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Usbekistan
22 Protestierende von Karakalpakstan-Protesten zu Haftstrafen verurteilt, darunter 1 Journalist; Autonome Region Karakalpakstan hätte bei damals geplanter Verfassungsreform Autonomie wohl verloren.
22 Protestierende von Karakalpakstan-Protesten zu Haftstrafen verurteilt, darunter 1 Journalist; Autonome Region Karakalpakstan hätte bei damals geplanter Verfassungsreform Autonomie wohl verloren.
Usbekischer Präsident Shavkat Mirziyoyev trifft zu Gesprächen mit Regierung Sadyr Zhaparov in Kirgisistan ein; bilateraler Handel versechsfachte sich in letzten 6 Jahren und auch in Konflikt um Grenze in Fergana-Tal gab es bedeutende Annäherungen, die jedoch in Kirgisistan zu zahlreichen Protesten geführt hatten, weshalb Mirsijojews Besuch 2022 mehrfach verschoben worden war.
Usbekistan schränkt Zwiebel-Export ein.
AFGHANISTAN und Usbekistan schließen Energie-Partnerschaftsabkommen, bei dem Usbekistan Afghanistan im Winter während Stromausfall-Saison Strom zur Verfügung stellen wird; beide Länder leiden unter hohen Energiepreisen.
KASACHSTAN wird künftig auch Uran-Exporte nach Europa und Amerika transportieren, ohne Weg durch RUSSLAND zu nehmen, wie Usbekistan es bereits mit Kupfer tut; BULGARIEN unterzeichnet Vertrag mit TÜRKEI, um über türkische Flüssigwasserstoff-Pipelines importieren zu können und Abhängigkeit von Russland zu lösen.
2022 war für Zentralasien ein Jahr mit Veränderungen, die sich in „westlicher“ Lesart mit dem Ukraine-Krieg in Verbindung lassen bringen. Es ist nicht nur die Zunahme der Berichterstattung über Nahrungsmittel- und Energieexporte, die durch globale Preissteigerung und Knappheit geprägt waren, sondern auch der Gedanke, dass die politische Entwicklung in Kasachstan, dem am häufigsten erwähnten Land Zentralasiens, seine Wurzeln im Zerfall des ehemaligen Ostblocks hat, wie der Ukraine-Krieg auch. In Kasachstan fanden im Januar gewaltsame Proteste statt, die Züge eines populären Umsturzversuches hatten. Es ist unklar, ob und wessen Macht dabei angegriffen werden sollte, aber klar ist, wessen Macht sich im Laufe des Jahres zementierte: Die des Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev gegenüber seinem Amtsvorgänger Nazarbayev. Damit einher ging die Suche nach einem außenpolitischen Gleichgewicht zwischen Russland, China und dem „Westen“, sowie Verfassungsreformen, die das postsowjetische Präsidialsystem etwas aufweichen – ein Trend in Zentralasien. Tokayevs Reformpolitik und die Präsidentschaftswahlen bedeuteten seit Mai eine stetige Berichterstattung. Usbekistan erfährt allein schon deshalb grundsätzlich eine höhere Berichterstattung als seine zentralasiatischen Nachbarländer, weil es das bevölkerungsreichste ist. Hier boten geplante Verfassungsreformen des Präsidenten Shavkat Mirziyoyev im Sommer genug Anlass für Berichterstattung in diesem Kanal: Im Sommer fanden in der autonomen Region Karakalpakstan gewaltsame Proteste gegen eine geplante Verfassungsänderung statt, die der Region wohl ihre Autonomie entzogen hätte. Über Entwicklungen in diesem Reformprozess, der auch die Amtszeiten der Präsident neu regulieren würde, habe ich seitdem berichtet. Neben Kasachstan ist Usbekistan eines der Länder, das seinen Außenhandel seit Beginn des Ukraine-Kriegs am meisten verändert hat. Der vermutlich häufigste Anlass für länderübergreifende Nachrichten sind in Zentralasien die zahlreichen Grenzstreitigkeiten im fruchtbar-wasserreichen Fergana-Tal, sowie der Vorukh-Enklave, und ihre Lösung. Darin involviert waren 2022 Usbekistan, das im vierten Quartal einige Grenzstreitigkeiten mir Kirgisistan in einem umstrittenen Abkommen löste, besonders aber Tadschikistan und Kirgisistan, zwischen denen im September die Grenzstreitigkeiten in teilweise schweren, gegenseitigen Beschuss eskalierten. Auch dieser Konflikt um ungeklärte Grenzziehung zwischen den drei ehemaligen Sowjetstaaten wird in Verbindung mit dem Zusammenbruch des ehemaligen Ostblocks gebracht. Über Turkmenistan fand auch 2022 kaum Berichterstattung statt.
