). Zudem wurden fünf Vorstandsmitglieder der Oromo-Partei von der Polizei oder Agenten festgehalten (6.7). Auch außenpolitisch überschreitet Äthiopien mit seinem Grand Ethiopian Renaissance Dam (Grand Ethiopian Renaissance Dam), den er Trotz berechtigter Kritik (22.7) der Anrainerstaaten Ägypten (28.7) und Sudan begonnen hat auszufüllen (16.7), Grenzen. Vermittlungsversuche scheiterten wie immer (21.7). Äthiopien will mit dem Staudamm am Nil eine autonome Energieversorgung sichern. Flussaufwärts liegt der Sudan, der nach der Sezession des christlich dominierten Südsudans überwiegend muslimisch ist und zu der arabischen Welt zählt. Schwarze sind hier in der Minderheit und tragen übersetzt den Namen „Sklave“. Sie leben mehrheitlich im dörren Südwesten des Landes, in der Region Darfur. Hier kam es in letzter Zeit immer wieder zu Massakern an der Zivilbevölkerung (1.10.19,31.1,11.5,27.7), was zu Demonstrationen gegen diese Milizen geführt hat (7.7). Gegen die Proteste, nicht gegen die Milizen wurde der Notstand ausgerufen (14.7). Premierminister Hamdok versucht sein Gesicht zu bewahren, indem er längst überfällige Reformen ankündigte (12.7,25.7).

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