Großbritannien

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Völkermord gestern und heute (3/12).

Neu: Analyse der Politik- und Medienreaktion auf Butcha in Deutschland von Stefan Schulz (gut eine Stunde).

1.1 Kurze Geschichte Nigerias bis 1967 – divide et impera Die Annexion von Lagos durch die britische Regierung im Jahr 1861 wird als Ausgangspunkt für die Ausweitung des britischen Weltreiches in den Gebieten des heutigen Nigeria gewertet. Ab den 1870ern war das Niger-Benue-Delta der Schauplatz eines kompetitiven Handelssystems um Palmöl und andere Palmerzeugnisse. Sie wurden für die britische Industrialisierung exportiert. 1886 bildete sich aus dieser Konkurrenz die private Royal Niger Company heraus, die autorisiert war, die Großbritannien in der Berliner Afrika-Konferenz 1884/85 eingestandenen Gebiete zu „sichern“. 1898 einigten sich Großbritannien und Frankreich im sogenannten Sudanvertrag auf die definitiven Außengrenzen des heutigen Nigerias. Am 01. Januar 1900 verkaufte die Royal Niger Company schließlich ihre Plantagen und Ländereien für 865.000 britische Pfund an die britische Regierung, die das Gebiet in ein muslimisch und zwei christlich geprägte Protektorate unterteilte. 1914 wurden diese Protektorate zusammengelegt und Nigeria wurde gegründet. Dies war eine unternehmerische Entscheidung, um die Mehrkosten des nördlichen Protektorats mit den Profiten aus dem südlichen Protektorat auszugleichen. Diese Entscheidungen der britischen Regierung beruhten noch immer auf dem Umgang mit Nigeria als ein Teil eines Unternehmens, und nicht als die meist bevölkerte Kolonie Afrikas mit 250 ethnischen Gruppen und 400 Sprachen, die sich nicht auf die Grenzen von 1898 limitieren ließen. Gleichzeitig wurde die, im britischen Sinne, konservative politische Elite des Nordens gefördert, um die beiden, im britischen Sinne, unabhängigeren politischen Eliten des Südwestens und Südostens zu überstimmen. Die Eliten des Südostens wurden vielerorts als privilegierte Beamte eingesetzt. Ab den 1940ern und 1950ern bildeten sich Parteien entlang ethnischer Linien, von denen die nördliche Haussa-Fulani-Partei von den britischen Kolonialherren bevorzugt wurde. Diese Ungleichheit bot die Grundvoraussetzung für den Biafra-Krieg. Die 1960 unabhängig gewordene Bundesrepublik Nigeria war also kein Staat, der aus der eigenen Bevölkerung heraus entstanden war, sondern er war als Profit-orientierte Körperschaft oktroyiert worden. Die drei ethnischen Hauptgruppen Nigerias, die Yoruba (Südwesten), Igbo (Südosten) und Haussa-Fulani (Norden) standen in der Bundesrepublik häufig konkurrent zueinander. Schon vor der Unabhängigkeit hatte es Streits um das Recht auf Sezession gegeben, das im ersten Jahrzehnt nigerianischer Unabhängigkeit eine bedeutende Rolle spielen sollte. Dabei sprachen sich die Yoruba-Partei für das Recht auf Selbstverwaltung aus, die Igbo-Partei dagegen. In der Verfassung wurde ein Recht auf Sezession schließlich verwehrt. Diese Position wurde aufgeweicht, nachdem 1966 das „Recht auf Selbstbestimmung“ in den UN-Menschenrechtskatalog Einzug fand. Im selben Jahr, 1966, veranstalteten Igbo-Militäroffiziere einen Putschversuch, bei dem zahlreiche Yoruba- und Haussa-Fulani-Politiker getötet wurden. Ihrem Selbstverständnis nach wollten die Igbo-Offiziere die korrupte Politiker-Elite absetzen, doch die Haussa-Fulan-Elite interpretierte den Putsch als Machtkampf zwischen Eliten-Gruppen. Ein ausländischer Einfluss auf diesen Putschversuch ist nicht bekannt und die Igbo-Offiziere konnten die Macht nicht ergreifen. Stattdessen übernahm General Johnson Aguiyi-Aronsi die Macht. Aguiyi-Aronsi wurde noch im selben Jahr von einem Gegenputsch durch pro-britische Haussa-Militärs abgesetzt. Bei diesem Gegenputsch war der heutige Präsident Nigerias, Muhammadu Buhari, als Leutnant beteiligt.

