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Shavkat Mirziyoyev

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Nachrichten zu Shavkat Mirziyoyev

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27.01.2023 — Haiti / Fidschi / Demokratische Republik Kongo

Kirgisistan / Usbekistan

Usbekischer Präsident Shavkat Mirziyoyev trifft zu Gesprächen mit Regierung Sadyr Zhaparov in Kirgisistan ein; bilateraler Handel versechsfachte sich in letzten 6 Jahren und auch in Konflikt um Grenze in Fergana-Tal gab es bedeutende Annäherungen, die jedoch in Kirgisistan zu zahlreichen Protesten geführt hatten, weshalb Mirsijojews Besuch 2022 mehrfach verschoben worden war.

14 Quellen

02.01.2023 — Ukraine / Kasachstan / Russland

Meldung

2022 war für Zentralasien ein Jahr mit Veränderungen, die sich in „westlicher“ Lesart mit dem Ukraine-Krieg in Verbindung lassen bringen. Es ist nicht nur die Zunahme der Berichterstattung über Nahrungsmittel- und Energieexporte, die durch globale Preissteigerung und Knappheit geprägt waren, sondern auch der Gedanke, dass die politische Entwicklung in Kasachstan, dem am häufigsten erwähnten Land Zentralasiens, seine Wurzeln im Zerfall des ehemaligen Ostblocks hat, wie der Ukraine-Krieg auch. In Kasachstan fanden im Januar gewaltsame Proteste statt, die Züge eines populären Umsturzversuches hatten. Es ist unklar, ob und wessen Macht dabei angegriffen werden sollte, aber klar ist, wessen Macht sich im Laufe des Jahres zementierte: Die des Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev gegenüber seinem Amtsvorgänger Nazarbayev. Damit einher ging die Suche nach einem außenpolitischen Gleichgewicht zwischen Russland, China und dem „Westen“, sowie Verfassungsreformen, die das postsowjetische Präsidialsystem etwas aufweichen – ein Trend in Zentralasien. Tokayevs Reformpolitik und die Präsidentschaftswahlen bedeuteten seit Mai eine stetige Berichterstattung. Usbekistan erfährt allein schon deshalb grundsätzlich eine höhere Berichterstattung als seine zentralasiatischen Nachbarländer, weil es das bevölkerungsreichste ist. Hier boten geplante Verfassungsreformen des Präsidenten Shavkat Mirziyoyev im Sommer genug Anlass für Berichterstattung in diesem Kanal: Im Sommer fanden in der autonomen Region Karakalpakstan gewaltsame Proteste gegen eine geplante Verfassungsänderung statt, die der Region wohl ihre Autonomie entzogen hätte. Über Entwicklungen in diesem Reformprozess, der auch die Amtszeiten der Präsident neu regulieren würde, habe ich seitdem berichtet. Neben Kasachstan ist Usbekistan eines der Länder, das seinen Außenhandel seit Beginn des Ukraine-Kriegs am meisten verändert hat. Der vermutlich häufigste Anlass für länderübergreifende Nachrichten sind in Zentralasien die zahlreichen Grenzstreitigkeiten im fruchtbar-wasserreichen Fergana-Tal, sowie der Vorukh-Enklave, und ihre Lösung. Darin involviert waren 2022 Usbekistan, das im vierten Quartal einige Grenzstreitigkeiten mir Kirgisistan in einem umstrittenen Abkommen löste, besonders aber Tadschikistan und Kirgisistan, zwischen denen im September die Grenzstreitigkeiten in teilweise schweren, gegenseitigen Beschuss eskalierten. Auch dieser Konflikt um ungeklärte Grenzziehung zwischen den drei ehemaligen Sowjetstaaten wird in Verbindung mit dem Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks gebracht. Über Turkmenistan fand auch 2022 kaum Berichterstattung statt.

0 Quellen

22.12.2022 — Fidschi / Russland / Ukraine

Usbekistan

Umstrittenes Verfassungsreferendum soll im Frühling 2023 stattfinden; Reform sieht u.a. Verlängerung der PAmtszeit von 5 auf 7 Jahren vor, was Präsident Shavkat Mirziyoyev zugute käme; Abstimmung über Autonomie-Entzug der Region Karakalpakstan soll nach Protesten im Juli nicht stattfinden; Mirsijojew kündigt "schlankere Regierung, größeren Schutz von Eigentumsrecht und mehr Gas" an.

11 Quellen

29.08.2022 — Irak / Russland / Ukraine

Usbekistan

Präsident Shavkat Mirziyoyev besucht Unruheregion Karakalpakstan (4.7) und wirft Regionalführern vor, sozioökonomische Probleme der im Juli Protestierenden zu missachten, was erst zu Protesten geführt habe; Proteste richteten sich gegen Plan Mirsijojews, autonomen Status Karakalpakstans aus Verfassung zu streichen.

14 Quellen

27.08.2022 — China / Indonesien / Papua-Neuguinea

Afghanistan

Teile der Internationalen Gemeinschaft, darunter US-Vertreter+ treten bei Konferenz erstmals seit deren Machtübernahme in Dialog mit Taliban; dabei Fokus auf Wiedererlangung der wirtschaftlichen Stabilität; usbekischer Präsident Shavkat Mirziyoyev fördert seit Amtsantritt 2016 Dialog.

4 Quellen

03.07.2022 — Usbekistan / Russland / Ukraine

Usbekistan

Präsident Shavkat Mirziyoyev ruft nach schweren Unruhen Ausnahmezustand in westlicher autonomer Region Karakalpakstan aus; Unruhen aus Protest gegen Verfassungsreform, in der Karakalpakstan Autonomie entzogen werden würde; Mirsijojew kündigt daraufhin an, Autonomiestatus auch in neuer Verfassung beibehalten zu wollen; Scheinbar Todesopfer bei Protesten.

11 Quellen

02.07.2022 — Papua-Neuguinea / Libyen / Ostafrika

Usbekistan

Proteste in autonomer Region Karakalpakstan, nachdem in angestrebter Verfassungsreform Autonomie Karakalpakstans nicht mehr genannt wird; Karakalpakstan unterhält gute Beziehungen zu Russland; Verfassungsreform würde Macht des Präsidenten Shavkat Mirziyoyev ausbauen.

13 Quellen

23.10.2021 — Türkei / Israel / USA

Meldung

Bei Präsidentschaftswahlen in Usbekistan am Sonntag wird amtierender Präsident Shavkat Mirziyoyev wohl gewinnen; öffnete seit Amtsantritt 2016 Wirtschaft.

11 Quellen