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USA / Afrika / Mosambik

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Juni 2021 (06/21).

Die Klausurenphase steht an, weswegen der Monatsrückblick für diesen Juni etwas kürzer ausfällt und etwas später kommt.

In diesem Monat gab es interessante Entwicklungen zum Thema der internationalen militärischen Interventionen in Afrika. Eine kurze Zusammenfassung der letzten Monate diesbezüglich: Anfang März erklärten die USA die ASWJ in Mosambik, sowie die ADF in Uganda und dem Kongo zu terroristischen Organisationen mit Verbindungen zum IS. Zusammen mit Südafrika starteten die USA eine Kooperation gegen die ASWJ. Zeitgleich verkündete der US-Gesandte zur Bekämpfung des IS, dass der IS vermehrt in Afrika zu bekämpfen sei. Der „War on Terror“, den George Bush 2001 nach den Anschlägen vom 11. September ausrief, könnte hier seine nächsten Opfer finden. Auch Italien macht offensichtlich dafür Werbung (28.6). Wenige Tage nach der Brandmarkung der ASWJ als „terroristisch“ überfiel sie eine Stadt in der nordmosambikanischen Provinz Cabo Delgado. Dieser Überfall generierte internationale Aufmerksamkeit, weil dabei ein französisches Gasprojekt und weiße Menschen in Gefahr zu sein schienen. Der Gipfel der Gruppe der Sieben-Außenminister Anfang Mai in London forderte daher die mosambikanische Regierung auf, die Aufständischen zu bestrafen und die südlich afrikanische Staatenorganisation Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika einigte sich nach langen Verhandlungen auf eine Einsatztruppe (23.6), die 10 Millionen Euro kosten soll (29.6). Auch die EU will für Mosambik im Juli eine Ausbildungsmission unter der Leitung des ehemaligen mosambikanischen Kolonialherren Portugal beschließen (17.6). Unterstützt werden soll die mosambikanische Armee, der im Einsatz 2020 Folter und außergerichtliche Exekutionen vorgeworfen wurden, und die humanitäre Hilfe für geflüchtete Menschen verweigert – keine guten Partner. Die Konsequenzen dieses Umgangs mit der ASWJ als „internationale Terroristen“ habe ich im April-Rückblick und dem eine Woche später erschienenen „Update zu Cabo Delgado“ beschrieben.

Im Osten der Demokratischen Republik Kongo gilt seit dem 01. Mai 2021 das Kriegsrecht in zwei Provinzen, um die ugandische islamistische Miliz Allied Democratic Forces zu bekämpfen. Trotz dessen gab es islamistische Massaker mit dutzenden Toten (1.6,4.6) und jüngst eine Anschlagserie auf die Großstadt Beni (28.6). Dass die Armee der Demokratische Republik Kongo hier mit der Situation offensichtlich überfordert ist (23.6), könnte ein passender Anlass für „westliche“ Staaten sein, dort gegen Terrorismus zu intervenieren. Problematisch ist, dass der Begriff des „Terrorismus“ spätestens seit dem US-Präsidenten Bush häufig angewendet wird, um unverhältnismäßige Gewalt gegen die politischen Gegner zu legitimieren. Wer garantiert, dass das nicht auch die Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten im Osten der Demokratische Republik Kongo (14.4) betreffen würde? Wenn es in der Schweiz denkbar ist (13.6), so ist es auch im Kongo.