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Der Westsahara (DARS)-Konflikt Westsahara, USA und Jerusalem Die USA unterstützen die marokkanische Position bezüglich der Westsahara schon länger, erkennen die marokkanische Hoheit über die Westsahara aber nicht an. Unter Präsident Trump haben sich die us-marokkanischen Beziehungen aus zwei Gründen verbessert. Einerseits stellt Marokko für die USA in Nordafrika und der Sahara-Region einen strategischen Verbündeten dar. Im „War on Terror“, den die USA seit 2001 führen, rücken terroristische Aktivitäten in der Sahara und der südlich liegenden Sahel-Zone immer mehr in den Fokus, ebenso wie die zunehmende Aktivität russischer Söldner in der Region, sowie die üblichen Rohstoffvorkommen. Die US-marokkanische Kooperation ist in erster Linie militärisch. Im Juni 2021 starteten Marokko und die USA gemeinsam die größte je auf dem afrikanischen Kontinent durchgeführte Militärübung. Sie fand teilweise auch in Marokkanisch-Westsahara statt. Das US-Militär dementierte, dass zwischen dieser Militärübung und der Anerkennung der marokkanischen Hoheit über die Westsahara durch die USA ein Zusammenhang bestünde. Und tatsächlich nahmen neben den USA und Marokko nur die Niederlande als einziges Land an der Übung teil, das die marokkanische Hoheit über die Westsahara anerkennt. Die anderen Teilnehmer Italien, Großbritannien, Kanada, Brasilien und Tunesien hatten zu dem Zeitpunkt keine offizielle Position, oder waren für die Souveränität der Westsahara. Großbritannien plante zu diesen Zeitpunkt, in Großbritannien Asylsuchende nach Marokko outzusourcen. Unzweifelhaft im Zusammenhang mit der Anerkennung von Marokkanisch-Westsahara durch die USA war jedoch der Bericht über den anstehenden Verkauf von US-amerikanischen Waffen im Wert von einer Milliarde Dollar an Marokko. Der zweite Grund für die Verbesserung der us-marokkanischen Beziehungen wurde schon angedeutet und hat mit größeren Plänen Trumps zu tun. Völkerrechtlich ebenso umstritten wie die marokkanische Politik der Kolonisierung und Siedlungspolitik in der Westsahara ist die sehr ähnliche Politik Israels in Palästina. Die Verlegung der Botschaft eines Landes nach Jerusalem steht symbolisch für die Anerkennung dieser Politik. Die USA taten 2018 den ersten Schritt, was ein Paradigmenwechsel der US-Nahostpolitik war. Vor Trumps Amtszeit bestand unter den Unterstützern Israels der Konsens, dass eine umfassende Friedenslösung mit Israel und Palästina zu finden sei. Trump wollte den Nahostkonflikt mit Konfrontationen lösen: Er zog sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurück und versuchte so viele Staaten wie möglich zu überzeugen, ebenfalls ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen oder diplomatische Beziehungen zu Israel aufzunehmen. Da dies besonders im arabischen Raum sehr schwierig war, ist es für ihn als ein Erfolg zu werten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und der Sudan diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahmen. Den Konflikt löste das nicht. Auch Marokko nahm Ende 2020 unter der Vermittlung Trumps diplomatische Beziehungen zu Israel auf. Zeitgleich verkündete Trump über Twitter, Marokkos Hoheit über die Westsahara anzuerkennen, insofern der Westsahara gleichzeitig eine Autonomie zuteil würde. Das entspricht der marokkanischen Politik seit 2007. Zwei Tage später kamen die Berichte über den besagten Waffenhandel. Die angekündigte Eröffnung eines US-Konsulats in Marokkanisch-Westsahara war jedoch nicht Teil des Haushaltsplans der USA und wird somit auf unbestimmte Zeit verschoben. Eine Aberkennung der Anerkennung von Marokkanisch-Westsahara durch den neuen Präsidenten Biden hat nicht stattgefunden. Innerhalb der marokkanischen Regierung gab es Kritik an der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel. Doch die islamistische PJD-Partei wurde bei Parlamentswahlen im September 2021 deutlich abgewählt.

