Israel / Palästina / Nigeria
Russland / Moldau
Russische Regierung Putin erleichtert Einwohnern+ der Separatistenrepublik Transnistrien in Moldawien Einbürgerung nach Russland (mit AP und dpa).
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Frankreich / Deutschland / Welt
Moldau
Parlament der separatistischen Region Transnistrien verbietet Gebrauch des Begriffes "Transnistrien", da dieser faschistisch sei, und fordert Stattdessen russischsprachige Bezeichnung "Pridnestrovie" (von MNecsutu).
Westasien / Haiti / Mali
Moldau
OSZE-Beauftragter reist zu Wiederbelebung der Gespräche zwischen Regierung Maia Sandu und Separatistenrepublik Transnistrien nach Moldawien; zuletzt besonders Streit wegen Ausschluss Transnistriens aus Europäischem Binnenmarkt (mit Reuters).
ArgentinienChileChinaDänemarkDemokratische Republik KongoGomaGuatemalaHaitiIranIsraelJapanJemenKeniaMadagaskarMaliMoldauPhilippinenSyrienUgandaUSAWestasienAndry RajoelinaAriel HenryAssimi GoïtaBernardo ArévaloHouthi-MilizJavier MileiMaia SanduMultinationale SicherheitsunterstützungsmissionMultinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti
Welt / Kroatien / Moldau
Moldau
Regierung Maia Sandu verweist russischen Diplomaten, der während Wahlen in RUSSLAND auch 6 Wahllokale in Separatistenregion Transnistrien eröffnet hatte; Präsidentin Sandu beginnt Kampagne für Referendum über EU-Beitritt (mit Reuters).
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Februar 2024
Meldung
Februar 2024 Im Februar fanden weltweit Wahlen statt, bei denen rund 350 Millionen Menschen aufgerufen waren, ihre Stimme abzugeben. Von einfachen Kommunalwahlen in Costa Rica, über Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan, bis hin zu den Parlaments- und Regionalwahlen in Pakistan, deckten die Wahlen ein großes Spektrum politischer Systeme und Regierungsebenen ab.
In Lateinamerika fanden beispielsweise in El Salvador Wahlen in einem von außen als zunehmend autoritär wahrgenommenen System statt, bei dem Präsident Nayib Bukele in seinem Amt bestätigt wurde. Seine Partei gewann auch die Mehrheit im Parlament. In Argentinien bekommt Milei seine umfassenden Dekrete nicht vom Kongress bestätigt. Javier Milei hält in den Parlamenten keine Mehrheit! Und in Brasilien fand schließlich das Gruppe der Zwanzig-Außenministertreffen statt, bei dem auch die geplante Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti besprochen wurde.
In Europa schaffte es eine historische Regierungsbildung in Nordirland unter Beteiligung der pro-irischen Sinn Féin in die Topmeldungen - nach 2 Jahren Blockade ein Wunder. Weiter östlich begingen Russland und die Ukraine den zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine mit differierenden Bilanzen darüber, wie viele Menschen seitdem gestorben waren, und in einem damit verbundenen Konflikt meldete sich Ende des Monats die Separatistenrepublik Transnistrien zu Wort und bat Russland um Unterstützung. Frankreich blieb in diesem Februar einer Jahrhunderte alten Tradition treu und schaffte es, durch Negativschlagzeilen über seinen Umgang mit den Bewohnern+ der weit entfernten Inselgruppe Mayotte vor der südostafrikanische Küste von sich reden zu machen.
