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51 Nachrichten

12 Quellen

Guinea-Bissau / Demokratische Republik Kongo / Mosambik

Demokratische Republik Kongo

Präsidenten der Demokratische Republik Kongo und von RUANDA Félix Tshisekedi und Paul Kagame sollen am heutigen Donnerstag Aussöhnungsabkommen unter Beisein des US-Präsidenten Trump unterzeichnen, nachdem USA und KATAR bereits im Juni Waffenruhe vermittelt hatten (mit APA), die jedoch nicht hält; Anspruch des Abkommens ist es, den seit 31 Jahren andauernden Krieg in der Region der Großen Seen zu beenden (von DJohnson); Mouvement du 23-Mars-Miliz, die große Teile der Region kontrolliert, greift erneut kongolesische Regierungstruppen an; Friedensnobelpreisträger Mukwege kritisiert US-Mediation als "illegitim, prekär und unfähig", da sie Wurzeln des Konflikts missachte, intransparent sei und keine Umsetzung erfordere; Leiterin der UN-Stabilisierungsmission in der Demokratische Republik Kongo Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo Keita tritt vorzeitig zurück.

11 Quellen

Palästina / Welt / Thailand

Ruanda

Präsident Paul Kagame entlässt Premierminister Ngirente ohne Angaben von Gründen und ernennt bisherigen Vize-Nationalbankchef Nsengiyumva zu neuem Premierminister.

12 Quellen

Frankreich / Neukaledonien / Demokratische Republik Kongo

Demokratische Republik Kongo

UN wirft UGANDA vor, heimlich und ohne Einverständnis der drkongolesischen Regierung Félix Tshisekedi rund 1000 Truppen in drkongolesische Provinz Ituri entsendet zu haben, um dort gegen CODECO-Miliz zu kämpfen; RUANDAs Präsident Paul Kagame bekennt "Unsicherheit", ob Friedensabkommen mit Demokratische Republik Kongo im Osten des Landes halten wird (mit Reuters).

13 Quellen

Ruanda / Liberia / Israel

RUANDA: Regierung Kagame kündigt an, aus zentralafrikanischem Staatenbund ECCAS auszutreten, dessen Vorsitz Ruanda eigentlich am Samstag hätte übernehmen sollen; zuvor hatte DRKongolesische Regierung Tshisekedi angekündigt, nicht zu den von Ruanda veranstalteten ECCAS-Treffen zu erscheinen, da Ruanda Mouvement du 23-Mars-Miliz…

8 Quellen

Pakistan / Europa / Rumänien

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Von US-Regierung Trump vermitteltes Friedensabkommen zwischen Demokratische Republik Kongo und Ruanda könnte wohl Intensivierung des legalen Rohstoffhandels von Ost-Demokratische Republik Kongo nach Ruanda vorsehen; aktuell wirft drkongolesische Regierung Félix Tshisekedi ruandischer Regierung Paul Kagame vor, die Rohstoffe illegal über Grenze zu schmuggeln und zu verkaufen (mit Reuters).

15 Quellen

Sudan / USA / Ostafrika

USA / Ostafrika

Demokratische Republik Kongo und RUANDA legen US-Regierung Trump Friedensvorschlag im Mouvement du 23-Mars-Konflikt vor, das große US-Investitionen in Rohstoffsektor zulassen soll, indem beide Länder bilaterale Handelsabkommen mit USA unterzeichnen (mit Reuters); Zudem teilt ruandische Regierung Paul Kagame mit, mit Regierung Trump Gespräche über Aufnahme von Abgeschobenen aus USA in Ruanda begonnen zu haben; Zeitgleich setzt M23-Miliz Offensive im Osten der Demokratischen Republik Kongo weiter fort und erobert weitere Stadt.

16 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Sudan / Nigeria

Demokratische Republik Kongo

Mouvement du 23-Mars-Miliz lehnt Waffenstillstandseinigung zwischen Präsident Félix Tshisekedi und RUANDAs Präsident Paul Kagame ab und erobert bei West-Offensive Zinn- und Gold-Stadt Walikale (mit Reuters); Bereits hatten Oppositionsbewegungen rund um Politiker Martin Fayulu und Moïse Katumbi Zweifel an Abkommen zwischen Kagame und Tshisekedi geäußert; Artikel über Hintergründe des Krieges (von JStearns).