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3.5.1 Infrastruktur-Schulden Seit neuerer Zeit versuchen Investment-Banken mit Infrastruktur-Bonds, Sicherheiten zu bekommen, dass die geliehene Summe auch tatsächlich zurückgezahlt wird. Wenn die Schulden nicht zurückgezahlt werden, dann dürfen die Gläubiger stattdessen, je nach Vertrag, die realwirtschaftlichen Strukturen übernehmen, die durch den Kredit finanziert wurden. Die Finanzindustrie kann also aus dem Nichts Geld schaffen und dafür manchmal eine fertig gebaute Straße erhalten. Dies ist das Prinzip der „Pfändung“. Es findet auch in Südamerika statt: In Argentinien erließ die neoliberale Regierung 2017 beispielsweise ein Dekret, das den Banken und Konzernen aus New York und London erlauben sollte, argentinische Bodenschätze und Infrastruktur, aber auch Schulden und Militärequipment bei einer (sehr wahrscheinlichen) Zahlungsunfähigkeit des Landes zu pfänden. Dieser Mechanismus, der Argentinien seiner Souveränität beraubt, war eine Bedingung des Internationaler Währungsfonds. Der Pfändung von Bodenschätzen wurde später von einem Regionalparlament entgegengetreten, doch das argentinische Öl, der Boden und das Süßwasser könnten auch weiterhin gepfändet werden. Diese Art der Verschuldung afrikanischer Staaten bei chinesischen Banken wird häufig herangezogen, um den wachsenden Einfluss Chinas in der Welt zu framen. Doch nur 4% der Schulden Afrikas wurden bei chinesischen Banken gemacht und laut einer Studie der John Hopkins Universität trägt China derzeit nicht in bedeutendem Maß zur Schuldenkrise in Afrika bei. Neben der Kritik an der chinesischen Macht an sich, gibt es auch Kritik an der Umsetzung dieser Macht. Joe Biden kritisiert beispielsweise, dass der Schuldenrückzahlungsdruck dazu führe, dass die Schuldner ökologische Standards und Arbeitsrechte nicht einhalten würden. Außerdem besteht die Mythe, dass China bei Schuldenausfall afrikanische Infrastruktur beschlagnahmen dürfe. Der selbe Vorwurf wird bei allen Infrastrukturprojekten der Neuen Seidenstraße laut. Das ist bisher noch nie passiert und die Verträge sind auch nicht derart aufgebaut. Auch gewaltsam wird China kaum seine Schulden in Afrika eintreiben, es sei denn die USA geben dafür ihr OK. Ein solcher Fall geschah beispielsweise 1902, als Deutschland, Großbritannien und Italien mit Kanonenbooten venezolanische Häfen bombardierten. Venezuela hatte damals die einige Kredite, wie die für die Krupp-Eisenbahn, nicht zurückgezahlt. Dass die USA in diesem Fall vor 120 Jahren nicht auf die Monroe-Doktrin bestanden haben, zeigt, dass die USA kein Problem damit haben, fremde Kriegsschiffe durch von ihnen kontrollierte Gewässer durchzulassen, wenn es um Schuldeneintreibung geht. Dieser Vergleich zwischen der Karibik 1902 und dem Indischen Ozean 2022 ist vereinfachend, aber die Abkommen gegen gewaltsame Schuldeneintreibung blieben auch nach 1902 recht schwach. Ein weitere Faktor dafür, dass China auch in Zukunft eher keine afrikanische Infrastruktur konfiszieren wird: China vergibt 90% seiner Kredite an Staaten, die eine hohe Kreditwürdigkeit haben, ihre Schulden also zurückbezahlen.