In Afrika stach im Februar vor allem die turbulente Berichterstattung über die ursprünglich für Ende Februar angesetzten Wahlen im Senegal heraus. Präsident Macky Sall hatte sie wegen Beschwerden des Parlaments auf Dezember verschieben wollen, was jedoch vom Obersten Wahlgericht für ungültig erklärt wurde. Doch der Schaden war angerichtet: Internationale Ächtung der Initiative Salls, Proteste für und gegen Sall und für und gegen den inhaftierten Oppositionsführer Ousmane Sonko. Der Senegal war nicht der einzige westafrikanische Staaten mit einer bemerkbaren Kehrtwende: in Guinea setzte die Militärregierung Mamady Doumbouya, wohl angesichts der Proteste, ihre zivile Übergangsregierung ab und setzte eine neue ein, und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft kehrte scheinbar ihre gesamte Sanktionspolitik gegen die Militärregierungen der Allianz der Sahelstaaten-Sahelstaaten um: Zumindest Niger und Guinea wurden umfassend Sanktionen erlassen, ebenso wie etwas weniger für Mali. Burkina Faso war hingegen wegen einer Großoffensive der islamistischen JNIM eine Top-Meldung wert. Auch viel weiter südlich, im mosambikanischen Cabo Delgado, startete eine andere islamistische Miliz, die ASWJ, erneute Angriffe. Zwischen der Demokratische Republik Kongo und Ruanda schwelte in diesem Monat der Mouvement du 23-Mars-Konflikt weiter, der die Großstadt Goma zunehmend in einen Belagerungszustand versetzt, in Reaktion auf das im Januar angekündigte Hafen-Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland, schlossen Somalia und die Türkei ihrerseits ein Meeres-Sicherheitsabkommen und im Sudan ging der Bürgerkrieg mit neuen Kriegsimpulsen von Seiten der Militärregierung Abdel Fattah al-Burhan weiter. Zwischen diesen Konfliktherden und dem Nahostkonflikt fand sich Ägypten.
Der Krieg in Gaza weitete sich im Februar noch nicht so umfassend auf das südliche Rafah aus, wie von Vielen befürchtet worden war, war aber wegen militärischer, sowie politischer Entwicklungen weiter im Fokus der meisten internationalen Medien, und auch hier im Kanal. Während Milizen im Irak im Februar ihr militärisches Vorgehen gegen die USA unterbrachen, schoss die Houthi-Miliz im Jemen ungehindert weiter auf Schiffe im Roten Meer. In Aserbaidschan wurde Präsident Ilham Aliyev bei Wahlen im Amt bestätigt, in Pakistan gewannen die bislang regierenden Parteien gegen die Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten knapp oder konnten zumindest Minderheitsregierungen bilden und auch in Indonesien setzt sich scheinbar eine Art politischer Dynastie mit Präsident Prasawobo fort.
AfrikaÄgyptenArgentinienAserbaidschanÄthiopienBrasilienBurkina FasoCabo DelgadoCosta RicaDemokratische Republik KongoEl SalvadorEuropaFrankreichGazaGomaGuineaHaitiIndonesienIrakJemenLateinamerikaMaliMayotteNigerPakistanRuandaRusslandSenegalSomaliaSomalilandSudanTürkeiUkraineUSAAbdel Fattah al-BurhanAllianz der SahelstaatenBurkinaGruppe der ZwanzigHouthi-MilizIlham AliyevJavier MileiMacky SallMamady DoumbouyaMouvement du 23-MarsMultinationale SicherheitsunterstützungsmissionMultinationale Sicherheitsunterstützungsmission in HaitiNayib BukeleOusmane SonkoPakistan Tehreek-e-InsafPrasawoboPräsidentschaftswahlenRafahRoten MeerSinn FéinWestafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
Moldau / Russland / Tschad
Moldau / Russland
Sonderkongress der moldawischen Separatistenrepublik Transnistrien bittet Russland um diplomatischen Beistand bei Streit mit moldawischer Regierung Maia Sandu, der mit Ausschluss Transnistriens aus DCFTA-Freihandelszone mit EU im Januar eskaliert war (mit Reuters), was Transnistrien als "Wirtschaftsblockade" bezeichnet, die wiederum einem "ökonomischen Völkermord" gleichkomme (mit AFP); Sonderkongress ruft Russland jedoch nicht wie zuvor erwartet, zur Anerkennung Transnistriens als eigenständigen Staat auf (von MNecsutu).
