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Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

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Nachrichten zu Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

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15.01.2022 — Demokratische Republik Kongo / Afrika / China

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3 Der historische Kontext Ein grober historische Kontext ist schon im Abschnitt zur Geschichte der Demokratische Republik Kongo angeklungen: In der Region der Großen Seen Afrikas befinden sich zahlreiche Rohstoffe, nach denen es auf dem Weltmarkt derzeit eine große, aber schwankende Nachfrage gibt. Die Form der Nachfrage hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt und es bietet sich an, die ausländischen Interessen in Zentralafrika zu beleuchten, um seine Geschichte zu verstehen. Diese Interessen beruhten seit Jahrhunderten zu einem großen Teil auf Ausbeutung der Ressourcen, und das hat sich auch im Laufe des 20. und des 21. Jahrhunderts kaum geändert. Aber sollten wir Afrika wirklich als „Opfer“ framen?

3.1 Afrikas Emanzipation? Der Co-Leiter des taz-Auslandsressorts Dominic Johnson zeichnet die Geschichte Afrikas der letzten 60 Jahre als eine Reihe von Befreiungsschlägen, die mit jedem Mal zu einer größeren Unabhängigkeit von den alten Kolonialmächten führten. Nach der Dekolonisierung in den 1960ern seien die alten Unabhängigkeitskämpfer an die Macht gekommen, aber sie hätten die koloniale Staatsform übernommen: Eine möglichst effiziente Ausblutung zu Gunsten der (post-)kolonialen Elite. Diese Diktatoren seien ab den 1980ern von einer neuen Generation verdrängt worden, deren Weltverständnis nicht mehr auf, beziehungsweise gegen die Weißen ausgerichtet gewesen sei. Die Bürgerkriege der 1990er Jahre seien auf das Ende des Kalten Krieges zurückzuführen, sowie auf einen Ruf nach individuellen Rechten in der Bevölkerung. Mit dieser Liberalisierung der Gesellschaft habe sich Afrika emanzipiert, so Johnson, und seine Länder seien nicht mehr vom Tropf internationaler Geldgeber abhängig. Bezüglich des Infrastrukturausbaus ist das falsch, weil von den jährlich benötigten 130-170 Milliarden Dollar nur die Hälfte besorgt werden kann. Johnsons These führt weiter aus, dass die afrikanischen Länder die selbe Politik wie die sogenannten Tiger-Staaten Ost- und Südostasiens (China, Südkorea und Singapur) verfolgten, deren wirtschaftliche Expansion zu Unabhängigkeit vom Westen und zur erfolgreichen Bekämpfung von Massenarmut geführt habe. Länder wie Südkorea mussten damals massiv Dollar-Depots anlegen, um Import und externe Schulden zu bezahlen, weil die eigene Währung zu schwach war. Diese Geldpolitik ist, wie in vorigen Abschnitten besprochen, riskant. Die EAC wurde 1999 gegründet und zählt somit laut Johnson zu den Vertreterinnen einer Zeit, zu der die afrikanischen Länder Entwicklung durch wirtschaftliche Prospärität erreichen wollten. Johnson geht also von einer aktiv gestaltenden Rolle Ostafrikas in der Zeit der Globalisierung aus. Ob diese Behauptung stand hält, wird in dieser Reihe noch besprochen werden, doch zunächst ein angebliches Gegenbeispiel zur EAC: Die westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft wurde 1977 gegründet, also, Johnsons Chronologie folgend, zu der Zeit, in der Diktatoren ihre Macht noch durch den Kampf der Dekolonisation legitimierten. Diese auf staatliche Institutionen ausgerichtete Wirtschaftsgemeinschaft entwickelte daher auch viel unmittelbarere Schutzmechanismen aus, wie die gemeinsame militärische Einsatztruppe seit 1988. Während gegenüber der ECOWAS der Vorwurf gemacht wird, sie sei eine „korrupte, repressive, undemokratische und sich selbst erhaltende [Ansammlung von] Regimen“, wird ein solcher Vorwurf gegen die Ostafrikanische Gemeinschaft laut Johnson eher nicht laut. Das stimmt, aber es findet möglicherweise derzeit ein Wechsel in dieser Hinsicht statt. Laut dem ugandische Oppositionsführer Bobi Wine ist die EAC ein „Klub der herrschenden Elite“ und in der EAC werden Forderungen nach gemeinsamen Militäreinsätzen laut. In diesem Vergleich zwischen EAC und ECOWAS wird also klar: Es gibt unabhängig von dem "Grand der Emanzipation" Ähnlichkeiten und Johnsons "Reihe von Befreiungsschlägen" ist kein bestimmter, regelmäßiger Trend.

5 Quellen

12.01.2022 — Iran / Russland / Japan

Russland

Russland und China blockieren UN-Unterstützung für Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft-Sanktionen (9.1) gegen Mali; Mali und Russland kooperieren.

