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51 Nachrichten

12 Quellen

Schottland / USA / China

Ostafrika / Europa

EU wirft Regierung Félix Tshisekedi der Demokratische Republik Kongo und Regierung Paul Kagame von RUANDA vor, Friedensfindung im Osten der Demokratischen Republik Kongo im Weg zu stehen und unterstützt sowohl Ostafrikanische Gemeinschaft-Friedensprozess und Friedensgespräche die in Angola stattfinden.

9 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Ostafrika / Äthiopien

Demokratische Republik Kongo / Ostafrika

Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Mouvement du 23-Mars setzten sich fort, nachdem sich M23 zwar an Waffenstillstand hält, sich jedoch nicht aus besetzten Gebieten zurückzieht; Ruandischer Präsident Paul Kagame wirft Demokratische Republik Kongo-Präsident Tshisekedi vor, Gewalt im Osten der Demokratischen Republik Kongo auszunutzen, um anstehende Präsidentschaftswahlen zu verzögern.

12 Quellen

Ostafrika / Kosovo / Malaysia

Ostafrika

Demokratische Republik Kongo und RUANDA einigen sich auf Waffenstillstand im Osten der Demokratischen Republik Kongo ab morgen und rufen mutmaßlich von Ruanda unterstützte Mouvement du 23-Mars-Miliz auf, sich aus besetzten Gebieten zurückzuziehen; KENIAnischer Vermittler Kenyatta zuversichtlich, dass ruandischer Präsident Paul Kagame M23 zu Waffenstillstand und Rückzug bewegen kann; in TANSANIA sollten in nächsten Tagen eigentlich Gespräche zwischen Demokratische Republik Kongo-Regierung und Milizen der Ost-Demokratische Republik Kongo stattfinden; daher unklar, ob M23 bereits vor diesen Gesprächen Eingeständnisse machen wird; M23 war bei letzten Gesprächen nicht eingeladen, obwohl sie darauf bestanden hatte, weshalb sie nun auf militärische Druckmittel setzt; Sollte sich M23 jedoch nicht an Waffenstillstand halten, kündigt EAC bereits an, ihre gemeinsamen Streitkräfte gegen sie einzusetzen; M23 fordert insbesondere Integration der M23-Streitkräfte in Demokratische Republik Kongo-Armee, wobei es historisch eher destabilisierend für Demokratische Republik Kongo war, Rebellengruppen in Armee aufzunehmen; Auch Rebellenmilizen der Forces Démocratiques de Libération du Rwanda, Allied Democratic Forces und RED-Tabara aufgerufen, Kämpfe einzustellen.

7 Quellen

Südostasien / Ukraine / Demokratische Republik Kongo

Demokratische Republik Kongo / Ostafrika

Ruandischer Präsident Paul Kagame und kenianischer Ex-Präsident Kenyatta, der derzeit im Mouvement du 23-Mars-Konflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo vermittelt, plädieren gemeinsam für "sofortigen Waffenstillstand"; RUANDA wird vorgeworfen, M23 sehr zu unterstützen, weshalb seine Position in dem Konflikt von Bedeutung ist; M23 baut derzeit erfolgreich militärischen Druck auf Regierung der Demokratische Republik Kongo auf, um am Montag in günstiger Position in Gespräche zu treten; Neben den meisten ostafrikanischen Ostafrikanische Gemeinschaft-Mitgliedsländern unterstützt nun auch MALAWI die Demokratische Republik Kongo mit Truppen im Kampf gegen die M23; Zwischenfall in Ruanda, als mutmaßlicher Demokratische Republik Kongo-Soldat um sich schießt (AJ).

14 Quellen

Burkina Faso / Äthiopien / Uganda

Uganda / Demokratische Republik Kongo

Erneute Kämpfe zwischen Demokratische Republik Kongo und Mouvement du 23-Mars-Miliz vertreiben tausende Zivilisten+ aus seit Juni erneut umkämpfter Grenzstadt zu Uganda Bunagana, die nach Treffen zwischen ruandischem Präsident Paul Kagame und Demokratische Republik Kongo-Präsident Félix Tshisekedi eigentlich von M23 geräumt werden sollte.

14 Quellen

Russland / Äthiopien / Eritrea

Frankreich / Ostafrika

Präsident von Ruanda und Demokratische Republik Kongo Paul Kagame und Félix Tshisekedi einigen sich wohl nach Gesprächen mit Macron am Rande der UN-Generalversammlung auf Abzug der Mouvement du 23-Mars-Rebellion aus kongolesischer Grenzstadt Bunagana; gestern warf Tshisekedi Ruanda noch vor, M23 zu unterstützen.

14 Quellen

Irak / Russland / Ukraine

Ruanda

Präsident Paul Kagame verkündet, dass keine feindliche Gruppe seiner Nachbarstaaten in Ruanda Rückzugsort finden werde; nimmt wohl Bezug auf Mouvement du 23-Mars-Miliz, die im Osten der Demokratischen Republik Kongo aktiv ist und der nachgesagt wird, einige Verbindungen zu Ruanda zu haben, was Ruanda dementiert.

9 Quellen

Westafrika / Tunesien / Libyen

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Ruandischer Präsident Paul Kagame sieht "kein Problem" damit, wenn Ruanda nicht an einer gemeinsamen Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärintervention im Osten der Demokratischen Republik Kongo teilheben würde; Demokratische Republik Kongo fordert Ausschluss Ruanda, weil Ruanda angeblich Mouvement du 23-Mars-Miliz unterstützt.