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2.4.4 Uran Uran war besonders seit den 1970ern von zentraler Bedeutung. Damals verringerten die erdölfördernden Staaten der Organisation erdölexportierender Länder ihre Erdölproduktion und erhöhten auf diese Weise die Preise. Die USA und große Teile Europas diversifizierten in Folge dessen ihre Energieerzeugung, indem sie beispielsweise die Atomkraft ausbauten. 2012 deckte das Uran 74% der Energieversorgung Frankreichs, 30% von Großbritannien, Japan und Deutschland und 20% von den USA. Für Frankreich ist mit 2/3 das größte Uran-Herkunftsland Niger, das nicht in Ostafrika liegt. In der Demokratische Republik Kongo wird Uran schon seit 1915 abgebaut, allerdings zunächst nur als Nebenprodukt des Radiumabbaus. Auch nachdem die schädlichen Folgen von Radioaktivität bekannt wurden, wurde Uran häufig ohne Schutz abgebaut. Als 1938 die Kernspaltung entdeckt wurde, erweckte das radioaktive Uran das Interesse der USA. Die 1945 auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Atombomben enthielten kongolesisches Uran. Auch nach 1945 und der kongolesischen Unabhängigkeit 1960 behielten die USA die Kontrolle über das kongolesische Uran. Bevor der US-freundliche Diktator Mobutu 1965 die Macht in der Demokratische Republik Kongo übernahm, spaltete sich die Uran-reiche Provinz Katanga ab, um ein unabhängiger Staat zu werden. Dieses Vorhaben scheiterte, aber während der heiklen Übergangsphase von US-freundlicher Kolonialherrschaft zur US-freundlichen Diktatur, konnten die USA auf eine US-freundliche Regierung in Katanga setzen. Damals deckte die Demokratische Republik Kongo 60% der globalen Uran-Nachfrage. Zu dieser Zeit, während des Kalten Krieges nützte das kongolesische Uran zur Atomwaffen-Aufrüstung. Während der Kongo-Kriege vor gut 25 Jahren war illegaler Handel mit Uran eine Einnahmequelle für einige Kriegsparteien. Das Uran soll seinen Weg nach Nordkorea und in den Iran gefunden haben. Nachgewiesen sind nach 2000 aber nur Schmuggelrouten nach Europa, China, Südkorea, Pakistan und den Iran – nachgewiesen durch die Enthüllungen von WikiLeaks. 2010 unterzeichnete die kongolesische Regierung einen geheimen Vertrag mit dem mehrheitlich staatlichen französischen Energiekonzern Areva zur industriellen Ausbeutung der Uran-Vorkommen. Areva ist in allen Bereichen der Wertschöpfungskette für Uran vertreten und für verantwortungslosen Umgang beim Abbau des radioaktiven Urans im Niger bekannt. Deutschland importiert 45% seines Urans von französischen Konzernen, wie Areva und deutsche Institutionen arbeiten eng mit Areva zusammen: Siemens kooperiert auf einer technischen und finanziellen Ebene, die Deutsche Bank, die Landesbanken von Nordrhein-Westfahlen und Baden-Württemberg finanzieren die Uran-Förderung. Die Nachfrage nach Uran wird laut der Internationalen Atomenergiebehörde Internationale Atomenergie-Organisation weiter wachsen und angesichts der neuesten Entwicklungen, Atomenergie als „klimafreundliche Energiealternative“ einzustufen, ist nicht damit zu rechnen, dass die IAEA unrecht hat. Die Demokratische Republik Kongo wird das verhältnismäßig wenig berühren, weil ihre größten bekannten Reserven bereits ausgebeutet sind.

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1.3.1 Gold-Währungspolitik vor 1971 Das marktzentrierte Geldwesen entstand, um den Menschen als „Arbeiter“ dem Marktsystem zu unterwerfen, indem es den „Arbeiter“ vom „Lohn“ abhängig macht. In der Frühzeit der kapitalistischen Marktwirtschaft entstand Kritik daran, Mensch, Natur und Geld als Ware zu behandeln, da dies zu ihrer Zerstörung führen würde. Um dem entgegenzuwirken wurde eine interventionistische Währungspolitik betrieben, die die Bewertung des Geldes dem Markt entzog, um dabei die Markt-Teilnehmer zu schützen – es wurden Zentralbanken gegründet. Bei jeglicher Währungspolitik ist die Frage zentral, wie der Wert der Währung ermittelt wird. Seit den napoleonischen Kriegen gab es in den Notenbanken den Gegenwert Gold. Seitdem ist der genuine Freihandel, also die radikal unabhängige Marktwirtschaft Geschichte. Die europäischen Staaten profitierten von dem Freihandel sehr, auf dessen Rücken bis in die 1890er Jahren die großen europäischen Imperien entstanden waren. Die sogenannte "Monetarisierung" ist ein Schlüsselbegriff, um zu verstehen, wie die Kolonien in Afrika und Ost-Afrika entstanden sind. Man kann die Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkriegs auch anhand währungspolitischer Entscheidungen nacherzählen. Karl Polanyi tut das und ich erzähle an dieser Stelle stark verkürzt nach. Die Imperien traten bald mit ihren stabilen Goldstandard-Währungen in gegenseitige Konkurrenz und Europa spaltete sich in zwei feindliche Fraktionen: Frankreich, Großbritannien und Russland auf der einen, Deutschland, Österreich-Ungarn, Italien und das Osmanische Reich auf der anderen Seite. Dies war eine Grundlage für den Ersten Weltkrieg - nachzulesen in dem hier überall verlinkten Buch. Da die notwendigen Transaktionen der Staaten das Goldvorkommen übertrafen, wurde nicht mehr der genaue Gegenwert in der Zentralbank gelagert, sondern nur noch ein Bruchteil davon. In den 1930ern geschahen umwälzende Veränderungen: Die damals größte Weltmacht Großbritannien löste sich 1931 wegen einer Schuldenkrise vom Goldstandard. Die Schulden waren in den „wilden Zwanzigern“ entstanden, als die Finanzsektoren mit vielen Investitionen die Industrie übernahmen. Ähnliche Phänomene zeigten sich in den USA, Russland und Deutschland. Im Jahr 1944 wurde das Bretton-Woods-System begründet, das den durch Kriegswirtschaft gestärkten US-Dollar in das Zentrum der weltweiten Währungspolitik rückte. Ziel war, den Wiederaufbau Europas nach dem Zweiten Weltkrieg mit einer einzigen, starken Währung zu finanzieren. Dabei sollte verhindert werden, dass ein Währungskampf zwischen den europäischen Staaten entstehen würde, wie er in den Zwischenkreigsjahren zur Eskalation beigetragen hatte. Die Institutionen, die diese Stabilität erzeugen sollten, und die den Dollar nach Europa und Japan bringen sollten, waren der Internationale Währungsfonds IWF und die Weltbank (Internationaler Währungsfonds), die daher auch „Bretton-Woods-Institutionen“ genannt werden. Das Bretton-Woods-System war zentral für die Stabilisierung der Währungen weltweit. Der US-Dollar ist seitdem ein zentrales Werkzeug der USA, um ihre Hegemonie in der Welt zu verfestigen: An den Börsen wird der Wert ausländischer Währungen in Dollar gemessen, 60% der weltweiten Zentralbankreserven sind Dollars, 40% der weltweiten Schulden sind Dollars. Diese Zahlen nehmen langfristig ab, und somit verliert das mächtigste Machtinstrument der USA an Einfluss. „Wachstum“ ist noch immer das zentralste Schlüsselwort des Weltmarkts. Mit Bretton-Woods und Marshallplan begann die längste stabile Phase kapitalistischen Wachstums der Weltgeschichte.

