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Palästina

169Nachrichten

Nachrichten zu Palästina

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20.09.2022 — Osteuropa / UN-Generalversammlung / Haiti

UN-Generalversammlung

Generalsekretär warnt vor "Winter der Unzufriedenheit" angesichts steigender Lebenshaltungskosten und wachsender Ungleichheit, der bereits in Afghanistan, Äthiopien, Haiti, Libyen und Palästina sichtbar sei; Französischer Präsident Macron trifft sich mit neuem iranischem Premierminister Raisi zu Gesprächen über Atomabkommen.

14 Quellen

19.08.2022 — Estland / Russland / Nordkorea

Deutschland / Palästina

Berliner Polizei beginnt Ermittlungen gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen Anfangsverdacht der Volksverhetzung; Abbas hatte bei Besuch in Berlin einzelne Massakers des israelischen Militärs in Palästina mit Holocaust verglichen.

9 Quellen

04.07.2022 — Westafrika / Tunesien / Libyen

Mittlerer Osten

Laut Humanitärer US-NGO beeinträchtigt Ukraine-Krieg Ernährungssicherheit in Jemen, Syrien, Libanon, Palästina, Jordanien und Irak; Mehlkosten in Jemen stiegen um 42% in Jemen, waren aber schon zuvor teuer; Syrien vermindert Mehlverteilung an Bäckereien um 20-50%.

9 Quellen

24.06.2022 — USA / Europa / Irak

Israel

Laut UN-Menschenrechtsbüro weisen Indizien darauf hin, dass palästinensische Al-Jazerera-Journalistin Abu Shireen Abu Akleh (11.5) im Westjordanland von israelischen Streitkräften getötet wurde; Israel hatte Palästina vorgeworfen, Journalistin getötet zu haben.

13 Quellen

10.06.2022 — Venezuela / Nicaragua / BRICS

Venezuela

Venezuela vertieft Beziehungen zu Türkei und Algerien, das gestern Verbindungen zu Spanien wegen dessen Unterstützung Marokkos gegen Westsahara (DARS) kappte; Venezuela und Algerien haben "gemeinsame Haltung" zu Westsahara, Palästina und Libyen; Biden unterstützt weiter venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó gegen Regierung.

13 Quellen

22.03.2022 — Westsahara (DARS) / USA / Marokko

Meldung

Der Westsahara (DARS)-Konflikt Westsahara, USA und Jerusalem Die USA unterstützen die marokkanische Position bezüglich der Westsahara schon länger, erkennen die marokkanische Hoheit über die Westsahara aber nicht an. Unter Präsident Trump haben sich die us-marokkanischen Beziehungen aus zwei Gründen verbessert. Einerseits stellt Marokko für die USA in Nordafrika und der Sahara-Region einen strategischen Verbündeten dar. Im „War on Terror“, den die USA seit 2001 führen, rücken terroristische Aktivitäten in der Sahara und der südlich liegenden Sahel-Zone immer mehr in den Fokus, ebenso wie die zunehmende Aktivität russischer Söldner in der Region, sowie die üblichen Rohstoffvorkommen. Die US-marokkanische Kooperation ist in erster Linie militärisch. Im Juni 2021 starteten Marokko und die USA gemeinsam die größte je auf dem afrikanischen Kontinent durchgeführte Militärübung. Sie fand teilweise auch in Marokkanisch-Westsahara statt. Das US-Militär dementierte, dass zwischen dieser Militärübung und der Anerkennung der marokkanischen Hoheit über die Westsahara durch die USA ein Zusammenhang bestünde. Und tatsächlich nahmen neben den USA und Marokko nur die Niederlande als einziges Land an der Übung teil, das die marokkanische Hoheit über die Westsahara anerkennt. Die anderen Teilnehmer Italien, Großbritannien, Kanada, Brasilien und Tunesien hatten zu dem Zeitpunkt keine offizielle Position, oder waren für die Souveränität der Westsahara. Großbritannien plante zu diesen Zeitpunkt, in Großbritannien Asylsuchende nach Marokko outzusourcen. Unzweifelhaft im Zusammenhang mit der Anerkennung von Marokkanisch-Westsahara durch die USA war jedoch der Bericht über den anstehenden Verkauf von US-amerikanischen Waffen im Wert von einer Milliarde Dollar an Marokko. Der zweite Grund für die Verbesserung der us-marokkanischen Beziehungen wurde schon angedeutet und hat mit größeren Plänen Trumps zu tun. Völkerrechtlich ebenso umstritten wie die marokkanische Politik der Kolonisierung und Siedlungspolitik in der Westsahara ist die sehr ähnliche Politik Israels in Palästina. Die Verlegung der Botschaft eines Landes nach Jerusalem steht symbolisch für die Anerkennung dieser Politik. Die USA taten 2018 den ersten Schritt, was ein Paradigmenwechsel der US-Nahostpolitik war. Vor Trumps Amtszeit bestand unter den Unterstützern Israels der Konsens, dass eine umfassende Friedenslösung mit Israel und Palästina zu finden sei. Trump wollte den Nahostkonflikt mit Konfrontationen lösen: Er zog sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück und versuchte so viele Staaten wie möglich zu überzeugen, ebenfalls ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen oder diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Da dies besonders im arabischen Raum sehr schwierig war, ist es für ihn als ein Erfolg zu werten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und der Sudan diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahmen. Den Konflikt löste das nicht. Auch Marokko nahm Ende 2020 unter der Vermittlung Trumps diplomatische Beziehungen zu Israel auf. Zeitgleich verkündete Trump über Twitter, Marokkos Hoheit über die Westsahara anzuerkennen, insofern der Westsahara gleichzeitig eine Autonomie zuteil würde. Das entspricht der marokkanischen Politik seit 2007. Zwei Tage später kamen die Berichte über den besagten Waffenhandel. Die angekündigte Eröffnung eines US-Konsulats in Marokkanisch-Westsahara war jedoch nicht Teil des Haushaltsplans der USA und wird somit auf unbestimmte Zeit verschoben. Eine Aberkennung der Anerkennung von Marokkanisch-Westsahara durch den neuen Präsidenten Biden hat nicht stattgefunden. Innerhalb der marokkanischen Regierung gab es Kritik an der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel. Doch die islamistische PJD-Partei wurde bei Parlamentswahlen im September 2021 deutlich abgewählt.

7 Quellen

11.03.2022 — USA / Türkei / Iran

Türkei

Türkei und Israel nähern sich nach 14 Jahren diplomatischer Streits um Palästina einander an; Kooperation um israelisches Gasfeld geplant.

11 Quellen