Ostafrikanische Gemeinschaft

In Kürze

Binnenhandel der ostafrikanischen Ostafrikanische Gemeinschaft nimmt deutlich zu.

Kontext Stichwortverzeichnis Abkürzungen.

Ostafrika

Staatengemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft will vor Beginn der gemeinsamen Militärmission im Osten der Demokratischen Republik Kongo im Kampf gegen Milizen zivile Aufklärungsarbeit leisten, um ansässiger Bevölkerung Ziele und Methoden der Militärs zu erklären; Regierung will so vergangene Fehler, der Bevölkerung Einsätze nicht zu erklären, vermeiden; Teile der Bevölkerung sind bspw. gegen UN-Einsatz, da er ineffektiv sei.

Kenia / UK

UK fordert, von ostafrikanischen Ostafrikanische Gemeinschaft-Importbestimmungen in Kenia ausgenommen zu werden; Kenia und UK unterzeichneten im Dezember 2020 Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, das nach Brexit EU-Abkommen ersetzen sollte, aber keine Erhöhung der Importzölle vorsah, wie sie nun von EAC beschlossen wurde.

Kenia / Ostafrika

Gewinner der Präsidentschaftswahlen William Ruto kündigt an, gemeinsame ostafrikanische Sicherheitspolitik, mitsamt gemeinsamer Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärinterventionen zu verstärken, also Politik seines Amtsvorgängers Kenyatta fortzuführen; Kenyatta war maßgeblich für EAC-Intervention im Osten der Demokratischen Republik Kongo; EU-Außenbeauftragter Borrell zu Besuch in Kenia und Mosambik, u.a. zu Gesprächen über Counter-Terrorism und Ernährungssicherheit.

Demokratische Republik Kongo / Ostafrika

Demokratische Republik Kongo möchte nach Beitritt zur ostafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft EAC-Handelsbestimmungen umsetzen und Grenzen für freien Verkehr öffnen; mittelfristig muss viel Infrastruktur gebaut werden, um wichtige Rohstoffe aus Ost-Demokratische Republik Kongo an ostafrikanische Häfen zur Verschiffung auf Weltmarkt zu transportieren.

Ostafrika

Demokratische Republik Kongo unterzeichnet Truppenentsendungsabkommen mit ostafrikanischer Wirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft; einzelne Mitgliedsländer müssen Abkommen nun auch unterzeichnen; EAC-Truppen sollen im Osten der Demokratischen Republik Kongo gegen Milizen, wie Mouvement du 23-Mars und Allied Democratic Forces, kämpfen; USA haben unter Biden noch immer keinen Gesandten für Region der Großen Seen ernannt, in der Milizen aktiv sind.

Ostafrika

Ostafrikanische Gemeinschaft-Staaten einigen sich noch immer nicht auf Richtlinien für gemeinsamen Militäreinsatz in der Ost-Demokratische Republik Kongo gegen Rebellengruppen, wie die Mouvement du 23-Mars oder Allied Democratic Forces; "unverzüglicher" Einsatz war bereits im Juni beschlossen worden, stockt aber; Burundi entsendete trotzdem Anfang August schon 600 Streitkräfte im Namen der EAC und Uganda kämpft seit Ende 2021 an der Seite der Demokratische Republik Kongo-Armee.

Ruanda

RUANDA und UGANDA setzen Gespräche zur Wiederbelebung bilateraler Beziehungen fort; sind beide Teil der Wirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft, aber in letzten Jahren immer wieder Streits über gegenseitige Handelsbeschränkungen und mutmaßliche Unterstützung der Mouvement du 23-Mars-Miliz durch Ruanda im Osten der Demokratischen Republik Kongo, gegen die ugandisches Militär kämpft.

Demokratische Republik Kongo / Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika

Demokratische Republik Kongo übernimmt Vorsitz der südlich-afrikanischen Staatenorganisation SADC, orientiert Sicherheits- und Wirtschaftspolitik seit Beitritt zur Ostafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft nach Ostafrika; Demokratische Republik Kongo will als SADC-Vorsitz nun Kooperation bei Infrastruktur und Dienstleistungen stärken.

Burundi / Demokratische Republik Kongo

Gemeinsame Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärmission im Osten der Demokratischen Republik Kongo beginnt mit Entsendung von Kontingent burundischer Streitkräfte, das nun unter Anweisung des Demokratische Republik Kongo-Militärs gegen Milizen, wie Allied Democratic Forces und Mouvement du 23-Mars vorgehen soll.

Ostafrika / USA

US-Außenminister Blinken formuliert bei Staatsbesuch in Demokratische Republik Kongo "Sorge" um mutmaßliche Unterstützung Ruandas für Mouvement du 23-Mars-Miliz im Osten der Demokratischen Republik Kongo, die Ruanda selbst dementiert; USA wollen kenianisch initiierte Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärintervention im Osten der Demokratischen Republik Kongo unterstützen; 872 Gefängnisinsassen fliehen aus Gefängnis im Osten der Demokratischen Republik Kongo; Beobachter+ vermuten islamistische Allied Democratic Forces hinter vorangegangenen Angriffen auf Gefängnis.