Seitdem hat sich sehr viel verändert. Was davon für Ostafrika relevant ist, erfahrt ihr morgen.

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Eine andere Entwicklung gab es in Mali. Hier brach Frankreich die direkte Militärkooperation mit den malischen Streitkräften nach einem internen Putsch ab (4.6). Grund dafür war, dass die malische Regierung wohl bald Kontakte zu Islamisten aufnehmen würde. Tatsächlich befürwortet der Imam Dicko, dessen Protestbewegung im letzten August die Vorgängerregierung mit-gestürzt hatte, einen Dialog mit den islamistischen Rebellionen (16.6), die dem Land seit bald zehn Jahren stark zusetzen. Diese Forderungen der Islamisten scheinen zunächst auch gar nicht sehr abwegig: Die Koalition nord-malischer Unabhängigkeitsmilizen CMA forderte ein föderales System für Mali und ein eigenes Parlament, also Gesetzgebungskompetenzen für die große nord-malische Region Azawad (15.6). Das scheint mit der geplanten Demokratie-Entwicklung Malis vereinbar zu sein. Problematisch ist, dass dieses Parlament mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit die Scharia einführen würde. Sowohl die Malierinnen und die Malier, als auch die Französinnen und die Franzosen sind mehrheitlich für einen gesamten Abzug der französischen Truppen aus Mali. Doch Frankreich wird Mali vermutlich vorerst nicht verlassen, da in Azawad die Uran-Förderstätten für die französischen Atomkraftwerke sind. (Inzwischen (3.7) kooperiert die französische Armee wieder mit Mali.) Macron kündigte im Juni an, die französische Militärpräsenz in der Sahel-Zone grundlegend zu reformieren (10.6). Ob diese grundlegende Reform Hand in Hand mit der neuen Afrika-Politik der EU und der USA gehen wird, ist natürlich noch unklar. Die UN-Blauhelmmission im Land wurde wie erwartet Ende Juni verlängert, wobei insbesondere das Abhalten der Wahlen im Frühjahr 2022 in den Fokus der Mission rückt (30.6). Auch die aktuelle Interimsregierung hat sich immer wieder zum Abhalten dieser Wahlen bekannt (13.6). Die USA setzten im Juni mit der bisher größten Militärübung in Afrika in Marokko (11.6) ein Zeichen, dass die neue Afrika-Politik durchaus auch militärisch enden kann. Wobei erwähnt sei, dass Marokko auch in einem anderen Kontext als die islamistischen Rebellionen in Afrika zu betrachten ist. Auch Großbritannien investiert in die „Terrorismus-Bekämpfung“ in der Tschad-See-Region (30.6). Und in der Elfenbeinküste eröffnete in Kooperation mit Frankreich die internationale „Counter Terrorism“-Akademie, um Spezialtruppen auszubilden (12.6).

