Land / Territorium

Salomoneninseln

65Nachrichten

10.03.2023

10.03.2023 — Iran / Welt / Katar

MIKRONESIEN

Mikronesischer Präsident Panuelo wirft 2 Monate vor Amtsende China "politische Kriegsführung" im Pazifik vor, mit dem China erreichen wolle, dass pazifische Inselstaaten in möglichem Krieg um Taiwan neutral bleiben; AUSTRALIEN und USA bemühen sich derzeit um Intensivierung der Beziehungen zu Pacific Islands Forum-Staaten, in denen China in letzten Jahren einige politische Erfolge verzeichnen konnte, wie in Salomoneninseln und Kiribati (, ).

16 Quellen

06.02.2023

06.02.2023 — Somalia / Kamerun / Syrien

Salomoneninseln

Anti-Regierungs-Proteste, nachdem Premier der bevölkerungsreichen Provinz Malaita Suidani von Regionalparlament wegen angeblicher Korruption abgesetzt wurde; Daniel Suidani ist einer der wichtigsten Kritiker der salomonisch-chinesischen Beziehungen.

12 Quellen

02.02.2023

02.02.2023 — Niederlande / Nigeria / Jamaika

Westen / Indopazifik

Regierung der PHILIPPINEN Marcos gewährt USA erweiterten Zugriff auf philippinische Militärbasen angesichts der Spannungen mit CHINA im Südchinesischen Meer, was zu größerer US-Truppenpräsenz in ehemaliger Kolonie Philippinen führen wird; USA eröffnet zum ersten mal seit 1993 Botschaft auf Salomoneninseln, deren Regierung zuletzt Sicherheitsabkommen mit China unterzeichnet hat; NATO will Verbindungen mit Ländern des Indopazifik stärken; Politische Verbindungen zwischen EU und CHINA nehmen in letzten Monaten ab.

12 Quellen

05.01.2023

05.01.2023 — USA / China / Welt

Meldung

Die USA bauten dabei seit Bidens Amtsantritt ihren militärischen und diplomatischen Einfluss mit Bündnissen, wie AUKUS oder dem QUAD aus, aber auch China manifestierte weiter seine militärische Macht im Südchinesischen Meer und baute seinen wirtschaftlichen Einfluss durch die Gründung der größten Freihandelszone der Welt, Ostasiatisches Freihandelsabkommen, aus. Jenseits dieser direkten Konkurrenz gehören (ehemalige) Stellvertreterkriege, wie der Korea-Konflikt, oder die Politik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen z.B. bezüglich der Militärregierung in Myanmar zu Stellvertreterkonflikten im Indopazifik. Australien, das 2022 ein maßgeblicher politischer Akteur in Südpazifik war, gilt dabei als enger Verbündeter und Vertreter der geopolitischen Interessen der USA. In den pazifischen Inselstaaten fand die größte politische Entwicklung dieser Hinsicht auf den Salomoneninseln statt, die bereits Ende 2021 begann. Damals fanden große Proteste gegen Premierminister Sogavare statt, der sich für wirtschaftliche Distanzierung von Taiwan und Annäherung an China einsetzte, sowie wegen steigender Lebenshaltungskosten. Australien, Papua-Neuguinea und Fidschi entsendeten Sicherheitspersonal zur Eindämmung dieser Proteste, die sich wohl auch explizit gegen die chinesisch-stämmige Bevölkerung der Hauptstadt Honiara wendete. In Reaktion darauf entschied sich die salomonische Regierung, sich sicherheitspolitisch künftig von China abhängig zu machen. China baute auf den Salomoneninseln und anderen pazifischen Inselstaaten in den letzten Jahren seinen Einfluss immer mehr aus. Die USA und Australien versuchten daraufhin zunächst mit diplomatischen Mitteln, die Regierung Sogavare umzustimmen, bis ungefähr im April 2022 die USA und Australien eine Rhetorik des Kalten Krieges im Pazifik begannen, worauf die salomonische Regierung ebenfalls mit Kriegsrhetorik antwortete. Dieses Machtspiel der salomonischen Regierung traf im Verlauf des Jahres ausländische Journalisten+, sowie Anlegeerlaubnisse für ausländische Militärschiffe. Nach dem Treffen der südpazifischen Inselstaatengemeinschaft Pacific Islands Forum im September entspannte sich der Streit mit einem Staatsbesuch Sogavares beim neuen australischen Premierminister Albanese im Oktober. Danach versprach Sogavare, keine ausländischen Militärbasen auf den Salomoneninseln zuzulassen und die Regierung Anthony Albanese schien zuversichtlich genug zu sein, um in seinen Staatshaushalt 2023 Ausgaben für australische Sicherheitspolitik auf den Salomoneninseln aufzunehmen. Seitdem fand keine Berichterstattung über die Salomoneninseln statt. Vermutlich in Reaktion auf den wachsenden chinesischen Einfluss auf die Salomoneninseln und die Vorstellung, die südpazifischen Länder würden sich nun in Einflusssphären begeben, baute Australien sicherheitspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Japan im Januar, Indien im Mai, Tonga, Samoa und Indonesien im Juni, Osttimor und Papua-Neuguinea im September aus. China unterzeichnete zudem ein Kooperationsabkommen mit Samoa, Osttimor und ebenfalls Osttimor. Doch mit der neuen australischen Regierung gab es auch zaghafte Annäherungen an China, was nicht im Umkehrschluss bedeuten muss, dass diese beiden Länder ihre regionale Rivalität nicht weiter in den Inselstaaten des Südpazifik ausüben werden.

