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Move Forward Party

17Nachrichten

07.08.2024

07.08.2024 — Thailand / Bangladesch / Sri Lanka

Thailand

Verfassungsgericht ordnet Auflösung der progressiven Move Forward Party-Partei des wichtigsten Oppositionsführers Pita Limjaroenrat an, weil diese durch ihr Bestreben zur Reformierung des strenge Gesetzes zur Majestätsbeleidigung „staatszersetzend“ vorgehe; MFP war bei Wahlen 2023 stärkste Kraft geworden, wurde jedoch bei Regierungsbildung übergangen; Pita hatte sich einerseits vor Urteil zuversichtlich gezeigt, andererseits bereits angekündigt, „Nachfolgepläne“ für Demokratiebewegung zu haben (von DRatcliffe).

16 Quellen

02.07.2024

02.07.2024 — Spanien / Mauretanien / Äthiopien

Thailand

Zustimmungswerte für Premierminister Srettha Thavisin sinken um weitere 5 Prozentpunkte auf 12%, während Beliebtheit der bei Koalitionsbildung 2023 übergangenen progressiven Move Forward Party-Oppositionspartei immer mehr zunimmt (von SStrangio).

11 Quellen

24.04.2024

24.04.2024 — Thailand / Myanmar / Westasien

Thailand

Regierung Srettha Thavisin kündigt für September erste Senatswahl seit Putsch 2014, sowie damit verknüpft Referendum mit Frage an, ob neue Verfassung erarbeitet werden soll; Senat, der seit Putsch von Militär dominiert wird, blockierte 2023 Regierungsbildung durch progressive Move Forward Party-Wahlgewinnerpartei und aktuelle Verfassung stammt ebenfalls von Militär.

20 Quellen

04.04.2024

04.04.2024 — Myanmar / Thailand / Tonga

Thailand

Verfassungsgericht akzeptiert Klage zur Parteiauflösung gegen progressive Move Forward Party, die Parlamentswahlen 2023 gewonnen hatte, aber nicht Teil der Regierung ist; Auflösungsantrag wegen MFP-Bestrebungen gestellt, Majestätsbeleidigungsgesetz zu reformieren, was einem Angriff auf Staat gleichkomme.

19 Quellen

13.03.2024

13.03.2024 — Kolumbien / Haiti / Sudan

Thailand

Wahlkommission beantragt vor Gericht Auflösung der progressiven Move Forward Party-Oppositionspartei, da sie Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren wolle, was staatliches Regierungssystem untergrabe.

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21 Quellen

31.01.2024

31.01.2024 — Pakistan / Malaysia / Thailand

Thailand

Verfassungsgericht ordnet größte Oppositionspartei Move Forward Party an, Kampagne zur Abschaffung der umstrittenen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung zu beenden, da sie Versuch sei "Monarchie zu stürzen" (mit AFP).

15 Quellen

13.12.2023

13.12.2023 — Argentinien / Israel / Palästina

Thailand

Progressive Move Forward Party-Parlamentsabgeordnete wegen angeblicher Majestätsbeleidigung zu 6 Jahren Haft verurteilt; hatte 2020 Tweet über Corona-Impfstoffe in Verbindung mit König Vajiralongkorn geteilt.

14 Quellen

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