Ägypten wird zwar allgemein zum „Nahen Osten“ gezählt, doch der sich seit Jahren verschärfende Konflikt mit Äthiopien rund um die Wasserressourcen am Nil zeigt, wie eng doch Ägypten mit anderen afrikanischen Ländern verknüpft ist (01/21). Dieser Konflikt um die Ressource Wasser am Nil wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht entschärfen, zumal nun auch der Südsudan plant, die Durchflussmenge des Nils mit einem Staudamm zu verringern (24.6). Das Wechselspiel zwischen Ägypten und europäischen Staaten zeigte sich im Juni am Beispiel Frankreichs: Frankreich versprach 4,6 Milliarden Dollar Investitionen in die ägyptische Infrastruktur und erneuerbare Energien, kurz nachdem im Mai Ägypten von Frankreich Kampfjets für 4,5 Millarden Dollar gekauft hatte (14.6). Frankreich hat ein Interesse an der Stärkung Ägyptens in der Region, da Frankreich und Ägypten beispielsweise in Libyen die selben Feinde haben: die Muslimbruderschaft. Beide unterstützen General Khalifa Haftar, der scheinbar in Libyen weiterhin militärisch tätig ist, obwohl es einen Waffenstillstand geben sollte (27.6).

In Afrika gab es in den letzten 60 Jahren sehr häufig inner- und zwischenstaatliche Konflikte. Ob „westliche“ Interventionen historisch zur Destabilisierung des Kontinents beigetragen haben, ist eine Frage der eigenen Ideologie. Jeder muss jedoch eingestehen, dass zumindest einige „westliche“ Interventionen einige Konflikte erheblich verschärft haben. Die aktuelle „westliche“ Aufrüstung von Frankreich, Großbritannien, Portugal, Italien, der EU und den USA für afrikanische Konflikte ist daher in jedem Fall mit viel Skepsis zu betrachten.

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[playgamez.io.

](https://de.wikipedia.org/wiki/.io)Dass europäische Staaten ihre Verbrechen offen sichtlich begehen, kommt nicht mehr sehr häufig vor. Immer wieder müssen private europäische Konzerne einspringen, um dieses Vermächtnis fortzuführen. Anders verhält es sich mit der illegalen britischen Besetzung des Chagos-Archipels, mitten im Indischen Ozean. Alle die mal Spiele wie agar.io gespielt haben, haben sich mitschuldig gemacht.

Das Chagos-Archipel wurde seit 1814 von den britischen Kolonialherren als Teil der britischen Kolonie Mauritius kolonisiert. Von 1965 bis 1968 musste Großbritannien den afrikanischen Inselstaat Mauritius nach internationalem Druck entkolonisieren. Das Chagos-Archipel, das zu Mauritius gehört, wurde kurz zuvor von Großbritannien herausgelöst und zu einer neuen Kolonie gemacht – dem British Indian Ocean Territory. Denn damals stand Chagos im Zentrum einer umfassenden Reorganisation der britischen und US-amerikanischen Marinestützpunkte im Indischen Ozean. Die USA gründeten auf der größten Chagos-Insel, der Diego-García-Insel, ihren geheimen Militärstützpunkt. Von hier aus errichteten die USA eine militärische Drohkulisse gegen den Sowjet-Block, gegen das zum Kommunismus tendierende Indien, ab 1979 gegen den Iran und gegen den Irak. Die Insel wurde 1966 von Großbritannien für 50 Jahre an die USA verpachtet und die Bevölkerung wurde vertrieben. Im ersten Schritt der Vertreibung wurde den Chagossianerinnen und Chagossianern eine Urlaubsreise nach Mauritius angeboten, von der sie dann nicht mehr zurück durften. Diejenigen, die die „Urlaubsreise“ nicht angetreten waren wurden ausgehungert und schließlich mit Gewalt in die Laderäume von Schiffen gepfercht und deportiert. In Mauritius und auf den Seychellen wurden sie als Bürgerinnen und Bürger zweiter Klasse behandelt. Alle Dokumente, die die Existenz der chagossianischen Bevölkerung beweisen konnten wurden vernichtet oder beschlagnahmt.

Erst im Jahr 2000 kam es zum Prozess, bei dem der britische Staat wegen der Deportation seiner eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger verurteilt wurde: Die 8000 Chagossianerinnen und Chagossianer sollten laut dem des Hohen Gerichts zu London nach Chagos zurückkehren. Tendenziell war die britische Regierung dazu bereit. Doch mit den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der Stützpunkt der USA erneut höchsten strategischen Wert, um von dort die Kriege im Irak, Afghanistan und gegen den IS zu koordinieren. 2008 entschied das House of Lords gegen die Rückführung der Chagosianerinnen und Chagossianer nach Chagos, da sie 1972 bereits eine Entschädigungszahlung erhalten hätten. Da der Europäische Gerichtshof sich nicht für zuständig erachtet und der Internationale Strafgerichtshof nicht für Verbrechen zuständig ist, die vor 2002 geschahen, ist in Europa somit das letzte Wort gesprochen. 2016, als die 50-Jahres-Frist ablief nannte ein britischer Staatsminister die Vertreibung einen „Fehler“. Zeitgleich aber wurde der Pachtvertrag mit den USA um 20 Jahre verlängert.

