Cabo Delgado

USA

USA stufen IS-Ableger Allied Democratic Forces (15.1) in Demokratische Republik Kongo, sowie die al-Shabaab im mosambikanischen Cabo Delgado als Terrorgruppen ein.

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NGOs warnen vor psychischer Gesundheitskrise in mosambikanischer Provinz Cabo Delgado (2.3), wo Traumata unbehandelt bleiben.

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Amnesty International wirft mosambikanischer Regierung, Rebellen und Privat-Söldnern vor, in rohstoffreicher Provinz Cabo Delgado (11/20) hunderte Zivilisten+ getötet und Konflikt eskaliert zu haben.

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Ein ganz ähnlicher Konflikt findet derzeit in der sudanesischen Region Darfur statt, wo Anfang der 2000er Jahre der Darfur-Krieg mehr als 2,5 Millionen Menschen intern vertrieb und bis 2007 200.000 bis 300.000 Menschen tötete. Wenn man im Darfur von einem ethnischen Konflikt spricht, dann meint man den Konflikt zwischen zwei Gruppen, die sich dadurch definieren, dass sie eben nicht die andere Gruppe sind. Es gibt keinen ethnischen Konflikt zwischen Arabern und Schwarzafrikanern, wie manchmal auf die Spitze getrieben wird, sondern einen Konflikt zwischen einer Gruppe, die sich als Nicht-Arabisch und einer die sich als Nicht-Schwarzafrikanisch betrachtet. Es sind also zwei soziale Konstrukte, die in Darfur seit 700 Jahren aufeinanderprallen. Vordergründig sind es hausgemachte Gründe der sudanesischen Regierung, die zu dem aktuellen Konflikt führten: Wirtschaftliche Vernachlässigung der Region, politische Unterdrückung und Militarisierung (19.1). Verstärkt wird der Darfur-Konflikt laut UN durch die Auswirkungen des Klimawandels, die Dürren, Bodenerosion und Wüstenbildung zur Folge hat. All diese Probleme wurden bisher nicht gelöst und daher ist es kein Wunder, dass der Konflikt immer wieder entbrennt. Der jüngste Auslöser war wohl die Rückkehr von einer Miliz, die während des Darfur-Krieges entstanden war und ihr Rückzugsgebiet in Libyen fand (17.1,18.1). Dort kämpfte sie auf Seiten des Generals Khalifa Haftar für Ost-Libyen. Nun, da der Libyen-Konflikt beigelegt zu sein scheint (13.1,17.1,30.1,31.1), wurde diese Miliz arbeitslos und kehrte nach Darfur zurück. Da Milizionäre und Söldner ihren Lohn mit Krieg verdienen, liegt es im Sinne der Kriegsökonomie Nahe, dass sie einen Frieden nicht zulassen können. Arbeitslose Söldner sind ein Garant für Konflikte. Das war schon im Dreißigjährigen Krieg so. Söldner aus Libyen waren zum Beispiel auch erwiesenermaßen auch im Konflikt um Bergkarabach involviert. Es scheint, als würde die Kriegsökonomie einen Frieden ohne die Verlagerung des Krieges nicht zulassen. Sollte diese Aussage kausal richtig sein, wäre die Pazifismus-Theorie hinfällig und Weltfrieden eine Utopie.

Worin liegt nun die Essenz der beiden letztgenannten Konflikt-Komplexe? Neben der Grausamkeit der Gewalt an sich ist besonders besorgniserregend, dass beide Konflikt-Komplexe miteinander verknüpft sind und sich gegenseitig verstärken. Es ist den betroffenen Staaten, den Regionalmächten und den Hegemonialmächten oft nicht gelungen, solche Konflikte zu lokalisieren, sie also auf eine lokale Region einzuschränken. Und das waren leider nur zwei Beispiele von vielen. Ähnliche Zusammenhänge in dem selben Resonanzkörper lassen sich auch noch zwischen den Konflikten in der mosambikanischen Provinz Cabo Delgado, dem Konflikt der östlichen Demokratische Republik Kongo (15.1), dem gesamten Nahost-Konflikt, dem Konflikt in der Tschad-Region (8.1) und dem Jemen-Krieg (11.1) knüpfen. Manchmal treten sie auch nur punktuell zu Wahlen auf, wie zuletzt in Niger (3.1), der Zentralafrikanische Republik und Uganda. Überall sind die selben Konfliktparteien kriegsentscheidend: die USA (samt „Westen“), die Türkei, Saudi Arabien, Russland, Ägypten, Israel und der Iran. Deutschland liefert an viele dieser Länder Waffen (3.1). Ob diesen Mächten etwas daran gelegen ist, diesen gordischen Konflikt-Knoten zu lösen ist eine Frage der eigenen Wahrnehmung, der eigenen Ideologie. Ich persönlich erkläre mir den ausbleibenden Fortschritt in den genannten Regionen durch die Unmenschlichkeiten unseres entkoppelten Systems. Zu dem System der freien Marktwirtschaft, der Globalisierung und der Währungspolitik gibt es viel Literatur und dafür ist hier kein Platz. Doch keine dieser Literatur kann wirklich benennen, was das System ausmacht und was es bewirkt. Ebenso wenig können es Politik, Militär, Wirtschaft und Finanz, sie alle arbeiten im Großen relativ anarchistisch und ahnungslos.

