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22 Nachrichten

11 Quellen

Island / Iran / Westasien

Salomoneninseln

Premierminister Wale verlässt Pacific Islands Forum-Treffen in Palau vorzeitig, nachdem Misstrauensvotum im Parlament gegen ihn eingeleitet wurde, da er autoritär und ohne Absprache mit seinem Kabinett Entscheidungen treffe.

8 Quellen

Niger / Island / Nepal

Pazifik

Zu Treffen des südpazifischen Staatenbundes Pacific Islands Forum in Palau werden erneut deutlich weniger Staatschefs erwartet, vermutlich wegen Uneinigkeit im Umgang mit CHINA; Präsident von Kiribati Maamau und Präsident von Fidschi Rabuka sagen Treffen ab und Präsident von NAURU Adeang wird vermutlich ebenfalls nicht erscheinen.

10 Quellen

Haiti / USA / Westasien

Ozeanien

Südpazifischer Staatenbund Pacific Islands Forum lädt vor im September anstehendem Gipfel doch keine externen Partner ein, da Salomoneninseln Einreise der Delegationen aus USA, CHINA und Taiwan blockiert ( CFotheringham ).

15 Quellen

Syrien / Tonga / Mosambik

Tonga

Neben Premierminister Sovaleni treten auch noch 3 weitere Minister zurück, sodass Regierungskabinett zunehmend vakant ist; Sovaleni hält trotz Rücktritts weiter Vorsitz der regionalen Pacific Islands Forum-Organisation und leitet Verhandlungen zwischen PIF und Weltbank.

10 Quellen

Indonesien / Pazifik / Brasilien

Pazifik

US-Überseegebiete Guam, Amerikanisch-Samoa, sowie Tokelau und Wallis und Futuna bei pazifischem Pacific Islands Forum-Gipfel zu assoziierten PIF-Mitgliedern aufgewertet; somit wächst Einfluss "westlicher" Länder wie USA, NEUSEELAND und FRANKREICH, die die Überseegebiete außenpolitisch kontrollieren (von GWyeth).

20 Quellen

Pazifik / Nordostafrika / Nigeria

Pazifik

WHO warnt, dass 62% der Krankenhäuser in pazifischen Inselstaaten durch Klimawandel verstärkt Überflutungsgefährdet sind; WHO warnt zudem vor extremen Brain-Drain von medizinischem Personal aus Pazifik; AUSTRALIEN stellt bei pazifischem Pacific Islands Forum-Regionalgipfel 271Mio$-Programm vor, mit dem eine verbindende Polizeieinheit für alle interessierten pazifischen Inselstaaten geschaffen werden soll; Vanuatu und Salomoneninseln kritisieren Plan, da er CHINA aus Südpazifik dränge; Dies läuft zudem ursprünglichem Plan des PIF-Gipfel-Veranstalters Fidschi zuwider, der mit "Ozean des Friedens"-Plan vorsah, von allen Großmächten sicherheitspolitisch zu profitieren, ohne untereinander ein geopolitisches Schlachtfeld zu werden.

13 Quellen

Pazifik / Indien / Europa

Pazifik

UN-Generalsekretär António Guterres fordert Weltmächte zu Rückzug aus Pazifik auf, da pazifische Inselstaaten bereits mit Klimawandel als größter Herausforderung konfrontiert sind; Anstehender Pacific Islands Forum-Südpazifik-Gipfel steht daher sowohl unter Zeichen der neuen Bezeichnung "Ozean des Friedens", als auch wird er Klimawandel zur Top-Agenda machen, was CHINAs Präsident Xi unterstützt.

12 Quellen

Sudan / Iran / Usbekistan

Neukaledonien

Pazifischer Staatenbund Pacific Islands Forum verschiebt Überwachungsbesuch in Neukaledonien nach den tödlichen Ausschreitungen, angeblich wegen formalen Hürden, die französisch-neukaledonische Verwaltung stellt (von NMaclellan); Laut neukaledonischem Unabhängigkeitspolitiker wurde Reise jedoch verschoben, da FRANKREICH keine Überwachung durch PIF dulde und Zweck der Reise ändern wolle; Französische Pazifik-Botschafterin bestätigt indes: "Neukaledonien ist Frankreich".

