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Hassan Sheikh Mohamud

109Nachrichten

Nachrichten zu Hassan Sheikh Mohamud

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19.06.2024 — Kenia / Somalia / Äthiopien

Somalia

Regierung Hassan Sheikh Mohamud stellt Plan vor, mit dem sich Land vollständig in Binnenmarkt und Freizügigkeit der ostafrikanischen Staatengemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft integrieren will; tatsächlich bilden aber nur die 5 EAC-Gründungsländer integralen Bestandteil des Binnenmarktes, während dies SÜDSUDAN und Demokratische Republik Kongo, die 2016 und 2022 EAC beitraten, bisher nicht gelang (von VOwino).

15 Quellen

24.05.2024 — Frankreich / Neukaledonien / Amerika

Somalia

Premierminister Hassan Sheikh Mohamud erlangt nach langen Verhandlungen wohl Mehrheit für Änderung der ersten vier Verfassungs-Kapitel, was Somalia zu Präsidialsystem umformen und Wahlablauf auf Regional- und Landesebene vereinheitlichen würde (von AKhalif).

19 Quellen

31.03.2024 — Somalia / Togo / Israel

Somalia

Region Puntland kündigt an, neue Verfassung, sowie Regierung Hassan Sheikh Mohamud nicht mehr anzuerkennen und stattdessen politische Autonomie auf Grundlage der bisherigen Verfassung auszuüben; Parlament stimmte gestern trotz Opposition neuer Verfassung mit einigen kurzfristigen Änderungen zu; so soll nun doch Amt des Premierministers bestehen, der jedoch vom Präsidenten ernannt wird, es darf nun nur 3 Parteien geben, die Regionalpräsidenten heißen nun Regionalleiter und ihre Amtszeit wird auf 5 Jahre verlängert; Gewerkschaftsbund begrüßt in neuer Verfassung verankerte Menschenrechte, Streik-, Demonstrations- und Rechte auf freie Meinungsäußerung (von ONor).

18 Quellen

30.03.2024 — Somalia / Äthiopien / Nigeria

Somalia

Heute in Parlament Abstimmung über Übergangs-Verfassung, deren Erstellung zuletzt von Präsident Hassan Sheikh Mohamud beschleunigt wurde, was von autonomer Region Puntland kritisiert wurde, die sich wegen Vorwurf, Mohamud wolle das bundesrepublikanische System schwächen und eine zentralistische Diktatur einführen, oft nicht an verfassungsgebendem Prozess beteiligt hatte (von AKhalif); Human Rights Watch kritisiert, dass in neuer Verfassung beabsichtigte Absenkung der Volljährigkeit auf 15 Jahre Kinderrechte bedrohe; Während KENIA und DSCHIBUTI zwischen Somalia und ÄTHIOPIEN wegen Streit um geplante äthiopische Anerkennung der Unabhängigkeit von Somaliland mediieren, baut Taiwan militärischen Einfluss in Somalialand aus und führt CHINA Kooperationsgespräche mit Somalias Verteidigungsministerium.

23 Quellen

22.03.2024 — Indien / Westasien / Somalia

Somalia

72 Parlamentsabgeordneten sprechen sich gegen aktuelle Verfassungsreformen der Regierung Hassan Sheikh Mohamud aus, die sich neben Einführung eines Präsidialsystems und einer 2-Parteien-Republik auch mit umstrittenen Themen, wie Zahl der Bundesstaaten und Verhältnis/Grenze zu Somaliland befasst (von AKhalif); Aktuell auch Finanzierungsfrage Thema, nachdem Regionalregierung von Puntland Entwicklungsprojekte nicht mehr finanzieren kann; Armee und alliierte Milizen ziehen sich aus 4 Städten in Provinz Guldug zurück und überlassen sie al-Shabaab; Mutmaßlich TÜRKische Drohne tötet wohl versehentlich über 22 Menschen bei Hauptstadt Mogadischu (von KHoureld).

