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G5-Sahel

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06.12.2023 — Russland / USA / Israel

Westafrika

MAURETANIEN und Tschad leiten als verbleibende Mitglieder Auflösung der seit 6 Jahren zur Terrorbekämpfung bestehenden Militärallianz G5-Sahel ein, nachdem zentrale Länder MALI, BURKINA FASO und NIGER aus ihr austreten; nun ausgetretene Länder bildeten im Sommer neue Allianz der Sahelstaaten-Militärallianz; G5 kam wenig zum Einsatz (mit AFP); DEUTSCHLANDs Truppen beginnen Abzug aus Mali.

16 Quellen

02.12.2023 — Somalia / Sudan / Guinea-Bissau

Westafrika

Zivile Außenminister+ der Putsch-Staaten MALI, BURKINA FASO und NIGER einigen sich nach Treffen auf Gründung einer gemeinsamen Allianz der Sahelstaaten-Föderation, um "politische und wirtschaftliche Integration" zu fördern, u.a. mit gemeinsamen Stabilitätsfonds (mit AFP); Niger und Burkina Faso ziehen sich aus Militärallianz G5-Sahel zurück.

13 Quellen

Anfang der 2020er im Tschad

Meldung

Anfang der 2020er im Tschad.

27.03.2020: - Tschad ruft nach Boko-Haram-Angriffen Ausnahmezustand aus, der Razzien und Ausgangssperren erlaubt.

09.04.2020: - Truppen töten nach Boko-Haram-Angriffen letzten Monat (25.3) rund 1000 Dschihadisten.

11.04.2020: - Tschad droht mit ausstieg aus Militärallianz zur Bekämpfung von Boko Haram MNJTF aus, da zu viele tschadische Soldaten im Ausland kämpfen würden und dadurch tschadische Stellung angreifbarer werden.

24.12.2020: - Polizei führt Razzia bei Radiosender durch; Tschad geht immer wieder verstärkt gegen Medien vor.

06.02.2021: - Proteste gegen Ankündigung Präsident Débys, bei der Präsidentschaftswahlen für 6. Amtszeit anzutreten; Opposition wirft ihm vor, Monarchie errichten zu wollen.

28.02.2021: - 5 enge Familienmitglieder des Oppositionsführers Dillo bei Razzia durch Sicherheitskräfte getötet.

13.04.2021: - Front pour l’alternance et la concorde au Tchad-Rebellen greifen Grenzposten von Libyen aus an und besetzen sie laut eigenen Angaben.

18.04.2021: - FACT-Rebellengruppen stoßen gegen tschadische Hauptstadt vor; Präsident Deby scheint Präsidentschaftswahlen gewonnen zu haben.

19.04.2021: - Armee hält FACT-Rebellen vor Hauptstadt Ndjamena Die FACT-Rebellion ist laut Armee also gescheitert.

20.04.2021: - Präsident Mahamat Idriss Déby Itno bei Kämpfen getötet; Déby war erst am morgen als offizieller Gewinner der Präsidentschaftswahlen bekanntgemacht worden; Sohn Débys als Übergangspräsident des neuen regierenden Militärrats eingesetzt.

24.04.2021: - FACT-Rebellen sind wohl für Waffenruhe und Gespräche; FR unterstützt Militärregierung.

27.04.2021: - Proteste für zivile Regierung trotz Demonstrationsverbots; mindestens 1 Toter.

22.08.2021: - Tschad will 1/2 seiner Soldaten aus G5-Sahel-Truppen gegen Islamisten-Rebellionen abziehen (gw).

13.03.2022: - Militärregierung beginnt Friedensgespräche mit 44 Rebellengruppen in Katar; zuvor Forderungen nach Generalamnestie; FACT unterbricht Gespräche.

03.06.2022: - Tschad erklärt nach Ukraine-Kriegsbeginn Lebensmittelversorgugskrise (an).

17.07.2022: - Einige Rebellengruppen und Oppositionsparteien brechen Dialog mit Militärregierung ab, da sie "belästigt, eingeschüchtert und nicht informiert" würden.

02.10.2022: - Militärrat verlängert Übergangsphase zu demokratischen Wahlen und verlängert so Amtszeit des Militär-Interimspräsident Déby, der nun bei Wahlen antreten dürfte.

