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Organisation Amerikanischer Staaten

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Nachrichten zu Organisation Amerikanischer Staaten

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21.11.2022 — Philippinen / USA / Kasachstan

Amerika

Organisation Amerikanischer Staaten-Länder stimmen für Untersuchungsverfahren gegen Organisation Amerikanischer Staaten-Generalsekretär Almargo wegen Beförderung einer Mitarbeiterin, mit der er eine Affäre gehabt hatte.

12 Quellen

08.11.2022 — USA / Haiti / Dominica

Dominica

Premierminister Skerrit kündigt Auflösung des Parlament und Neuwahlen für Dezember an; bei letzten Wahlen bekam seine linke DLP 18 der 21 Sitze im Parlament; Neuwahlen sollen Dominica, laut Skerrit, auf post-Corona-Welt vorbereiten und DLP-Partei erneuern; im Oktober war konservativer Oppositionsführer Linton von Parteivorsitz der UWP nach zahlreichen Wahlniederlagen zurückgetreten; Linton hatte 2019 Wahlergebnis nicht anerkannt und auch Organisation Amerikanischer Staaten schien sich in Wahlprozess einzumischen; Dominica bewegt sich seit Amtsantritt Skerrits von USA weg, hin zu VENEZUELA und CHINA; Anführer der konservativen DFP kritisiert Neuwahlen, da sie von Treibstofflieferungsproblemen und Extremwetter ablenke.

14 Quellen

21.10.2022 — Pakistan / Sri Lanka / Tschad

Peru

Präsident Pedro Castillo wirft Opposition vor, "Putsch" durchzuführen, indem sie Ermittlungen gegen ihn wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung durchführen lasse; Organisation Amerikanischer Staaten unterstützt Regierung Castillo und leitet Untersuhung der politischen Situation ein.

14 Quellen

20.10.2022 — USA / Haiti / Kanada

Meldung

Machtkämpfe sind für Barbecue nichts Neues. Die G9 fordert nämlich nicht nur den Rücktritt der Premierministers Henry, sondern kämpft auch gegen andere Banden. Diese Kämpfe haben im Juli 2022 beispielsweise zu einer Belagerung des größte haitianischen Slums, der „Sonnenstadt“ Cité Soleil geführt, bei der hunderte Menschen starben. Die im Juli und September fortgesetzte Blockade des Varreux-Treibstoffterminals des Hafens ist dabei in den letzten Wochen besonders präsent in der Berichterstattung über Haiti. Treibstoff kommt in Haiti nicht nur im Verkehr zum Einsatz, sondern auch für die generelle Stromversorgung durch Generatoren. Bereits von Oktober bis November 2021 war das Terminal von der G9 blockiert worden. Die Folgen der Straßen- und Hafenblockade sind die Verschärfung der humanitären Notsituation und wirtschaftlicher Stillstand: Mitte September 2022 brach die Trinkwasserversorgung zusammen, Ende September 1/3 des Telefonnetzes, der größte TV-Sender musste bereits im November 2021 schließen, 3/4 der Krankenhäuser können ihren Betrieb nicht aufrechterhalten und die Lebenshaltungskosten explodierten. In dieser Versorgungsnotlage entwickelt sich seit wenigen Wochen eine Cholera-Epidemie. In Reaktion auf die Terminal-Blockade und die humanitäre Notlage bemühen sich daher mehrere internationale Akteure um eine Intervention in Haiti.