11 Quellen

Türkei / Westasien / Ostafrika

Ostafrika / Katar

Präsidenten von Demokratische Republik Kongo und RUANDA Félix Tshisekedi und Paul Kagame einigen sich bei unangekündigtem Treffen in Katar auf "sofortigen Waffenstillstand" und "Fortsetzung der Gespräche", um Krieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu beenden; dort eroberte seit Januar die von Ruanda unterstütze Mouvement du 23-Mars-Miliz große Teile der Provinzen Nord- und Süd-Kivu, sowie ihre Hauptstädte (von CPutsch); Seit Eskalation des Konflikts im Januar positionierten sich in FRANKREICH besonders rechte Oppositionspartei RN und linke Oppositionspartei LFI zugunsten Präsident Tshisekedis.

10 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Südafrika / Simbabwe

Demokratische Republik Kongo

Mouvement du 23-Mars-Miliz erobert nach Millionenstadt Goma auch benachbarte Millionenstadt Bukavu und kontrolliert somit gesamten Kivu-See (SSchlindwein 15.2), wo Seeverkehr somit wieder aufgenommen wird (Xinhua 19.2); Todeszahlen durch Kämpfe rund um Goma übertreffen 5000 (19.2), während es rund um Bukavu angeblich kaum Widerstand gegen M23 gab ( 18.2), aber rund 150.000 Menschen in der Provinz Süd-Kivu vertrieben wurden (19.2); In von M23 eroberten Gebieten steigen Lebenshaltungskosten wegen Krieg und Entkoppelung von staatlichen Geldern, aber auch wegen Ende von USAID (PHamuli 12.2); Während kongolesisches Militärgericht Haftbefehl gegen politischen M23-Anführer Corneille Nangaa erlässt (6.2), der weiter direkte Verbindungen zu RUANDA dementiert (CPutsch 18.2), nimmt diplomatischer Druck auf Ruanda wegen seiner Unterstützung für die M23 etwas zu (22.2), wobei noch keine konkreten Maßnahmen gegen ruandische Regierung Paul Kagame ergriffen wurden, wie Sanktionen; Stattdessen fordern Staatenbunde Ostafrikanische Gemeinschaft und Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika, die beide in vergangenen Jahren in Krieg auf Seiten der kongolesischen Regierung Félix Tshisekedi gekämpft hatten, bei gemeinsamen Kongo-Gipfel Friedensverhandlungen, nicht aber den Abzug der M23 oder ruandischer Truppen aus den eroberten Gebieten rund um Kivu (DJohnson 9.2); Während SÜDAFRIKA verdeckt hunderte Truppen und Militärmaterial nach Lubumbashi in Süd-Demokratische Republik Kongo verlegt (12.2), zieht MALAWI seine Truppen im Rahmen der SADC-Mission aus Demokratische Republik Kongo ab (6.2); UGANDA verstärkt Präsenz in etwas nördlich der M23 liegenden Provinz Ituri im Kampf gegen islamistische ADF, die von Instabilität im Osten der Demokratischen Republik Kongo profitieren könnte (22.2), während sich Krieg auf ganzes Land auszubreiten droht (DJohnson 18.2), wobei zentrale Kriegsziele Ruandas bereits erreicht sind, wie die Schaffung einer Pufferzone zwischen Ruanda und der FDLR-Miliz, die aus Genozid-Milizen von 1994 hervorgegangen war (SSchlindwein 16.2), während es wohl kaum über Kontrolle der Mineralien geht; Analyse über Interessen der Kriegsführer ( KTiteca 15.2); Bericht aus Goma (BBlei CLeclerc 14.2); Lesenswerter Artikel über zwei Kriegsteilnehmer (SSchlindwein 21.2).

14 Quellen

USA / Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Laut UN hat es bei Eroberung von Goma durch Mouvement du 23-Mars vor 1 Woche 776 Tote gegeben; Goma nun wieder mit Wasser, Strom und Internet versorgt (von SSchlindwein); BELGIEN fordert Aussetzung des EU-Mineralienabkommens mit RUANDA (von JRankin); Burundi wirft Ruandas Präsident Paul Kagame "expansionistische" Politik vor (von MKGahigi); Neuer Militärgouverneur für Nord-Kivu im Amt, nachdem Vorgänger bei Kämpfen mit M23 getötet wurde.

