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Pakistan Tehreek-e-Insaf

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Nachrichten zu Pakistan Tehreek-e-Insaf

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12.03.2024 — Haiti / Indien / Pakistan

Pakistan

Rund 100 Festnahmen bei Protesten von Pakistan Tehreek-e-Insaf-Oppositionsanhängern+ gegen angebliche Wahlfälschung bei Parlamentswahlen im Februar.

19 Quellen

01.03.2024 — Haiti / Israel / Palästina

Pakistan

Oppositionelle Pakistan Tehreek-e-Insaf-SIC wirft bei erster Parlamentssitzung seit Wahl Wahlbetrug vor und fordert bei Protest Freilassung des inhaftierten Oppositionsführers Imran Khan.

17 Quellen

Februar 2024

Meldung

Februar 2024 Im Februar fanden weltweit Wahlen statt, bei denen rund 350 Millionen Menschen aufgerufen waren, ihre Stimme abzugeben. Von einfachen Kommunalwahlen in Costa Rica, über Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan, bis hin zu den Parlaments- und Regionalwahlen in Pakistan, deckten die Wahlen ein großes Spektrum politischer Systeme und Regierungsebenen ab.

In Lateinamerika fanden beispielsweise in El Salvador Wahlen in einem von außen als zunehmend autoritär wahrgenommenen System statt, bei dem Präsident Nayib Bukele in seinem Amt bestätigt wurde. Seine Partei gewann auch die Mehrheit im Parlament. In Argentinien bekommt Milei seine umfassenden Dekrete nicht vom Kongress bestätigt. Javier Milei hält in den Parlamenten keine Mehrheit! Und in Brasilien fand schließlich das Gruppe der Zwanzig-Außenministertreffen statt, bei dem auch die geplante Multinationale Sicherheitsunterstützungsmission in Haiti-Mission in Haiti besprochen wurde.

In Europa schaffte es eine historische Regierungsbildung in Nordirland unter Beteiligung der pro-irischen Sinn Féin in die Topmeldungen - nach 2 Jahren Blockade ein Wunder. Weiter östlich begingen Russland und die Ukraine den zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine mit differierenden Bilanzen darüber, wie viele Menschen seitdem gestorben waren, und in einem damit verbundenen Konflikt meldete sich Ende des Monats die Separatistenrepublik Transnistrien zu Wort und bat Russland um Unterstützung. Frankreich blieb in diesem Februar einer Jahrhunderte alten Tradition treu und schaffte es, durch Negativschlagzeilen über seinen Umgang mit den Bewohnern+ der weit entfernten Inselgruppe Mayotte vor der südostafrikanische Küste von sich reden zu machen.

In Afrika stach im Februar vor allem die turbulente Berichterstattung über die ursprünglich für Ende Februar angesetzten Wahlen im Senegal heraus. Präsident Macky Sall hatte sie wegen Beschwerden des Parlaments auf Dezember verschieben wollen, was jedoch vom Obersten Wahlgericht für ungültig erklärt wurde. Doch der Schaden war angerichtet: Internationale Ächtung der Initiative Salls, Proteste für und gegen Sall und für und gegen den inhaftierten Oppositionsführer Ousmane Sonko. Der Senegal war nicht der einzige westafrikanische Staaten mit einer bemerkbaren Kehrtwende: in Guinea setzte die Militärregierung Mamady Doumbouya, wohl angesichts der Proteste, ihre zivile Übergangsregierung ab und setzte eine neue ein, und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft kehrte scheinbar ihre gesamte Sanktionspolitik gegen die Militärregierungen der Allianz der Sahelstaaten-Sahelstaaten um: Zumindest Niger und Guinea wurden umfassend Sanktionen erlassen, ebenso wie etwas weniger für Mali. Burkina Faso war hingegen wegen einer Großoffensive der islamistischen JNIM eine Top-Meldung wert. Auch viel weiter südlich, im mosambikanischen Cabo Delgado, startete eine andere islamistische Miliz, die ASWJ, erneute Angriffe. Zwischen der Demokratische Republik Kongo und Ruanda schwelte in diesem Monat der Mouvement du 23-Mars-Konflikt weiter, der die Großstadt Goma zunehmend in einen Belagerungszustand versetzt, in Reaktion auf das im Januar angekündigte Hafen-Abkommen zwischen Äthiopien und Somaliland, schlossen Somalia und die Türkei ihrerseits ein Meeres-Sicherheitsabkommen und im Sudan ging der Bürgerkrieg mit neuen Kriegsimpulsen von Seiten der Militärregierung Abdel Fattah al-Burhan weiter. Zwischen diesen Konfliktherden und dem Nahostkonflikt fand sich Ägypten.

Der Krieg in Gaza weitete sich im Februar noch nicht so umfassend auf das südliche Rafah aus, wie von Vielen befürchtet worden war, war aber wegen militärischer, sowie politischer Entwicklungen weiter im Fokus der meisten internationalen Medien, und auch hier im Kanal. Während Milizen im Irak im Februar ihr militärisches Vorgehen gegen die USA unterbrachen, schoss die Houthi-Miliz im Jemen ungehindert weiter auf Schiffe im Roten Meer. In Aserbaidschan wurde Präsident Ilham Aliyev bei Wahlen im Amt bestätigt, in Pakistan gewannen die bislang regierenden Parteien gegen die Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten knapp oder konnten zumindest Minderheitsregierungen bilden und auch in Indonesien setzt sich scheinbar eine Art politischer Dynastie mit Präsident Prasawobo fort.

