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Präsidentschaftswahlen

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Nachrichten zu Präsidentschaftswahlen

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14.02.2024 — Indonesien / Pakistan / Türkei

Indonesien

Von Präsident Joko Widodo unterstützter bisheriger Verteidigungsminister Prabowo Subianto gewinnt Präsidentschaftswahlen mit wohl über 50%, sodass 2. Runde nicht nötig ist (von SHansen); Menschenrechtssituation wohl gefährdet (von TBerger).

16 Quellen

14.02.2024 — Armenien / Aserbaidschan / Indien

Ghana

Präsident Akufo-Addo entlässt vor Wahlen im Dezember Finanzminister Ofori-Atta nach Kritik an seiner Politik, während der Ghana beispielsweise teilweisen Schuldenrückzahlungsausfall erlebte; bei Präsidentschaftswahlen wird Vizepräsident Bawumia an Stelle von Akufo-Addo antreten (von KMensah).

10 Quellen

09.02.2024 — Pakistan / Senegal / Ukraine

Senegal

39 Oppositionsabgeordnete legen bei Verfassungsgericht Beschwerde gegen von Präsident Macky Sall veranlasste Verschiebung der Präsidentschaftswahlen auf Dezember ein (von LCorreau); Neues zivilgesellschaftliches Bündnis Aar Sunu ruft zu landesweiten Streiks und Protesten auf; Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft-Sondergipfel thematisiert neben Austritt der Allianz der Sahelstaaten-Militärregierungsstaaten MALI, NIGER und BURKINA FASO auch Situation in Senegal.

Ukraine / Russland

Präsident Selenskyi entlässt nach Differenzen über Kriegsführung populären Armeechef Saluschnyj (von DSäwert); Regierung Selenskyi betont vor geplantem Gipfeltreffen in Schweiz, zu dem auch CHINAs Präsident Xi eingeladen ist, gutes Verhältnis zu weiterem BRICS-Staat BRASILIEN (von HBotequilha); Oberstes Wahlgericht Russlands entzieht wenig aussichtsreichem, aber populärem anti-Kriegs-Politiker Nadeschdin Möglichkeit, bei Präsidentschaftswahlen anzutreten (von DSäwert).

14 Quellen

08.02.2024 — Aserbaidschan / Senegal / Pakistan

Aserbaidschan

Präsident Ilham Aliyev gewinnt vorgezogene Präsidentschaftswahlen auf Grundlagen von erheblichem Wahlbetrug, aber auch zugenommener Popularität mit über 90%; erstmals fanden Wahlen auch in 2020 und 2023 eroberten und ethnisch gesäuberten Gebieten der zum 1. Januar aufgelösten armenischen Republik Bergkarabach statt.

Senegal

13 der 20 zugelassenen Kandidaten sprechen sich gemeinsam gegen von Präsident Macky Sall veranlasster "putschistischer" Verschiebung der Präsidentschaftswahlen von Ende Februar auf Mitte Dezember aus, darunter nicht nur Oppositionskandidaten, wie Ousmane Sonko-Alliierter Bassirou Diomaye Faye, sondern auch Kandidat der APR-Regierungspartei Salls und amtierender Premierminister Ba (von JDubois); Senegal basiert mit 3 verfassungsmäßigen Machtübergaben von Regierungen und Oppositionen seit 1980 auf demokratischstem System Westafrikas, was durch autokratischen Machterhalt Salls nun gefährdet ist (von DYates).

16 Quellen

07.02.2024 — Westasien / Kasachstan / Thailand

In Kürze

Heute Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan (mit AFP).

18 Quellen

05.02.2024 — Nordirland / Senegal / Namibia

Senegal

Präsident Macky Sall verschiebt für Ende Februar geplante Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit wegen des Ausschlusses von 40 Kandidaten von Präsidentschaftswahlen, besteht aber darauf, selber nicht anzutreten; Zuvor hatte sich parlamentarische Untersuchungskommission gebildet, um Integrität von 2 Verfassungsrichtern nachzugehen, die u.a. Oppositionsführer Ousmane Sonko und Wade von Wahlen ausgeschlossen hatte; Wade begrüßt Verschiebung der Wahlen (mit AP), während andere Oppositionsbefürworter am Abend gegen Entscheidung protestieren; EU ruft zu Ausrufung eines neuen Wahldatums aus und warnt vor "Periode der Unsicherheit".

15 Quellen

21.01.2024 — Sudan / Papua-Neuguinea / Westasien

In Kürze

20 Kandidaten zu Präsidentschaftswahlen in Senegal zugelassen.

15 Quellen

15.01.2024 — Taiwan / Guatemala / Sint Maarten

Taiwan

Vizepräsident Lai gewinnt Präsidentschaftswahlen mit rund 40% der Stimmen gegen 2 Gegenkandidaten (von DTham und NCChin), wobei Lais liberale Regierungspartei DPP bei gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen absolute Mehrheit verliert und sogar knapp auf 2. Platz hinter pro-chinesische KMT fällt; sozialliberale Kleinpartei TPP kann nun Regierungsmehrheit bilden (von LPape); Wahlausgänge könnten Verhältnis zu CHINA verschlechtern, das Wiedervereinigung weiter für "unvermeidlich" hält (von MSoni); NAURU bricht diplomatische Beziehungen zu Taiwan ab und spricht ihm ab, eigenes Land zu sein, um Beziehungen zu China aufzubauen.

Tschad

Ehemalige Regierungspartei nominiert Militärpräsident Mahamat Idriss Déby Itno als Kandidaten für im Oktober geplante Präsidentschaftswahlen, die demokratische Übergang darstellen soll.

21 Quellen

10.01.2024 — Ecuador / Bhutan / Bosnien und Herzegowina

Frankreich

Präsident Macron ernennt vergleichsweise populären und jungen Bildungsminister Attal zu neuem Premierminister, der möglicherweise 2027 bei Präsidentschaftswahlen gegen le Pen antreten könnte (von SBrändle).

Taiwan

Vor Präsidentschaftswahlen diese Woche sind 3 wichtigste Kandidaten für Verlängerung der Wehrpflicht, die sich zum Jahreswechsel für Jahrgang 2005 bereits auf 1 Jahr verdreifacht hat; Verhältnis zu CHINA in Wahlkampf eher wenig Thema (von DTham).

16 Quellen

07.01.2024 — Sudan / Demokratische Republik Kongo / Bangladesch

Demokratische Republik Kongo

Wahlgericht schließt nachträglich 82 Kandidaten+ wegen Betrugsvorwürfen von Parlamentswahlen aus, darunter 3 Minister, 3 Gouverneure und 10 Senatoren, äußert sich jedoch nicht zu umstrittenen Präsidentschaftswahlen, gegen die 1 Oppositionskandidat klagt.

18 Quellen