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USA / Mali / Frankreich

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Eine andere Entwicklung gab es in Mali. Hier brach Frankreich die direkte Militärkooperation mit den malischen Streitkräften nach einem internen Putsch ab (4.6). Grund dafür war, dass die malische Regierung wohl bald Kontakte zu Islamisten aufnehmen würde. Tatsächlich befürwortet der Imam Dicko, dessen Protestbewegung im letzten August die Vorgängerregierung mit-gestürzt hatte, einen Dialog mit den islamistischen Rebellionen (16.6), die dem Land seit bald zehn Jahren stark zusetzen. Diese Forderungen der Islamisten scheinen zunächst auch gar nicht sehr abwegig: Die Koalition nord-malischer Unabhängigkeitsmilizen CMA forderte ein föderales System für Mali und ein eigenes Parlament, also Gesetzgebungskompetenzen für die große nord-malische Region Azawad (15.6). Das scheint mit der geplanten Demokratie-Entwicklung Malis vereinbar zu sein. Problematisch ist, dass dieses Parlament mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit die Scharia einführen würde. Sowohl die Malierinnen und die Malier, als auch die Französinnen und die Franzosen sind mehrheitlich für einen gesamten Abzug der französischen Truppen aus Mali. Doch Frankreich wird Mali vermutlich vorerst nicht verlassen, da in Azawad die Uran-Förderstätten für die französischen Atomkraftwerke sind. (Inzwischen (3.7) kooperiert die französische Armee wieder mit Mali.) Macron kündigte im Juni an, die französische Militärpräsenz in der Sahel-Zone grundlegend zu reformieren (10.6). Ob diese grundlegende Reform Hand in Hand mit der neuen Afrika-Politik der EU und der USA gehen wird, ist natürlich noch unklar. Die UN-Blauhelmmission im Land wurde wie erwartet Ende Juni verlängert, wobei insbesondere das Abhalten der Wahlen im Frühjahr 2022 in den Fokus der Mission rückt (30.6). Auch die aktuelle Interimsregierung hat sich immer wieder zum Abhalten dieser Wahlen bekannt (13.6). Die USA setzten im Juni mit der bisher größten Militärübung in Afrika in Marokko (11.6) ein Zeichen, dass die neue Afrika-Politik durchaus auch militärisch enden kann. Wobei erwähnt sei, dass Marokko auch in einem anderen Kontext als die islamistischen Rebellionen in Afrika zu betrachten ist. Auch Großbritannien investiert in die „Terrorismus-Bekämpfung“ in der Tschad-See-Region (30.6). Und in der Elfenbeinküste eröffnete in Kooperation mit Frankreich die internationale „Counter Terrorism“-Akademie, um Spezialtruppen auszubilden (12.6).

Ägypten wird zwar allgemein zum „Nahen Osten“ gezählt, doch der sich seit Jahren verschärfende Konflikt mit Äthiopien rund um die Wasserressourcen am Nil zeigt, wie eng doch Ägypten mit anderen afrikanischen Ländern verknüpft ist (01/21). Dieser Konflikt um die Ressource Wasser am Nil wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht entschärfen, zumal nun auch der Südsudan plant, die Durchflussmenge des Nils mit einem Staudamm zu verringern (24.6). Das Wechselspiel zwischen Ägypten und europäischen Staaten zeigte sich im Juni am Beispiel Frankreichs: Frankreich versprach 4,6 Milliarden Dollar Investitionen in die ägyptische Infrastruktur und erneuerbare Energien, kurz nachdem im Mai Ägypten von Frankreich Kampfjets für 4,5 Millarden Dollar gekauft hatte (14.6). Frankreich hat ein Interesse an der Stärkung Ägyptens in der Region, da Frankreich und Ägypten beispielsweise in Libyen die selben Feinde haben: die Muslimbruderschaft. Beide unterstützen General Khalifa Haftar, der scheinbar in Libyen weiterhin militärisch tätig ist, obwohl es einen Waffenstillstand geben sollte (27.6).

In Afrika gab es in den letzten 60 Jahren sehr häufig inner- und zwischenstaatliche Konflikte. Ob „westliche“ Interventionen historisch zur Destabilisierung des Kontinents beigetragen haben, ist eine Frage der eigenen Ideologie. Jeder muss jedoch eingestehen, dass zumindest einige „westliche“ Interventionen einige Konflikte erheblich verschärft haben. Die aktuelle „westliche“ Aufrüstung von Frankreich, Großbritannien, Portugal, Italien, der EU und den USA für afrikanische Konflikte ist daher in jedem Fall mit viel Skepsis zu betrachten.

