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ExxonMobil und Total investieren in katarische Gasförderung.

Kontext? Kontext! Stichwortverzeichnis Abkürzungen.

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Nach Shell (19.5) will sich nun auch Total aus Ölfeldern in nigerianischem Rivers zurückziehen, stattdessen Bohrinseln bauen.

In Kürze

Total will Gas in Südafrika fördern.

ロシア-ウクライナ 月曜日2022年3月28日 (28.3.22).

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Russland akzeptiert für Energie-Export an "unfreundliche Staaten" (8.3) nur noch Zahlung in Rubel; Energiehandel war bisher noch uneingeschränkt möglich; Total will ab Ende 2022 kein russisches Öl mehr kaufen.

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"Total"-Niníísíiníθ’a, 01. Tɔtóúúsíisɂi 2022.

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Total und ugandische Regierung unterzeichnen Vertrag zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der umstrittenen East African Crude Oil Pipeline-Ölpipeline.

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Total will nach Abzug 2021 (26.4) wieder nach Mosambik zurückkehren, möglicherweise um Flüssiggas zu fördern.

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Total und Chevron verlassen Myanmar, um myanmarischer Militärregierung wichtige Einnahmen durch Erdgasverkauf zu entziehen; Malaysischer Außenminister kritisiert kambodschanische Initiative, Kontakte zu myanmarische Regierung aufzubauen.

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Der ruandische Einfluss ist in seinen Nachbarländern insbesondere durch die Anwesenheit geflüchteter Ruanderinnen und Ruander groß, wie etwa in Malawi (6.5.21). Außerdem ist die ruandische Hutu-Miliz FDLR in der Demokratische Republik Kongo aktiv (24.4.20). Sie ist das Produkt des Zweiten und Dritten Kongo-Krieges. Ruanda hat darüber hinaus bemerkenswerte Verbindungen nach Skandinavien: Ruanda ist bisher das einzige Land, das Dänemark angeboten hat, outgesourcte Asyl-Anträgerinnen und -Anträger aufzunehmen (5.5.21) und es nimmt Geflüchtete aus libyschen Flüchtlingslagern auf, um diese dann nach Schweden, Norwegen (9.1.20) und Kanada (18.7.21) weiterzuleiten.

