Seite wird geladen …
NACHRICHTENvon Gestern und Heute
Land / Territorium

Schweden

95Nachrichten

Nachrichten zu Schweden

In Recherche öffnen

Mai 2020

Meldung

Mai 2020 In diesem Monat wurden in den Kurznachrichten "In Kürze" 1060 Tote erwähnt, überwiegend aus West- und Zentralafrika, die nicht an CoViD19 starben, sondern von Soldaten aller Coleur grausam getötet wurden. Zusätzlich berichtete ich von 532 weiteren Toten, die nicht an CoViD19 starben.

Der Monat begann mit einem seltenen Lichtblick aus dem seit 40 Jahren mit Krieg geplagtem *Afghanistan* (1.5)! Die innenpolitische Krise, die mit der unterschiedlichen Interpretation der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zwischen Präsident Ashraf Ghani und seinem Konkurrenten Abdullah Abdullah begonnen hatte, wurde beigelegt. Ghani bleibt Präsident, wie es das Wahlgericht bereits entschieden hatte, und Abdullah bekam den Posten des Vorsitzenden des "Komitees zur Nationalen Versöhnung", das nun der Herausforderung gegenübersteht, mit der radikal-islamischen Taliban zu verhandeln, die über große Teile des Landes herrscht (17.5). Sollten Ghani und Abdullah in dieser Angelegenheit gemeinsam an einem Strang ziehen, bestehen echte Chancen für eine Befriedung des Landes, nachdem in den letzten 17 Jahren westliche Armeen dies nicht geschafft haben. Eine zeitlich begrenzte Waffenruhe gehörte zu den ersten Erfolgen (24.5). Im *Bürgerkrieg in Libyen* setzte sich der Trend des letzten Monats fort (18.5). Die Regierung in Tripolis unter Unterstützung der UN, der Türkei und der Italiens schaffte mehrere militärische Erfolge gegen General Khalifa Haftar Regierung in Bengasi und den ölreichen Regionen, die massiv von russischen Söldnern (7.5,26.5) gestützt wird. Nach den *Parlamentswahlen in Mali* (1.5) hat zwar die Opposition ein klares Wachstum zu verzeichnen, ihr Anführer Cissé bleibt jedoch weiterhin in Geiselhaft. Die innenpolitischen Kämpfe in *Brasilien* entwickelt sich mehr und mehr zu einem Kampf zwischen den Gerichten des Landes, allen voran dem Verfassungsgericht (14.5) und Präsident Bolsonaro, dem viele Verbündete in Regierung und Verwaltung abhanden gehen (1.5,15.5,25.5) und dem Amtsmissbrauch nachgewiesen werden kann (13.5). Zeitgleich grassiert die Pandemie und bedroht auch seine Nachbarländer (9.5,16.5). Die *Zukunft der Corona-Politik in Europa* steht in den Sternen. Eine Lockerung der Maßnahmen führt zu einem Anstieg der Neuinfektionen, was immer größere Bevölkerungsteile scheinen, willig sind hinzunehmen. Frankreich (2.5,11.5) und Russland (11.5) suchen im Gegensatz zu Indien (30.5) einen Mittelweg, während die NATO (2.5) sich schon jetzt für eine Zweite Welle im Herbst rüstet. Ein 500-Milliarden-Fond (18.5) von Merkel und Macron wurde von den anderen EU-Mitgliedern Österreich, Niederlande, Schweden und Dänemark (23.5) verhindert. Die Lufthansa ist mit unverhältnismäßig viel Steuergeld gerettet (20.5), die Rettung der Menschen findet in Deutschland nun allerdings nicht mehr auf Bundesebene statt, sondern wie in den USA, auf Länderebene (26.5). Die *Corona-Politik in den USA* war das Ziel bewaffneter Proteste (1.5), die zunächst friedlich blieben (s.u. "Unruhen in USA"), schließlich auch vor dem Kongress untersucht werden sollte, zu dem Trump den wichtigsten Immunologie-Berater Fauci nicht ließ (2.5). Für Trump ist klar, dass es sich um einen biologischen Angriff aus China handelt (7.5), der die ~25% Arbeitslosigkeit (8.5) verursacht hat, und zieht daraus entsprechende Konsequenzen (29.5). Dabei profitiert er sogar von der Krise, die die Nation spaltet und setzte das Asylrecht an der Grenze zu Mexiko aus (20.5), wird auch bei den Präsidentschaftswahlen im November profitieren. Zuletzt kündigte Trump jedwede Zusammenarbeit mit der WHO auf (29.5). Die Proteste gegen *Rassismus in den USA* sind untrennbar von der unberechenbaren Corona-Politik ihres Präsidenten, flammten ein erstes mal in Indiana auf (8.5), dann nach einem Lynchmord am Jogger Arbery in Georgia (11.5), schließlich sehr heftig nach dem vorsätzlichen Mord in Polizeigewahrsam am Afroamerikaner Floyd (28.5). Daraus entwickelten sich dermaßene Unruhen in vielen Städten der USA, dass Ausgangssperren ausgerufen wurden (31.5). Kurz flammte in Deutschland die seit Ende des Zweiten Wel.

