Pazifik

Meldung

Die USA bauten dabei seit Bidens Amtsantritt ihren militärischen und diplomatischen Einfluss mit Bündnissen, wie AUKUS oder dem QUAD aus, aber auch China manifestierte weiter seine militärische Macht im Südchinesischen Meer und baute seinen wirtschaftlichen Einfluss durch die Gründung der größten Freihandelszone der Welt, Ostasiatisches Freihandelsabkommen, aus. Jenseits dieser direkten Konkurrenz gehören (ehemalige) Stellvertreterkriege, wie der Korea-Konflikt, oder die Politik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen z.B. bezüglich der Militärregierung in Myanmar zu Stellvertreterkonflikten im Indopazifik. Australien, das 2022 ein maßgeblicher politischer Akteur in Südpazifik war, gilt dabei als enger Verbündeter und Vertreter der geopolitischen Interessen der USA. In den pazifischen Inselstaaten fand die größte politische Entwicklung dieser Hinsicht auf den Salomoneninseln statt, die bereits Ende 2021 begann. Damals fanden große Proteste gegen Premierminister Sogavare statt, der sich für wirtschaftliche Distanzierung von Taiwan und Annäherung an China einsetzte, sowie wegen steigender Lebenshaltungskosten. Australien, Papua-Neuguinea und Fidschi entsendeten Sicherheitspersonal zur Eindämmung dieser Proteste, die sich wohl auch explizit gegen die chinesisch-stämmige Bevölkerung der Hauptstadt Honiara wendete. In Reaktion darauf entschied sich die salomonische Regierung, sich sicherheitspolitisch künftig von China abhängig zu machen. China baute auf den Salomoneninseln und anderen pazifischen Inselstaaten in den letzten Jahren seinen Einfluss immer mehr aus. Die USA und Australien versuchten daraufhin zunächst mit diplomatischen Mitteln, die Regierung Sogavare umzustimmen, bis ungefähr im April 2022 die USA und Australien eine Rhetorik des Kalten Krieges im Pazifik begannen, worauf die salomonische Regierung ebenfalls mit Kriegsrhetorik antwortete. Dieses Machtspiel der salomonischen Regierung traf im Verlauf des Jahres ausländische Journalisten+, sowie Anlegeerlaubnisse für ausländische Militärschiffe. Nach dem Treffen der südpazifischen Inselstaatengemeinschaft Pacific Islands Forum im September entspannte sich der Streit mit einem Staatsbesuch Sogavares beim neuen australischen Premierminister Albanese im Oktober. Danach versprach Sogavare, keine ausländischen Militärbasen auf den Salomoneninseln zuzulassen und die Regierung Anthony Albanese schien zuversichtlich genug zu sein, um in seinen Staatshaushalt 2023 Ausgaben für australische Sicherheitspolitik auf den Salomoneninseln aufzunehmen. Seitdem fand keine Berichterstattung über die Salomoneninseln statt. Vermutlich in Reaktion auf den wachsenden chinesischen Einfluss auf die Salomoneninseln und die Vorstellung, die südpazifischen Länder würden sich nun in Einflusssphären begeben, baute Australien sicherheitspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Japan im Januar, Indien im Mai, Tonga, Samoa und Indonesien im Juni, Osttimor und Papua-Neuguinea im September aus. China unterzeichnete zudem ein Kooperationsabkommen mit Samoa, Osttimor und ebenfalls Osttimor. Doch mit der neuen australischen Regierung gab es auch zaghafte Annäherungen an China, was nicht im Umkehrschluss bedeuten muss, dass diese beiden Länder ihre regionale Rivalität nicht weiter in den Inselstaaten des Südpazifik ausüben werden.

Kiribati

Kiribati ist ein weiterer Fall über den australischen Einfluss auf pazifische Inselstaaten, über den es 2022 einige Berichterstattung gab. Dort setzte die Regierung Maamau beide Vorsitzenden des Obersten Gerichts ab, sowie den Richter, der über deren Absetzung urteilen sollte, sowie einige Monate später das Berufungsgericht, das die Absetzung als „verfassungswidrig“ eingeschätzt hatte. Die ersten drei Richter wurden wegen „Fehlverhaltens“ abgesetzt, doch es ist zweifelhaft, ob dies der einzige Grund war: Einer der Obersten Richter ist gleichzeitig der Ehemann der Oppositionsführerin Kiribatis. Und die drei Richter waren allesamt Australier oder Neuseeländer, ein Zustand, den Präsident Maamau im August als „neokolonial“ kritisierte. Somit ist diese Verfassungskrise in Kiribati durchaus in die australisch-chinesische Konkurrenz im Pazifik und somit in die us-chinesische Konkurrenz im Indopazifik einzuordnen. Mit diesem Einblick in den Indopazifik, über den in unserem Jahrhundert wohl noch viel zu hören sein wird, endet dieser Jahresrückblick 2022. Vielen Dank fürs Lesen!