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Tansania / Cabo Delgado / Mosambik

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Die Menschen, die aus Palma flohen litten bald Hunger und wollten die Grenze zu Tansania überqueren. Tansania wies die Geflüchteten ab (7.4) und Hilfsorganisationen der UN hatten lange keinen Zutritt zur Region, wegen bürokratischer Hürden und Finanzierungsproblemen. Die Südafrikanische Staatengemeinschaft Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika beschloss lediglich „technische Hilfe“ für Cabo Delgado (9.4), sowie einen Monat nach der Palma-Krise die mögliche Errichtung einer SADC-Einsatztruppe für Mosambik (27.4). Die SADC hatte nicht genug militärische Kompetenzen, wie die westafrikanische Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft es vielleicht gehabt hätte. Die Mitgliedsländer der SADC haben aber durchaus ein Interesse an der Lokalisierung, also der räumlichen Eingrenzung des Konflikts! Tansania erhöht seit Mai 2020 seine Truppenpräsenz an der Grenze zu Cabo Delgado (8.5), was die Migration der Gewalt aber nicht aufhalten konnte (16.10). Mosambikanische und tansanische Truppen kämpften seit November 2020 zusammen gegen die Rebellion (24.11). Und auch Simbabwe scheint zu einem gewissen Grad in Cabo Delgado involviert zu sein. Zumindest droht der Twitteraccount einer mutmaßlichen mosambikanischen Miliz Simbabwe offen mit Krieg. Neben Portugal ist zudem noch Nigeria in Cabo Delgado aktiv (3.2). Es ist gut möglich, dass Cabo Delgado niemals von seinen Reichtümern profitieren wird. Denn in den 11 Jahren seit der Entdeckung der Gasvorkommen und den großen Versprechungen eines anstehenden Frühlings, hat sich der Energie-Weltmarkt gewandelt: Erdgas wird immer weniger zum Einsatz kommen. Auch Total hat sein Projekt bei Palma wohl für immer aufgegeben (26.4), ebenso wie zuvor der US-Energiekonzern ExxonMobil. Sie hatten 16 Milliarden $ investiert. Zurück bleibt allein der italienische Erdgaskonzern Eni, der aber nur 3% der 2010 versprochenen Fördermenge fördern kann. Die Niederlage der westlichen Konzerne ging bisher noch nicht mit entsprechendem Aufkommen chinesischer Erdgaskonzerne einher.

Vor den Parlamentswahlen in Bulgarien hatte sich die Lage im Land wieder beruhigt. Im letzten Jahr hatte es große Proteste gegen die regierende GERB-Partei und den Premierminister Borissow gegeben (14.8). Diese Protestbewegung fand sich im letzten halben Jahr schnell in einer neugegründeten Partei zusammen und trat bei den Parlamentswahlen an. Die GERB galt trotzdem von vornherein als Favoritin (1.4). Sie gewann schließlich mit 24%. Den zweiten Platz belegte überraschenderweise die unerfahrene Protestpartei eines TV-Kabarettisten mit 19% (4.4). Borissows konservative Regierungskoalition wurde somit abgewählt. Die Koalitionsbildung ist durch dieses Ergebnis noch nicht abgeschlossen, obwohl Premierminister Borissow eine Expertenregierung versprach und sogar auf sein Amt als Premierminister verzichtet (14.4). Denn die Protestpartei hat auch die Möglichkeit mit der anderen aus den 2020er Protesten hervorgegangenen DB-Protestpartei und den lange regierenden Sozialisten eine Koalition einzugehen (5.4).