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21.02.2024 — Welt / Westasien / Pakistan

Pakistan

Unabhängige Abgeordnete der zu den Wahlen nicht zugelassenen Pakistan Tehreek-e-Insaf-Oppositionspartei kündigen an, der bisher mit 1 Sitz in Parlament vertretenen Kleinpartei SIC geschlossen beizutreten, womit sie Fraktion bilden könnte und Anspruch auf Ausgleichmandate für ethnische Minderheiten und Frauen hätte, womit PTI-SIC Mehrheit in Parlament hätte, um eigene Regierungen auf Regional- und Nationalebene zu bilden; Wahlverlierer und bisherigen Premierminister Shehbaz Sharif hat auf Nationalebene bereits Minderheitsregierung mit früherer Koalitionspartei gebildet, weshalb sich PTI-SIC-Regierungsbemühungen auf die Regionen Punjab und Khyber begrenzen (von WIrfan, HFazal und NGuramani).

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19.02.2024 — Demokratische Republik Kongo / Afrika / Westasien

Pakistan

Regierungsbeamter in Militärhauptstadt Rawalpindi gibt an, bei umstrittener Wahl letzte Woche Wahlbetrug beobachtet und dazu beigeholfen zu haben, tritt zurück und übergibt sich der Polizei; weiter kleine Proteste gegen neue Minderheitsregierung Sharif und für Pakistan Tehreek-e-Insaf-Partei; Wahlergebnis fiel trotz mutmaßlicher Wahlfälschung als ein deutliches Zeichen gegen von Militär unterstützte und nun regierende Parteien aus (von IGul).

17 Quellen

14.02.2024 — Indonesien / Pakistan / Türkei

Pakistan

Bisherige Regierungsparteien PMLN und PPP einigen sich nach umstrittener Wahl auf Bildung einer Minderheitsregierung unter Premierminister Shehbaz Sharif (mit Reuters); Pakistan Tehreek-e-Insaf-Wahlgewinner werden politische Prozesse in Parlament nun vermutlich blockieren.

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12.02.2024 — Frankreich / Mayotte / Pakistan

Pakistan

Weiter landesweite Proteste gegen angeblichen Wahlbetrug und nachdem Regierungsauftrag unklar ist (von HEllis-Petersen und SMBaloch); Nach uneindeutigem Wahlergebnis könnte nun drittstärkste PPP-Partei des Außenministers Bhutto Macht ausnutzen, um entweder Koalition mit PMLN des Ex-Premierministers Sharif, oder mit Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten des inhaftierten Ex-Premiers Imran Khan bilden, dabei jedoch selber Premierminister zu werden.

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11.02.2024 — Pakistan / Finnland / Ungarn

Pakistan

Pakistan Tehreek-e-Insaf-Partei des Oppositionsführers Imran Khan erklärt Wahlsieg und ruft zu friedlichen Protesten auf, sollte Wahlkommission Verkündigung des Endergebnisses weiter verzögern; auch Ex-Premierminister Sharif erklärt Wahlsieg; während PTI-Kandidaten relativ meiste Stimmen erhalten haben, bekamen beide bisherigen Koalitionsparteien zusammen jedoch Mehrheit.

13 Quellen

09.02.2024 — Pakistan / Senegal / Ukraine

Pakistan

Wahlkommission verzögert Veröffentlichung der Parlamentswahlergebnissen wegen "Internetproblemen", wobei vorläufige Ergebnisse darauf hinweisen, dass Ex-Premierminister Sharif wohl erneut Allianz mit Ex-Außenminister Bhutto eingehen muss, da oppositionelle Pakistan Tehreek-e-Insaf-Kandidaten unerwartet meiste Stimmen bekommen könnten (von SGhezali); PTI-Anführer Imran Khan war 2022 von Parlament abgesetzt worden und hatte danach Verschwörungstheorie verbreitet, die USA hätten ihn abgesetzt (von MEngeler); Während Wahl bis zu 9 Tote und mehrere Verletzte in Provinzen Khyber und Belutschistan.

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31.01.2024 — Pakistan / Malaysia / Thailand

Pakistan

Oppositionsführer Imran Khan und dessen Frau kurz vor Wahlen nächste Woche zu je 14 Jahren Haft wegen Verkaufs von Staatsgeschenken während seiner Amtszeit als Premierminister 2018-22 verurteilt (mit APA); Khan außerdem wegen Geheimnisverrats zu weiteren 10 Jahren Haft verurteilt; Wahlen waren von Regierungen Sharif und Anwaar-ul-Haq Kakar 2023 immer wieder, teils verfassungswidrig verschoben worden, vermutlich weil Khans Pakistan Tehreek-e-Insaf-Partei deutlich gewonnen hätte; Verschiebung hatte zu heftigen landesweiten Protesten geführt (von SAshraf), wohingegen aktuelle politische Stimmung indifferent ist und Wahlbeteiligung derart sinken könnte, dass z.B. islamistische Kleinparteien für Regierungsbildung wichtig werden könnten (von ABasit); 10 Tote bei Kampf zwischen Balochistan Liberation Army-Separatistenmiliz und Sicherheitskräften in Belutschistan.

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