Meldung

Ein letzter Blick ins Jahr 2022 (15) Meine Berichterstattung über die Länder Ozeaniens, also die Inselstaaten des südlichen Pazifik sowie Australien, war in diesem Jahr besonders von Geopolitik geprägt und ist in die us-chinesische Konkurrenz im sogenannten Indopazifik einzuordnen. Der Indopazifik umfasst Ostasien, Südostasien, Südasien und Ozeanien, also die Regionen, die an die Nordküste des Indischen Ozeans oder die Westküste des Pazifischen Ozeans grenzen – manche zählen auch noch Ostafrika und Westasien dazu. Der zusammengefasste Indopazifik ist ein relativ neuer, politisch geprägter Begriff, der der Schauplatz für geopolitische Konkurrenzen zwischen den Weltmächten China und den USA, sowie Regionalmächten wie Indien, Japan und Australien ist. Nicht umsonst wird dieser politische Raum nach den beiden Ozeanen benannt, denn er beinhaltet die Konkurrenz um Marinebasen, wie in Chagos oder dem Südchinesischen Meer, um Seehandelswege, um Inseln und Inselstaaten, sowie um maritime Öl- und Gasvorkommen.

Meldung

Meldung

Ein Blick zurück ins Jahr 2022 (1) In diesem Jahr habe ich mal wieder gezählt, wie oft welche Länder in den Nachrichten in diesem Kanal erwähnt wurden. Ganz Links sind die Kontinent-Vergleiche von 2019-21 eingetragen, ganz Rechts der zusammengefasste Kontinent-Vergleich 2022. Über das Jahr hinweg gab es große Schwankungen, wie oft ich Nachrichten aus den einzelnen Kontinenten gebracht habe. Neben Schwankungen durch aktive Schwerpunktsetzung, wie die Einführung neuer Quellen, z.B. aus der Karibik, gibt es schwerwiegende politische Ereignisse, die ein besonderes Maß an Berichterstattung verlangen. 2022 waren dies bspw. seit Februar der Ukraine-Krieg, im August Eskalationspotenzial im Indo-Pazifik, sowie die politische und Überschwemmungskrise in Pakistan und vom Sommer bis zum Jahresende die Konflikte und Friedensprozesse im Tigray-Krieg in Äthiopien und dem M23-Konflikt im Osten der Demokratische Republik Kongo. Im Laufe der nächsten Tage werde ich manche dieser politischen Ereignisse genauer betrachten. Zeit für Statistik.

Südostasien

Asien-Pazifik-Gipfel APEC in THAILAND führt zu Fortschritten bei Umsetzung einer Asien-Pazifik-Freihandelszone; APEC übernimmt Gruppe der Zwanzig-Statement zur Verurteilung des russischen Kriegs in der Ukraine, da es von "meisten" APEC-Ländern unterstützt werde.

Südostasien

Ostasien-Gipfel in KAMBODSCHA endet angesichts der gegensätzlichen us-russischen Interessen ohne gemeinsame Erklärung; Vor allem Gespräche über Raketentests NORDKOREAS, Umgang mit Militärregierung in MYANMAR und UN-Getreideexportabkommen zwischen RUSSLAND und UKRAINE; Biden zudem in Gesprächen mit JAPAN und SÜDKOREA, um gestärkte Position CHINAS im Pazifik entgegenzuwirken; Russland kritisiert NATO, Konkurrenz-Staatenorganisationen zur Verband Südostasiatischer Nationen aufzubauen, wie das AUKUS-Militärbündnis; Daran angeschlossen Asien-Pazifik-Gipfel APEC in THAILAND, sowie nächste Woche Gruppe der Zwanzig-Gipfel in INDONESIEN; Biden nahm an APEC nicht teil, da er an Hochzeit seiner Enkelin teilnehmen wolle, was Thailand an Affront wahrnimmt.

Australien / Pazifik

Regierung Anthony Albanese erhöht Entwicklungshilfe-Ausgaben bis 2026 für südostasiatische Länder um 470Mio$ und für pazifische Länder um 900Mio$, davon 139Mio$ für Sicherheit, davon 46Mio$ für Entsendung der australischen Polizei auf die Salomoneninseln; Australien will zudem militärische Zusammenarbeit mit INDONESIEN trotz der Menschenrechtsvergehen in der Provinz West-Papua fortsetzen.

Australien / Salomoneninseln

Salomonischer Premierminister Sogavare reist zu Amtsbesuch nach Australien, nachdem er im Frühjahr Sicherheitsabkommen mit CHINA unterzeichnet hat, was zu diplomatischen Spannungen im Pazifik geführt hat; Laut salomonischem Außenminister setzte er bei Pacific Islands Forum-Gipfel in Washington im September durch, dass in der Abschlusserklärung China nicht indirekt erwähnt werde.

Japan / Nordkorea

Nordkorea schießt erstmals Rakete über Japan hinweg in den Pazifik; bereits 5. nordkoreanischer Raketentest in letzten 10 Tagen.