Cabo DelgadoFrankreichGazaGhanaIndienIsraelKeniaMadagaskarMaliMarshallinselnMauritiusMoldauMombasaMosambikOstafrikaPalästinaRusslandSambiaSenegalSüdkoreaTadschikistanTansaniaTschadUgandaUSAUsbekistanVietnamAfCTFA-FreihandelsabkommensDakarDebyDürreEl NiñoEnergiekonzerns TotalFilipe NyusiHamasMacky SallMahamat Idriss Déby ItnoMaia SanduOstafrikanische GemeinschaftPräsidentschaftswahlenReisRufiji-StaudammprojektSergei LawrowTotalWagner-Gruppe
Papua-Neuguinea / Ecuador / Jemen
In Kürze
Proteste in Transnistrien gegen Ausschluss aus Europ. Binnenmarkt (von MNecsutu).
AfghanistanArgentinienBelgienBulgarienBurundiChileChinaDemokratische Republik KongoEcuadorGuayaquilIsraelJemenKasachstanKolumbienMaledivenNordkoreaPalästinaPapua-NeuguineaPeruRuandaRumänienRusslandSlowakeiTürkeiUkraineUSAUsbekistanWeltDaniel NoboaÉvariste NdayishimiyeGold-Houthi-MilizInternationaler WährungsfondsJames MarapeJavier MileiKaribische GemeinschaftMohamed MuizzuPaul KagameRobert FicoRoten MeerTabara-Miliz
Aserbaidschan / Pakistan / Deutschland
Meldung
Begleittext zu den Nachrichten vom 04. Oktober 1993.
Ich kann keine allzu ausführliche historische Einordnung zu den Nachrichten von vor 30 Jahren bieten, weil ich mich in dieser Epoche nicht gut auskenne und weil mir die Zeit für Recherche fehlt. Ich möchte aber auf die Namen Bhutto, Sharif und Aliyev aufmerksam machen, die Teile von Dynastien sind, die auch 2023 noch regieren: Aliyevs Sohn regiert in Aserbaidschan und Bhuttos und Sharifs teilen sich angesichts der großen Oppositionsmacht Khan in Pakistan die Macht. Und im Falle Italiens und Ägyptens waren es bis in die 2010er noch die erwähnten Berlusconi und Mubarak, die die Politik ihres Landes bestimmen konnten. In Deutschland trat der umstrittene CDU-Kandidat übrigens doch nicht an.
Insgesamt fällt an diesem Nachrichtentag auf, was für enorme Folgen der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 auch 2 Jahre später noch in der internationalen Berichterstattung, insbesondere aber für die ehemaligen Sowjetstaaten im Kaukasus, sowie Russland hatte. Viele Regionen standen in den 1990ern für Krieg, der auch nach der Jahrtausendwende nicht endete und deren zugrundeliegende Konflikte bis heute nicht gelöst sind: Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach hält quasi seit 1988 an, 1990 begann der Transnistrien-Konflikt in Moldawien, Südossetien und Abchasien spalteten sich in den 1990ern von) Georgien ab, was 2008 zu Russischen Intervention führte, in Tadschikistan brach 1994 ein Bürgerkrieg rund um die Region Pamir aus und im Süden Russlands fanden die in Deutschland eher rezipierten Tschetschenien-Kriege statt. Wir wissen aus den Nachrichten der letzten Monate, dass diese Konflikte teilweise noch anhalten, wie zuletzt der Bergkarabach-Konflikt, aber auch die Rollen von Transnistrien und Tschetschenien sind heute noch von großer Bedeutung. Auch den Ukraine-Krieg kann man natürlich unter dem historischen Bezugspunkt der Ausdehnung der Sowjetunion und ihrem Zerfall betrachten.
Haiti / Amerika / Europa
Moldau
Wichtiger Oppositionspolitiker von Transnistrien in seiner Wohnung getötet (von MNecsutu); Kabinettsumbildung der Regierung Maia Sandu nach Amoklauf mit 2 Toten an Flughafen von Chisinau (von MNecsutu); Amokläufer war zuvor an prominentem Entführungsfall eines Bitcoin-Millionärs in TADSCHIKISTAN beteiligt.