In Kürze

400.000 Vertriebene in Cabo Delgado (11/20).

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Schlechter sah das in den afrikanischen Ländern Äthiopien und Mosambik aus. In Mosambik herrscht seit Jahren ein relativ stummer Konflikt in der nördlichen, armen, aber erdgasreichen Provinz Cabo Delgado (10.11,24.11). Nicht nur sind sich selbst nationale und internationale Beobachter nicht sicher, was für eine Gruppe dort die Bevölkerung terrorisiert, es gibt wegen der mangelnden Dokumentation auch zu wenig klärende Anhaltspunkte. Symptomatisch dafür ist, dass z.B. der Nachrichtensender Al Jazeera seit über einem Jahr das selbe Foto verwendet, wenn es um Nachrichten aus Cabo Delgado geht. Deutlich akuter unterinformiert sind wir derzeit in der äthiopischen Provinz Tigray. Äthiopien führt schon seit längerer Zeit eine leichte Hand, um Internet-Sperren (15.7) oder News-Blackouts in unruhigen Provinzen zu errichten. Äthiopien ist ein Vielvölkerstaat, der Anfang des 20. Jahrhunderts in Not entstand, um sich gemeinsam gegen italienische und britische Kolonialambitionen zu wehren. Angeführt wurde der Einigungsprozess von den Tigrayern, die bis vor wenigen Jahren die Politik Äthiopiens bestimmten und nun den Anspruch erheben, sich gegen die Zentralregierung in Addis Abeba zu wehren, da diese sie ökonomisch sabotieren würde und die föderalen Rechte der einzelnen Bundesstaaten einschränken möchte, was verfassungsrechtlich heikel ist. Außerdem wurde coronabedingt die auf August angesetzten Parlamentswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben (31.3), weswegen die Führung von Tigray die Regierung in Addis Abeba für unrechtmäßig erklärte, woraufhin die Zentralregierung die Regierung von Tigray absetzte (7.11). Daraufhin kam es zur militärischen Eskalation (4.11,7.11,17.11), entsprechenden Fluchtbewegungen (11.11,12.11,22.11,27.11) und Grausamkeiten (13.11,24.11), die Äthiopien nicht stoppen wollte (21.11). Das gefällt auch den recht starken Eliten anderer großer und kleiner Bundesstaaten nicht, wie in Oromia (2.11), Amhara, Gambela und Benishangul-Gumuz (15.11). Würden die Bilder eines auch nur halbwegs erfolgreichen Widerstands der Tigrayer gegen die äthiopische Armee diese Regionen erreichen, würde der Stresspegel steigen und es würde möglicherweise zu einem Flächenbrand kommen, in dessen Folge Äthiopien und die benachbarten Regionen in Bürgerkrieg versinken würden (15.11,29.11). Das wird bisher durch besagte Internet- und Telefonsperre verhindert (5.11). Auch die äthiopische Zentralregierung bröckelt: Militärchef, Außenminister und Geheimdienstchef wurden nach Kritik am Angriffskrieg auf Tigray kurzerhand entlassen (8.11). Noch dazu kommt der schwelende Konflikt Äthiopiens mit seinen Nachbarländern Ägypten und Sudan um das Nilwasser, sodass im Falle eines tatsächlichen Bürgerkriegs eine Intervention dieser Länder nicht ausgeschlossen wäre. In Europa scheint ein solcher Konflikt in weiter Ferne, doch einzelne Aspekte finden sich auch hier wieder. In Frankreich etwa plant die Regierung ein Sicherheitsgesetz, das die bildliche Aufnahme von bestimmten Polizeieinsätzen, bei denen es traditionell häufig zu Polizeigewalt kommt, verbieten soll, um die Persönlichkeitsrechte der Polizisten zu schützen (26.11). Das wird von Bürgerrechtsexperten als ein Angriff auf die Pressefreiheit und die Informationsfreiheit der Öffentlichkeit gewertet, da somit gerichtliche Verfahren wegen Polizeigewalt massiv an Möglichkeiten verlieren. Bei den zahlreichen Protestaktionen gegen das Gesetz kam es mehrfach zu unrechtmäßiger und unverhältnismäßiger Polizeigewalt (24.11,28.11,29.11), die erst durch ihre bildliche Dokumentation als solche entlarvt werden konnte. Dass das Gesetz jetzt vom Parlament neu aufgesetzt werden soll, sollte man keineswegs als ein Eingeständnis der französischen Regierung gegenüber den Protestierenden sehen (1.12).

Mosambik

Mosambik und Tansania (16.10) wollen Truppen gemeinsam gegen IS-nahe Rebellen in Cabo Delgado einsetzen.

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IS-nahe Rebellen enthaupten in mosambikanischer Provinz Cabo Delgado (13.8) 50 Bewohner.

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Gewaltsituation aus nordmosambikanischer Provinz Cabo Delgado (13.8) greift auf Nachbarland Tansania über.

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Amnesty International wirft Mosambik Vergehen im Kampf gegen Rebellen in Cabo Delgado (13.8) vor (AJ).