4 Geplante Internationale Intervention Wie im Monatsrückblick Juli 2021 beschrieben, unterlag Haiti in seiner Geschichte häufig den Einflüssen mehrerer internationaler Akteure: Sei es während der Kolonialzeit, durch die Schuldknechtschaft, die immense Versorgung mit Kleinwaffen durch die Anbindung an die us-amerikanischen Schwarzmärkte, oder militärische Interventionen. Von 1915 bis 1935 besetzten die USA Haiti, 1994 intervenierte die US-Armee erstmals mit einem UN-Mandat, bis 1996 gab es die UN-Mission UNMIH, bis 1997 die, von 2004 bis 2019 schließlich die MINUSTAH, sowie zahlreiche politische Interventionen, wie die politische Verfolgung des 2004 abgesetzten Präsidenten Aristide von 2003 bis 2010, was erst durch die Wikileaks öffentlich wurde. Die MINUSTAH ist in Haiti vor allem für die Tötung von Zivilisten in der Aristide-Hochburg Cité Soleil bekannt, und insbesondere da MINUSTAH-Streitkräfte 2010 die Cholera nach Haiti eingeschleppt hatten, an der tausende Menschen starben. Angesichts der jüngsten Entwicklungen übernahmen die UN, USA, Kanada und Mexiko erneut die Initiative: Ende September stellten die USA und Kanada einen UN-„Sicherheits-Fonds“ für die Finanzierung der haitianischen Polizei vor, an dem auch Japan, Mexiko und die EU beteiligt sind, am 06. Oktober forderte das UN-Haitibüro einen Humanitären Korridor bei Varreux, am 08. Oktober bat Premierminister Henry auf Anraten des Organisation Amerikanischer Staaten-Vorsitzenden Almargo (Organisation Amerikanischer Staaten) um eine internationale Militärintervention, was UN-Generalsekretär Guterres seit dem 10. Oktober unterstützte (António Guterres), am 16. Oktober beschlossen die USA und Kanada die Entsendung von „Sicherheitsausrüstung“, die u.a. Panzerfahrzeuge umfasst und Anfang dieser Woche sollte eigentlich ein us-mexikanischer Antrag auf ein UN-Mandat für eine multilaterale nciht-UN-Militärmission im UN-Sicherheitsrat entschieden werden, aber die Entscheidung wurde auf unbestimmte Zeit vertagt - Russland und China äußern Vorbehalte. Angesichts der historisch schlechten Erfahrung mit ausländischen Interventionen gab es in Haiti seit Mitte Oktober Proteste gegen die Bitte des Premierministers und auch der umstrittene Senat unter dem Senatspräsidenten Lambert rief Henry auf, seine Bitte um Intervention zurückzunehmen, wobei der Senat auch für einen Humanitären Korridor bei Varreux ist. Die Montana-Gruppe, zu der Lambert gehört, präferiert eine haitianische Lösung für die haitianischen Probleme, hat aber weder ausreichend internationale Beziehungen und Befürworter, noch einen nachvollziehbaren Plan (falls ihn jemand kennt, bitte mir zusenden @Nahuek), noch berücksichtigt sie nicht nicht-haitianischen Ursprünge einiger haitianischer Probleme.

18 Quellen

10.10.2022 — Russland / Ukraine / Bosnien und Herzegowina

Haiti

UN-Generalsekretär António Guterres unterstützt Bitte des Premierminister Ariel Henry um internationale Intervention in Haiti; vor Henrys Bitte hatte Organisation Amerikanischer Staaten-Chef Almargo Henry aufgefordert, diese Bitte zu formulieren.

12 Quellen

08.10.2022 — Haiti / Russland / Welt

Haiti

Premierminister Ariel Henry bittet Internationale Partner um Militärintervention, um Kontrolle über Treibstoffterminal im Hafen von Port-au-Prince wiederzugewinnen, da derzeit von G9-Gangallianz blockiert wird; Wichtigster Verbündeter Henrys USA; Große Teile der Hauptstadt von kriminellen Banden kontrolliert, von denen einige im letzten Jahr Revolution ausriefen und Premierminister Henry stürzen wollen; Haiti bittet zudem um Materialunterstützung ausländischer Polizeien; Gesandter von Antigua und Barbuda ruft Organisation Amerikanischer Staaten auf, Henry zu helfen; USA rufen ihre Staatsbürger+ wegen Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung zum Verlassen des Landes auf.

12 Quellen

25.04.2022 — Malaysia / Russland

Meldung

Nicaraguanische Regierung kündigt Rückzug aus Organisation Amerikanischer Staaten an, nachdem Organisation Amerikanischer Staaten des Präsidenten Daniel Ortega Wiederwahl kritisierte.

10 Quellen

23.04.2022 — Israel / Indonesien / USA

In Kürze

Hunderte Äthiopier+ warten wohle vor russischer Botschaft in Äthiopien, um für Kampf eingezogen zu werden; Organisation Amerikanischer Staaten schließt Russland vom Beobachterstatus aus.

11 Quellen

24.03.2022 — Nordkorea / Äthiopien / Suez

Meldung

Nicaraguanischer Organisation Amerikanischer Staaten-Gesandter tritt wegen "Diktatur" des Präsidenten Daniel Ortega zurück; regelmäßig Urteile gegen Oppositionspolitiker+.

13 Quellen