08.07.2023 — Niederlande / Indien / China
In Kürze
Kenias William Ruto ruft Komoren auf, Ostafrikanische Gemeinschaft beizutreten (von AMutambo).
Kenias William Ruto ruft Komoren auf, Ostafrikanische Gemeinschaft beizutreten (von AMutambo).
Gericht genehmigt nun doch Räumung und Zerstörung eines Armenviertels auf französischer Überseeinsel Mayotte (von LFourmy); Alle Befragten auf erstem Abschiebeboot nach Anjouan auf den Komoren geben an, zuvor in Mayotte verhaftet und gewaltsam ausgewiesen worden zu sein, obwohl komorischer Präsident Azali Aufnahme jener Menschen an Freiwilligkeit ihrer Rückkehr gebunden hatte (von SHOumouri).
Gruppe der Sieben-Staaten wollen ihre Volkswirtschaften von CHINA entkoppeln und autonomer gestalten; G7 rufen zudem Staaten des Globalen Südens auf, sich von China und RUSSLAND zu lösen, die laut Ursula von der Leyen nur "Schuldenkrisen" und "Waffen und Söldner" bieten könnten (mit APA und Reuters); China kritisiert G7-Abschlusserklärung, die u.a. Südchinesisches Meer, Menschenrechte und angebliche chinesische Einmischung in Innenpolitik anderer Länder thematisiert; "Westlicher" Machtblock G7 jedoch bezüglich China-Politik gespalten; FRANKREICHs Präsident Macron traf bei Besuch in China im April beispielsweise Aussagen über stärkere Unabhängigkeit von sowohl China, als auch USA und schloss damals enormen 3,1Mrd$-Vertrag mit China zur Lieferung von 16 Containerschiffen in chinesischer Währung des Yuan, was US-Dollar-Hegemonie im Welthandel entgegenwirkt (von ATao); INDIENs Premierminister Modi sagt UKRAINEs Präsident Selenskyi bei Treffen bei G7-Gipfel in JAPAN Unterstützung zu; DEUTSCHLAND und Japan rufen u.a. UN-Sicherheitsrat dazu auf, ständigen Sitz für Schwellenländer zu schaffen, was auch INDIEN und BRASILIEN fordern; Japan lädt in diesem Jahr nicht, wie sonst üblich, SÜDAFRIKA ein, da es Sanktionen gegen Russland nicht unterstütze; stattdessen Präsident der Komoren Azali eingeladen, der derzeit auch Afrikanische Union-Vorsitzender ist.
Komorische Regierung Azali will nun freiwillige komorische Rückkehrer+ von französischer Überseeinsel Mayotte aufnehmen (mit AFP); Regierung lehnt französische Räumungs- und Abschiebekampagne auf Mayotte weiter ab (von SSaied); Lokale Behörden auf Mayottes komorischer Nachbarinsel Anjouan lehnen Aufnahme jedoch weiter ab (von SHOumouri).
Rund 1000 Menschen demonstrieren auf französischer Insel Mayotte für umstrittene Massenabschiebung und Abriss der Armenviertel, da sie Gesundheitsrisiko darstellen würden; Proteste rufen komorischen Präsidenten Azali auf, Abschiebungen auf die Komoren zuzulassen.
An französischem Überseegebiet Mayotte nächstgelegenste komorische Insel Anjouan verschärft Einreisebedingungen weiter, sodass französische Abschiebeoperation beinahe unmöglich wird; französische Sicherheitskräfte räumen derzeit Armenviertel von Mayotte und wollen massenhaft auf die benachbarten Komoren abschieben (von AChaharane); Gouverneur von Anjouan geht von geplanter Abschiebung von 20.000 Menschen aus (von AChaharane); Weiter Ausschreitungen in Armenviertel von Mayotte, an dessen Stelle Berufsausbildungsstelle errichtet werden soll.
Komorische Regierung Azali will nun doch von französischer Insel Mayotte Abgeschobene aufnehmen, insofern sie sich ausweisen können (von CMM); Französische Polizeioperation zur Räumung der Armenviertel in Mayotte geht dementsprechend weiter (mit AFP) RUSSLAND äußert Unterstützung für komorischen Territorialanspruch auf Mayotte, was auch UN unterstützt (von SSaid).
Französisches Gericht stoppt Abschiebungen aus Überseegebiet Mayotte auf die Komoren nach Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und abschiebungsgefährdeten Komorern+, weil Abschiebungen keine legale Grundlage hätten und Freiheiten bedrohe; Bereits befülltes Abschiebeboot von komorischer Regierung Azali zurückgewiesen; Auch Abbrucharbeiten in Armenviertel Mayottes unterbrochen (, MYoussouf), mit denen 1800 französische Sicherheitskräfte laut eigenen Angaben "kriminelle Banden" bekämpfen wollten.
Komoren kündigen an, aus französischem Überseedepartement Mayotte abgeschobene Migranten+ nicht aufzunehmen, verbieten aber auch Demonstrationen gegen französische Abschiebe-Pläne (, AFP); Abschiebung betrifft besonders auf Mayotte lebende Komorer+ (, AChaharane), die von komorischer Insel Anjouan mit dem Boot nach Mayotte migrieren; Gouverneurin von Anjouan kritisert Abschiebungen (, AAbuheir), die von 1800 Sicherheitskräften durchgeführt werden soll; Mayotte gehört seit 1975 nicht mehr zu Komoren, was weder Komoren, noch UN anerkennen, während Frankreich die, teilweise bereits vor 1975 auf Mayotte lebenden Komorer+ als "illegal" bezeichnet.
Frankreich plant Abschiebung von Migranten+ von seiner Überseeinsel Mayotte nach Anjouan, die zu Komoren gehört (, ERose).