Nachholaktion der Nachrichten aus Süd- und Ostasien. Extremwetter: Mehr als 1500 Tote und 800.000 Vertriebene bei Regenfluten in INDONESIEN und SRI LANKA, wobei für kommende Tage noch mehr Regen angekündigt ist (Channel NewsAsia mit AFP); Regensaison auch in…
USA/CHINA: US-Tech-Konzerne verlieren über Nacht 1 Billionen Dollar, nachdem chinesisches KI-Unternehmen Deepseek neuen Chatbot veröffentlicht, der deutlich energie-effizienter ist; Aktienkurs des bis gestern wertvollsten US-Unternehmens, des Chip- und KI-Herstellers Nvidia, brach dabei um 17% ein, was mit 600Mrd$…
ASERBAIDSCHAN: Präsident Ilham Aliyev gewinnt vorgezogene Präsidentschaftswahlen auf Grundlagen von erheblichem Wahlbetrug, aber auch zugenommener Popularität mit über 90%; erstmals fanden Wahlen auch in 2020 und 2023 eroberten und ethnisch gesäuberten Gebieten der zum 1. Januar aufgelösten armenischen…
IRAK: Pro-Moktada al-Sadr-Proteste nach gewaltvoller Nacht mit 30 Toten ebben vorerst ab; Sadr hatte zuvor seine Anhänger+ aufgerufen, Gebiet um gestern gestürmten Regierungssitz zu räumen (Al Jazeera); Neben gewaltsamen und friedlichen Protesten Kämpfe zwischen pro-iranischen und pro-sadristischen Milizen…
SUDAN: Große Proteste beginnen gegen Militärregierung und für Übergang zu Zivilregierung; erneut wichtige Brücken der Hauptstadt Khartoum gesperrt (Africanews); Regierung sperrt wegen der Proteste Internetzugang (allAfrica); Scheinbar bereits 4 Tote bei Protesten (Al Jazeera); Afrikanische Union und EU…
Rùsso-Ucraìn Martesdì, 01. Màrcia 2022. Russland fliegt weiter Angriffe gegen Charkiw und sammelt mehrere Kilometer langen Konvoi vor Grenzen Kiews (The Guardian); Auch Fernsehturm getroffen (Al Jazeera); Russland verlegt Truppen aus Osten (Der Standard); Ukraine bietet russischen Streitkräften…
[Среда, 1. Декември 2021. ](https://www.youtube.com/watch?v=dhqyMblMjGg)- Äthiopischer Premierminister Ahmed erklärt Sieg über Tigray People’s Liberation Front (The East African) und ruft zu Kapitulation auf (The Africa Report); Regierungstruppen erobern einige Städte in Amhara, Afar und Tigray (Africanews), darunter Weltkulturerbe…
Indische Regierung nimmt Agrargesetze zurück, die Lebensgrundlage von millionen Kleinbauern+ gefährdet hatten; seit Monaten massive Proteste (23.12.20,12.1,4.10) (The National); in 2 ländlichen Bundesstaaten stehen Wahlen an (taz). Sudanesische Protestierende kündigen Eskalation eigener Proteste an (Al Jazeera); Regierung erlaubt…
Belarussischer Präsident Lukaschenko anscheinend zu Gesprächen über Situation an Grenze bereit (Der Standard); Putin warnt Belarus vor Blockade der Gaslieferungen nach EU (11.11) und dementiert Beteiligung an Krise (Spiegel Online); Biden über Situation "besorgt" (The National). Bei 3.…
Belarussischer Präsident Lukaschenko droht EU mit Blockade von Gaslieferungen, wenn EU Grenzen für Flüchtende schließt (Der Standard); Ungarn verschärft Grenzschutz (Der Standard). Biden akzeptiert Ergebnis der Wahlen in Nigaragua (8.11) nicht und veranlasst weitere Sanktionen (Al Jazeera). Chinesische…
Polen stoppt hunderte Migranten+ an Grenze zu Belarus (Al Jazeera) und schließt Grenzübergang (taz); Litauen erklärt Ausnahmezustand (Der Standard); EU verurteilt "Gangster" Lukaschenko, da er durch falsche Versprechen Migranten+ aus Nahem Osten locke (The Guardian). Nach Eroberung von…
2 Tote bei Protesten im Irak gegen tödliche Anschläge auf reformerische Aktivisten+; Parlamentswahlen im Oktober (taz). Iranischer Präsident Rohani kritisiert Streichung von Kandidaten vor Präsidentschaftswahlen; 7 zugelassene Kandidaten sind fast alle ultra-konservativ (Der Standard). Irisches Parlament und Regierung…
Labour-Partei gewinnt Parlamentswahlen in Wales; Tories liegen in England vorne; wichtige Ergebnisse zu Schottland noch unbekannt (The Guardian). 200 Kämpfer der islamistischen BIFF-Miliz stürmen und besetzen Zentrum in südphilippinischem Mindanao (18.4.20) (Al Jazeera). 200 Verletzte bei gewaltsamer Auflösung…
Große politische Front in Nigeria kritisiert Präsident Muhammadu Buhari wegen Zusammenbruch der Sicherheit (29.4) und drohendem Staatskollaps (The Guardian). Myanmarische Opposition bereitet offenbar bewaffneten Widerstand gegen Militärregierung vor; seit Februar 760 tote Zivilisten+ (Spiegel Online). Bei Regionalwahlen in…
Erzbischof von Minsk tritt zurück; war während Protesten 2020 Kritiker des Präsidenten Lukaschenko.