0 Quellen

April 2020

Meldung

_April 2020_ Der heutige Monatsrückblick kommt nicht mehr darum herum, die Trennung zwischen von Corona abhängigen und unabhängigen Nachrichten aufzuheben. Denn der Ausnahmezustand durch die Pandemie begleitet teilweise politische Krisen, löst sie aber gleichzeitig auch aus. Niemand weiß, wie viele Menschen mit Corona infiziert, und wie viele an CoViD19 gestorben sind. In *Afghanistan* etwa kommt es noch immer zu teils schweren Kämpfen zwischen afghanischen Truppen, der Taliban und auch dem IS. Die USA hatten einen Gefangenenaustausch mit der Taliban initiiert, der nicht eingehalten wurde (12.4), was eine politische Krise ausgelöst hat, die dadurch über den Haufen geworfen wurde, dass einige Taliban-Mitglieder als Anti-Corona-Maßnahmen freigekommen sind. Gleichzeitig befand sich der afghanische Präsident Ghani in Quarantäne, nachdem ein enger Mitarbeiter an dem Virus gestorben war (18.4). In *Venezuela* spielen die USA ein Spiel mit verdeckten, aber transparenten Karten. Zum einen inszenierten sie sich als Vermittler zwischen Präsident Maduro und der Opposition (1.4), andererseits klagten sie Maduro wegen Drogen-Terrorismus an (26.3), setzten ein Kopfgeld von 15 Millionen Dollar auf ihn und seinen Regierungsstab aus und entsandten Kriegsschiffe vor die venezolanische Küste (2.4) *Corona in Europa* ist auf dem Rückzug. In allen im großen Stil betroffenen Ländern ist die Rate der Neuinfektionen inzwischen sinkend. Großbritannien und Schweden erlebten beispielsweise in diesem Monat den bisherigen Höhepunkt. Es bleibt abzuwarten, ob die schrittweise Aufhebung der Sondermaßnahmen gegen Corona zu einem erneuten Anstieg der Neuinfektionen führen wird. Eine abermalige Ausgangssperre ist für viele Menschen undenkbar, da sie Grundrechte (16.4) einschränkt. Die autoritären Notstandsgesetze Ungarns (3.4) blieben auch nicht unbeachtet. Für diejenigen, die in Flüchtlingsheimen, -lagern und anderen *Gefängnissen* sowieso ihrer Grundrechte beraubt sind, bedeuten die aktuellen Maßnahmen übrigens ein erhöhtes Ansteckungsrisiko. Auf griechischen Inseln (19.4), in Halberstadt (5.4), in Indonesien (12.4), Tunesien (10.4) und El Salvador kam es wegen der fehlenden Hygiene zu Revolten. Kriminelle Banden außerhalb der Gefängnisse nutzten ihrerseits die Ausnahmesituation aus, um ihren Bandenkrieg intensiviert (2585 Morde im März in Mexiko) fortzuführen, aber auch um bei der Bevölkerung mit humanitärer Hilfe zu punkten. Von den USA und Europa aus finden noch immer Abschiebungsflüge (1.4) statt, die das Ungerechtigkeitsempfinden noch verschärfen. Im Mittelmeer (8.4) und im Golf von Bengalen (25.4) werden umhertreibende Flüchtlingsboote in Seenot nicht gerettet. Der *Europäische Gerichtshof* hat zwei wichtige Urteile gefällt. Polen, Ungarn und Tschechien hätten sich der Flüchtlingsaufnahme ab dem Jahr 2015 nicht entziehen dürfen (2.4). Und Polens Justizreform (8.4) verletzt den EU-Vertrag zur Unabhängigkeit der Justiz, also der Gewaltenteilung (29.4). Da in Polen auch die Durchführung der Präsidentschaftswahl (6.4), an der 20% der Bevölkerung teilnehmen würde als anti-demokratisch gewertet werden kann, ist dieses Land derzeit unter besonderer Beobachtung. In einem anderen Gerichtsbeschluss hieß es, dass das Aussetzen des Asylrechts durch Griechenland (5.4) illegal war. Die *Wirtschaftlichen Folgen* der Corona-Krise lassen sich zum Ende des ersten Jahresdrittels gut in Zahlen ausdrücken: Rückgang des BIP in den USA um 4,8%, US-Arbeitslosenzahlen von 30 Millionen seit Beginn der Krise, BIP-Einbruch in China um 6,8% (17.4), Schrumpfen der EU-Wirtschaft um 3%, drohende Nahrungsknappheit in Westafrika, Ostafrika und südlichem Afrika und der Welthandel soll laut WTO um 32% rückgehen (8.4). Der Erdölpreis stürzte wegen der geringen Nachfrage trotz vieler Gegenmaßnahmen der OPEC+ (10.4) in die Tiefe, sogar erstmals unter 0$. Die europäische Solidarität bekam wieder einmal einen Dämpfer, als die von süd- und westeuropäischen Ländern vorgeschlagenen Euro-Bonds abgelehnt wurden, und die spanische Forderung einer "Kriegswirtschaft" (5.4) zu wenig gehört wur.

0 Quellen

01.04.2020 — USA / Mauritius / Mexiko

In Kürze

Mexiko ruft Ausnahmezustand aus; DE, Tunesien verlängern Lockdown; Tschechien, Slowenien führen Mundschutzpflicht ein; Schweden überdenkt laxe Politik (28.3); SArabien will Mekka zu Hadsch schließen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Josef_Dörr https://en.m.wikipedia.org/wiki/Arakan_Army_(Kachin_State).

2 Quellen