ArgentinienBrasilienDemokratische Republik KongoEuropaHaitiIndienIsraelItalienJamaikaJemenLiberiaMoldauNiederlandeÖsterreichPakistanPhilippinenSchengen-RaumSierra LeoneSüdafrikaTadschikistanTürkeiUkraineUruguayUSAVereinigte Arabische EmirateZypernBenjamin NetanjahuBharatiya Janata PartyBitcoinCongress-ParteiEU-Gemeinsamer MarktGemeinsamer Markt des SüdensGemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen StaatenGiorgia MeloniGold-Imran KhanLatschin-BlockadeLebenshaltungskostenMaia SanduNehammerPakistan Tehreek-e-InsafParlamentswahlenTantalUkraine-KriegWelternährungsprogrammZinn
Iran / Welt / Katar
Osteuropa
Welternährungsprogramm warnt vor humanitärer Katastrophe, sollte UN-Getreideexportabkommen zwischen RUSSLAND und UKRAINE in 2 Wochen nicht verlängert werden; Auch UN-Generalsekretär António Guterres plädiert für Verlängerung des Abkommens, mit dem seit Juli 2022 23 Millionen Tonnen Getreide aus Ukraine verschifft werden konnten; Papst Franziskus bezeichnet Ukraine-Krieg, als nicht nur vom russischen "Reich" angeheizten Krieg; Regierung von Transnistrien in Moldau verkündet erfolgreiches Verhindern eines Mordanschlags auf transnistrischen Präsidenten Krasnoselski; POLEN strebt an, Militärausgaben auf 5% des BIPs zu erhöhen; US-Außenministerium ruft Präsident Biden auf, nicht mit Weltstrafgericht in Den Haag über russische Kriegsverbrechen zu kooperieren, da es befürchtet, so Präzedenzfall für Verfolgung US-amerikanischer Kriegsverbrechen zu schaffen.
AfghanistanAfrikaAlbanienArgentinienÄthiopienAustralienBulgarienBurkina FasoChinaFöderierte Staaten von MikronesienGriechenlandIrakIranItalienJemenKatarKeniaKiribatiLibanonMaliMoldauNigeriaNordmazedonienOromiaOsteuropaPazifikPolenRumänienRusslandSalomoneninselnSaudi-ArabienSchengen-RaumSyrienTaiwanUkraineUSAWeltAbiy AhmedAmnesty InternationalAntónio GuterresAssimi GoïtaBoko HaramDürreFranziskusGiorgia MeloniJemen-KriegKrisenPacific Islands ForumPedro CastilloTalibanTigray-KriegUkraine-KriegUN-Generalsekretär António GuterresUN-GetreideexportabkommenUS-afrikanische FreihandelszoneWelternährungsprogrammWeltstrafgericht
Sudan / Somalia / Russland
Russland / Moldau
Putin zieht offizielle Position zum Transnistrien-Konflikt zurück, bei der Russland Moldawiens territoriale Integrität betont hatte; in Separatistenrepublik Transnistrien sind auch russische Truppen stationiert; Russland ruft UN-Sicherheitsrat auf, Explosion an Nord-Stream-Pipelines in Ostsee zu untersuchen, nachdem DÄNEMARK, Schweden und DEUTSCHLAND bei Untersuchungen Sabotage an Pipelines feststellen; laut jüngstem Pressebericht haben USA und NORWEGEN Explosion verursacht.
ÄthiopienAustralienChinaDänemarkDemokratische Republik KongoDeutschlandIndienIsraelLas AnodMoldauNorwegenOstseePakistanPalästinaPuerto RicoRusslandSchwedenSomaliaSomalilandSri LankaSudanSurinameTansaniaUSAAbdel Fattah al-BurhanAbiy Ahmedal-ShabaabBergbaukonzerns Rio TintoEast African Crude Oil PipelineImran KhanMohamed Hamdan DagaloRanil WickremesingheRio TintoSanthokiSSC-MilizenTigray People’s Liberation Front
Moldau / Äthiopien / Westafrika
Moldau
Premierminister Gavrilita tritt nach Protesten gegen Inflation, Spannungen mit RUSSLAND und Transnistrien und Aufnahme vieler Vertriebener aus UKRAINE zurück; USA sehen nach mutmaßlich russischem Raketenüberflug keine direkte militärische Bedrohung für Moldawien und RUMÄNIEN.