Seit 2019 kam wieder Bewegung in den Fall, als der Internationale Gerichtshof entschied, dass der Entkolonialisierungs-Prozess von Mauritius nicht rechtskonform verlaufen war und Mauritius daher ein Anrecht auf das Chagos-Archipel habe. Im selben Jahr übernahm die UN diese Ansicht. Mauritius erwägte sogar eine Klage wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit. In diesem Kontext sind die jüngsten Urteile des Internationalen Seegerichtshofs (30.1) und des Weltpostvereins (16.5) zu sehen. An der territorialen Lage wird sich wohl in naher Zukunft nichts ändern, da Diego García nun eine strategisch wichtige Rolle gegen China einnimmt.

Soviel also zu den Völkerrechtsverbrechen Großbritanniens. Was haben nun die.io-Games damit zu tun? Die Länder-Domain des British Indian Ocean Territory ist.io. IO steht im Englischen für Input/Output und ist daher für Open Source Projekte und Spiele derzeit sehr beliebt. Die Domain wird von einem britischen Unternehmen verkauft, das u.a. auch die maledivische Internetzensur verwaltet.

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Britische Interessen im Ausland sind seit jeher eng mit der Politik der britischen Regierung verbunden. Die britische Regierung ist an der Entwicklung von Elektromotoren interessiert und investierte im Juni 2019 23 Millionen Pfund in die Entwicklung von Elektromotoren mit Lithium-Anteil. Britische Lithiumproduzenten spielen auch in Bolivien eine größere Rolle. Im Oktober 2019 gewann bei den Präsidentschaftswahlen in Bolivien knapp der amtierende Präsident Morales. Die Organisation Amerikanischer Staaten beklagte Wahlbetrug, die Proteste im Land auslösten. Die Organisation Amerikanischer Staaten war damals unter der Führung des Uruguayers Luis Almargo, der mit seiner Hardliner-Politik militant-rechte Präsidenten wie Bolsonaro, Duque und Piñera unterstützt. Dieser Wahlbetrug wurde zwar nie bewiesen, führte aber zum Sturz Morales und der Einrichtung einer neuen rechten Regierung unter der Interims-Präsidentin Jeanine Áñez, die vom Militär unterstützt wurde – das Militär durfte nach einem Dekret anti-Áñez-Protestierende töten und tat dies auch. Die britische Botschaft hatte diesen nun diskreditierten Bericht über Wahlbetrug mitgetragen. Nach den Unruhen traf sich der britische Botschafter mit dem Chef der staatlichen Lithium-Gesellschaft YLB. Dieser Chef war gerade erst von der neuen Regierung Áñez ernannt worden. Sie unterzeichneten ein Abkommen zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der britischen Regierung und YLB. Die anderen Interessenten aus China und Deutschland schienen somit vom Markt. Im Februar 2019 war die YLB eine Kooperation mit dem chinesischen Elektrounternehmen TBEA Co. eingegangen, die ein 2,3 Milliarden Dollar schweres Projekt betraf. Und im Oktober 2018 schloss die YLB ein Abkommen mit dem schwäbischen Unternehmen ACI Systems zur Investition von 1,2 Milliarden Dollar. Es sah unter anderem eine Wertschöpfungskette, also Weiterverarbeitung des Lithiums, innerhalb Boliviens vor. Bis 2022 sollten in dieser deutsch-bolivianischen Partnerschaft bis zu 40.000 Tonnen Lithiumhydroxid pro Jahr gefördert und eine Batteriefabrik gebaut werden. Im Gegenzug hätte die deutsche Automobilindustrie exklusiv Zugriff auf diese Batterien gehabt – ein Affront gegen die omnipotente USA und Großbritannien. Das ist nämlich im Kontext des extremen Wandels der Automobilindustrie zu betrachten: Während bis vor 15 Jahren noch deutsche und japanische Automobilhersteller um den ersten Platz konkurrierten, sind inzwischen US-Technologiekonzerne wie Tesla, den deutschen Autobauern in der E-Mobilität 6 Jahre Entwicklungsarbeit voraus. Im November 2019 wurde der Vertrag mit ACI Systems aufgelöst und im Januar 2020 kündigte die YLB eine grundlegende Untersuchung des Vertrags mit TBEA Co. an.19 Großbritannien profitierte also von dem Umsturz, und trug auch zu ihm bei. Wie eben beschrieben hat auch Tesla Interessen im Geschäft für Autobatterien. Für den von Lithium abhängigen US-Technologiekonzern Tesla hielt die Regierung Áñez die Lithiumproduktion warm. Wenig später verlautete dessen Chef Musk, dass er „putsche, gegen wen immer er wolle“. Durch diesem notorischen Tweet lässt sich aber natürlich nicht beweisen, ob Tesla oder die US-Regierung an Morales Sturz beteiligt war. Der Elektroauto-Hersteller Tesla hat in Bolivien aber einen neuen Konkurrenten: In der Universitätsstadt Cochabamba werden seit Oktober 2019 eigene Elektroautos hergestellt! Natürlich sind diese bei weitem nicht so weit, wie in den USA, China und Europa. Aber für ein Land, das seit Jahrhunderten ausgebeutet und an der Entwicklung behindert wird, ist das ein Quantensprung. Das ist eine Angriffserklärung an das von den USA gestützten Weltwirtschaftssystem. Und von der CIA wäre es schließlich nicht der erste Umsturz einer demokratischen und sozialistischen Regierung in Lateinamerika.