09.10.2022: - Militärischer Übergangsrat aufgelöst und durch hybriden Nationalrat ersetzt, der bisherigen Interimspräsident Déby Jr im Amt bestätigt.

13.10.2022: - Langjähriger Oppositionsführer Kebzabo zu neuem Premierminister der Einheitsregierung des Präsidenten Déby ernannt; Ziel der Regierung soll Übergang zu ziviler Regierung sein; Versprechen wurde in Vergangenheit bereits gebrochen.

20.10.2022: - Mindestens 30 Tote durch Polizeigewalt bei Protesten gegen "neuen" Interimspräsident Déby wegen Verlängerung der Übergangszeit; General Déby sollte Macht ursprünglich heute, 18 Monate nach der Tötung seines Vaters durch FACT-Rebellion, abgeben.

27.10.2022: - Protestierende gegen Interimspräsident Déby werfen Regierung vor, sie entführt und gefoltert zu haben; bei Protesten letzte Woche 80 Tote.

05.01.2023: - Militärregierung Déby verhindert laut eigenen Angaben "Destabilisierungsversuch" durch Armeeoffiziere und Vorsitzenden der tschadische Menschenrechtsorganisation Targuio; Targuio war bereits 2021 zu 3 Jahren Haft verurteilt worden, nachdem er über Gesundheitszustand Déby Sr. berichtet hatte.

22.03.2023: - Über 400 FACT-Rebellen bei Massenverfahren zu lebenslanger Haft verurteilt, u.a. wegen Söldnerei, Rekrutierung von Kindersoldaten und Tötung des Staatsoberhaupts.

27.03.2023: - 360 der 400 letzte Woche zu lebenslanger Haft verurteilten FACT-Rebellen von militärischer Übergangsregierung Déby wieder begnadigt, darunter jedoch nicht die Rebellenanführer; Auch 270 der im Dezember 2022 bei Protesten Festgenommenen begnadigt.

9 Quellen

Anfang der 2020er in Mali 2

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Anfang der 2020er in Mali 2.

08.09.2021: - Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ruft Verhandlungspartner auf, fragilen Übergangsprozess in Mali zu unterstützen.

02.10.2021: - Koalition nord-malischer Separatistenbewegungen CMA kündigt an, gegen russische Wagner-Gruppe kämpfen zu wollen.

07.11.2021: - ECOWAS sanktioniert Anführer der Militärregierung, nachdem Präsident Assimi Goïta Abhalten der Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hat.

31.12.2021: - Von Militärregierung einberufenes "Forum für Neugründung" erlaubt Regierung, bis 2026 an Macht zu bleiben; Militärführer Goïta hatte nach Putsch 2020 versprochen, binnen 18 Monaten Wahlen abzuhalten.

25.01.2022: - Mali ruft Dänemark auf, Elite-Truppen unverzüglich abzuziehen, da sie nicht in Absprache mit der malischen Regierung dort aktiv seien.

17.02.2022: - FR gibt Abzug aus Mali offiziell bekannt und zieht sich "Barkhane"-UN-Militärmission zurück; 13 EU-Länder beenden "Takuba"-Militärmission (28.3.20); Ö-geführte EU-Trainingsmission und UN-Mission Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali (30.6) bleiben vorerst in Mali; Militärregierung will Vakuum selbst und mit "anderen Partnern" füllen.

17.03.2022: - Mali verbietet französische Medien France24 und RFI wegen Berichten über Vorwurf gegen malische Armee 35 Menschen getötet (15.3) zu haben.

19.03.2022: - Mali fährt größte Baumwollernte seiner Geschichte ein; Baumwoll-Export brach wegen Sanktionen jedoch ein.

25.03.2022: - ECOWAS erkennt General Goïta als Präsident an; Übergangsphase zu ziviler Regierung soll verkürzt werden.

22.04.2022: - Mali will nun zweijährige Übergangsphase zu Wahlen, statt wie bisher vierjährige; ECOWAS fordert 1,5-jährige.

03.05.2022: - Mali kündigt Verteidigungsabkommen mit FR; FR kündigte 2021 bereits an, gemeinsame Operationen mit malischem Militär zu beenden.

