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Januar 2021

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Januar 2021.

Es ist jetzt gut ein Jahr her, dass das Corona-Virus in einem chinesischen Institut festgestellt wurde. Das war am 31. Dezember 2019. Der Übergang ins neue Jahrzehnt war also alles andere als fließend und für Viele sicherlich verstörend. Die gute Nachricht ist, dass 2021 nur genau so schlimm weitergegangen ist, wie 2020 geendet hat und wohl eher nicht schlimmer wurde. Die schlechte Nachricht ist, dass dieser Zustand nun schon seit einem Jahr anhält und in der Bevölkerung das Stresslevel steigt. Allen voran in der Sahel-Zone, wo es mit Mali, Burkina Faso, der Tschad-See-Region, Darfur und im erweiterten Sinne auch Benishangul-Gumuz, Tigray und anderen Regionen derzeit mehr als ein halbes dutzend akuter Konfliktherde gibt. Während des letzten Jahres haben sich dort die Lebensbedingungen von 31,4 Millionen Menschen verschlechtert und die Zahl der Hungernden hat sich auf 14 Millionen verdoppelt (20.1). Auch wenn manche von uns von der Pandemie als der „großen Gleichmacherin“ sprechen, da diese virale Naturkatastrophe scheinbar keinen Unterschied zwischen den Menschen macht, können wird doch wieder nur über Medien erfahren, welche Zustände Corona in diesen ärmsten Regionen der Welt verschärft. Wofür wir allerdings eher Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sein können, ist für das steigende Stresslevel im deutschsprachigen Raum. Manche von uns waren vielleicht sogar in Berlin, als im Sommer wenige hundert Protestierende die Treppen des Reichstags stürmten. Ein ähnliches, schwerwiegenderes Ereignis fand in diesem Januar in den USA statt und damit will ich auch in den Rückblick starten.

Der Stürmung des Kapitols (7.1) war im November eine turbulente Präsidentschaftswahl in den USA vorausgegangen, zu der der damals amtierende Präsident Trump noch am Wahlabend seinen Wahlsieg verkündete – fälschlicherweise. Doch das war nicht der Auftakt für die Unruhen in dem Land, die mit der Aktion in Washington sicherlich ihren dramatischen Höhepunkt erreichten. Denn die USA sind schon seit Jahrzehnten ein tief gespaltenes Land, dessen innere Fronten sich bisher noch unter jedem Präsident verhärtet haben. Die Zeit zwischen 2001 und 2021 ist auf anderen Nachrichtenplattformen und Sozialen Medien sicher zur Genüge debattiert und analysiert worden und ich will auch nur einen kleinen Schwerpunkt auf den bemerkenswerten Moment nach der Erstürmung legen. Werfen wir einen winzigen Blick zurück auf zwei Ereignisse von 2020, bei denen ebenfalls in Armenien, Bulgarien und Kirgisistan staatliche Gebäude gestürmt wurden. Dazu gab es jeweils sehr unterschiedliche Hintergründe, aber diese drei Ereignisse hatten eines gemeinsam: Sobald sie in das Gebäude vorgedrungen waren, verlasen die Protestierenden ihre schriftlich notierten Forderungen. In Armenien war das die Forderung, das Friedensabkommen zurückzunehmen, in Kirgisistan die Forderung der Freilassung von Inhaftierten (5.10) und in Bulgarien die Forderung nach Neuwahlen. In Washington hingegen stürmten die Bürgerinnen und Bürger das Kapitol und taten nichts. Stattdessen schlenderten sie kostümiert durch die Flure. Offensichtlich wusste keiner der Beteiligten, was sie nach diesem Moment der Erstürmung machen sollten. Weder QAnon, noch irgendwelche Milizen hatten einen Plan. Nicht mal Donald Trump hatte nach seiner Wahlniederlage einen Plan (8.1). Er behauptete zwar immer wieder, die Wahlen seien gefälscht oder unfair, aber er zog daraus nie für sich und seiner Anhängerschaft Schlüsse, was denn dagegen zu machen sei. Und so verpuffte dieser bemerkenswerte Moment US-amerikanischer Geschichte beinahe wirkungslos. Vielleicht wird man in Zukunft im Nachhinein sagen, dass das der Auftakt eines Bürgerkriegs war. Aber es scheint derzeit wenig dafür zu sprechen. Manche Milizen sind von internen Skandalen zerrüttet, die Trump-Flaggen verschwinden aus den Vorstädten und der neue Präsident Biden wird auch sicher nicht irgendwelche Eliten verärgern, die eine Revolution anstiften könnten.

