25.12.2023 — Jemen / Sri Lanka / Serbien
In Kürze
USA töten ranghohes al-Shabaab-Mitglied in Somalia (mit AFP).
USA töten ranghohes al-Shabaab-Mitglied in Somalia (mit AFP).
Streitkräfte verzeichnen in letzten Tagen neue Gewinne über al-Shabaab, die z.B. eine strategische Stadt verliert (von tea), die al-Shabaab zuvor unter großen Verlusten der Armee erobert hatte; Armee übernimmt Überwachung des Regierungssitzes in Mogadischu von Afrikanische Union-Atmis-Truppen.
UN-Sicherheitsrat hebt nach 31 Jahren Waffenembargo für Somalia auf, womit seit Mai 2022 regierender Premierminister Hassan Sheikh Mohamud nun seinen "totalen Krieg" gegen islamistische al-Shabaab verstärkt fortsetzen kann, nachdem Afrikanische Union-Militärmission Atmis in nächstem Jahr ersatzlos auslaufen soll (von AMutambo), wobei Abzug derzeit "pausiert" (mit AFP).
Somalia tritt nach Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit überraschend schnell ostafrikanischer Staatengemeinschaft Ostafrikanische Gemeinschaft bei; 2012 war Beitrittsgesuch Somalias wegen al-Shabaab-Aktivitäten, sowie politischer Instabilität abgelehnt worden, wobei diese auch 2023 noch anhalten (von VOwino).
Regierung Hassan Sheikh Mohamud will sicherstellen, dass somalische Streitkräfte Positionen der Afrikanische Union-Militärmission Atmis übernehmen können; "totaler Krieg" gegen islamistische al-Shabaab derzeit gestoppt (mit AFP).
Regierung William Ruto will Teile seiner wichtigsten Überseehäfen Mombasa und Lamu privatieren, wodurch jährlich 10Mrd$ Staatseinnahmen generiert werden sollen; beide Häfen sind zwar wichtig, waren aber in letzter Zeit eher negativ aufgefallen, Mombasa wegen dem Wettbewerbsverlust gegenüber TANSANIAs Hafen von Daressalam und nördliches Lamu wegen al-Shabaab-Angriffen (von AKitimo).
Seit Juli 107 al-Shabaab-Kämpfer in Somalia ergeben (mit Xinhua).
Neue Rebellengruppe entsteht in nord-somalischem Somaliland und besetzt Berggebiet Gacanlibaax nahe der Verbindungsstraße zwischen Hauptstadt Hargeisa und wichtigster Hafenstadt Berbera; bereits vor 2 Wochen Polizisten entführt und zuletzt Kämpfe zwischen Rebellion und Polizei, sowie Entführung von 2 Minenräumungsfahrzeugen, wobei 9 somaliländische Streitkräfte getötet wurden; Innenminister Kahin wirft größter Oppositionspartei Wadani vor, Rebellion zu unterstützen (von KAdam); Rebellion richtet sich gegen Regierung Bihi, der Gewalt gegen Opposition anwendet und besteht vermutlich größtenteils aus meuternden Soldaten; Bereits seit 2022 verschobene Wahlen in Somaliland werfen Kontroversen auf, nachdem Wadani-Partei in offiziellem Wahlplan nicht enthalten ist; Im Süden und der Mitte Somalias erklärt Premierminister Hamza Abdi Barre indes, "totalen Krieg" gegen al-Shabaab mit 10.000 zusätzlichen Truppen fortzuführen, die Afrikanische Union-Atmis-Mission ersetzen soll (von mem und obf).
Afrikanische Union-Militärmission Atmis wird trotz jüngster Zunahme von al-Shabaab-Angriffen in Somalia und Kenia bis Ende September enden (von FOluoch); Kenianische Truppen töten 60 mutmaßliche al-Shabaab-Kämpfer in kenianischer Region Lamu (von mem und fvt).
05.02.2023: - Ugandische Truppen, die als Afrikanische Union-Mission Atmis in Somalia gegen al- al-Shabaab kämpfen, wurden in letzten 5 Jahren für 27 Monate des Einsatzes nicht bezahlt; EU ist durch Europäische Friedensfazilität und andere EU-Mittel größter Geldgeber der Atmis-Militärmission mit 2,3Mrd€ in letzten 15 Jahren, untersucht jedoch trotz der Berichte über Nichtbezahlung der ugandischen Afrikanische Union-Truppen nicht Verbleib des Geldes; laut Angaben der ugandischen Regierung Yoweri Museveni hat Uganda noch kein EU-Geld erhalten.
08.02.2023: - Regierung Museveni kündigt an, Mandat für UN-Menschenrechtsbüro nicht zu verlängern, da Menschenrechte sich verbessert hätten und nun ugandische Menschenrechtsbüros die Arbeit der UN übernehmen würden; Oppositionelle Gruppen kritisieren Schritt, da ugandische Regierung weiterhin menschenrechtswidrig gegen Opposition vorgehe.
30.03.2023: - Uganda entsendet 1000 weitere Streitkräfte im Osten der Demokratischen Republik Kongo für Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärmission gegen wie Mouvement du 23-Mars; Internationale Militärallianzen von EAC und UN im Osten der Demokratischen Republik Kongo zwar unbeliebt, könnten jedoch maßgeblich dazu beitragen, die M23, wie bereits 2013, zurückzuschlagen; UN-Sicherheitsrat ruft M23 und andere Milizen "dringend" auf, sich aufzulösen.