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Pedro Sánchez

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Nachrichten zu Pedro Sánchez

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24.07.2023 — Spanien / Israel / Sudan

Spanien

Bei vorgezogenen Parlamentswahlen gewinnen rechte Oppositionsparteien PP und Vox weniger hinzu als erwartet und können somit keine Regierung bilden; Konservative PP mit 33% stärkste Partei, vor sozialdemokratischer PSOE des Premierministers Pedro Sánchez mit 32% und rechtsextreme Vox, die sogar 6,5% auf 12,5% verlor; Vox und PP waren in letzten Monaten Koalitionen in Kommunen und Regionen eingegangen (von RStreck); Sánchez könnte nun, wie 2019 mit Stimmen der separatistischen Parteien aus Katalonien und dem Baskenland, sowie der Podemos-Partei erneut zum Premierminister ernannt werden, wobei er zuvor wohl große Zugeständnisse machen müsste (von FHeller und MGriera); EVP-Fraktion im EU-Parlament ruft PP-Anführer Feijóo zu Koalition mit PSOE auf (von MGriera); Sanchéz schließt trotz schwieriger Regierungsbildung Neuwahlen aus (von SJones und LOCarroll).

20 Quellen

05.07.2023 — Saudi-Arabien / Tunesien / Venezuela

Europa

EU-Gericht lässt Aufhebung der Immunität des katalonischen Separatisten und EU-Parlamentsabgeordneten Carles Puigdemont durch EU-Parlament zu, womit er an SPANIEN ausgeliefert werden darf; Puigdemont werden wegen katalonischem Unabhängigkeitsreferendum 2017 Aufstand und Veruntreuung öffentlicher Gelder vorgeworfen (von RWandler); Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor Europawahlen 2024 Unterstützung für erneute Kandidatur zu (von MGriera).

18 Quellen

11.06.2023 — Europa / Tunesien / Sudan

Spanien

15 linke Parteien finden sich vor Vorgezogenen Parlamentswahlen zu gemeinsamer Sumar-Liste zusammen, um neben Regierungspartei PSOE gegen drohenden Rechtsruck anzutreten; Premierminister Pedro Sánchez begrüßt gemeinsame Liste, da er auf ihre Stimmen bei nächster Regierungsbildung angewiesen wäre (von RWandler).

16 Quellen

29.05.2023 — Spanien / Indien / Sudan

Spanien

Premierminister Pedro Sánchez ruft Neuwahlen für 23. Juli aus, nachdem seine PSOE-Partei bei Regionalwahlen deutlich verliert; ebenfalls linke Podemos-Partei will starke Front gegen rechte PP und rechtsradikale Vox bilden (von FHeller); Nach Regional- und Kommunalwahlen am Wochenende werden fast alle großen Städte von PP regiert (von RStreck); Liberale Ex-Regierungskoalitionspartei Ciudadanos stürzt von 9% auf 1,3% ab (von FHeller und TGSchminke).

17 Quellen

27.04.2023 — Demokratische Republik Kongo / Uganda / Äthiopien

Brasilien / Spanien

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Premierminister Pedro Sánchez wollen Unterzeichnung des EU-Gemeinsamer Markt des Südens-Abkommens voranbringen (, JMBlanco PCrespo).

19 Quellen

22.03.2023 — Äthiopien / Tschad / Libanon

ÄTHIOPIEN: Parlament hebt Einstufung der ehemaligen Regierungspartei und tigrynischer Regionalpartei TPLF als "terroristisch" auf; Tigray People’s Liberation Front war 2021 während des Tigray-Krieges derart eingestuft worden (Africanews). Tschad: Über 400 Front pour l’alternance et…

6 Quellen

20.12.2022 — Spanien / USA / Fidschi

Spanien

Verfassungsgericht blockiert auf Antrag der rechten Oppositionspartei PP PaDebatte über Reform des Verfassungsgerichts; PP blockiert seit 4 Jahren notwendige Neubesetzung des Verfassungsgerichts, da sie nicht mit sozialdemokratischer Regierung Pedro Sánchez kooperieren will; Regierung wollte nun über Gesetzesreform entscheiden, mit der PP-Blockade ineffektiv und Verfassungsgericht neu besetzt werden würde; Verfassungsrichter+ stimmten mit Blockade der PaDebatte also für eigenen Machterhalt; Parlamentspräsident Gil legt nun vor Verfassungsgericht Beschwerde gegen Vorgehen des Verfassungsgerichts ein; Premierminister Sánchez kündigt an, alle Maßnahmen zu ergreifen, um Verfassungsbericht neu zu besetzen; Justizminister Llop wirft PP "demokratische Fehlentwicklung" vor; Regierungsmitglieder+ und Oppositionsmitglieder+ werfen sich gegenseitig Beabsichtigung eines Putschs vor.

12 Quellen

13.12.2022 — Peru / Brasilien / Bangladesch

PERU: Erneut 5 Tote bei landesweiten Protesten nach der Absetzung des Ex-Präsident Pedro Castillo letzte Woche; linke Regierungen von MEXIKO, ARGENTINIEN, KOLUMBIEN und BOLIVIEN solidarisieren sich gemeinsam mit Castillo, der seit Amtsbeginn 2021 Opfer…

18 Quellen

11.11.2022 — Äthiopien / Europa / Migration

ÄTHIOPIEN: Regierung und Tigray People’s Liberation Front einigen sich auf konkrete Schritte für Humanitäre Lieferungen nach Tigray (Africanews); Laut humanitären NGOs blockierte Regierung zuletzt Humanitäre Hilfslieferungen nach Tigray (Al Jazeera); Laut Regierung finden Humanitäre…

11 Quellen

19.06.2022 — Kolumbien / Frankreich / Ostafrika

KOLUMBIEN: Bei heutigen Stichwahlen der Präsidentschaftswahlen ist Gewinner noch unklar; Kandidat Gustavo Petro könnte 1. sozialdemokratischer Präsident Kolumbiens werden (The Guardian); Geringe Wahlbeteiligung erwartet, da Petro als ehemaliger Guerillero mit Unsicherheit in Verbindung gebracht…

11 Quellen