Interessen der USA in Ostafrika Wie bereits erwähnt, war die Gefährdung der Erdgasvorkommen vor der Küste Cabo Delgados wohl ausschlaggebend dafür, dass eine Internationale Eingreiftruppe mit Unterstützung der EU und Rückhalt der USA entstehen konnte. Der Rückhalt der USA besteht einerseits in einer möglichen militärischen Intervention, andererseits in der Brandmarkung der ASWJ als „terroristische Organisation“ mit „Verbindungen zum IS“ (11.3.21). Beide Behauptungen der USA sind, wie im März-Rückblick ausgeführt, nicht unumstritten. Die EU entsendet bis zu 300 militärische Ausbildungskräften nach Mosambik (13.7) und baut somit ihre Reputation als militärische Staatengemeinschaft aus. Zukünftige Waffenexporte der EU durch den neu gegründeten EPF-Fonds (von EPF) sind denkbar. Eine sehr ähnliche Drohkulisse mit vielen Parallelen bauen die USA gegen die Allied Democratic Forces-Miliz in der Demokratischen Republik Kongo (Demokratische Republik Kongo) auf: Auch sie ist eine islamistische Miliz, auch sie kontrolliert Landstriche (zwar keine Städte), auch sie wurde, am selben Tag wie die ASWJ, zu einer „terroristischen Organisation“ mit „Verbindungen zum IS“ erklärt (11.3.21). Die Demokratische Republik Kongo, wo die ADF ihr Einflussgebiet hat, befindet sich seit dem Machtwechsel zu Gunsten des Präsidenten Félix Tshisekedi auf einem deutlich pro-us-amerikanischem Kurs: Es verschuldet sich bei den USA (4.8.21), lässt US-geführte Großprojekte zu und macht Druck auf chinesische Investoren (13.9.21). Insbesondere aber hat die Regierung der Demokratische Republik Kongo im August – ein Tag nach dem Fall Kabuls – Grünes Licht für eine US-Militärintervention im Osten der Demokratische Republik Kongo gegeben (16.8.21). Dass die USA bald in der Demokratische Republik Kongo eingreifen wird, wird somit wahrscheinlicher, auch wenn die US-Strategen natürlich wissen, dass dieser Krieg gegen die ADF nicht zu gewinnen ist. Die ADF ist nur ein Symptom der komplexen Konfliktgeschichte der ostafrikanischen Seenregion. Die ADF ist außerdem ein Sicherheitsrisiko für ein Energie-Großprojekt: Die East African Crude Oil Pipeline East African Crude Oil Pipeline soll Rohöl von der Grenze Ugandas zur Demokratische Republik Kongo an einen tansanischen Überseehafen liefern (13.9.20). Diese Pipeline soll ab 2025 errichtet werden und wird ebenfalls größtenteils von Total getragen. Sie soll langfristig in die Demokratische Republik Kongo und in den Südsudan verlängert werden (11.4). Einerseits würde sie somit ein Gebiet hineinragen, das von der ADF und anderen Milizen erreicht werden könnte, andererseits gibt es bereits Widerstand gegen die Pipeline von lokalen Umweltschutzinitiativen (14.4.21). Dass nun „Terror“ diese Pipeline bedrohen soll ist wohl ein wirksames Mittel, um einer möglichen Radikalisierung der Umweltschutzinitiativen entgegenzuwirken. Denn die nun möglichen harten Maßnahmen gegen „Terror“ und „Terrorverdächtige“ könnten selbstverständlich auch gegen Umweltschützer angewendet werden, die tatsächlich gar keine Verbindungen zur ADF haben.

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Update zu Cabo Delgado III.

Im Norden Mosambiks, in der Provinz Cabo Delgado, hatte die islamistische Rebellion Ahlu-Sunnah Wa-Jama (ASWJ) im März und April die Stadt Palma eingenommen. Da in ihrer Nähe die große Erdgasanlage des französischen Energiekonzerns Total war, generierte sich eine größere internationale Aufmerksamkeit, als bei den ASWJ-Aktivitäten zuvor. Cabo Delgado ist ohnehin eine der ärmsten Provinzen Mosambiks, sie wird seit Jahrzehnten von der Regierung im Süden des Landes politisch vernachlässigt und wirtschaftlich ausgebeutet. Die 800.000 intern Vertriebenen (22.6.21) litten schnell Hunger (7.7.21) und die Provinzhauptstadt Pemba war Anfang Juli stark überfüllt (6.7.21). Armut und Ungleichheit sind der Nährboden für die islamistische ASWJ-Rebellion. Ob die ASWJ wirklich mit dem IS verbunden ist, wie die USA, Mosambik und der IS behaupten, hatte ich im Monatsrückblick März diskutiert – sie folgen immerhin scheinbar der selben Ideologie. Die mosambikanische Armee versagte zunächst bei der Bekämpfung dieser Gruppe und auch die Südlich Afrikanische Staatenorganisation Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika konnte nicht eine Schnelleingreiftruppe zustande bringen. Erst Mitte Juli trafen die ersten SADC-Truppen in Mosambik ein (15.7.21), doch laut der Oppositionspartei RENAMO ist dieser Einsatz möglicherweise illegal, da er nicht vom Parlament abgesegnet wurde (4.8.21). Die SADC ist auch deswegen handlungs-eingeschränkt, weil ihre Haupttriebkraft Südafrika sein Militärbudget gekürzt hat. Stattdessen sind südafrikanische Söldner in Mosambik aktiv.