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USA / Irak / Portugal

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Nicht rückgängig machen konnte sie US-angeordnete Privatisierungen, Steuersenkungen und das Muhassasa-System, das das Budget der Ministerien am Wahlerfolg der Parteien ihrer Minister berechnet. Dieses System nährt Korruption extrem, unabhängig davon, wofür das Ministerium zuständig ist. Minister bezahlen mit Staatsgeldern ihnen nahestehende Unternehmen für Leistungen, die diese nicht erbringen. Der Minister meldet dies nicht, da das Unternehmen nun ihm und seiner Partei das Geld zurückzahlt, sodass diese mehr Macht/Wahlstimmen (lupenreine Demokratie) bekommt und in der nächsten Legislaturperiode mehr Staatsgelder zur Verfügung hat. 50% der Staatsausgaben gehen so jährlich verloren, an die Parteien, Oligarchen und Milizen. Dieser Vertragsbetrug ist „die Mutter aller Korruption im Irak“. Er betrifft auch und insbesondere die chronisch niedrigen Staatsausgaben für den Gesundheitssektor. 2006 unterstützte die schiitische Miliz der Sadristen Premierminister Maliki bei seiner Wahl und im Gegenzug bekamen sie Posten, u.a. im Gesundheitsministerium. Die Krankenhäuser wurden dadurch militarisiert und als Waffe gegen Sunniten eingesetzt, die in den Konflikten der damaligen Zeit einfach nicht behandelt wurden, weil sie Sunniten waren. Häufig enden die innenpolitischen Auseinandersetzungen des Irak als ein Gewinn für die Konzerne des Globalen Nordens, wie etwa als die Gesundheitsministerin Hamoud 2016 Einlegesohlen aus Portugal für 900Mio$ kaufte, obwohl sie nicht mehr als 66Mio$ wert gewesen wären. Mit 900Mio$ hätte sie auch 20 neue Krankenhäuser bauen können. Allerdings wurde fiktiver Krankenhausbau mit 400Mio$ betrieben, die dann im Sand (Korruption) verliefen. Mit dem Geld wurde wohl Autoschmuggel aus Europa betrieben, von dem viel Geld auch wieder dorthin geflossen sein dürfte. 23Mio$ flossen an eine italienische Firma für neue Betten. Währenddessen sterben im Irak täglich Menschen, weil Krankenhäuser keine Medikamente und medizinische Instrumente haben. Meinung dazu: Es ist das neoliberale System des schwachen Staats, das zu der Gesundheitskrise und den gestrigen Protesten des Medizinpersonals geführt hat. Der Staat hat nicht mehr die Mittel, seine Ministerien für die Bürger unter Kontrolle zu halten, da er durch Krieg, Embargos, Privatisierungen und selbige Korruption seine Einnahmen verloren hat. Die USA haben ein System im Irak geschaffen, von dem der Markt des Globalen Norden, sowie die wenigen Reichen des Iraks extrem profitieren und das den aller größten Teil der Bevölkerung in Armut und Not stürzt – ganz konkret und modern, nicht abstrakt. Der Neoliberalismus ist ums erneute mal zum absoluten Prinzip sozialer Ordnung herangewachsen mit den allseits bekannten Mitteln: Privatisierung, Steuersenkung und Sozialstaatsabbau. Das System funktioniert.

tl;dr: Das irakische Gesundheitssystem ist unterfinanziert, 1. seitdem seit 1990 Kriegsfinanzierung die größten Teile des Staatshaushalts ausmachen und Kriege bis heute medizinische Infrastruktur zerstören, 2. seitdem seit 1991 die Wirtschaft durch UN-Embargos und später durch US-angeordnete Privatisierungen lebensunfähig ist, 3. seitdem seit 2003 medizinische Fachkräfte abwandern oder abgeworben werden, und 4. seitdem die USA nach der Invasion 2003 eine neoliberale soziale Ordnung eingeführt haben, die den Abfluss irakischen Kapitals aus dem Irak in den Globalen Norden verursacht, von der zudem eine reiche Elite profitiert, die dieses System der Korruption auch im Gesundheitsministerium am Leben hält.

