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17 Nachrichten

11 Quellen

Portugal / Japan / Thailand

Thailand

Konservative BJT-Partei des Premierministerin Anutin Charnvirakul gewinnt überraschend Parlamentswahlen und sichert sich rund 38% der Parlamentssitze; BJT wird vermutlich Koalition mit neuer populistischer KT-Partei eingehen; progressive Move Forward Party-PP, die bei letzten Wahlen gewonnen hatte, aber nicht an Regierung beteiligt wurde, mit 23% zweitplatziert, gefolgt von korrupter PT-Partei mit 15% (von JBoard und AYusof); Neuwahlen waren Mitte Dezember von Anutin ausgerufen worden, vermutlich um den im Grenzkonflikt mit KAMBODSCHA aufgekommenen Nationalismus für sich einzufangen (mit APA); Zeitgleich in Referendum deutliche Zustimmung für Ausarbeitung einer neuen demokratischen Verfassung, um 2017 von Militär mit-erarbeitete Verfassung abzulösen (mit dpa).

14 Quellen

Thailand / Bulgarien / Slowakei

Thailand

Premierminister Anutin Charnvirakul löst mit Einwilligung des Königs Parlament auf, nachdem es in ihm zu Streit zwischen Regierungsparteien und oppositioneller Move Forward Party-PP um Verfassungsreform kam; somit wird es in nächsten 60 Tagen zu Neuwahlen kommen (mit APA); Zeitgleich 5. Tag in Folge gegenseitiger Beschuss mit KAMBODSCHA entlang vieler Grenzabschnitte (mit Reuters).

14 Quellen

Thailand / USA / Südkaribik

Thailand

Parlament wählt bisherigen Innenminister Anutin zu neuem Premierminister, womit bisherige Regierungspartei PT von konservativem Anutin mit Hilfe der progressiven Move Forward Party-PP entmachtet wurde (von SSaiyasombut); Anutin will nun vorgezogene Wahlen stattfinden lassen (mit AFP).

15 Quellen

Südkaribik / Guyana / Jamaika

Thailand

National-royalistische BJT verkündet, dass ihr Premierministerkandidat Anutin genug Unterstützung von der progressiven Move Forward Party hat, um im Parlament gewählt zu werden; Woraufhin liberal-konservative PT-Regierungspartei Generalstaatsanwalt Chaikasem als neuen Premierminister nominiert und verspricht, direkt nach dessen Wahl im Parlament Neuwahlen zu veranlassen, was MFP zugute kommen könnte, woraufhin PT-Übergangsregierung Phumtham Parlament auflöst, was zur Folge hat, dass BJT nun nicht zusammen mit MFP neue Regierung bilden kann; neuer Premierminister muss ernannt werden, nachdem Verfassungsgericht vergangene Woche Premierministerin Paetongtarn Shinawatra wegen ethischen Versagens im Grenzkonflikt mit KAMBODSCHA abgesetzt hatte (von SStrangio).

11 Quellen

Thailand / Kambodscha / Neuseeland

Thailand / Kambodscha

Thailändische Koalition der Regierung Paetongtarn Shinawatra zerbricht, nachdem konservative BJT-Partei Koalition verlässt und Paetongtarn somit nur noch 1 Stimme Mehrheit im Parlament hat; BJT war nach Audio-Leak eines vertraulichen Telefongesprächs Paetongtarns mit dem kambodschanischen Ex-Premierminister Hun Sen aus Koalition getreten, in dem Paetongtarn Militärchef Thailands als ihren "Gegner" bezeichnet hatte; Telefonat handelte von jüngsten Spannungen entlang der umstrittenen Grenze zwischen Thailand und Kambodscha; Oppositionelle Move Forward Party-PP ruft zu Neuwahlen auf; Leak entstand wohl, da Hun Sen das Audio mit 80 weiteren Politikern+ teilte; Zeitgleich große Proteste in kambodschanischer Hauptstadt Phnom Penh, um Regierung Hun Manet im Grenzstreit mit Thailand zu unterstützen.