16 Quellen

Westasien / Iran / Saudi-Arabien

Frankreich

FRANKREICH unterstützt Entsendung einer hochrangigen Gruppe des pazifischen Staatenbundes Pacific Islands Forum nach Neukaledonien, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, zu Dialog aufzurufen und zu deeskalieren.

11 Quellen

Israel / Armenien / Aserbaidschan

Südpazifik

Neuer Anführer der 2023 wiedervereinigten südpazifischen Inselgemeinschaft Pacific Islands Forum Waqa will in seiner Amtszeit insbesondere Sicherheit in der Region stärken, womit er sehr geopolitisch angehauchte Militarisierungsdebatte rund um Südpazifik aufgreift.

16 Quellen

Slowakei / Niederlande / Frankreich

Frankreich / Neukaledonien

Regierung Macron verhängt Ausnahmezustand in südpazifischer Überseeregion Neukaledonien, nachdem bei Protesten nun 4 Menschen getötet wurden, während Gouverneur Le Franc vor "Bürgerkrieg" warnt; Pazifischer Inselbund Pacific Islands Forum bietet Vermittlung an.

10 Quellen

Mali / Burkina Faso / Demokratische Republik Kongo

Papua-Neuguinea

Präsident der Region Bougainville Toroama während Pacific Islands Forum-Forum nach USA gereist, wo er bei Regierung Biden Unterstützung für Unabhängigkeit von Papua-Neuguinea bis spätestens 2027 sucht (von POBrien).

18 Quellen

Osttimor / Griechenland / Großbritannien

Ostasien / Diplomatie

INDIENs Premierminister Narendra Modi reist zu Pacific Islands Forum-Gipfel und bilateralen Treffen nach PAPUA NEUGUINEA, wo ursprünglich auch Quad-Treffen mit USA, JAPAN und AUSTRALIEN stattfinden sollte; zuletzt hatte Papua-Neuguinea auch Verteidigungsabkommen mit USA geschlossen (von CBastin); Zuvor einigten sich Modi und BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva beim Gruppe der Sieben-Gipfel auf mehr Kooperation in der Rüstungsindustrie und im Handel (von JCM); Macron trifft als erster Präsident FRANKREICHs in MONGOLEI ein mit dem Ziel, es von Abhängigkeit von seinen Nachbarländern CHINA und RUSSLAND zu lösen (von VSouriau); Mongolischer Premierminister Luvsannamsrai will ausländische Investitionen, in Kupfer-Minen, Tourismus und Technologiesektor, die derzeit dazu beitragen, dass Mongolei Land mit 6.größtem Wirtschaftswachstum Asiens ist (von BLkhaajav).

16 Quellen

Iran / Welt / Katar

MIKRONESIEN

Mikronesischer Präsident Panuelo wirft 2 Monate vor Amtsende China "politische Kriegsführung" im Pazifik vor, mit dem China erreichen wolle, dass pazifische Inselstaaten in möglichem Krieg um Taiwan neutral bleiben; AUSTRALIEN und USA bemühen sich derzeit um Intensivierung der Beziehungen zu Pacific Islands Forum-Staaten, in denen China in letzten Jahren einige politische Erfolge verzeichnen konnte, wie in Salomoneninseln und Kiribati (, ).

