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31 Nachrichten

13 Quellen

Welt / Brasilien / Albanien

Albanien / Italien

Albanisches Parlament ratifiziert Asylabkommen mit Italien, das Outsourcing von monatlich bis zu 3000 Asylsuchenden von Italien nach Albanien vorsieht; im Gegenzug erreicht konservative Opposition, dass geplantes Amnestiegesetz, das massiv überfüllte Gefängnisse entlastet hätte in Parlament nicht zu Abstimmung kommt; Premierminister Edi Rama interpretiert Abkommen mit Italien als weiteren Schritt gen EU-Beitritt Albaniens (von ATaylor).

17 Quellen

Sierra Leone / Myanmar / China

Albanien

Konservative Oppositionspartei PD klagt vor Verfassungsgericht gegen Anfang November öffentlich gemachtes Migrationsabkommen zwischen Regierung Edi Rama und ITALIENs Regierung Giorgia Meloni, das Outsourcen von 3000 Asylsuchenden nach Albanien vorsieht (von AWölfl).

13 Quellen

Mexiko / Brasilien / Gabun

Albanien

Regierung Edi Rama verkündet größte Kabinettsreform seit 10 Jahren, in der u.a. wegen Korruption Beschuldigte ausgewechselt werden und Corona-Arzt durch Spezialistin für Menschliche Ressourcen im Gesundheitsministerium ersetzt wird (mit Reuters).

16 Quellen

Thailand / Kosovo / Sudan

THAILAND: Wahlkommission empfiehlt Verfassungsgericht, progressiven Wahlgewinner Pita vor morgiger Wahl des neuen Premierministers im Parlament zu suspendieren, womit er jedoch weiterhin Premierminister werden könnte (Channel NewsAsia); Pita wird verbotenen Anteil an Medienunternehmen während der Wahl vorgeworfen, aber auch…

12 Quellen

Litauen / Russland / Ukraine

LITAUEN/RUSSLAND: Litauen verschärft Sanktionsdurchsetzung an Grenze zu russischer Exklave Kaliningrad (Sueddeutsche); Russland und Belarus diskutieren Schritte gegen Litauen (Der Standard); Gouverneur von Kaliningrad schlägt Blockade von Gütern aus Estland, Lettland und Litauen vor (Al Jazeera). RUSSLAND/UKRAINE: Russland erleichtert…

9 Quellen

Uganda / China / El Salvador

20 جمادى الأولى 1443 (24.12.21). Gouverneur der irakischen Provinz Najaf (26.2) tritt nach Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten zurück; mächtiger Politiker Moktada al-Sadr (10.10) hatte ihm zuvor Korruption vorgeworfen (Al Jazeera). Uganda verklagt 15 "Inlandsterroristen+", die bei Anschlagsplänen im…

11 Quellen

Indonesien / Akon-Imperium / Mexiko

Japanischer Premierminister Suga kündigt Rücktritt an, nachdem Zustimmungswerte einbrachen (10.8); auch voraussichtlicher neuer Premierminister Fumio Kishida eher unbeliebt (taz). Chef des Taliban-Politbüros Baradar (24.8) soll neue afghanische Regierung leiten; außerdem neue Verfassung geplant (Der Standard); China will Beziehungen…

7 Quellen

Welt / Indien

Truppen des libyschen Generals Khalifa Haftar stoppen Delegation des Premierminister Dbeibah; trotz Einheitsregierung Gräben zwischen Ost und West (Al Jazeera). Tschadische Militärregierung will wohl doch nicht mit Front pour l’alternance et la concorde au Tchad-Rebellen verhandeln, nachdem die…

8 Quellen

USA / Albanien / Nigeria

2 Schießereien vor Parlamentswahlen in Albanien; Premierminister Rama will 3. Amtszeit; Opposition ist Koalition gegen ihn eingegangen (1.3) (Balkan Insight). Südostasiatische Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen ruft zu sofortiger Einstellung von Gewalt in myanmarischer Putsch-Krise auf (Al Jazeera). Proteste…

9 Quellen

Südafrika / China

NATO kann laut Generalsekretär Stoltenberg nicht rechtzeitig aus Afghanistan (18.2) abziehen, um US-Abkommen mit Taliban einzuhalten (Freitag); US-Gesandte treffen sich mit Taliban wegen Anstieg der Gewalt im Land (The National). Wenige armenische Demonstrierende stürmen erneut Regierungsgebäude und fordern…

8 Quellen

Nordrhein-Westfalen / Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft

EU verschärft Klimaziele bis 2030; Mitgliedsländer müssen Ziele nicht einhalten; Umsetzung noch nicht ausreichend begonnen (taz). Laut Opposition verrichtet thailändischer König Rama seine Arbeit in DE, was völkerrechtliche Gebietshoheit bricht (Spiegel Online). Laut Internationalem Strafgerichtshof sind Vorwürfe gegen…

2 Quellen

USA / Venezuela / Simbabwe

Südjemenitische Separatisten rücken von Autonomie-Forderung ab; Separatisten und Regierung kämpfen beide (5.11) auf Seite Saudi Arabiens und der Vereinigte Arabische Emirate gegen Houthi-Miliz, die ihrerseits Hauptstadt Sanaa kontrollieren (AJ). OSZE (26.7) zählt 111 Verstöße gegen jüngsten 20. Versuch…