Einfluss Ruandas in Ostafrika Bereits Anfang Juli hatte Ruanda auf Bitten der mosambikanischen Regierung 1000 Streitkräfte nach Cabo Delgado entsendet (10.7.21). Sie waren maßgeblich für die Rückeroberung der ASWJ-kontrollierten Gebiete (9.9.21), insbesondere der Stadt Mocímboa da Praia, die als Hauptsitz der ASWJ galt (7.8.21). Dabei nahmen die mosambikanischen Truppen in Kauf, dass Leid in der Zivilbevölkerung angerichtet wurde. Rund um Palma stellten die Truppen zehntausende Menschen unter Generalverdacht, mit der ASWJ zu kooperieren und hielten sie in einem Lager gefangen (8.8.21). Durch die Zurückdrängung der Islamisten durch die mit Mosambik alliierten Truppen, wuchs in Ostafrika die Furcht, dass Islamisten aus Cabo Delgado ausreisen könnten, um ihre terroristische Aktivitäten in andere Länder auszubreiten. Der ruandische Einsatz in Mosambik hatte jedoch scheinbar nicht nur militärische Dimensionen: In der Hauptstadt Maputo, im Süden Mosambiks, wurde im September der wichtige ruandische Dissident Karemangingo erschossen (15.9.21). Andere ruandische Dissidenten in Mosambik fürchten nun, dass Ruanda durch die Truppen im Land einfacher gegen sie vorgehen kann, und dass hinter dem Mord an Karemangingo der ruandische Geheimdienst steckt. Der ruandische Geheimdienst hat bereits einen schlechten Ruf, illegal im Ausland tätig zu sein. Ruandische Dissidenten wurden mutmaßlich in Australien ausspioniert (26.8.19), laut eigenen Angaben wurde der berühmte Dissident Rusesabagina in den Vereinigten Arabischen Emiraten entführt und nach Ruanda gebracht (1.9.20) und Anfang des Jahres wurde ein ruandischer Oppositioneller in seinem südafrikanischen Exil ermordet (27.2.21). Spionage wendete die ruandische Regierung mit der Pegasus-Software auch gegen andere hochrangige afrikanische Politikerinnen und Politiker an an (31.7.21). Der militärische Einfluss Ruandas ist ebenfalls in der Zentralafrikanischen Republik zu spüren, wo ruandische Truppen an der Seite der Söldner der russischen Wagner-Gruppe die Regierung des Präsidenten Faustin-Archange Touadéra gegen die Coalition des Patriotes pour le Changement-Rebellenkoalition verteidigen (21.12.20) und die Verkehrswege sichern (5.8.21). Im Gegenzug vertieften Ruanda und die Zentralafrikanische Republik Kooperationen bei Wirtschaft und beim Ressourcenabbau (6.8.21).

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Schon letztes Jahr wandte die Mosambikanische Armee Folter und möglicherweise außergerichtliche Exekutionen an, beging also eindeutige Rechtsverstöße (10.9). Und in diesem Moment hält sie außerhalb der Stadt Palma (04/21) rund 20.000 Zivilistinnen und Zivilisten fest, die von der Rebellion vertrieben wurden (7.5). Die Armee verweigert den Menschen die Rückkehr in ihr Zuhause und sie verweigert ihnen humanitäre Hilfe, wahrscheinlich weil sie glaubt, dass sich einige ASWJ-Rebellen unter die Vertriebenen gemischt haben. So will das Militär wohl unter anderem verhindern, dass sich die Rebellen nach dem Ende des Ramadans nächste Wochen sammeln und neue Angriffe planen können. Ein Indiz dafür, dass Cabo Delgado auch echte Besserung erfahren könnte ist die Ankündigung der mosambikanischen Regierung, eine Milliarde Dollar in ihre Entwicklung zu investieren. Ein Schritt, der schon vor 10 Jahren gemacht werden musste, aber durch die Entdeckung der Erdgasvorkommen verzögert wurde (04/21). Zudem bleibt fraglich, ob dieses Geld wirklich ausgezahlt wird, und wo es ankommt.