13 Quellen

Ostafrika / Westasien / Tadschikistan

Thailand

Neue PP-Partei, die aus verbotener linker Move Forward Party-Partei hervorgegangen ist, will nicht mehr einzelne Führungskräfte, wie Pita, hervorbringen und Parteistrukturen stärken, sondern "Meinung der Massen" verändern, sodass die "Kultur die Politik verändert" (von DHutt).

18 Quellen

Thailand / Myanmar / Tansania

Thailand

Verfassungsgericht setzt Premierminister Srettha Thavisin nach 12 Monaten im Amt ab (von MLenz), womit Regierungsmehrheit im Parlament nun neuen Regierungschef+ wählen muss; Srettha hatte ethische Richtlinien seines Amtes gebrochen, als er ex-Inhaftierten zu Minister ernannt hatte; von konservativem Senat beeinflusstes Verfassungsgericht hat somit binnen 1 Woche größte Oppositionspartei des Landes Move Forward Party verboten und Premierminister abgesetzt (von TBerger); Verfassungsgericht beginnt nun Untersuchung, ob in Parlament verbliebene Ex-MFP-Abgeordnete ethischen Richtlinien folgen (von VVanijaka); Vorerst übernimmt bisheriger Vizepremier Phumtham Aufgaben des Premierministers.

16 Quellen

Thailand / Bangladesch / Sri Lanka

Thailand

Verfassungsgericht ordnet Auflösung der progressiven Move Forward Party-Partei des wichtigsten Oppositionsführers Pita Limjaroenrat an, weil diese durch ihr Bestreben zur Reformierung des strenge Gesetzes zur Majestätsbeleidigung „staatszersetzend“ vorgehe; MFP war bei Wahlen 2023 stärkste Kraft geworden, wurde jedoch bei Regierungsbildung übergangen; Pita hatte sich einerseits vor Urteil zuversichtlich gezeigt, andererseits bereits angekündigt, „Nachfolgepläne“ für Demokratiebewegung zu haben (von DRatcliffe).

11 Quellen

Spanien / Mauretanien / Äthiopien

Thailand

Zustimmungswerte für Premierminister Srettha Thavisin sinken um weitere 5 Prozentpunkte auf 12%, während Beliebtheit der bei Koalitionsbildung 2023 übergangenen progressiven Move Forward Party-Oppositionspartei immer mehr zunimmt (von SStrangio).

20 Quellen

Thailand / Myanmar / Westasien

Thailand

Regierung Srettha Thavisin kündigt für September erste Senatswahl seit Putsch 2014, sowie damit verknüpft Referendum mit Frage an, ob neue Verfassung erarbeitet werden soll; Senat, der seit Putsch von Militär dominiert wird, blockierte 2023 Regierungsbildung durch progressive Move Forward Party-Wahlgewinnerpartei und aktuelle Verfassung stammt ebenfalls von Militär.

19 Quellen

Myanmar / Thailand / Tonga

Thailand

Verfassungsgericht akzeptiert Klage zur Parteiauflösung gegen progressive Move Forward Party, die Parlamentswahlen 2023 gewonnen hatte, aber nicht Teil der Regierung ist; Auflösungsantrag wegen MFP-Bestrebungen gestellt, Majestätsbeleidigungsgesetz zu reformieren, was einem Angriff auf Staat gleichkomme.

21 Quellen

Kolumbien / Haiti / Sudan

Thailand

Wahlkommission beantragt vor Gericht Auflösung der progressiven Move Forward Party-Oppositionspartei, da sie Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren wolle, was staatliches Regierungssystem untergrabe.

15 Quellen

Pakistan / Malaysia / Thailand

Thailand

Verfassungsgericht ordnet größte Oppositionspartei Move Forward Party an, Kampagne zur Abschaffung der umstrittenen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung zu beenden, da sie Versuch sei "Monarchie zu stürzen" (mit AFP).

14 Quellen

Argentinien / Israel / Palästina

Thailand

Progressive Move Forward Party-Parlamentsabgeordnete wegen angeblicher Majestätsbeleidigung zu 6 Jahren Haft verurteilt; hatte 2020 Tweet über Corona-Impfstoffe in Verbindung mit König Vajiralongkorn geteilt.