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Josep Borrell

17Nachrichten

Nachrichten zu Josep Borrell

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16.11.2024 — Sri Lanka / Georgien / Russland

Westasien

UN-Komitee wirft ISRAEL vor, in Gaza "Aushungerung als Kriegswaffe" einzusetzen, was "Möglichkeit eines Genozids" sein könne; EU-Außenbeauftragter Josep Borrell spricht sich öffentlich für Abbruch der Gespräche mit Israel aus (von TTricarico); Israelischer Generalstaatsanwalt ruft Premierminister Benjamin Netanjahu auf, Ben-Gvirs Rolle als Sicherheitsminister zu überdenken, da seine Handlungen eine Politisierung der Polizei bedeuten könne (mit Reuters); Künftiger US-Effizienzbeauftragter Musk trifft sich zu Gespräch mit IRANischem UN-Botschafter (von CMMarcos).

13 Quellen

29.08.2024 — Pazifik / Nordostafrika / Nigeria

Burkina Faso / Europa

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell verurteilt nach fast einer Woche Massaker von dutzenden Zivilisten+ in Burkina Faso durch islamistische Jamaat Nusrat al-Islam wal-Muslimin-Miliz (mit AFP); Militärregierung Ibrahim Traoré verstaatlicht 2 Goldminen für 80Mio$.

20 Quellen

23.07.2024 — Uganda / Guinea / Sudan

Europa

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell lädt erwartungsgemäß nicht nach Budapest zu EU-Außenministertreffen ein, sondern nach Brüssel; EU-Kommission hatte bereits letzte Woche angekündigt, UNGARNs Ratspräsidentschaft auf höchster Ebene zu boykottieren, nachdem Premierminister Orban nach RUSSLAND gereist war (von ABrzozowski).

18 Quellen

23.05.2024 — Westasien / Welt / Türkei

Westasien / Welt

NORWEGEN, SPANIEN und IRLAND kündigen Anerkennung von Palästina als eigenständigen Staat an und schließen sich damit mehr als 140 Staaten an, die Palästina bereits anerkennen (mit AP); Anerkennung von 2 Staaten Palästina und ISRAEL könnte Grundlage für 2-Staaten-Lösung sein, insofern sie von weiteren Regionalmächten, wie USA, FRANKREICH und GROSSBRITANNIEN vollzogen wird (von DGoeßmann); EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ruft zu gemeinsamer EU-Position zur Staatlichkeit Palästinas auf; Laut USA hat ISRAEL seit Beginn des Gaza-Krieges rund 30-35% der Hamas-Kämpfer getötet und rund 35% der Hamas-Tunnelsysteme in Gaza zerstört; Ägypten droht mit Beendigung der Mediationsgespräche in Kairo wegen angeblichen Vorwürfen des US-Geheimdienstes, die ägyptische Position sei nicht integer (von HHendawi).

18 Quellen

07.02.2024 — Westasien / Kasachstan / Thailand

Westasien

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell warnt, dass plötzliches Rückziehen der Finanzierung für Palästinenser-Flüchtlingshilfswerk UNWRA "extrem schlecht beraten" ist (mit AFP); NICARAGUAs Präsident Daniel Ortega droht UK, DEUTSCHLAND, NIEDERLANDE und KANADA mit Weltgericht-Klage wegen Beihilfe zu Völkermord in Gaza; Regionalparlament von BELGIENs Wallonie suspendiert Export von Schießpulver nach ISRAEL wegen humanitärer Situation in Gaza (von MAladam); Houthi-Miliz beschießt erneut US-amerikanische und britische Schiffe und droht ITALIEN wegen seiner führenden Rolle in geplanter EU-Mission in Rotem Meer (mit Reuters).

18 Quellen

23.01.2024 — Liberia / Jemen / Meere

Israel / Palästina

Laut EU-Außenbeauftragtem Josep Borrell müssen EU, USA und UN 2-Staaten-Lösung als unbedingte Voraussetzung für Frieden notfalls auch gegen den Willen Israels „von außen aufzwingen“ (von EBonse); Hamas tötet bei tödlichstem Angriff auf israelische Armee seit Beginn des Gaza-Krieges 21 israelische Soldaten+ (mit AP).

17 Quellen

07.01.2024 — Sudan / Demokratische Republik Kongo / Bangladesch

Israel / Palästina

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell erklärt Gründung eines Staates Palästina zu einzigem Weg, den Nahostkonflikt zu lösen und kündigt bei Treffen mit LIBANONs Premierminister Najib Mikati gemeinsame europäisch-arabische Initiative an, wohingegen z.B. IRAN Ein-Staat-Lösung für Israelis und Palästinenser+ fordert (von PPhilipp); Israelische Armee will eigenes Verhalten bei und im Vorfeld des Massakers in israelischem Grenzgebiet zu Gaza am 07. Oktober untersuchen (von RBassist).

18 Quellen

13.11.2023 — Großbritannien / Nordkorea / Indonesien

Sudan

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell warnt vor "neuem Genozid" in westlicher Region Darfur nach mutmaßlichen Massakern an intern Vertriebenen (mit Reuters und AFP).

14 Quellen

18.09.2023 — Armenien / Aserbaidschan / Irak

Mittelmeer

ITALIENs Premierministerin Giorgia Meloni fordert bei Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen EU-Militärmission zur Blockade der Mittelmeer-Migrationsroute "notfalls mit Marineschiffen", während UvdL Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache stärken will (von DStraub); EU-Außenbeauftragter Josep Borrell kritisiert im Juli insbesondere von EU-Kommission, Italien und NIEDERLANDE ausgehandeltes anti-Migrationsabkommen mit TUNESIENs Regierung Kais Saied, bei dem andere EU-Mitgliedsstaaten nicht eingeschlossen gewesen seien (von LOCarroll).

13 Quellen

31.08.2023 — Gabun / Niger / Westafrika

Gabun

Wahlbehörde erklärt Amtsinhaber Ali Bongo zu Gewinner der Präsidentschaftswahlen mit 65%, während Oppositionskandidat Ondo Ossa 31% erhält (mit AP), woraufhin Militär Wahlergebnis wegen Betrugsvorwürfen "aufhebt", Bongo absetzt, jegliche Staatsinstitutionen auflöst, Grenzen schließt (mit AFP und AP) und General Brice Clotaire Oligui Nguema zu neuem Übergangspräsidenten ernennt, der Cousin Bongos ist und gegen den Korruptionsvorwürfe bestehen; trotzdem ausgedehnte pro-Militär-Proteste; Ondo Ossa hatte während Wahlen selber mit Putsch gedroht, da Militär "auf seiner Seite" stehe (von DJohnson); Erneut Präsidentengarde an Putsch beteiligt (von NSur) Bongo bittet aus Hausarrest um internationale Unterstützung (mit AFP); DEUTSCHLAND verurteilt Putsch "trotz berechtigter Kritik an Wahlen"; EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nennt Situation vor EU-Verteidigungs- und Außenministerkonferenz "großes Thema" (von ABrzozowski); CHINA ruft zu Sicherheit für Bongo auf; Gabun ist nun 9. geglückter Putsch in Afrika seit 2020 (von JDieterich).

16 Quellen