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USA / Vietnam / China

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Nicht vergessen! Der Biafra-Krieg war auch in die Mühlen des Kalten Krieges gekommen. Nachdem die Sowjetunion zunächst die Republik Biafra unterstützen wollte, die diese aus Furcht vor einer lähmenden Todeswalze, wie jene im Vietnam-Krieg ablehnte, schlug sie sich auf die Seite der Bundesregierung Nigerias mit Jagdflugzeugen, die von ägyptischen Piloten geflogen wurden. Unterstützung der Volksrepublik China, die nicht an Bedingungen geknüpft war, nahm Biafra hingegen an. Auch aus den USA bekam Ost-Nigeria Hilfsversprechen, da der republikanische Bewerber aufs Präsidentenamt Nixon um die Wählergunst der Afroamerikaner werben musste, die mehrheitlich auf Seiten Biafras stand. Ein Schiff, das als Wahlversprechen bereits mit Hilfsmitteln für Biafra beladen war, wurde nach Nixons Wahlsieg wieder entladen. Obwohl die UN nur die Bundesregierung Nigerias anerkannte, unterstützte die Kolonialmacht Portugal Biafra, indem es biafrischen Flugzeugen die Nutzung der portugiesischen Kolonial-Insel Sao São Tomé erlaubte. Das tat es, um Sympathien der afrikanisch-stämmigen Bewohner ihrer damaligen Kolonien Angola, Mosambik Guinea-Bissau und Sao Tomé zu erkaufen, deren Unabhängigkeitsbewegung Ende der 1960er sehr stark waren. Auch das Apartheids-Regime Südafrikas ging nach dieser Taktik vor. Die Schweiz griff mit ihrer Privatwirtschaft zu Gunsten Biafras in den Krieg ein, da es eine schweizer Werbeagentur war, die zusammen mit Ojukwu das Bild des Biafra-Kindes in der Welt verbreitete und die Hungersnot als einen gezielten Genozid darstellte. Skandinavische Länder und kirchliche Hilfsorganisationen unterstützten Biafra aus humanitären Gründen. Zuletzt speilte der Vatikan eine wichtige Rolle, da der Führer Biafras Ojukwu gläubiger Katholik war und auf einige Bitten des Papstes hörte, Blutvergießen zu vermeiden, wodurch er einige Kriegschancen verfehlte. Die ursprünglichen Beweggründe für die Sezession Biafras von Nigeria, nämlich die eigenständige Grenzziehung unabhängig von den kolonialen Grenzen, war somit kaum mehr vorhanden. Stattdessen wurde der Ausgang des Krieges zu Gunsten Nigerias besonders auch zu einem Dämpfer, oder eben zu einem kleinen Erfolg für sehr weit entfernte Länder. Die verdrehte Unterstützung der Kriegsparteien durch die USA und die Sowjetunion, sowie durch China erklärt auch das unbestimmbare Verhältnis Nigerias zum Sozialismus.

AngolaChinaGuinea-BissauMosambikNigeriaSão ToméSchweizUSAVietnamWeltBiafra-KriegKalten Krieges
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Westafrika / Guinea / Gambia

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Nicht vergessen! Die erste maschinell geprägte britische Goldmünze, die als Währung in Umlauf war, war 1663 bis 1816 der Guinee. In heutige Währung umgerechnet beträgt der Wert eines Guinees einen Pfund. Das hängt auch damit zusammen, dass viele Guinees geprägt wurden und sie daher nicht rar sind. Wie Eingangs erwähnt, handelt es sich um eine Goldmünze. Die Briten hatten so viel Gold aus ihren Kolonien in Westafrika geraubt, dass der Wert ihrer Währung bis heute geschmälert bleibt. Nach der goldreichen Region Guinea, woher ein Großteil des Goldes stammt, ist der Guinee benannt. Die britischen Kolonien in Westafrika waren Gambia, Sierra Leone, Ghana und Nigeria. Auch den Portugiesen war der Goldreichtum Guineas sehr wohl bekannt, und sie nannten die Region um Ghana gleich "Costa Do Ouro", also Goldküste. Neben der Goldküste gab es die Pfefferküste, die Elfenbeinküste und die Sklavenküste. Die Goldküste war von allen doch am begehrtesten, da sie unmittelbaren Reichtum bedeutete und nicht wie von der Sklavenküste aus mit einer Atlantiküberquerung verbunden waren. Brandenburg, Dänemark, Großbritannien, die Niederlande, Portugal und Schweden hatten Kolonien an der Goldküste, dem heutigen Ghana. Letzten Endes war es von den Errungenschaften westlicher Zivilisation der Sklavenhandel, der einen nachhaltige Wirkung in Westafrika zeigte. Zwar hatte es schon zuvor Sklaverei unter den Kulturen Westafrikas gegeben, doch die war überwiegend human. Haushaltssklaven wurden wie in Griechenland und dem alten Rom eingesetzt. Darüberhinaus gab es Familiensklaven, die zur Bildung der Kinder und leichte Arbeit oder Unterhaltung gefangen gehalten wurden, und sogenannte Okra-Sklaven, die als Vertraute ihrer Herren durchaus auch Karriere machen konnten. Die Europäer fassten diese Varietät zusammen in: Arbeitssklaven.

DänemarkElfenbeinküsteGambiaGhanaGriechenlandGroßbritannienGuineaNiederlandeNigeriaSchwedenSierra LeoneWestafrikaGold-