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Monatsrückblick April 2021 (04/21)

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Monatsrückblick April 2021 (04/21) Nachdem im letzten Monat klausurbedingt kein Monatsrückblick erschien, setze ich in diesem Rückblick einen Fokus auf Mosambik und den Tschad, wo sich die Ereignisse teilweise schon seit März überschlagen. Andere Themen kommen dabei zu kurz, sie wollen aber doch genannt werden. Daher ist mein Rückblick auf den April erstmals in zwei Teile auf zwei Tage verteilt.

Aus der nordmosambikanischen Provinz Cabo Delgado erreichen uns immer wieder Nachrichten einer islamistischen Rebellion. Die Provinz ist reich an Mineralien, Rubinen, Holz, Schwarzmärkten und insbesondere Erdgas. Trotzdem sind die Menschen dort die ärmsten in Mosambik. Denn die Reichtümer des Landes werden von lokalen und internationalen Eliten ausgebeutet. Die oligarchisch regierende Frelimo-Partei setzte seit der Entdeckung riesiger Erdgasvorkommen 2010 voll auf die Ausbeutung dieses Rohstoffs als einzige Entwicklungskraft: Ausländische Unternehmen sollten in die Küstenregion investieren und aus ihr ein Zweites Abu Dhabi machen. Der Wohlstand würde in der Theorie auch seinen Weg zur armen Bevölkerung finden. Investitionen in die ländliche Entwicklung blieben in Folge dessen aus. Außerdem wurde die Region immer häufiger von Naturkatastrophen heimgesucht, die durch den Klimawandel verstärkt werden (19.3.19). Diese Armut und diese Ungleichheit sind wohl der Nährboden für die seit 2017 aktive Rebellion nach dem Vorbild des Islamischen Staates. Die Rebellion nennt sich wahlweise al-Shabaab (29.5) wie in Somalia, Islamischer Staat von Zentralafrika (ISCAP), oder Ahlu Sunna Waljama‘a (ASWJ). Tatsächlich aber errichtet die Rebellion kein salafistisches Kalifat und die Kämpfer sind überwiegend Mosambikaner. al-Shabaab und IS spielen wohl eher eine untergeordnete Rolle als angeblich wichtige Verbündete und ideologische Vorarbeit durch Prediger. Die Ansicht der mosambikanischen und der US-amerikanischen Regierung, es handle sich eindeutig um einen Ableger des Islamischen Staates (17.4) ist also irreführend. Ebenso die Entscheidung der USA, die Gruppe sei automatisch eine Terroristen-Gruppe (11.3). Die USA entsandten daraufhin militärische Berater nach Mosambik. Für die mosambikanische Armee ist die Ansicht der USA sehr angenehm, da die Antworten auf die sozialen Missstände der Region somit im Namen des „counterterrorism“ auch rein militärisch sein können (10.9). Die Frelimo muss so keine Fehler eingestehen und ihre Politik ändern. Die Folgen sind fatal: Der Krieg um Cabo Delgado hat ¼, oder 700.000 der Bewohnerinnen und Bewohner dem Trauma der Flucht ausgesetzt und viele weitere sind durch Kriegshandlungen und öffentliche Enthauptungen traumatisiert (6.3). Auch in Cabo Delgado beeinflusst der Einsatz ausländischer Söldnergruppen den Bürgerkrieg – in diesem Fall aus Südafrika. Wie die USA weiter verfahren werden ist unklar, da das Land keine konsistente Außenpolitik mehr betreibt. Bisher wurde dieser Konflikt in den internationalen Medien erschreckend wenig aufgearbeitet (11/20). Das änderte sich im März (25.3), als die Rebellen die 75.000-Einwohner-Stadt Palma überfielen. Wahrscheinlich plünderten sie dort fünf Tage die Banken, Lebensmittellager und eine Lebensmittellieferung im Hafen, und töteten dabei einige Menschen. Aber nicht deswegen war Palma plötzlich im Mittelpunkt der internationalen Berichterstattung, sondern wegen des nahegelegenen Flüssiggasprojekts des französischen Energiekonzerns Total und der 180 ausländischen technischen Arbeiter+ (27.3). TOTAL hatte erst am Tag zuvor bekanntgegeben, nach Palma zurückzukehren, nachdem es 2020 von ähnlichen Angriffen vertrieben worden war. Wegen der jüngsten Angriffe rückte die mosambikanische Armee aus (26.3), konnte aber nicht verhindern, dass Palma kurzzeitig vollkommen unter die Kontrolle der Rebellion fiel (29.3). Erst eine Woche nach dem „Fall“ von Palma konnte Mosambik, wohl mit der Unterstützung Portugals, Palma zurückerobern (5.4). Diese Rückeroberung kann zum Schluss sehr einfach gewesen sein, wenn die Theorie stimmt, dass die Rebellen ohnehin nur plündern wollten.