0 Quellen

15.12.2022

15.12.2022 — Peru / Armenien / Aserbaidschan

Australien

AUSTRALIEN und Vanuatu unterzeichnen neues Sicherheitsabkommen zu Verteidigung, Grenzsicherung und Katastrophenhilfe; ist geopolitisches Zeichen gegen CHINA, das seinerseits im Frühjahr Sicherheitsabkommen mit Salomoneninseln unterzeichnete.

14 Quellen

20.10.2022

20.10.2022 — UK / Tschad / Äthiopien

Australien / Pazifik

Regierung Anthony Albanese erhöht Entwicklungshilfe-Ausgaben bis 2026 für südostasiatische Länder um 470Mio$ und für pazifische Länder um 900Mio$, davon 139Mio$ für Sicherheit, davon 46Mio$ für Entsendung der australischen Polizei auf die Salomoneninseln; Australien will zudem militärische Zusammenarbeit mit INDONESIEN trotz der Menschenrechtsvergehen in der Provinz West-Papua fortsetzen.

17 Quellen

08.10.2022

08.10.2022 — Haiti / Russland / Welt

Salomoneninseln

Premierminister Sogavare verspricht nach Gesprächen in AUSTRALIEN, niemals ausländische Militärbasen auf seinem Staatsgebiet zu erlauben; Salomoneninseln schlossen im Sommer Sicherheitsabkommen mit CHINA, was diese Sorge aufflammen lies.

12 Quellen

05.10.2022

05.10.2022 — Welt / Äthiopien / Uganda

Australien / Salomoneninseln

Salomonischer Premierminister Sogavare reist zu Amtsbesuch nach Australien, nachdem er im Frühjahr Sicherheitsabkommen mit CHINA unterzeichnet hat, was zu diplomatischen Spannungen im Pazifik geführt hat; Laut salomonischem Außenminister setzte er bei Pacific Islands Forum-Gipfel in Washington im September durch, dass in der Abschlusserklärung China nicht indirekt erwähnt werde.

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15 Quellen

30.09.2022

30.09.2022 — Russland / Ukraine / Burkina Faso

USA / Pazifik

USA und pazifische Pacific Islands Forum-Inselstaaten besprechen bei Treffen in Washington Abkommen, mit dem USA mit "Big Dollar" Einfluss ausweiten will; auch umstrittene Salomoneninseln stimmen Abkommen zu; Salomoneninseln hatten sich 2022 mit Sicherheitsabkommen in Einflussgebiet von CHINA begeben; Auch Kanada und ehemaliger Kolonialherr Deutschland wollen der Dialog-Initiative beitreten; Präsident von MIKRONESIEN wirft JAPAN vor, kontaminiertes Wasser aus Fukushima in das Meer zu leiten.

12 Quellen

08.09.2022

08.09.2022 — Welt / Burundi / Salomoneninseln

Welt

Monarchisches Staatsoberhaupt von UK, Kanada, Australien, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Tuvalu, Salomoneninseln, Belize, Jamaika, Antigua und Barbuda, Bahamas, Grenada, St. Kitts und Nevis, St Janvier, St. Lucia und St. Vincent, sowie ehemaliges Staatsoberhaupt von Pakistan, Südafrika, Kenia, Tansania, Uganda, Malawi, Simbabwe, Nigeria, Ghana, Sierra Leone, Gambia, Mauritius, Malta, Sri Lanka, Fidschi, Guyana, Trinidad und Barbados gestorben; diese, teils politisch nicht sehr ausgeprägte Macht ist Erbe des ehemaligen britischen Weltreichs, schwand aber in den letzten Jahrzehnten, z.B. in den letzten Monaten mit der Ausrufung von Barbados als Republik und weiteren anti-monarchischen Bewegungen in der Karibik.

Salomoneninseln

Parlament stimmt für Verschiebung der Parlamentswahlen um 7 Monate auf 2024, da Abhalten der Wahlen wegen Pazifik-Sportveranstaltung logistisch zu aufwändig wäre; Opposition wirft Premierminister Sogavare Machtergreifung vor; könnte zu sozialen Spannungen vor dem Hintergrund des us-chinesischen Machtkonflikts beitragen.

13 Quellen

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