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Faschismus und Islam Einer der Bestandteile von Faschismen und Protofaschismen, die man als Betroffener mit am schnellsten zu spüren bekommt, ist der Totalitarismus. Wenn ein totalitäres Regime an der Macht ist, hat das einen immensen Einschnitt aller Bürgerrechte zu Folge, wie der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, oder Versammlungsfreiheit. Religionen haben per se einen totalen Anspruch, da sie von sich behaupten, die scheinbar einzige Wahrheit zu pflegen. Orthodoxe Religionen entmündigen ihre Gläubigen, indem sie ihr gesamtes Leben, ihre Moral, ihr Miteinander, ihre Traditionen, ihr Sexualleben, ihr Verhältnis zu anderen Religionen und sogar ihr Leben nach dem Tod in ihre religiöse Strukturen integrieren – und nicht andersherum. Für uns Europäer kommen da natürlich zunächst einmal die Abrahamitischen Religionen Christentum, Islam und Judentum in den Sinn, die grausame Eroberungsfeldzüge, Folter, Terror und Verstümmelung der eigenen Kinder fördern und fordern. Jede dieser drei Religionen glaubt, einen absoluten Anspruch an ihre Lesart der Welt zu haben. Im Folgenden beziehe ich mich häufig auf die Indizien für Faschismus aus meinem Text vom 12. Oktober über die Ursprünge des Faschismus.

Historische Grundlagen Der orthodoxe Islam scheint mit der Idee des Islamischen Staates in den letzten Jahrzehnten eine besondere Verbreitung ihrer absoluten Weltansicht entwickelt zu haben. Sie beruht auf der Annahme, der Koran sei das endgültige, das letzte Wort Gottes. Die in ihm formulierten Lebens-Regeln, die sich als Scharia zusammenfassen lassen, müssen also auch endgültig durchgesetzt werden. Das hat faschistoide Züge: Es gibt nicht nur eine totale Idee, sondern auch noch eine totalitäre Umsetzung; und die ist zutiefst patriarchalisch, sowie feindlich gegenüber "Ungläubigen". Das religiöse Phänomen des Dschihad, eigentlich "Veränderung", wird von Fundamentalisten missbraucht und ist das militärische Mittel zu Umsetzung der Scharia in der Welt geworden - wieder ein Indiz für Faschismus, die Militarisierung. Der erste Dschihad der modernen Geschichte war aber schon ebenso widersprüchlich, wie die Suren, auf dessen Grundlage er ausgerufen wurde. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren arabische Stämme und die arabische Stadtbevölkerung im Nahen Osten eher auf die Gründung eines arabischen Nationalstaats aus, als auf einen Dschihad. Es war der deutsche Kaiser Wilhelm II, der Diplomaten in den Nahen Osten sandte, um eine muslimische Koalition gegen Frankreich, Großbritannien und Russland im Ersten Weltkrieg zu schmieden. Das mit Deutschland verbündete Osmanische Reich sah damals seinen Einfluss auf dem Balkan durch die Versuche, eine südslawische Nation zu bilden gefährdet, sowie durch den besagten arabischen Nationalstaat. Deutschland konnte keinen gesamt-islamischen Dschihad initiieren, da die muslimische Welt zu fragmentiert war. Der Dschihad des Osmanischen Reiches gegen alle Christen Europas (außer Deutsche, Österreicher und Ungarn), der schließlich auch zum Genozid an den christlichen Armeniern beigetragen hat, kann jedoch nicht als Vorgänger unseres zeitgenössischen Dschihads gewertet werden, wobei er in etwa so politisch aufgeladen und verworren war. Denn der Grund für den orthodox-religiösen Dschihad der Osmanen ab 1914 waren politische Fragen, auf die orthodoxe Religion grundsätzlich keine gute Antwort hat.