23 Quellen

24.02.2024 — Ukraine / Russland / Vereinigte Arabische Emirate

Somalia / Äthiopien

Somalische Regierung Hassan Sheikh Mohamud wirft Äthiopien nach gescheiterter UN-Vermittlung im Streit um Küste von Somaliland mit Bericht bei UN vor, Somalia zu destabilisieren; Nachdem Somalia vorgestern umfassendes Marine-Abkommen mit TÜRKEI geschlossen hatte, einigt sich äthiopische Regierung Ahmed nun auf Sicherheits-Übereinkunft mit GROSSBRITANNIEN, um "Frieden und Sicherheit" an der Grenze zu Somalia und KENIA zu wahren.

15 Quellen

22.02.2024 — Somalia / Türkei / Libyen

Somalia / Türkei

Somalische Regierung Hassan Sheikh Mohamud erteilt Türkei das Mandat, eine somalische Marine zu errichten und gewährt türkischer Marine im Gegenzug bis 2034 Verteidigungshoheit über sämtliche somalische Küstengewässer, was auch Küste von Somaliland umfasst, die laut somaliländisch-äthiopischen Hafenabkommen von Januar 2024 unter der Kontrolle ÄTHIOPIENs steht, das seit 1993 keinen Meereszugang hat; Äthiopien und Türkei als regionale Mächte somit direkt in seit 1991 bestehenden Somaliland-Konflikt involviert (von RSoylu); Zeitgleich nähern sich Türkei und Ägypten weiter an, das ebenfalls mit Äthiopien in Konflikt um Nil-Durchflussmenge durch äthiopischen Grand Ethiopian Renaissance Dam-Staudamm steht (von MTokay), und Türkei unterzeichnet Militärabkommen mit DSCHIBUTI; Allerdings kooperieren auch Äthiopien und Türkei seit al-Fashqa-Krise 2021 militärisch und politisch.

17 Quellen

19.02.2024 — Demokratische Republik Kongo / Afrika / Westasien

Afrika / Westasien

Präsidenten+ und Premierminister+ sprechen sich bei Treffen der Afrikanischen Union für sofortiges Ende der ISRAELischen Offensive in Gaza aus, darunter SÜDAFRIKA, das Genozid-Klage vor Weltgericht eingereicht hatte, aber auch BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der als Afrikanische Union-Sondergast israelische Offensive mit Holocaust vergleicht und Ägypten, das als einziges afrikanisches Nachbarland von Israel und Gaza gedroht hat, das Friedensabkommen aufzukündigen, sollte sich die israelische Offensive auf Grenzregion Rafah ausweiten (mit AP); Ägypten schloss 1979 als historisch erster arabischer Staat Friedensabkommen mit Israel, das u.a. Entmilitarisierung der Grenzregion vorsieht, was mit Einsatz von mehr als 4 Bataillonen nicht erfüllt wäre (von OWinter); Ägypten und Europäische Union EU wollen für Lösung des Gaza-Konflikts zusammenarbeiten (von GMohamed); Hafengewerkschaft in INDIEN kündigt an, Export von Waffen aus Indien nach Israel zu blockieren (von AEssa); SOMALIAs Präsident Hassan Sheikh Mohamud beklagt, von äthiopischen Sicherheitskräften zunächst an Teilnahme des Afrikanische Union-Gipfels gehindert worden zu sein (mit AFP).

17 Quellen

24.01.2024 — Jemen / Türkei / Iran

Somalia

Präsident Hassan Sheikh Mohamud trifft zu Gesprächen in KATAR und Ägypten ein, um internationalen Rückhalt gegen Hafenabkommen zwischen ÄTHIOPIEN und Somaliland auszubauen (von BFarhat), während äthiopische Regierung Ahmed weiter auf Abkommen besteht.

19 Quellen

19.01.2024 — Aserbaidschan / Armenien / Kosovo

Somalia / Äthiopien

Somalische Regierung Hassan Sheikh Mohamud lehnt vor Intergovernmental Authority on Development-Gipfel Mediation bei Konflikt über Hafen-Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland ab.

14 Quellen