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Iran
Ex-Außenminister Mohammad Javad Zarif, der für Verhandlungen mit "westlichen" Mächten bekannt ist, wird nun doch Vizepräsident von Massud Peseschkian (mit AFP).
Ex-Außenminister Mohammad Javad Zarif, der für Verhandlungen mit "westlichen" Mächten bekannt ist, wird nun doch Vizepräsident von Massud Peseschkian (mit AFP).
Neuer Präsident Massud Peseschkian ernennt bis 2021 amtierenden Ex-Außenminister Mohammad Javad Zarif zu neuem Vizepräsidenten; Zarif verhandelte 2015 geschlossenes Atomabkommen mit USA und verkörpert wohl Wunsch der neuen Regierung, Iran aus Isolation zu holen (von CSalimi-Asl); Peseschkian bietet PAKISTAN Kontinuität in Gestaltung ihrer Nachbarschaft an, was sowohl wirtschaftliche Annäherung, als auch Konfliktbereitschaft untereinander beinhaltet (von JRouch).
Iranischer Außenminister Zarif will wohl Atomabkommen noch vor Amtsübernahme des Präsidenten Ebrahim Raisi abschließen (AJ); Nach 10 Jahren reformerischer Bestrebungen, wird den Iran künftig der Hardliner Raisi regieren; Präsidentschaftswahlen waren höchst umstritten (dS). Zahl der Toten an der…
Mächtiger libyscher Innenminister Bashagha überlebt Mordanschlag; Bashagha hat sich in letzten Monat für Entwaffnung und Auflösung der Milizen stark gemacht (Al Jazeera). Iran will UN-Inspektionen seiner Atomkraftwerke verbieten, da USA Sanktionen nicht aufheben (The Guardian); US-Sanktionen fügen Iran…
Myanmarische Armee verhängt Kriegsrecht in manchen Regionen; Große Proteste gegen Militärputsch (Der Standard). Palästinensische Organisationen Fatah und Hamas beginnen in Kairo Gespräche zur gemeinsamen Durchführung der Wahlen im Mai und Juli (Al Jazeera); Ägypten öffnet Grenzübergang zum Gazastreifen…
>30.000 Menschen protestieren in Paris gegen Sicherheitsgesetz (11/20), das Filmen von Polizeigewalt verbieten würde (The Guardian). Ost- und West-Libysche Delegationen reisen nach Genf, um dort gemeinsamen Interims-Premierminister zu wählen (The Guardian). Äthiopischer Tigray People’s Liberation Front-Anführer Gebremichael schwört…
Biden ist nun 46. US-Präsident; bei Vereidigung bisher keine Ausschreitung, u.a. da gesamte Stadt hochgesichert ist (19.1) (Spiegel Online). Iranische Regierung ruft Biden auf, das 2015er Atomabkommen wiederaufzunehmen, jetzt da "Tyrann Trump" weg sei (The National). Iranischer Außenminister…
Spanien und UK einigen sich auf Brexit-Vertrag für UK-Exklave Gibraltar; demnach tritt Gibraltar dem Schengen-Abkommen bei (The Guardian); Schottland und Nordirland gegen EU-UK-Abkommen, was Anzeichen für Aufspaltung UKs ist (Spiegel Online). Belarussischer Präsident Lukaschenko kündigt Verfassungsreferendum an, das…
Iranischer Top-Atomphysiker Fakhrizadeh ermordet; Außenminister Zarif wirft Israel Mord vor und fordert EU auf, dies zu verurteilen (The Guardian). Menschenrechtsgruppen erheben konkrete Zweifel an US-Angaben zu Schaden für zivile Opfer durch eigene Angriffe in Syrien (Al Jazeera). Israelische…
Zahl der Toten bei Protesten in Äthiopien steigt auf 166; Volksgruppe der Oromo fordert Sezession von Vielvölkerstaat Äthiopien, dass durch Premierminister Ahmeds neoliberale Politik von Enteignungswelle getroffen wird (AJ). Iranische islamisch-konservative Parlament-Mehrheit wirft Präsident Rohani und Außenminister Zarif…
Nordkorea sprengt nach Streit um Flugblattaktion 2018 errichtetes Verbindungsbüro an Grenze zu Südkorea. Human Rights Watch kritisiert UN dafür, dass es Saudische Militärkoalition von Kinderrechtsgefährdender Schwarzen Liste genommen hat, obwohl sie als maßgebliche Kriegspartei für das Leiden von…
Deutschland und NATO ziehen nach Kündigung des irakischen Parlament Teile der Truppen aus Irak in Nachbarländer ab. 300Mrd€ Verluste durch massiven Umsatzsteuerbetrug in EU, da 18% zu viele Warenexporte und 26% zu viele Dienstleistungsexporte gemeldet werden; entspricht BIP…
Irakisches Parlament stimmt für Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak, nachdem USA irakische Sicherheitszonen bombardierten; US-Truppen waren ursprünglich für IS-Bekämpfung dort stationiert und sind nun obsolet. Sarg Soleimanis im Iran eingetroffen und von 1Mio verabschiedet; PaAbgeordnete und…