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Thomas Thabane

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Nachrichten zu Thomas Thabane

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07.10.2022 — Lesotho / Äthiopien / Afrikanische Union

Lesotho

Nach heutigen Parlamentswahlen werden Koalitionsverhandlungen zwischen 4 größten Parteien vermutlich schwierig, u.a. da neue populistische RFP-Partei und und regierende ABC-Partei intern gespalten sind; seit 2014 Reihe von instabilen Regierungskoalitionen; zudem Skandale um Ex-Premierminister Thomas Thabane; Amtierender Premierminister Majoro tritt nicht erneut an, da ABC-Partei ihn zuletzt als Parteichef abgesetzt hat; Neben hoher Arbeitslosigkeit zunehmende Kriminalität Wahlkampfthema; Relativ hohe Wahlbeteiligung.

13 Quellen

26.07.2022 — Tunesien / Demokratische Republik Kongo / Afrika

In Kürze

Mordvorwurf gegen lesothischen Ex-Premierminister Thomas Thabane fallengelassen.

12 Quellen

05.07.2022 — Sudan / Äthiopien / Europa

Lesotho

Lesotho strebt trotz ausbleibender politischer Reformen Präsidentschaftswahlen und Parlamentswahlen im Oktober an; Machtkonflikt eskalierte zuletzt 2020, als Premierminister Thomas Thabane Polizeipräsident und Parlament abgesetzen wollte, um sich gegen Mordermittlungen zu schützen; Reform-Behörde kann jedoch keine Verfassungsänderungen im Parlament durchsetzen, die umfassende Macht des Premierminister einschränkt.

13 Quellen

01.06.2020 — USA / Afrika / Iran

Meldung

tkriegs immer wieder kurz aufflammende Diskussion über *Nuklearwaffen auf deutschem Boden* auf, in der sich die SPD gegen sie, und ihr Koalitionspartner, die CDU für sie ausprachen (3.5). 2019 stiegen die Ausgaben für Nuklearwaffen weltweit um 10% auf 73 Milliarden $. Von der *Corona-Politik im Nahen Osten und Afrika* hört man, wie aus vielen anderen Weltregionen recht wenig, was wohl an unserem Verdruss am Thema liegt. In Saudi Arabien brachen die Aktienkurse um 6,8% ein (3.5) und im Iran verschärft sich die Währungs-, Finanz- und Wirtschaftskrise (5.5). Aus Afrika erreichen uns keine schlimmen Zahlen zu Rezessionen, sondern eher solche: 2/3 der Befragten geben an, bei 2-wöchigem Lockdown Hunger erfahren zu müssen (6.5), oder die Verdopplung der Lebensmittelpreise in Nigeria (16.5). Weltweit sind 130 Millionen zusätzliche Menschen durch Corona-Einschränkungen von Hunger bedroht (24.5). Der autoritär regierende Präsident Ägyptens as-Abd al-Fatah as-Sisi nutzte Maßnahmen zu neuen Repressionen aus (9.5), während der Libanon nach einigem Hin und Her eine totale Ausgangssperre verhängte (12.5) Malaysia und Bangladesch verwehren *Rohingyas in Seenot* Schutz, bringen sie sogar dorthin (8.5). Für seine Unterstützer in Amerika und Europa wird die *israelische Nahost-Politik* zunehmend untragbar, nachdem Raketenangriffe von Israel auf Syrien (6.5) zunehmen, sein Regierungschef Netanjahu strafrechtlich verfolgt wird (24.5), es beinahe das gesamte Westjordanland annektieren will (16.5) und die Gewalt gegen Palästinenser in Jerusalem (30.5) wächst. Die *Präsidentschaftswahl in Polen* (7.5) fand unter ungeklärten Umständen mit einer Beteiligung von 0% statt. In *Burundi* warfen sich vor den Wahlen die regierungstreue Polizei und Opposition gegenseitig Aggressionen vor (6.5,22.5). Trotz guter Chancen der Opposition wurde schließlich die Regierungspartei zum Sieger erklärt (25.5), woraufhin die Opposition eine Neuauszählung beantragte (28.5). Die durch die Epidemie in China unterbrochenen *Proteste in Hong Kong* lebten erstmals wieder auf, als ein pro-chinesischer Richter zum Vorsitzenden des Legislativ-Komittees gewählt wurde (8.5), ein zweites und heftigeres mal gegen ein neues chinesisches Sicherheitsgesetz, das die pro-westlichen Aufstände (24.5) als Terrorismus abtut (28.5). Taiwan mischt sich frisch militarisiert (21.5) erstaunlich lautstark ein (20.5,25.5). Als neue *Corona-Hotspots* taten sich neben Arabien, Russland (9.5) und Lateinamerika (20.5,26.5) hervor, in dem 29 Millionen Menschen akut von Armut bedroht sind (17.5). Besonders betroffen sind El Salvador (24.5), Guatemala, und auch in Chile gab es schwere Zusammenstöße mit der Polizei, die wohl als Hungerunruhen bezeichnet werden können (20.5). In Kolumbien wurden gleichzeitig über 400 korrupte Militärangehörige durch eine Geheimdienstoperation aufgedeckt (21.5). Militärische Spannungen zwischen *China und Indien* lösten sich noch nicht (10.5). In *Lesotho verlängerte sich die Regierungskrise im Mai bis zum Zusammenbruch der Koalition unter Premierminister Thomas Thabane (11.5) und setzte sich somit fort, weil das Land nun keine Regierung mehr hat. Die *Wahlkrise in Guyana* geht in die zweite Runde (12.5). Im hoch gefährlichen Disput über den äthiopischen *Staudammbau am Nil* mit Sudan und Ägypten fanden wieder Telefongespräche statt (22.5), nachdem Äthiopien unmittelbar mit Wasserknappheit gedroht hatte (12.5). *Politik in Syrien* scheint erstmals seit 2011 nicht mehr voll und ganz auf den Bürgerkrieg ausgerichtet zu sein. Einerseits gab es Maßnahmen gegen Corona (13.5), andererseits setzte sich der Familienstreit des Assad-Clans fort (19.5), der das Land auch vor dem Bürgerkrieg maßgeblich bestimmt hatte. Außerdem nimmt das verfassungsgebende Komitee seine Arbeit wieder auf (19.5). In *Venezuela* kam es zu einer merkwürdigen Aktion von elf Söldnern, die mit der Absicht an der Küste landeten, eine Gruppe für den Umsturz der Regierung aufzubauen. Ebenfalls im Kontext von Venezuela wurde Kuba von den USA auf die Liste der terrorunterstützenden Länder (21.5) gesetzt, und ihm von staatlichen deu.

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