16 Quellen

Syrien / Tschad / Demokratische Republik Kongo

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Präsident Félix Tshisekedi erscheint nicht zu Online-Treffen mit Ruandas Präsident Paul Kagame, das von Ostafrikanische Gemeinschaft und KENIA vermittelt werden sollte; Weiterhin sollen sich rund 8000 kongolesische Soldaten in von Mouvement du 23-Mars eroberter Millionenstadt Goma verstecken; UN fordert humanitären Korridor für Versorgung der Menschen in Goma (von SSchlindwein); Rund 300 Söldner+ aus RUMÄNIEN aus Goma nach Ruanda ausgeflogen (von MKGahigi); Britische Regierung Keir Starmer droht Ruanda mit Ende von rund 1Mrd$ Entwicklungshilfe (von PWintour); DEUTSCHLAND bricht bilaterale Wirtschaftsgespräche mit Ruanda ab (von DJohnson); Ruandas Regierung Kagame hingegen wirft UN, Milizen, europäischen Söldnern+ und Burundi vor, die Eskalation in der Ost-Demokratische Republik Kongo herbeigeführt zu haben; M23-Miliz setzt indes Offensive Richtung Großstadt Bukavu fort, womit sich Konflikt weiter auszubreiten droht (von CPutsch).

15 Quellen

USA / China / Demokratische Republik Kongo

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Laut UN-Sicherheitsrat gibt es Schusswechsel zwischen kongolesischen und ruandischen Truppen (mit APA), wobei wohl 5 ruandische Zivilisten+ getötet werden (von MKGahigi); Mouvement du 23-Mars-Miliz nahm gestern große Teile der Millionenstadt Goma im Osten des Landes ein und wurde dabei von ruandischer Militär-Spezialeinheit unterstützt; USA und FRANKREICH sagen KENIA, das derzeit Ostafrikanische Gemeinschaft-Vorsitz hat, Unterstützung bei Deeskalation zu (mit APA), die direktes Treffen zwischen Präsidenten Félix Tshisekedi und Paul Kagame beinhalten könnte; Historische Einordnung (von DJohnson).

11 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Westasien / Indien

Demokratische Republik Kongo

Demokratische Republik Kongo und RUANDA einigen sich auf Fortsetzen der Mediation durch Angola im Konflikt im Osten der Demokratische Republik Kongo, wo von Ruanda unterstützte Mouvement du 23-Mars-Miliz gegen kongolesische Armee kämpft (von PIlunga); Proteste in Großstadt Butembo gegen M23 und gegen die Verhandlungen der Regierung Félix Tshisekedi mit Ruandas Präsident Paul Kagame; Behörden stoppen Lizenzvergabe für 27 umstrittene Erdölfelder, für die Regenwald gerodet werden müsste, da es nicht genug Bewerber gebe.

10 Quellen

Indonesien / Pazifik / Brasilien

Ruanda

Präsident Paul Kagame entlässt 21 hochrangige und 195 weitere Militärangehörige, vor allem wegen Korruptionsvorwürfen, aber teilweise auch wegen "grober Fehler", die nicht weiter spezifiziert wurden (von MKGahigi).

19 Quellen

Kolumbien / Venezuela / Britische Jungferninseln

Ruanda

Regierung Paul Kagame schließt binnen weniger Wochen 5000 Gotteshäuser und religiöse Stätten, da sie nicht Theologie-, Hygiene- und Sicherheitsvorschriften von 2018 erfüllten.

14 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Sudan / Westasien

Demokratische Republik Kongo

Angola verkündet neue Waffenruhe zwischen Demokratische Republik Kongo-Regierung Félix Tshisekedi und RUANDAs Regierung Paul Kagame, der direkt an von USA vermittelte Juli-Waffenruhe anknüpfen soll; EU (mit APA) und USA begrüßen Einigung.

19 Quellen

Bangladesch / Haiti / Costa Rica

Ruanda

RPF-Regierungspartei des Präsidenten Paul Kagame gewinnt bei Parlamentswahlen 62% der Stimmen, womit sich Zusammensetzung des Parlamentes kaum verändert; Oppositionspolitikerin Ingabire kritisiert Wahlen als weder frei noch fair (von LAnami und MKGahigi).

15 Quellen

Ruanda / Nepal / Uruguay

Ruanda

Präsident Paul Kagame, wie schon 2017, mit 99% bei Präsidentschaftswahlen im Amt bestätigt; Hohe Wahlbeteiligung erwartet.