16.05.2022: - Mali zieht Truppen aus G5-Sahel-Militärmission ab, wohl um sich Einfluss FRs auf die G5 zu entziehen.

21.06.2022: - Mutmaßliche Islamisten töten rund 130 Zivilisten+ in 3 Dörfern in Zentral-Mali; Zuvor Militäraktionen gegen islamistische Milizen, daher Massaker wohl als Racheaktion.

04.07.2022: - ECOWAS hebt Sanktionen und Wirtschaftsblockade gegen Mali unverzüglich auf.

06.08.2022: - Armee nimmt 26.000 Ex-Kämpfer von nicht-extremistischen Milizen der nördlichen Region Azawad auf, um die es Mitte der 2010er Krieg gab; Aufnahme der Kämpfer Teil des damals unterzeichneten Friedensabkommens.

22.08.2022: - Oberst Maïga neuer InterimsPM.

15.11.2022: - UK kündigt wegen "zunehmender Instabilität" Rückzug aus UN-Militärmission MINUSMA an; zudem grundsätzliche Differenzen mit Militärregierung, die Hilfe russischer Wagner-Söldner nutzt; Islamistische Milizen werfen Wagner-Truppen vor, "ethnischen Krieg gegen Muslime" zu führen; Wagner-Truppen kommen besonders in Fulani-Gemeinden zum Einsatz, wobei es mehrfach zu Misshandlung von Zivilisten+ kam; laut USA haben französischer Truppenabzug und Einsatz von Wagner-Truppen zu Erhöhung islamistischer Angriffe um 30% beigetragen.

28.02.2023: - Militärpräsident Goïta mögliche Verfassungsreform vorgelegt, die Macht des Präsidenten gegenüber der Regierung stärken und bevorzugte Position der französischen Sprache schwächen würde.

06.03.2023: - Militärregierung Goïta warnt internationale Partner, dass wichtiges Friedensabkommen mit Gruppen aus nördlichem Azawad gefährdet ist, da pro-Azawad-Gruppe CMA zunehmend mit "terroristischen Gruppen" kollaboriere.

08.03.2023: - Einflussreicher Verband der Imame LIMAMA ruft auf, bei geplantem Referendum gegen neuen Verfassungsentwurf der Militärregierung Goïta zu stimmen, da in ihm Säkularisierung beibehalten werde; Auch Protestanführer von 2020 Dicko, sowie weitere politische Gruppierungen rufen Militärregierung auf, Verfassungsentwurf zu überarbeiten; Kritik an Verfassung u.a., weil Präsident zu viel Macht eingestanden werde und Gewaltenteilung auf diese Weise bedroht sei; Verfassung soll Abhalten von Wahlen 2024 und somit Rückkehr zu ziviler Regierung enthalten, wobei Wahlkommission dafür noch nicht besteht.

9 Quellen

23.09.2022 — Iran / Israel / Armenien

Westafrika

Niger, Burkina Faso, Mauretanien und Tschad sprechen über weiteres Vorgehen des G5-Sahel-Militärbündnisses gegen Islamistische Rebellionen nach Austritt Malis im Mai; Bündnis derzeit quasi handlungsunfähig.

12 Quellen

23.08.2022 — Irak / Jemen / Bangladesch

Westafrika

Burkina Faso und Niger rufen Mali auf, wieder zur G5-Sahel-Militärallianz gegen islamistische Gewalt beizutreten; Mali war nach Militärputsch ausgetreten.

9 Quellen

19.05.2022 — Sri Lanka / Deutschland / Mosambik

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Nigrischer Präsident Bazoum erklärt Anti-Terror-Militärallianz G5-Sahel nach Austritt Malis (16.5) für "tot"; EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ruft nach Angriffen in Togo zu "Verdopplung" der Anstrengung gegen "Terrorismus" auf; Afrikanische Union plant deswegen außerordentlichen Anti-Terror-Gipfel.

16 Quellen

16.02.2022 — USA / Kenia / Vietnam

Meldung

FR empfängt G5-Sahel-Länder zu Gespräche über französischen Militäreinsatz, Kampf gegen Dschihadismus und Präsenz russischer Wagner-Gruppe; Putin distanziert sich von russischen Wagner-Söldnern.

11 Quellen