12.04.2024 — Haiti

Ariel Henry hat sich als überaus fähig erwiesen, auf der Welle des andauernden Rücktritts niemals wirklich zurückzutreten. Gleichzeitig nutzt er die selbe Verfassung, die den Übergangs-Präsidialrat behindert, als möglichen Ausweg, doch an der Macht zu bleiben. Ihr zufolge müsste der Vorsitzende des Kassationsgerichts beim Rücktritt des als Präsidenten amtierenden Premierministers dessen Rolle übernehmen. Henry hatte im März 2023 das Kassationsgericht mit eigenen Richtern besetzt. In einem Brief an die CARICOM vom 31. März, schlug er diesen Weg vor.

Welche Realität sich 2024 durchsetzen wird, ist heute noch unklar. Zwar hat die von den Großmächte konstruierte, neue Realität des Übergangs-Präsidialrates erhebliche Startschwierigkeiten, aber die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich durchsetzt, halte ich für am größte. Politische Klarheit wäre jedenfalls ein so notwendiger Anfang, um das Leid in Haiti mittelfristig zu lindern.