18 Quellen

Äthiopien / Kolumbien / Frankreich

Demokratische Republik Kongo / Ruanda

Ruandischer Präsident Paul Kagame und Demokratische Republik Kongo-Präsident Félix Tshisekedi treffen sich erstmals seit Wiederaufflammen des Mouvement du 23-Mars-Konflikts, dessen Demokratische Republik Kongo Ruanda beschuldigt; UN warnt vor Anstieg der "Hassreden" gegen ruandisch-sprachige Menschen in östlichen Provinzen; laut Regierung droht außerdem spezifische Gewalt gegen Tutsis.

7 Quellen

Türkei / Demokratische Republik Kongo / Honduras

Meldung

Ruandischer Präsident Paul Kagame besucht ugandischen Präsident Yoweri Museveni anlässlich der Geburtstagsfeier Musevenis Sohn Muhoozi Kainerugaba, der zu Annäherung zwischen Uganda und Ruanda beigetragen hat.

13 Quellen

Ruanda / Demokratische Republik Kongo / Mosambik

Meldung

3.6.3.4 Ruanda, Demokratische Republik Kongo und Mosambik Das kleine Land Ruanda dürfte den meisten Europäern wohl wegen des Genozids ein Begriff sein, der hier 1994 stattfand. Damals entwickelten sich unter den Hutus inflationär eine Sprechweise, die die Tutsi als Monster und Tiere entmenschlichte, sie also als abseits ihrer nationalen Norm betrachteten. Diese Radikalisierung kulminierte Mitte 1994 in der Ermordung von bis zu einer Millionen Tutsis, Twa-Pygmäen und moderaten Hutus. Als 2000 der Tutsi Paul Kagame Präsident Ruandas wurde, führte er mehrere Maßnahmen ein, um indigenen Nationalismus auszuradieren: Zuerst wurde der Unterschied zwischen Hutu und Tutsi per Dekret aufgehoben, in den Schulen nicht mehr beigebracht, in der Presse nicht mehr erwähnt, auf den Personalausweisen nicht mehr eingetragen und dann wurde diese neue Sichtweise in Umerziehungskursen weitervermittelt und Widerspruch kriminalisiert. Das sind autokratische, radikale Schritte gegen eine radikale Denkweise, die, so manche Kritiker, die konkurrierenden indigenen Nationalismen nur übertüncht, sie aber nicht effektiv bekämpft. Im Entwicklungs-fixierten Diskursraum Afrikas wird Kagames Politik in den letzten 20 Jahren als Vorbild betrachtet und das ruandische Wirtschaftswunder als anzustrebender Zustand. Gleichzeitig ist die Aufarbeitung des Genozids auch in den 2020ern noch alles andere als abgeschlossen: Sie wird inzwischen als politisches Mittel genutzt, um Oppositionelle zu entführen und zu inhaftieren. Nichtsdestotrotz ist Kagames Bilanz bezüglich nationalistischen Hasses und wirtschaftlichen Wachstums bisher gut. In der Demokratische Republik Kongo warnte der amtierende Präsident Félix Tshisekedi bei seiner Amtseinführung vor „Spaltung, Hass und Tribalismus“. Dadurch, dass er den „Tribalismus“ in eine Reihe mit Spaltung und Hass stellte, suggerierte er damals, Anfang 2019, dass ihr Zusammenhang signifikant sei. Es gab in der West-Demokratische Republik Kongo damals Tote bei „ethnischen Kämpfen“. Tatsächlich aber hatte bei den vorangegangenen Protesten die Gewalt überwiegend nicht entlang „tribalistischer“ Grenzen stattgefunden, sondern weil Tshisekedi Wahlbetrug vorgeworfen wurde. Der Vorwurf des „Tribalismus“ kann also auch als politischer Kampfbegriff verwendet werden, um die eigenen Positionen zu verteidigen. Andererseits ist Tshisekedis Position gegen den „Tribalismus“, die er auch 2020 weiter formuliert hat, ein Bruch zur „tribalistischen“ Politik seines Amtsvorgängers Kabila und davor Mobutus. Kabilas Vater hatte sich noch 1999 an den Entmenschlichungen und Grausamkeiten gegen Tutsis beteiligt. In Mosambiks Parteigesetzen ist einer Partei ausdrücklich verboten, ihre Programmatik auf regionalistischen, ethnischen, tribalistischen, rassistischen oder religiösen Ideologien zu basieren. Diese Restriktionen sind insbesondere gegen die konservative Renamo-Partei gerichtet, die im Bürgerkrieg zur Zeit des Kalten Krieges die Hauptgegnerin der heute regierenden Frelimo-Partei war. Die Renamo setzt sich nominell für regionale, lokale und dörfliche Selbstverwaltung ein, wurzelt aber auch in der White Supremacy Südafrikas und Rhodesiens. Die bis 1989 marxistische Frelimo führte ein Mehrparteiensystem in einem Zentralstaat ein, gegen den die Renamo bis heute vorgeht. Ein weiterer Aspekt des zentralisierten mosambikanischen Staates gegen indigenen Nationalismus ist, dass die Kolonialsprache Portugiesisch heute noch immer die einzige Amtssprache ist. An diesem Beispiel zeigt sich, dass indigener Nationalismus selbstverständlich auch in modernen politischen Diskussionen eine Rolle spielt und teilweise zum Spielball des Kalten Krieges wurde.

9 Quellen

USA / Mali / Mosambik

Meldung

Macron entschuldigt sich für FRs schwere Mitschuld (28.3) am Genozid von Ruanda; Präsident Paul Kagame spricht von verbesserten Beziehungen zu FR.