So rüstet sich also die eine Seite für den Krieg in Cabo Delgado. Und was machen die Islamisten? Wie finanzieren sie ihre Rebellion? Ende April veröffentlichte die „Global Initiative Against Transnational Organized Crime“ aus Genf eine Studie über Schwarzmärkte mit illegalen Waren im südöstlichen Afrika, wo Mosambik liegt. Im Fokus sind dabei die kenianische Küstenstadt Mombasa, die tansanischen Küstenstädte Dar es Salaam und Sansibar, sowie die mosambikanischen Küstenstädte Mocímboia da Praia und Pemba. Die fünf Städte sind die größten Umschlagplätze für den illegalen internationalen Handel. Die Studie beleuchtete den Handel mit Rauschmitteln, Gold, Wildtieren und Menschen. Dabei offenbarten sich folgende grobe Handelswege: Gold und Wildtiere werden aus Zentralafrika nach Asien gehandelt, Kokain von Brasilien und Heroin von Pakistan nach Ostafrika, sowie Menschen von Äthiopien und Somalia nach Südafrika. Der Handel ist sehr lukrativ, aber er ist in den Händen lokaler Eliten, die meistens von den Regierungen geduldet werden. So auch in der Hafenstadt Mocímboia da Praia in Cabo Delgado. Als die Stadt 2020 von der islamistischen Rebellion erobert und seitdem besetzt gehalten wird, haben internationale Beobachterinnen und Beobachter befürchtet, dass die Rebellion von den Schwarzmärkten profitieren könnte. Die Studie der Global Initiative zeigt was anderes: Der Handel mit Rubinen, Menschen und Heroin, der über Mocíboia da Praia ging, hat sich im letzten Jahr vollkommen nach Süden verlagert. Nämlich nach Pemba, der Hauptstadt Cabo Delgados, die von der Rebellion bisher verschont wurde. Dort halten weiterhin die lokalen Eliten mit Verbindungen in die Regierungen und Behörden die Fäden in ihren Händen. Die Islamisten finanzieren sich also womöglich aus anderer Quelle. Oder aber, und diese Möglichkeit halte ich für am wahrscheinlichsten, die Rebellion finanziert sich überhaupt nicht ausreichend für den Kampf, den sie führen will. Das würde bedeuten, dass Mosambik und die USA mit ihrer Einschätzung, die ASWJ-Rebellion sei eine terroristische Vereinigung, die vom IS kontrolliert wird, noch weiter daneben liegen würde. Aber das Verhalten der Rebellen spricht dafür, dass das überwiegend unterhungerte Fußsoldaten sind! Als sie Ende März die Stadt Palma eroberten, plünderten sie nur gezielt Lebensmittellager und Banken. Ein IS-Aufstand mit dem gesamten terroristischen Netzwerk, das die ASWJ laut USA angeblich im Rücken haben soll, hätte das viel wertvollere Ziel nahe Palmas angegriffen: Die Erdgasförderanlage des französischen Energiekonzerns Total. Aber scheinbar waren diese Anlagen für die Rebellion nicht von Interesse, oder schlicht zu gut gesichert. Dass die Rebellen also vor allem Lebensmittel und Geld erbeutet haben, sich aber nicht einmal in Richtung der Förderanlage mit ihrer Security und den Zäunen heranwagten, sind Indizien dafür, dass die Rebellengruppe ziemlich mittellos sein könnte.

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Monatsrückblick April 2021 (04/21) Nachdem im letzten Monat klausurbedingt kein Monatsrückblick erschien, setze ich in diesem Rückblick einen Fokus auf Mosambik und den Tschad, wo sich die Ereignisse teilweise schon seit März überschlagen. Andere Themen kommen dabei zu kurz, sie wollen aber doch genannt werden. Daher ist mein Rückblick auf den April erstmals in zwei Teile auf zwei Tage verteilt.