0 Quellen

USA / China / Welt

Meldung

Die USA bauten dabei seit Bidens Amtsantritt ihren militärischen und diplomatischen Einfluss mit Bündnissen, wie AUKUS oder dem QUAD aus, aber auch China manifestierte weiter seine militärische Macht im Südchinesischen Meer und baute seinen wirtschaftlichen Einfluss durch die Gründung der größten Freihandelszone der Welt, Ostasiatisches Freihandelsabkommen, aus. Jenseits dieser direkten Konkurrenz gehören (ehemalige) Stellvertreterkriege, wie der Korea-Konflikt, oder die Politik der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Verband Südostasiatischer Nationen z.B. bezüglich der Militärregierung in Myanmar zu Stellvertreterkonflikten im Indopazifik. Australien, das 2022 ein maßgeblicher politischer Akteur in Südpazifik war, gilt dabei als enger Verbündeter und Vertreter der geopolitischen Interessen der USA. In den pazifischen Inselstaaten fand die größte politische Entwicklung dieser Hinsicht auf den Salomoneninseln statt, die bereits Ende 2021 begann. Damals fanden große Proteste gegen Premierminister Sogavare statt, der sich für wirtschaftliche Distanzierung von Taiwan und Annäherung an China einsetzte, sowie wegen steigender Lebenshaltungskosten. Australien, Papua-Neuguinea und Fidschi entsendeten Sicherheitspersonal zur Eindämmung dieser Proteste, die sich wohl auch explizit gegen die chinesisch-stämmige Bevölkerung der Hauptstadt Honiara wendete. In Reaktion darauf entschied sich die salomonische Regierung, sich sicherheitspolitisch künftig von China abhängig zu machen. China baute auf den Salomoneninseln und anderen pazifischen Inselstaaten in den letzten Jahren seinen Einfluss immer mehr aus. Die USA und Australien versuchten daraufhin zunächst mit diplomatischen Mitteln, die Regierung Sogavare umzustimmen, bis ungefähr im April 2022 die USA und Australien eine Rhetorik des Kalten Krieges im Pazifik begannen, worauf die salomonische Regierung ebenfalls mit Kriegsrhetorik antwortete. Dieses Machtspiel der salomonischen Regierung traf im Verlauf des Jahres ausländische Journalisten+, sowie Anlegeerlaubnisse für ausländische Militärschiffe. Nach dem Treffen der südpazifischen Inselstaatengemeinschaft Pacific Islands Forum im September entspannte sich der Streit mit einem Staatsbesuch Sogavares beim neuen australischen Premierminister Albanese im Oktober. Danach versprach Sogavare, keine ausländischen Militärbasen auf den Salomoneninseln zuzulassen und die Regierung Anthony Albanese schien zuversichtlich genug zu sein, um in seinen Staatshaushalt 2023 Ausgaben für australische Sicherheitspolitik auf den Salomoneninseln aufzunehmen. Seitdem fand keine Berichterstattung über die Salomoneninseln statt. Vermutlich in Reaktion auf den wachsenden chinesischen Einfluss auf die Salomoneninseln und die Vorstellung, die südpazifischen Länder würden sich nun in Einflusssphären begeben, baute Australien sicherheitspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Japan im Januar, Indien im Mai, Tonga, Samoa und Indonesien im Juni, Osttimor und Papua-Neuguinea im September aus. China unterzeichnete zudem ein Kooperationsabkommen mit Samoa, Osttimor und ebenfalls Osttimor. Doch mit der neuen australischen Regierung gab es auch zaghafte Annäherungen an China, was nicht im Umkehrschluss bedeuten muss, dass diese beiden Länder ihre regionale Rivalität nicht weiter in den Inselstaaten des Südpazifik ausüben werden.

15 Quellen

Welt / Äthiopien / Uganda

Australien / Salomoneninseln

Salomonischer Premierminister Sogavare reist zu Amtsbesuch nach Australien, nachdem er im Frühjahr Sicherheitsabkommen mit CHINA unterzeichnet hat, was zu diplomatischen Spannungen im Pazifik geführt hat; Laut salomonischem Außenminister setzte er bei Pacific Islands Forum-Gipfel in Washington im September durch, dass in der Abschlusserklärung China nicht indirekt erwähnt werde.

12 Quellen

Russland / Ukraine / Burkina Faso

USA / Pazifik

USA und pazifische Pacific Islands Forum-Inselstaaten besprechen bei Treffen in Washington Abkommen, mit dem USA mit "Big Dollar" Einfluss ausweiten will; auch umstrittene Salomoneninseln stimmen Abkommen zu; Salomoneninseln hatten sich 2022 mit Sicherheitsabkommen in Einflussgebiet von CHINA begeben; Auch Kanada und ehemaliger Kolonialherr Deutschland wollen der Dialog-Initiative beitreten; Präsident von MIKRONESIEN wirft JAPAN vor, kontaminiertes Wasser aus Fukushima in das Meer zu leiten.

4 Quellen

China / Indonesien / Papua-Neuguinea

Pazifik

USA wollen mit 7 Programmen Einfluss auf pazifischen Inselstaatenbund Pacific Islands Forum ausweiten; 4 davon sind Hilfsprogramme, 2 sind die Erweiterung diplomatischer Repräsentation in der Region und 1 ist zur Aufnahme der pazifischen Inselstaaten in die US-amerikanische Indo-Pazifik-Strategie.