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Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

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Nachrichten zu Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

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01.11.2020 — USA / Westafrika / Guinea

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Die Wahlen in Westafrika verliefen, wie befürchtet, für einige Menschen tödlich. In Guinea starben vor der Präsidentschaftswahl über 100 Menschen (1.10) bei Protesten, in der Elfenbeinküste gab es bei Protesten (10.10,22.10) 30 Todesopfer (31.10). Der Wahl in Guinea war im März ein Referendum vorausgegangen, das die dritte Amtszeit des Präsidenten Condé erst möglich gemacht hatte. In der Elfenbeinküste war im Juli Premierminister Coulibaly, der bei der Präsidentschaftswahl im Oktober ursprünglich antreten sollte, überraschend gestorben (07/20). In Folge waren es in den beiden Ländern die amtierenden Präsidenten, die bei der jeweiligen Präsidentschaftswahl als aussichtsreichste Kandidaten antraten, wobei in beiden Ländern die Opposition stark und gut vernetzt ist. Condé in Guinea und Ouattra in der Elfenbeinküste beobachteten in den letzten Wochen umso besorgter die Entwicklungen in Mali, wo ihr Amtskollege Keita vom Militär gestürzt wurde. Sie waren maßgeblich daran beteiligt, dass die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft die Militärregierung lange nicht anerkannte und mit Sanktionen belegte, um die oppositionellen Bewegungen im eigenen Land abzuschrecken. Die ECOWAS ist zuletzt von ihren Sanktionen abgerückt (6.10). Auch die im November anstehenden Wahlen in Burkina Faso werden nicht besonders legitim sein, da 17,4% der Bevölkerung wegen mangelnder Sicherheit nicht abstimmen werden dürfen (6.10). Zwar nicht in Westafrika, dafür mit engen Parallelen ging der tansanische Präsident vor seiner Wiederwahl hart gegen Opposition (15.10,25.10,27.10) und Presse vor (12.10).

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20.10.2020 — Russland / Irak / Nigeria

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Guineischer Oppositionsführer Cellou Dalein Diallo erklärt in Präsidentschaftswahlen eigenen Sieg; Wahlkommission verneint dies; demnächst Stichwahl; Afrikanische Union und Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft erkennen Rechtmäßigkeit des Wahlprozesses an.

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01.10.2020 — Äthiopien / Mali

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In Äthiopien bleibt der Zusammenhalt des Vielvölkerstaats die größte Herausforderung des Landes. In der Region Tigray, die bis vor wenigen Jahren die größte Macht in Äthiopien hatte, stimmten bei illegal stattgefundenen Regionalwahlen 99% für die Tigray People’s Liberation Front, die die Abspaltung der Region von Äthiopien fordert (11.9). Gegen einen Oppositionellen der Oromo-Region (08/20,25.9) werden Terrorismusvorwürfe erhoben. In der westlichen Region Benigashmul (28.9) gab es zahlreiche Tote (26.9) und Festnahmen.

In Mali versucht sich der Nationale Rat aus Militärs (13.9) erfolglos (25.9), die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft an der Nase herumzuführen (16.9). Gegen die Vereinbarung ernannte er einen ehemaligen Militär (21.9) zum neuen malischen Präsidenten, und um die Sanktionen (08/20) zu beenden einen ehemaligen Außenminister als Zivilisten zum neuen Premierminister (28.9). Die Zivilgesellschaft (10.9) spielt leider gar keine Rolle mehr.

Zu den FinCEN-Files (20.9) und ihren Hintergründen habe ich bereits am 21. September einen längeren Text veröffentlicht.

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11.09.2020 — Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft / Türkei / Nordkorea

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft-Militärmission in Guinea-Bissau beendet; startete 2012 nach Putsch gegen Premierminister Gomes (bbc).

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