MosambikSomaliaSüdafrikaTschadUSAal-ShabaabEnergiekonzerns TotalFRELIMOTotal
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Tansania / Cabo Delgado / Mosambik

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Die Menschen, die aus Palma flohen litten bald Hunger und wollten die Grenze zu Tansania überqueren. Tansania wies die Geflüchteten ab (7.4) und Hilfsorganisationen der UN hatten lange keinen Zutritt zur Region, wegen bürokratischer Hürden und Finanzierungsproblemen. Die Südafrikanische Staatengemeinschaft Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika beschloss lediglich „technische Hilfe“ für Cabo Delgado (9.4), sowie einen Monat nach der Palma-Krise die mögliche Errichtung einer SADC-Einsatztruppe für Mosambik (27.4). Die SADC hatte nicht genug militärische Kompetenzen, wie die westafrikanische Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft es vielleicht gehabt hätte. Die Mitgliedsländer der SADC haben aber durchaus ein Interesse an der Lokalisierung, also der räumlichen Eingrenzung des Konflikts! Tansania erhöht seit Mai 2020 seine Truppenpräsenz an der Grenze zu Cabo Delgado (8.5), was die Migration der Gewalt aber nicht aufhalten konnte (16.10). Mosambikanische und tansanische Truppen kämpften seit November 2020 zusammen gegen die Rebellion (24.11). Und auch Simbabwe scheint zu einem gewissen Grad in Cabo Delgado involviert zu sein. Zumindest droht der Twitteraccount einer mutmaßlichen mosambikanischen Miliz Simbabwe offen mit Krieg. Neben Portugal ist zudem noch Nigeria in Cabo Delgado aktiv (3.2). Es ist gut möglich, dass Cabo Delgado niemals von seinen Reichtümern profitieren wird. Denn in den 11 Jahren seit der Entdeckung der Gasvorkommen und den großen Versprechungen eines anstehenden Frühlings, hat sich der Energie-Weltmarkt gewandelt: Erdgas wird immer weniger zum Einsatz kommen. Auch Total hat sein Projekt bei Palma wohl für immer aufgegeben (26.4), ebenso wie zuvor der US-Energiekonzern ExxonMobil. Sie hatten 16 Milliarden $ investiert. Zurück bleibt allein der italienische Erdgaskonzern Eni, der aber nur 3% der 2010 versprochenen Fördermenge fördern kann. Die Niederlage der westlichen Konzerne ging bisher noch nicht mit entsprechendem Aufkommen chinesischer Erdgaskonzerne einher.

Vor den Parlamentswahlen in Bulgarien hatte sich die Lage im Land wieder beruhigt. Im letzten Jahr hatte es große Proteste gegen die regierende GERB-Partei und den Premierminister Borissow gegeben (14.8). Diese Protestbewegung fand sich im letzten halben Jahr schnell in einer neugegründeten Partei zusammen und trat bei den Parlamentswahlen an. Die GERB galt trotzdem von vornherein als Favoritin (1.4). Sie gewann schließlich mit 24%. Den zweiten Platz belegte überraschenderweise die unerfahrene Protestpartei eines TV-Kabarettisten mit 19% (4.4). Borissows konservative Regierungskoalition wurde somit abgewählt. Die Koalitionsbildung ist durch dieses Ergebnis noch nicht abgeschlossen, obwohl Premierminister Borissow eine Expertenregierung versprach und sogar auf sein Amt als Premierminister verzichtet (14.4). Denn die Protestpartei hat auch die Möglichkeit mit der anderen aus den 2020er Protesten hervorgegangenen DB-Protestpartei und den lange regierenden Sozialisten eine Koalition einzugehen (5.4).