Ein Blick zurück ins Jahr 2022 (13) Diese Grafik über die fünf Länder Zentralasiens ist in drei Teile gegliedert: Links vom ersten schwarzen Strich sind die Erwähnungen von 2020 und 2021 eingetragen und rechts vom zweiten Strich die durchschnittliche prozentuale Erwähnung im Jahr 2022. Man kann sehen, dass meine Berichterstattung über zentralasiatische Themen insgesamt zugenommen hat. Das liegt u.a. an meiner neuen Quelle The Diplomat, die auch Zentralasien abdeckt. In der Mitte ist der gewohnte Kurvenverlauf der einzelnen Länder über das Jahr hinweg eingetragen. Dabei stechen besonders Kasachstan im Januar heraus, sowie Kirgisistan und Tadschikistan im September. Turkmenistan wurde nur in den ersten drei Monaten des Jahres erwähnt, und auch Usbekistan blieb trotz seiner insgesamt großen Bedeutung für meine Berichterstattung über Zentralasien weitestgehend unter dem Radar. Was können wir also an diesem Graphen ablesen?
Umstrittenes Verfassungsreferendum soll im Frühling 2023 stattfinden; Reform sieht u.a. Verlängerung der PAmtszeit von 5 auf 7 Jahren vor, was Präsident Shavkat Mirziyoyev zugute käme; Abstimmung über Autonomie-Entzug der Region Karakalpakstan soll nach Protesten im Juli nicht stattfinden; Mirsijojew kündigt "schlankere Regierung, größeren Schutz von Eigentumsrecht und mehr Gas" an.
Usbekistan exportiert erstmals Kupfer nach Europa, das nicht durch RUSSLAND transportiert wird; "Middle Corridor" führt durch Kaspisches Meer, Kaukasus und Schwarzes Meer bis BULGARIEN; Auch KASACHSTAN will ab 2023 kleine Teile seines Erdöls über Pipeline im "Middle Corridor" nach Europa exportieren; GEORGIEN erwägt wegen Warenstrom-Änderung durch UKRAINE-Krieg Bau eines Tiefseehafens.
Beide Präsidenten unterzeichnen Gesetze, die Grenzabkommen im Fergana-Tal ratifizieren; Usbekistan erhält 5000ha des umstrittenen Grenzgebiets, darunter Wasserreservoir und Kirgisistan erhält 14.000ha Land.
Usbekische Regierungsdiplomaten sammeln vergleichsweise moderate Angehörige der Taliban-Regierung, die sich von Bahnschienenkorridor von Usbekistan in Zentralasien nach PAKISTAN in Südasien durch Afghanistan überzeugen lassen könnten; Korridor würde zentralasiatischen Handel unabhängiger von russisch kontrollierten Korridoren machen.
Energieversorgung in Usbekistan unsicher.
Human Rights Watch wirft usbekischer Regierung vor, bei Unruhen in Separatistenregion Karakalpakstan im Sommer "unzurechtfertigende" Gewalt angewendet habe.
KIGISISTAN und Usbekistan unterzeichnen Grenzabkommen trotz innenpolitischen Widerstands der kirgisischen Anwohner+, die um ihre Wasserrechte im Fergana-Tal fürchten.
Etwa 12 Festnahmen von lokalen Oppositionsfiguren gemeldet, die gegen das kirgisisch-usbekische Grenzabkommen protestiert hatten, da bei diesem Wasserquelle im Fergana-Tal Usbekistan zugeschrieben werde.
KIRGISISISTAN und Usbekistan beginnen letzte Phase der Grenzziehungsverhandlungen im Fergana-Tal; Kritik an kirgisischem Präsident Zhaparov, da bei Grenz-Kompromiss lokal wichtige Wasserquelle an Usbekistan fallen würde; Grenzstreitigkeiten im friuchtbaren Fergana-Tal eskalieren immer wieder, wie zuletzt zwischen Kirgisistan und TADSCHIKISTAN.
1300 Festnahmen in Russland bei Protesten gegen Teilmobilmachung; Auch FINNLAND will nun Grenzen zu Russland schließen und vor Teilmobilmachung Flüchtenden Einreise verwehren; KASACHSTAN schließt Schlupflöcher für sanktionierte russische und belarussische LKW; Kirgisistan, Usbekistan und TADSCHIKISTAN warnen ihre Staatsbürger+ in Russland vor Teilnahme am Krieg; NORDKOREA sendet keine Waffen an Russland.
Laut Anwohnern+ wurden in ehemals indisch kontrollierten, mit China umstrittenen Grenzgebieten Pufferzonen eingerichtet; beide Armeen einigten sich letzte Woche auf Abzug der Streitkräfte, die seit Juni 2020 dort stationiert waren; nun Kritik an indischer Regierung, da sie territoriale Eingeständnisse an China gemacht haben soll; Xi und Modi trafen sich auf Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit-Gipfel in Usbekistan nicht persönlich.
Mindestens 24 Tote bei anhaltenden Kämpfen an kirgisisch-tadschikischer Grenze; werfen sich gegenseitig vor, mit Beschuss in umstrittener Grenzregion Fergana-Tal begonnen zu haben; Beide werfen sich vor, auch zivile Ziele anzugreifen; Kirgisische Behörden evakuieren rund 120.000 Menschen aus Provinz Batken, deren Hauptstadt gestern kurz beschossen wurde; Waffenruhe von heute Morgen brüchig; Fruchtbares Fergana-Tal ist zwischen Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan umstritten, wobei unterschiedliche Interpretationen der Grenzziehung zu Konflikten um Wasserrechte und Land führt, wobei aktuell umkämpfte Grenzstreifen eigentlich nicht als umstritten gelten (NvGuH).