Aus der nordmosambikanischen Provinz Cabo Delgado erreichen uns immer wieder Nachrichten einer islamistischen Rebellion. Die Provinz ist reich an Mineralien, Rubinen, Holz, Schwarzmärkten und insbesondere Erdgas. Trotzdem sind die Menschen dort die ärmsten in Mosambik. Denn die Reichtümer des Landes werden von lokalen und internationalen Eliten ausgebeutet. Die oligarchisch regierende Frelimo-Partei setzte seit der Entdeckung riesiger Erdgasvorkommen 2010 voll auf die Ausbeutung dieses Rohstoffs als einzige Entwicklungskraft: Ausländische Unternehmen sollten in die Küstenregion investieren und aus ihr ein Zweites Abu Dhabi machen. Der Wohlstand würde in der Theorie auch seinen Weg zur armen Bevölkerung finden. Investitionen in die ländliche Entwicklung blieben in Folge dessen aus. Außerdem wurde die Region immer häufiger von Naturkatastrophen heimgesucht, die durch den Klimawandel verstärkt werden (19.3.19). Diese Armut und diese Ungleichheit sind wohl der Nährboden für die seit 2017 aktive Rebellion nach dem Vorbild des Islamischen Staates. Die Rebellion nennt sich wahlweise al-Shabaab (29.5) wie in Somalia, Islamischer Staat von Zentralafrika (ISCAP), oder Ahlu Sunna Waljama‘a (ASWJ). Tatsächlich aber errichtet die Rebellion kein salafistisches Kalifat und die Kämpfer sind überwiegend Mosambikaner. al-Shabaab und IS spielen wohl eher eine untergeordnete Rolle als angeblich wichtige Verbündete und ideologische Vorarbeit durch Prediger. Die Ansicht der mosambikanischen und der US-amerikanischen Regierung, es handle sich eindeutig um einen Ableger des Islamischen Staates (17.4) ist also irreführend. Ebenso die Entscheidung der USA, die Gruppe sei automatisch eine Terroristen-Gruppe (11.3). Die USA entsandten daraufhin militärische Berater nach Mosambik. Für die mosambikanische Armee ist die Ansicht der USA sehr angenehm, da die Antworten auf die sozialen Missstände der Region somit im Namen des „counterterrorism“ auch rein militärisch sein können (10.9). Die Frelimo muss so keine Fehler eingestehen und ihre Politik ändern. Die Folgen sind fatal: Der Krieg um Cabo Delgado hat ¼, oder 700.000 der Bewohnerinnen und Bewohner dem Trauma der Flucht ausgesetzt und viele weitere sind durch Kriegshandlungen und öffentliche Enthauptungen traumatisiert (6.3). Auch in Cabo Delgado beeinflusst der Einsatz ausländischer Söldnergruppen den Bürgerkrieg – in diesem Fall aus Südafrika. Wie die USA weiter verfahren werden ist unklar, da das Land keine konsistente Außenpolitik mehr betreibt. Bisher wurde dieser Konflikt in den internationalen Medien erschreckend wenig aufgearbeitet (11/20). Das änderte sich im März (25.3), als die Rebellen die 75.000-Einwohner-Stadt Palma überfielen. Wahrscheinlich plünderten sie dort fünf Tage die Banken, Lebensmittellager und eine Lebensmittellieferung im Hafen, und töteten dabei einige Menschen. Aber nicht deswegen war Palma plötzlich im Mittelpunkt der internationalen Berichterstattung, sondern wegen des nahegelegenen Flüssiggasprojekts des französischen Energiekonzerns Total und der 180 ausländischen technischen Arbeiter+ (27.3). TOTAL hatte erst am Tag zuvor bekanntgegeben, nach Palma zurückzukehren, nachdem es 2020 von ähnlichen Angriffen vertrieben worden war. Wegen der jüngsten Angriffe rückte die mosambikanische Armee aus (26.3), konnte aber nicht verhindern, dass Palma kurzzeitig vollkommen unter die Kontrolle der Rebellion fiel (29.3). Erst eine Woche nach dem „Fall“ von Palma konnte Mosambik, wohl mit der Unterstützung Portugals, Palma zurückerobern (5.4). Diese Rückeroberung kann zum Schluss sehr einfach gewesen sein, wenn die Theorie stimmt, dass die Rebellen ohnehin nur plündern wollten.