Portugal

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Präsident von Portugal de Sousa infiziert.

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Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft; will "gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau" der EU nach Corona.

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Nicht rückgängig machen konnte sie US-angeordnete Privatisierungen, Steuersenkungen und das Muhassasa-System, das das Budget der Ministerien am Wahlerfolg der Parteien ihrer Minister berechnet. Dieses System nährt Korruption extrem, unabhängig davon, wofür das Ministerium zuständig ist. Minister bezahlen mit Staatsgeldern ihnen nahestehende Unternehmen für Leistungen, die diese nicht erbringen. Der Minister meldet dies nicht, da das Unternehmen nun ihm und seiner Partei das Geld zurückzahlt, sodass diese mehr Macht/Wahlstimmen (lupenreine Demokratie) bekommt und in der nächsten Legislaturperiode mehr Staatsgelder zur Verfügung hat. 50% der Staatsausgaben gehen so jährlich verloren, an die Parteien, Oligarchen und Milizen. Dieser Vertragsbetrug ist „die Mutter aller Korruption im Irak“. Er betrifft auch und insbesondere die chronisch niedrigen Staatsausgaben für den Gesundheitssektor. 2006 unterstützte die schiitische Miliz der Sadristen Premierminister Maliki bei seiner Wahl und im Gegenzug bekamen sie Posten, u.a. im Gesundheitsministerium. Die Krankenhäuser wurden dadurch militarisiert und als Waffe gegen Sunniten eingesetzt, die in den Konflikten der damaligen Zeit einfach nicht behandelt wurden, weil sie Sunniten waren. Häufig enden die innenpolitischen Auseinandersetzungen des Irak als ein Gewinn für die Konzerne des Globalen Nordens, wie etwa als die Gesundheitsministerin Hamoud 2016 Einlegesohlen aus Portugal für 900Mio$ kaufte, obwohl sie nicht mehr als 66Mio$ wert gewesen wären. Mit 900Mio$ hätte sie auch 20 neue Krankenhäuser bauen können. Allerdings wurde fiktiver Krankenhausbau mit 400Mio$ betrieben, die dann im Sand (Korruption) verliefen. Mit dem Geld wurde wohl Autoschmuggel aus Europa betrieben, von dem viel Geld auch wieder dorthin geflossen sein dürfte. 23Mio$ flossen an eine italienische Firma für neue Betten. Währenddessen sterben im Irak täglich Menschen, weil Krankenhäuser keine Medikamente und medizinische Instrumente haben. Meinung dazu: Es ist das neoliberale System des schwachen Staats, das zu der Gesundheitskrise und den gestrigen Protesten des Medizinpersonals geführt hat. Der Staat hat nicht mehr die Mittel, seine Ministerien für die Bürger unter Kontrolle zu halten, da er durch Krieg, Embargos, Privatisierungen und selbige Korruption seine Einnahmen verloren hat. Die USA haben ein System im Irak geschaffen, von dem der Markt des Globalen Norden, sowie die wenigen Reichen des Iraks extrem profitieren und das den aller größten Teil der Bevölkerung in Armut und Not stürzt – ganz konkret und modern, nicht abstrakt. Der Neoliberalismus ist ums erneute mal zum absoluten Prinzip sozialer Ordnung herangewachsen mit den allseits bekannten Mitteln: Privatisierung, Steuersenkung und Sozialstaatsabbau. Das System funktioniert.

tl;dr: Das irakische Gesundheitssystem ist unterfinanziert, 1. seitdem seit 1990 Kriegsfinanzierung die größten Teile des Staatshaushalts ausmachen und Kriege bis heute medizinische Infrastruktur zerstören, 2. seitdem seit 1991 die Wirtschaft durch UN-Embargos und später durch US-angeordnete Privatisierungen lebensunfähig ist, 3. seitdem seit 2003 medizinische Fachkräfte abwandern oder abgeworben werden, und 4. seitdem die USA nach der Invasion 2003 eine neoliberale soziale Ordnung eingeführt haben, die den Abfluss irakischen Kapitals aus dem Irak in den Globalen Norden verursacht, von der zudem eine reiche Elite profitiert, die dieses System der Korruption auch im Gesundheitsministerium am Leben hält.

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Verfahren in Portugal gegen Football-Leaks-Whistleblower Pinto (26.1) wegen u.a. Missachtung der Privatsphäre beginnt (bbc).

Portugal

Portugal stoppt Müll-Import aus UK und IT, nachdem es Recycling-Ziel um 40% verfehlt hat (taz).

