Thema

Patricia Bullrich

13Nachrichten

06.08.2024

06.08.2024 — Bangladesch / Japan / Venezuela

Argentinien

Sicherheitsministerin Patricia Bullrich erlässt Beschluss, wonach Polizei landesweit KI zur Überwachung von Internetaktivitäten, Gesichtserkennung, Verbrechens-Prognosen und Drohnenüberwachung einsetzen kann.

14 Quellen

18.04.2024

18.04.2024 — Kroatien / Russland / Kaukasus

Südamerika

Diplomatischer Streit, nachdem ARGENTINENs Sicherheitsministerin Patricia Bullrich Nachbarländern CHILE und BOLIVIEN vorwirft, Präsenz der Hisbollah auf ihren Gebieten zuzulassen, was eine Bedrohung für Argentinien darstelle; zuletzt unterzeichnete Regierung Javier Milei bereits Cyber-Sicherheitsabkommen mit USA wegen angeblicher Hisbollah-Bedrohung.

21 Quellen

27.01.2024

27.01.2024 — Kenia / Haiti / Israel

Argentinien

Regierung Javier Milei zieht zusätzlich wichtige geplante Steuerreformen von Gesetzespaket zurück, bevor es ab Dienstag im Kongress besprochen wird; Gesetzpaket umfasst aber weiterhin faktische Entmachtung des Kongresses, sodass Milei bei Annahme der Gesetze nun im Vorfeld der Debatte zurückgezogene Gesetze per Dekret verabschieden könnte (von RKollmann); UN-Sonderberichterstatter halten von Sicherheitsministerin Patricia Bullrich geplante Demonstrations-Einschränkungen für "unangemessen".

10 Quellen

25.01.2024

25.01.2024 — Argentinien / Slowakei / Ukraine

Argentinien

Während Präsident Javier Milei Mehrheit für sein umfassendes Dekret-Gesetzpaket mit konservativen Abgeordneten in verschiedenen Ausschüssen gefunden hat, findet parallel von Gewerkschaften und Opposition unterstützter Generalstreik gegen geplante umfassende Einschränkung von Rechten aller Art und Deregularisierung zahlreicher Wirtschaftssektoren statt; Sicherheitsministerin Patricia Bullrich bezeichnet Proteste als von "mafiösen Gewerkschaften" organisiert (von TPhilipps und FIglesias).

16 Quellen

21.01.2024

21.01.2024 — Sudan / Papua-Neuguinea / Westasien

Argentinien

Seit Amtsantritt der neuen Sicherheitsministerin Patricia Bullrich unter Präsident Javier Milei haben argentinische Sicherheits- und Polizeikräfte 32 Menschen getötet, davon 12 durch mutmaßliche Polizeibrutalität und 16 in Gefängnissen; neue und geplante Gesetze erlauben Polizei verstärkten Einsatz von Gewalt.

15 Quellen

11.01.2024

11.01.2024 — Papua-Neuguinea / Ecuador / Argentinien

Argentinien

Sicherheitsministerin Patricia Bullrich lockert während Kongressdebatte über umfangreiches Gesetzespaket des Präsidenten Javier Milei geplante Gesetze leicht, indem sie Vorschlag für Verbot von Versammlungen mit mehr als 2 Personen zurückzieht; Bankenverband lehnt Pläne ab, Bankensektor zu privatisieren.

11 Quellen

15.12.2023

15.12.2023 — Äthiopien / Venezuela / Guyana

Argentinien

Neue Sicherheitsministerin Patricia Bullrich kündigt Bekämpfung, geheimdienstliche Überwachung und teilweise Kriminalisierung von Protesten an, wie besonders von Straßenblockaden; in nördlicher Lithium-Provinz Jujuy wurde Protestbewegung bereits seit Juni mit ähnlichen Mitteln unterdrückt (von MCaminos); Polizeibrutalität könnte dadurch zunehmen (von IHauser); Treibstoffpreise steigen um 37%.

15 Quellen

10.12.2023

10.12.2023 — Guatemala / Argentinien / Ägypten

Argentinien

Ultra-rechter Wahlgewinner Javier Milei tritt an 40. Jahrestag der Rückkehr zur Demokratie Präsidentenamt an und verkündet "neue Ära"; Milei will bei seiner Amtseinführung nicht vor Kongress reden, sondern vor eigener Anhängerschaft (von MCafferata); Neues Regierungskabinett umfasst nur 9 Ministerien, die u.a. von Ex-Ministern der Regierung Macri besetzt sind, wie die Ex-Sicherheitsministerin Patricia Bullrich (von SCazon); Milei führte zuvor persönliches Gespräch mit UNGARNs Premierminister Orbán über gemeinsame Bekämpfung der internationalen Linken (mit APA).

13 Quellen

26.10.2023

26.10.2023 — Israel / Palästina / Polen

Argentinien

Rechte Wahlverliererin Patricia Bullrich wird ultra-rechten Kandidaten Javier Milei in Stichwahl der Präsidentschaftswahlen unterstützen (von drl); Bei 1. Wahlgang hatte überraschend Regierungskandidat Sergio Massa trotz dessen Unterstützung für umstrittenen Internationaler Währungsfonds-Kredit gewonnen (von ECastilla).

17 Quellen

24.08.2023

24.08.2023 — Welt / Russland / Äthiopien

Welt

BRICS-Staaten kündigen an, IRAN, SAUDI ARABIEN, VAEmirate, Ägypten, ÄTHIOPIEN und ARGENTINIEN einzuladen, ab 2024 Teil der erweiterten "südlichen" Staatengemeinschaft BRICS+ zu werden; UN-Generalsekretär António Guterres begrüßt Reform multilateraler Organisationen für eine multipolare Welt (von MLing); Einladung Saudi Arabiens hat großen wirtschaftlichen Wert als wichtigster Erdöl-Staat der Welt, großen symbolischen Wert als religiöser Mittelpunkt des Islam und großen politischen Wert, weil Einladung zeitgleich zu Einladung des Iran erfolgt, die erst seit April 2023 wieder diplomatischen Kontakt zueinander befürworten; Äthiopien und Ägypten stehen demnächst vor großer Herausforderung, Durchflussmenge des Nils miteinander zu verhandeln (NvGuH); BRASIENs Luiz Inácio Lula da Silva ruft zu gemeinsamer BRICS-Währung auf; INDIENs Narendra Modi hebt Erfolg der BRICS-Entwicklungsbank NDB hervor und ruft zu mehr Kooperation im Weltall auf (von MLing), wo indische Mondmission gestern glückte (von ISample); SÜDAFRIKA und CHINA vereinbaren Kooperation bei Ausbau Erneuerbarer Energien und Erneuerung des Stromnetzes (von LVDijk) Argentiniens Präsident Fernández begrüßt Einladung, wobei im Oktober Wahlen stattfinden, bei denen aussichtsreiche rechte und konservative Kandidaten+ Javier Milei und Patricia Bullrich BRICS-Beitritt ablehnen; INDONESIEN hatte Beitrittsgesuch wegen "Problemen in Asien" kurzfristig zurückgezogen.

11 Quellen

Nachrichten zu Patricia Bullrich