Benishangul-GumuzBulgarienBurkina FasoDarfurKirgisistanMaliSahelTschadUSAWeltBurkinaDonald Trump
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Welt / Europa / Deutschland

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Kommentare zu Oktober 2020 (10/20) Der Oktober ist vorbei und während in manchen Teilen der Welt die Corona-Pandemie gar nicht erst abgeflaut war, scheint sie nun in Europa und in Deutschland ein zweites mal anzufahren. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Laschet sprach vom November als einem „Monat der Entscheidung“, in dem sich zeigen wird, ob der partielle und trotzdem schon schwerwiegende Shutdown ab morgen Montag, dem 02. November ausreichen wird, um das Virus einzudämmen (28.10). Eine große Problematik war und ist hierbei die Datenerhebung: Nur bei ¼ aller Infektionsfälle in Deutschland sind den Gesundheitsämtern die Infektionsketten bekannt, Tests werden oft viel zu spät durchgeführt und Betroffene sollen ihre Kontaktpersonen selber informieren. Diese „Notbremse“ ab morgen wird von mancher Seite kritisiert, da es nicht so drängend, und insbesondere so planlos hätte werden müssen, wenn die Bundesregierung schon im Sommer eine konkrete Strategie für die Zweite Welle geplant hätte. Auch dem drängenden Wunsch nach mehr parlamentarischer Beteiligung (19.10,20.10,22.10,29.10) sind Bundesregierung und Bundesrat diesmal nicht nachgekommen. Stattdessen wirft das neue Wahlrecht ganz neue Fragen über Verhältnis und Repräsentation in unserer Demokratie auf (8.10). Wie im März, wird auch jetzt schon wieder Kriegsrhetorik verwendet, um die Dringlichkeit der Lage zu vermitteln. Die Lage ist auch tatsächlich dringlich, weil die Bundesregierung die Gesundheit der Bevölkerung schützen muss, und ein „Krieg gegen das Virus“ möglicherweise angebracht, aber wie bei einem politischen Krieg mit Soldaten, Waffen und Gewalt, braucht es auch beim Krieg gegen das Virus eine Exit-Strategie. Sonst wird die Welt ein Zweites Afghanistan.

Allen Konflikten voran war im Oktober natürlich der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan im Fokus der Kriegsberichterstattung. Im Kampf um die armenisch geprägte Republik Arzach, hierzulande besser bekannt als Bergkarabach, sind inzwischen 5000 Menschen gestorben, wobei laut „Genocide Watch“ ein zweiter Völkermord (nach 1915) droht. Aserbaidschan ist eng mit der Türkei verbündet, die ich als die treibende Kraft hinter diesem Krieg und ihren Kriegsverbrechen sehe, und die auch im eigenen Land massiv gegen das Volk der Kurden vorgeht (1.10). Ich bin mit dieser Ansicht nicht alleine (4.10) und halte mich daher bewusst kurz, um dieser sehr guten 22-minütigen Dokumentation Raum zu geben: https://www.youtube.com/watch?v=9EGUwg4Qjt0. Wie schon im letzten Monat überschneidet sich meine Sicht der Dinge zu der Situation im Südkaukasus mit der des EU-Parlamentsabgeordneten Martin Sonneborn.

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