10 Quellen

28.12.2021 — Afrika / Südafrika / Westafrika

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1 Die East African Community Ostafrikanische Gemeinschaft 1.3.3 Regionale Währungen in Afrika Derzeit gibt es in Afrika nur drei Währungsunionen: die südlich-afrikanische CMA, sowie den westafrikanischen CFA-Franc BCEAO und den zentralafrikanische CFA-Franc BEAC. Die CMA wird zu 95% von Südafrika dominiert. Beide CFA-Zonen wurden 1939 durch Frankreich während der Kolonialzeit errichtet und die Währung war lange an den französischen Franc gekoppelt, bevor sein Wert sich nun durch den problematischen Wert des Euro bestimmt. Die 14 Staaten mit CFA-Währung können also keine eigene Währungspolitik betreiben, worunter sie besonders in Krisenzeiten leiden. In der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft gibt es Bestrebungen, eine eigene Währung, den ECO zu etablieren. Die frankophonen Länder der ECOWAS sind von der französischen Zentralbank und somit dem Euro abhängig und die restlichen Länder haben Währungen, die an den US-Dollar gekoppelt sind. Der ECO wäre etwas autonomer als der CFA-Franc, aber woran der ECO-Wert ermittelt werden soll, beziehungsweise auf welchen Devisen/Auslandswährungen der Wert beruhen soll, ist noch intransparent. Da die CFA-BCEAO mit der Einführung des ECO aufgelöst werden würde, wehrt sie sich dagegen mit Unterstützung der französischen Zentralbank: 1994 wurde die Einführung des ECO ein erstes mal verschoben, zuletzt 2020. Trotzdem gibt es Indizien dafür, dass in Westafrika eine unabhängigere Währungspolitik betrieben werden kann: Seit 2020 muss die BCEAO-Zentralbank nicht mehr 50% ihrer Devisen in der französischen Zentralbank lagern. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Euro wegen der französischen Präsenz eine zentrale Rolle bei der Ermittlung des ECO-Werts haben wird. Es bleibt die Frage, wie stark die Position des Euros gegenüber der Position des Dollars sein wird. Der Dollar ist in den westafrikanischen Zentralbanken heute schon vertreten und wegen des Petro-Dollars ist er essenziell für die Wirtschaft Nigerias. Da Nigeria 67% des BIPs der ECOWAS ausmacht, besteht die Sorge, dass der ECO eher eine nigerianische Währung mit westafrikanischer Begleiterscheinung - also mit einem starken US-Dollar. Es bleibt fraglich, ob es wirklich gut ist, wenn eine neue westafrikanische Währung von der Dollar-Blase und dem instabilen Euro abhängig wird. Auch ist fraglich, ob der Einfluss Frankreichs sich durch die Abschaffung der CFA-BCEAO wirklich verringert, oder ob er sich – niedriger dosiert – nicht vielleicht sogar auf alle westafrikanischen Staaten ausdehnt, auch auf die anglophonen. Kann man unter diesen Voraussetzungen überhaupt von einer souveränen Währung reden? Laut L. Randall Wray, dem Begründer der Modern Monetary Theory, gibt es vier Bedingungen, die darüber entscheiden, ob eine Währung souverän ist: 1. Die Regierung gibt vor, in welcher Einheit die Währung gerechnet wird, 2./3. Die Regierung erlässt Steuern, Abgaben, usw., die in dieser Währungseinheit bezahlt werden, 4. Die Regierung zahlt ihre Ausgaben ebenfalls in dieser Währung. Das heißt, dass eine „Dollarisierung“ der Wirtschaft eines Landes nicht souverän ist, da sie Punkt 4 widerspricht: Die Regierung würde ihre eigenen Ausgaben mit Dollars bezahlen. Der CFA widerspricht zum Beispiel Punkt 1, da der Wert der Währungseinheit nicht von den Regierungen bestimmt wird, sondern vom Euro abhängig ist. Diese Vorstellung geht von einer demokratisierten Zentralbank aus, eine Vorstellung, die derzeit auch in Europa nicht erfüllt wird und extrem unwahrscheinlich ist, da im Zentralbankwesen ein grundsätzlicher Konsens besteht, dass die Zentralbank unabhängig von Regierungsinteressen sein muss. Dieser Definition folgend sind auch Dollar und Euro keine souveränen Währungen, weil nicht die Regierung, sondern Banken Geld aus dem Nichts schaffen. Auch an dieser Stelle muss also betont werden: Es kein Kampf westlicher Nationen gegen ostafrikanische Nationen, sondern ein Kampf der Reichen gegen Arme im „Westen“ und Ostafrika. Auch unsere demokratischen Institutionen in Mitteleuropa sind in diesem Kampf unterlegen.

11 Quellen

18.12.2021 — USA / Tschad / Demokratische Republik Kongo

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Türkisch-Afrikanischer Gipfel startet mit Gesprächen über Handel und türkische Investitionen; auch Afrikanische Union und Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft anwesend.

9 Quellen