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Nicht vergessen! Der Biafra-Krieg war auch in die Mühlen des Kalten Krieges gekommen. Nachdem die Sowjetunion zunächst die Republik Biafra unterstützen wollte, die diese aus Furcht vor einer lähmenden Todeswalze, wie jene im Vietnam-Krieg ablehnte, schlug sie sich auf die Seite der Bundesregierung Nigerias mit Jagdflugzeugen, die von ägyptischen Piloten geflogen wurden. Unterstützung der Volksrepublik China, die nicht an Bedingungen geknüpft war, nahm Biafra hingegen an. Auch aus den USA bekam Ost-Nigeria Hilfsversprechen, da der republikanische Bewerber aufs Präsidentenamt Nixon um die Wählergunst der Afroamerikaner werben musste, die mehrheitlich auf Seiten Biafras stand. Ein Schiff, das als Wahlversprechen bereits mit Hilfsmitteln für Biafra beladen war, wurde nach Nixons Wahlsieg wieder entladen. Obwohl die UN nur die Bundesregierung Nigerias anerkannte, unterstützte die Kolonialmacht Portugal Biafra, indem es biafrischen Flugzeugen die Nutzung der portugiesischen Kolonial-Insel Sao São Tomé erlaubte. Das tat es, um Sympathien der afrikanisch-stämmigen Bewohner ihrer damaligen Kolonien Angola, Mosambik Guinea-Bissau und Sao Tomé zu erkaufen, deren Unabhängigkeitsbewegung Ende der 1960er sehr stark waren. Auch das Apartheids-Regime Südafrikas ging nach dieser Taktik vor. Die Schweiz griff mit ihrer Privatwirtschaft zu Gunsten Biafras in den Krieg ein, da es eine schweizer Werbeagentur war, die zusammen mit Ojukwu das Bild des Biafra-Kindes in der Welt verbreitete und die Hungersnot als einen gezielten Genozid darstellte. Skandinavische Länder und kirchliche Hilfsorganisationen unterstützten Biafra aus humanitären Gründen. Zuletzt speilte der Vatikan eine wichtige Rolle, da der Führer Biafras Ojukwu gläubiger Katholik war und auf einige Bitten des Papstes hörte, Blutvergießen zu vermeiden, wodurch er einige Kriegschancen verfehlte. Die ursprünglichen Beweggründe für die Sezession Biafras von Nigeria, nämlich die eigenständige Grenzziehung unabhängig von den kolonialen Grenzen, war somit kaum mehr vorhanden. Stattdessen wurde der Ausgang des Krieges zu Gunsten Nigerias besonders auch zu einem Dämpfer, oder eben zu einem kleinen Erfolg für sehr weit entfernte Länder. Die verdrehte Unterstützung der Kriegsparteien durch die USA und die Sowjetunion, sowie durch China erklärt auch das unbestimmbare Verhältnis Nigerias zum Sozialismus.

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FR, DE, Belgien, Russland und Portugal starten Initiativen, Stadtverkehr auf Fahrräder auszurichten, während Lockdown anhält.

Portugal

Portugal gibt allen Geflüchteten im Land Aufenthaltserlaubnis bis August, wodurch sie Arbeitserlaubnis, etwa auf Acker bekommen.

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Nicht vergessen! Die erste maschinell geprägte britische Goldmünze, die als Währung in Umlauf war, war 1663 bis 1816 der Guinee. In heutige Währung umgerechnet beträgt der Wert eines Guinees einen Pfund. Das hängt auch damit zusammen, dass viele Guinees geprägt wurden und sie daher nicht rar sind. Wie Eingangs erwähnt, handelt es sich um eine Goldmünze. Die Briten hatten so viel Gold aus ihren Kolonien in Westafrika geraubt, dass der Wert ihrer Währung bis heute geschmälert bleibt. Nach der goldreichen Region Guinea, woher ein Großteil des Goldes stammt, ist der Guinee benannt. Die britischen Kolonien in Westafrika waren Gambia, Sierra Leone, Ghana und Nigeria. Auch den Portugiesen war der Goldreichtum Guineas sehr wohl bekannt, und sie nannten die Region um Ghana gleich "Costa Do Ouro", also Goldküste. Neben der Goldküste gab es die Pfefferküste, die Elfenbeinküste und die Sklavenküste. Die Goldküste war von allen doch am begehrtesten, da sie unmittelbaren Reichtum bedeutete und nicht wie von der Sklavenküste aus mit einer Atlantiküberquerung verbunden waren. Brandenburg, Dänemark, Großbritannien, die Niederlande, Portugal und Schweden hatten Kolonien an der Goldküste, dem heutigen Ghana. Letzten Endes war es von den Errungenschaften westlicher Zivilisation der Sklavenhandel, der einen nachhaltige Wirkung in Westafrika zeigte. Zwar hatte es schon zuvor Sklaverei unter den Kulturen Westafrikas gegeben, doch die war überwiegend human. Haushaltssklaven wurden wie in Griechenland und dem alten Rom eingesetzt. Darüberhinaus gab es Familiensklaven, die zur Bildung der Kinder und leichte Arbeit oder Unterhaltung gefangen gehalten wurden, und sogenannte Okra-Sklaven, die als Vertraute ihrer Herren durchaus auch Karriere machen konnten. Die Europäer fassten diese Varietät zusammen in: Arbeitssklaven.