Belarussischer Präsident Lukaschenko kündigt Verfassungsreferendum an, das wohl zu Machtumverteilung führen könnte.
Lukaschenko entlässt Innenminister, der härteres Eingreifen gegen Demonstranten gefordert hatte; punktuelle Streiks.
Ihre Hoffnung ging auf: Unter Einfluss des ostlibyschen Generals Khalifa Haftar einigten sich Stammesrat, Ost- und West-Libyen darauf, die Erdölförderung wiederaufzunehmen, den Erlös aber für die Versorgung der Bevölkerung zu verwenden. Das hat drei Dinge zur Folge: 1. Weniger Geld für Krieg, 2. mehr Macht für die Zivilgesellschaft mit Hilfe des Stammesrats, und 3. das Versprechen beider Regierungen, für das Wohl der Libyer zu sorgen. Wir sollten jedoch keine großen Sprünge erwarten und auch nicht anheizen.
Auch im Bürgerkriegsland Jemen scheint, wie in Libyen die Zivilgesellschaft aus der Taubheit durch andauernden Krieg zu erwachen und für ein besseres Leben zu protestieren (28.9), ohne sich von einer der Kriegsparteien für ihre Interessen vereinnehmen zu lassen. Es gibt Gespräche zum Gefangenenaustausch (18.9). Der Weg zu libyschen Verhältnissen ist aber noch lang, zumal die UN viele jemenitische Gesundheitszentren nicht mehr finanzieren kann (23.9).
Auch Afghanistan geht einen nachvollziehbaren Weg: Es verhandelt direkt (12.9) mit der verhandlungsunwilligen und brutal staatszersetzenden (9.9,21.9) Taliban, aber auch mit einem der wichtigsten Unterstützer der Taliban, nämlich dem Nachbarland Pakistan (28.9,29.9). Jetzt sollten sich die USA auch weiterhin heraushalten und die internationale Gemeinschaft jedes dieser Abkommen wert schätzen und bei der Einhaltung helfen. Das ist utopisch, weil die USA sich wahrscheinlich nicht heraushalten werden und möglicherweise die russische Mafia oder andere internationale kriminelle Organisationen weiterhin ihr Geld mit der Taliban verdienen will.
Hatte der August für Israel und dem Gaza-Streifen noch im Hagel aus Granaten geendet, einigten sich Israel und die Hamas schon Anfang September (1.9) auf einen Waffenstillstand. Grund dafür ist wohl, dass sowohl Israels Ministerpräsident Netanjahu, alsauch die Hamas innenpolitisch schwer angeschlagen sind. Internationale Beobachter fordern einen kompletten Neustart der Zwei-Staaten-Lösung (24.9). Nach den Vereingten Arabischen Emiraten will hat nun auch Bahrain (13.9) diplomatische Beziehungen zu Israel aufgebaut. Auch der Sudan (21.9) hat Interesse an engeren Beziehungen zu Israel bezeugt, was allerdings innenpolitische Turbulenzen ausgelöst hatte. Katar (23.9) und Palästina lehnen jede Beziehung zu Israel weiter ab (15.9) und kritisieren die Arabische Liga (22.9).
In welche Richtung sich die Proteste in Belarus entwickeln, ist unklar. Manche bekennen sich zur NATO (6.9), manche bekennen sich zu Russland (6.9), das z.Z. großen Einfluss auf das Land nimmt (14.9) und manche bekennen sich zur Souveränität eines demokratischen Belarus‘ (20.9). Klar ist, dass die Antwort auf die Proteste mit Entführungen (7.9,9.9) und Festnahmen zumindest nicht besser sind, als in den USA. USA, UK, Kanada (24.9), und die EU, und zahlreiche ihrer Mitgliedsstaaten erkennen Lukaschenko nicht mehr als legitimen Präsidenten an (15.9,18.9). Vor Sanktionen konnte sich das Land bisher retten, weil Zypern (21.9) dagegen stimmte. Zypern fordert gleichzeitige Sanktionen gegen Belarus und die Türkei, die die Souveränität Zyperns durch ihre neue aggressive Außenpolitik bedroht.
Türkei und Griechenland scheinen nach einigem Hick-Hack (4.9,5.9) und Aufrüstungsgehabe (13.9) wieder auf Kurs zu gehen und die Waffen niederzulegen, den Konflikt bis auf weiteres ungelöst einfrieren zu lassen. Die Türkei kümmerte sich stattdessen um die Beseitigung innenpolitischer Gegner (8.9,23.9,25.9). Vor Sanktionen durch die EU konnte sich das Land jedoch bisher retten.
In den letzten Tagen des Septembers eskalierten die Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan, die bereits jetzt Ausmaße eines Krieges (27.9) angenommen haben. Unterstützt wird Aserbaidschan von der Türkei und syrischen Milizen (28.9). War der Kaukasus-Konflikt in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten vom Nahen Osten vergleichsweise eher abgesondert, droht nun eine Geopolitisierung des Konflikt (29.9) im Dreieck zwischen Russland, Türkei, Iran (und USA). Weiterführendes: https://martinsonneborn.de/notizen-zu-bergkarabach/.