ÄthiopienBurkina FasoGuineaIndonesienKamerunKeniaMalaysiaMaliMoldauNigeriaOromiaRumänienRusslandSüdsudanSyrienThailandTürkeiUkraineUSAWestafrikaAbiy AhmedAnwar bin IbrahimBaschar al-AssadKurdische ArbeiterparteiOromoPalmölPrayuth Chan-o-chaSalva KiirSergei LawrowWestafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
Somalia / Türkei / Syrien
Moldau
Behörden in Separatistenrepublik Transnistrien kritisieren neues Gesetz der moldawischen Regierung Maia Sandu, das Separatismus unter Strafe stellt.
Europa / Russland / Südsudan
Europa / Russland
Russland warnt pro-EU-Regierung Moldawiens davor, gegen in Separatistenregion Transnistrien stationierte russische Streitkräfte vorzugehen und droht mit militärischer Konfrontation; 70.000 protestieren in Tschechien gegen Regierung und steigende Lebenshaltungskosten; Premierminister Fiala wirft Protesten pro-russisch Orientierung vor; Südosteuropäischer Staatenbund Open Balkan aus Serbien, Albanien und Nordmazedonien bittet EU um Hilfe bei Bewältigung der Energiekrise; Deutsche Regierung stellt bislang größtes 65Mrd€-Entlastungspaket gegen steigende Lebenshaltungskosten mit Kindergelderhöhung und Einmalzahlungen vor; Spanien führt 0€-Ticket ein, das durch Übergewinnsteuer finanziert wird.
AlbanienBurkina FasoDarfurDeutschlandEcuadorElfenbeinküsteEuropaHaitiJamaikaKeniaKolumbienMaliNordmazedonienOstafrikaPakistanRusslandSerbienSpanienSudanSüdsudanSyltTogoTschechienUkraine49 inhaftierte ivorische SoldatenBurkinaFuerzas Armadas Revolucionarias de ColombiaIntern VertriebeneLebenshaltungskostenPetr FialaRaila OdingaRiek MacharStraßenblockadenWilliam Ruto
Russland / Westasien / Sri Lanka
Moldau / Russland
Moldawien verhindert wohl Truppenrotation des russischen Militärs in pro-russischer moldawischer Separatistenrepublik Transnistrien; laut moldawischer Regierung ist Truppenpräsenz ohnehin illegal.
BamakoBangladeschBrasilienChinaGabunGambiaItalienJapanLibyenMalawiMaliMarshallinselnMoldauMyanmarParaguayRusslandSri LankaSyrienTaiwanTansaniaTripolisTürkeiUkraineUSAWestasienAdivasiAssimi GoïtaKurdische ArbeiterparteiLebenshaltungskostenOstafrikanische GemeinschaftParlamentswahlenRanil WickremesingheRio de JaneiroRohingyaSamia Suluhu HassanWirtschaftsgemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft
Somalia / Paraguay / Gruppe der Sieben
In Kürze
Russische Truppen und Milizen aus Transnistrien bereiten laut Ukraine Kämpfe vor; Schwere Kämpfe um Asowstal-Werk erwartet.
Kontext? Kontext! Abkürzungen.
Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache / Transnistrien
In Kürze
Transnistrien verkündet Generalmobilmachung; Websites mehrerer rumänischer Behörden von pro-russischen Hackern angegriffen.
Tigray People’s Liberation Front / Niger / Sri Lanka
In Kürze
Moldawien hält nach Explosionen in Transnistrien dringende Sicherheitssitzung ab; Auch Russland wegen Explosionen "besorgt"; In Transnistrien stationierte russische Truppen laut Ukraine "gefechtsbereit"; Laut Moldawien sind "Kriegsbefürworter" für Explosionen verantwortlich; Wohl auch "Terroranschlag" auf transnistrische Truppen; Transnistrischer Präsident wirft daher Ukraine vor, Explosionen herbeigeführt zu haben; also Unklarheit.