BulgarienMosambikNigeriaPortugalSimbabweTansaniaBorissowEniEntwicklungsgemeinschaft des südlichen AfrikaParlamentswahlenTotalUS-Energiekonzern ExxonMobilWestafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
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USA / Darfur / Libyen

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Ein ganz ähnlicher Konflikt findet derzeit in der sudanesischen Region Darfur statt, wo Anfang der 2000er Jahre der Darfur-Krieg mehr als 2,5 Millionen Menschen intern vertrieb und bis 2007 200.000 bis 300.000 Menschen tötete. Wenn man im Darfur von einem ethnischen Konflikt spricht, dann meint man den Konflikt zwischen zwei Gruppen, die sich dadurch definieren, dass sie eben nicht die andere Gruppe sind. Es gibt keinen ethnischen Konflikt zwischen Arabern und Schwarzafrikanern, wie manchmal auf die Spitze getrieben wird, sondern einen Konflikt zwischen einer Gruppe, die sich als Nicht-Arabisch und einer die sich als Nicht-Schwarzafrikanisch betrachtet. Es sind also zwei soziale Konstrukte, die in Darfur seit 700 Jahren aufeinanderprallen. Vordergründig sind es hausgemachte Gründe der sudanesischen Regierung, die zu dem aktuellen Konflikt führten: Wirtschaftliche Vernachlässigung der Region, politische Unterdrückung und Militarisierung (19.1). Verstärkt wird der Darfur-Konflikt laut UN durch die Auswirkungen des Klimawandels, die Dürren, Bodenerosion und Wüstenbildung zur Folge hat. All diese Probleme wurden bisher nicht gelöst und daher ist es kein Wunder, dass der Konflikt immer wieder entbrennt. Der jüngste Auslöser war wohl die Rückkehr von einer Miliz, die während des Darfur-Krieges entstanden war und ihr Rückzugsgebiet in Libyen fand (17.1,18.1). Dort kämpfte sie auf Seiten des Generals Khalifa Haftar für Ost-Libyen. Nun, da der Libyen-Konflikt beigelegt zu sein scheint (13.1,17.1,30.1,31.1), wurde diese Miliz arbeitslos und kehrte nach Darfur zurück. Da Milizionäre und Söldner ihren Lohn mit Krieg verdienen, liegt es im Sinne der Kriegsökonomie Nahe, dass sie einen Frieden nicht zulassen können. Arbeitslose Söldner sind ein Garant für Konflikte. Das war schon im Dreißigjährigen Krieg so. Söldner aus Libyen waren zum Beispiel auch erwiesenermaßen auch im Konflikt um Bergkarabach involviert. Es scheint, als würde die Kriegsökonomie einen Frieden ohne die Verlagerung des Krieges nicht zulassen. Sollte diese Aussage kausal richtig sein, wäre die Pazifismus-Theorie hinfällig und Weltfrieden eine Utopie.

Worin liegt nun die Essenz der beiden letztgenannten Konflikt-Komplexe? Neben der Grausamkeit der Gewalt an sich ist besonders besorgniserregend, dass beide Konflikt-Komplexe miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken. Es ist den betroffenen Staaten, den Regionalmächten und den Hegemonialmächten oft nicht gelungen, solche Konflikte zu lokalisieren, sie also auf eine lokale Region einzuschränken. Und das waren leider nur zwei Beispiele von vielen. Ähnliche Zusammenhänge in dem selben Resonanzkörper lassen sich auch noch zwischen den Konflikten in der mosambikanischen Provinz Cabo Delgado, dem Konflikt der östlichen Demokratische Republik Kongo (15.1), dem gesamten Nahost-Konflikt, dem Konflikt in der Tschad-Region (8.1) und dem Jemen-Krieg (11.1) knüpfen. Manchmal treten sie auch nur punktuell zu Wahlen auf, wie zuletzt in Niger (3.1), der Zentralafrikanische Republik und Uganda. Überall sind die selben Konfliktparteien kriegsentscheidend: die USA (samt „Westen“), die Türkei, Saudi Arabien, Russland, Ägypten, Israel und der Iran. Deutschland liefert an viele dieser Länder Waffen (3.1). Ob diesen Mächten etwas daran gelegen ist, diesen gordischen Konflikt-Knoten zu lösen ist eine Frage der eigenen Wahrnehmung, der eigenen Ideologie. Ich persönlich erkläre mir den ausbleibenden Fortschritt in den genannten Regionen durch die Unmenschlichkeiten unseres entkoppelten Systems. Zu dem System der freien Marktwirtschaft, der Globalisierung und der Währungspolitik gibt es viel Literatur und dafür ist hier kein Platz. Doch keine dieser Literatur kann wirklich benennen, was das System ausmacht und was es bewirkt. Ebenso wenig können es Politik, Militär, Wirtschaft und Finanz, sie alle arbeiten im Großen relativ anarchistisch und ahnungslos.

ÄgyptenDarfurDemokratische Republik KongoDeutschlandIranIsraelJemenLibyenNahostNigerRusslandTschadTürkeiUgandaUSAZentralafrikanische RepublikGenerals Khalifa HaftarJemen-KriegKhalifa Haftar
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Äthiopien / Mosambik / Cabo Delgado

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Schlechter sah das in den afrikanischen Ländern Äthiopien und Mosambik aus. In Mosambik herrscht seit Jahren ein relativ stummer Konflikt in der nördlichen, armen, aber erdgasreichen Provinz Cabo Delgado (10.11,24.11). Nicht nur sind sich selbst nationale und internationale Beobachter nicht sicher, was für eine Gruppe dort die Bevölkerung terrorisiert, es gibt wegen der mangelnden Dokumentation auch zu wenig klärende Anhaltspunkte. Symptomatisch dafür ist, dass z.B. der Nachrichtensender Al Jazeera seit über einem Jahr das selbe Foto verwendet, wenn es um Nachrichten aus Cabo Delgado geht. Deutlich akuter unterinformiert sind wir derzeit in der äthiopischen Provinz Tigray. Äthiopien führt schon seit längerer Zeit eine leichte Hand, um Internet-Sperren (15.7) oder News-Blackouts in unruhigen Provinzen zu errichten. Äthiopien ist ein Vielvölkerstaat, der Anfang des 20. Jahrhunderts in Not entstand, um sich gemeinsam gegen italienische und britische Kolonialambitionen zu wehren. Angeführt wurde der Einigungsprozess von den Tigrayern, die bis vor wenigen Jahren die Politik Äthiopiens bestimmten und nun den Anspruch erheben, sich gegen die Zentralregierung in Addis Abeba zu wehren, da diese sie ökonomisch sabotieren würde und die föderalen Rechte der einzelnen Bundesstaaten einschränken möchte, was verfassungsrechtlich heikel ist. Außerdem wurde coronabedingt die auf August angesetzten Parlamentswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben (31.3), weswegen die Führung von Tigray die Regierung in Addis Abeba für unrechtmäßig erklärte, woraufhin die Zentralregierung die Regierung von Tigray absetzte (7.11). Daraufhin kam es zur militärischen Eskalation (4.11,7.11,17.11), entsprechenden Fluchtbewegungen (11.11,12.11,22.11,27.11) und Grausamkeiten (13.11,24.11), die Äthiopien nicht stoppen wollte (21.11). Das gefällt auch den recht starken Eliten anderer großer und kleiner Bundesstaaten nicht, wie in Oromia (2.11), Amhara, Gambela und Benishangul-Gumuz (15.11). Würden die Bilder eines auch nur halbwegs erfolgreichen Widerstands der Tigrayer gegen die äthiopische Armee diese Regionen erreichen, würde der Stresspegel steigen und es würde möglicherweise zu einem Flächenbrand kommen, in dessen Folge Äthiopien und die benachbarten Regionen in Bürgerkrieg versinken würden (15.11,29.11). Das wird bisher durch besagte Internet- und Telefonsperre verhindert (5.11). Auch die äthiopische Zentralregierung bröckelt: Militärchef, Außenminister und Geheimdienstchef wurden nach Kritik am Angriffskrieg auf Tigray kurzerhand entlassen (8.11). Noch dazu kommt der schwelende Konflikt Äthiopiens mit seinen Nachbarländern Ägypten und Sudan um das Nilwasser, sodass im Falle eines tatsächlichen Bürgerkriegs eine Intervention dieser Länder nicht ausgeschlossen wäre. In Europa scheint ein solcher Konflikt in weiter Ferne, doch einzelne Aspekte finden sich auch hier wieder. In Frankreich etwa plant die Regierung ein Sicherheitsgesetz, das die bildliche Aufnahme von bestimmten Polizeieinsätzen, bei denen es traditionell häufig zu Polizeigewalt kommt, verbieten soll, um die Persönlichkeitsrechte der Polizisten zu schützen (26.11). Das wird von Bürgerrechtsexperten als ein Angriff auf die Pressefreiheit und die Informationsfreiheit der Öffentlichkeit gewertet, da somit gerichtliche Verfahren wegen Polizeigewalt massiv an Möglichkeiten verlieren. Bei den zahlreichen Protestaktionen gegen das Gesetz kam es mehrfach zu unrechtmäßiger und unverhältnismäßiger Polizeigewalt (24.11,28.11,29.11), die erst durch ihre bildliche Dokumentation als solche entlarvt werden konnte. Dass das Gesetz jetzt vom Parlament neu aufgesetzt werden soll, sollte man keineswegs als ein Eingeständnis der französischen Regierung gegenüber den Protestierenden sehen (1.12).

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