Lithium

Argentinien

Menschenrechts-NGOs landesweit rufen Gouverneur der Lithium-Provinz Jujuy Morales auf, Rechtsstaat wiederherzustellen, nachdem er "legitimen sozialen Protest" durch Verfassungsreform kriminalisiert (von jcm); Zuletzt drang Polizei in Universität ein und verhaftete 22 Demonstrationsteilnehmer (von dcdc und drl).

In Kürze

Weiter Polizeigewalt gegen Proteste in Argentiniens Lithium-Provinz Jujuy.

Argentinien

Neues peronistisches Wahlbündnis UP nominiert amtierenden Wirtschaftsminister Sergio Massa als Präsidentschaftswahlenkandidat; liberaler Massa hatte umstrittenen Internationaler Währungsfonds-Kredit der Vorgängerregierung Macri anerkannt (von mer); Weiter Proteste und Straßenblockaden in nördlicher Lithium-Provinz Jujuy gegen regionale Verfassungsänderung, die u.a. Verbot von Straßenblockaden als Protestmittel vorsieht (von drl).

In Kürze

Lithium wird auf Markt knapper.

Argentinien

Bis zu 70 Verletzte bei Protesten in nördlicher Lithium-Provinz Jujuy gegen von rechter Regionalregierung GMorales durchgeführte bislang geheime Verfassungsreform, die Verbot von Straßenblockaden als Protestmittel enthält und von der befürchtet wird, sie könne indigene Landrechten Anerkennung entziehen (mit APA); Regierung Fernández lehnt Gewalt gegen von Indigenen und Gewerkschaften organisierte Proteste ab, während GMorales Schuld für Eskalation bei Fernández und Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner sieht (dlr.

In Kürze

Argentinien will im August Lithium-Batterienproduktion beginnen.

Indien

Neuer Stromversorgungsplan für die nächsten 5 Jahre sieht vor, vorerst keine Zulassungen für neue Kohlekraftwerke zu prüfen, sondern stattdessen Fokus auf Erneuerbare Energien zu legen; Stromversorgung beruht zu 75% auf Kohle (von SArasu), wobei Indien zuletzt auch große Lithium-Reserven in umstrittener Region Kaschmir fand.

Meldung

Anfang der 2020er in Chile.

07.03.2020: - Präsident Piñera verkündet inmitten des sozialen Proteste Reform der Mehrwertsteuer, die arme Bevölkerung belastet.

19.03.2020: - Bisher aktive Massenprotestbewegungen in Algerien, Jordanien und Chile erleben seit Pandemiebeginn enormen Rückgang.

20.05.2020: - Schwere Zusammenstöße bei Protesten gegen Ausgangssperre, die zu Hunger in Armenvierteln führt.

26.10.2020: - Chilenen+ stimmen für Abschaffung der Verfassung aus Zeiten der Diktatur, die lange Zeit Basis für ökonomische und soziale Ungleichheit war.

30.01.2021: 2 indigene Mapuche-Gruppen bauen eigene Polizei-Miliz auf, um sich vor den Übergriffen von Sicherheitskräften zu schützen (am21).

08.04.2021: - Chile verschiebt Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung wegen Corona.

17.05.2021: - In verfassungsgebenden Versammlung wird nach Wahl rechte Regierungspartei nur mit weit unter 1/3 vertreten sein; 1/3 wäre notwendig, um Vetos gegen Verfassungsentwürfe einzulegen.

13.10.2021: - Präsident Piñera ruft in 2 Südprovinzen Ausnahmezustand aus, wo Mapuche Rückgabe ihrer Territorien fordern (31.12); zuvor 1 Tote bei Mapuche-Demonstration in Hauptstadt; Opposition will Präsident Piñera wegen Pandora-Papers-Enthüllung (9.10) aus Amt entheben lassen.

22.11.2021: - Bei Präsidentschaftswahlen gewinnt ultrarechter Kandidat Kast mit 28%, muss aber in Stichwahl gegen zweitplatzierten linken Gabriel Boric.

20.12.2021: - Bei Präsidentschaftswahlen gewinnt linker Kandidat Gabriel Boric mit 56% gegen ultra-rechten Kast; Wahlbeteiligung von 50%.

10.01.2022: - Chilenische Aktienkurse stürzten ab, nachdem Präsidentschaftswahlen-Sieger Gabriel Boric ankündigte, Lithium-Abbau zu verstaatlichen.

22.01.2022: - Linker Präsident Gabriel Boric stellt moderates Kabinett vor, das für wirtschaftliche Stabilität steht.

16.03.2022: - Neue Regierung will Ausnahmezustand in indigenen Mapuche-Regionen beenden; Militär kommt dort wegen "Drogenhandels und Terrorismus" eingesetzt.

08.04.2022: - Neue Regierung stellt 3,7Mrd$-Hilfsprogramm vor, um Folgen der Corona-Pandemie abzufedern; z.B. Stärkung des Sozialsystems geplant.

14.04.2022: - Verfassungsgebende Versammlung billigt ersten Verfassungsentwurf, der Chile zum "sozialen und demokratischen Rechtsstaat" erklärt.

23.05.2022: - Neue Regierung entsendet trotz gegenteiliger Versprechen (16.3) wieder Armee in Mapuche-Regionen.

02.08.2022: - Internationaler Währungsfonds stimmt 18,5Mrd$-Kreditlinie für Chile zu, das seit 2020 unter Kupfer-Preisverfall und anderer Rohstoffe leidet; Chile größter Kupferproduzent der Welt.

05.09.2022: 62% stimmen gegen neue Verfassung, die soziale Rechte, feministische Grundsätze und indigene Sonderrechte eingeführt hätte; Entwurf war monatelang von verfassungsgebender Versammlung erarbeitet worden und galt als progressivste Verfassung der Welt; rechte, neoliberale und mitte-linke Parteien hatten gegen neue Verfassung mobilisiert; nun muss neuer Verfassungsentwurf gefunden werden; Besonders umstritten waren wohl Reformen zur Plurinationalität, die Indigenen Sonderrechte gegeben hätten; Besonders hohe Ablehnung in Mapuche-Provinz Araukanien, wo radikale indigene Gruppen immer wieder Brandanschläge verüben.

07.09.2022: Kabinettsumbildung, nachdem Regierung Verfassungsreferendum verliert; nun moderate, statt progressiver Linke in Mehrheit; Regierung will nun moderatere Verfassung erarbeiten und erneut über sie abstimmen lassen.

16.03.2023: - Parlament lehnt von Regierung Gabriel Boric geplante Steuerreform ab, mit der sie durch Besteuerung höherer Gewinne Sozialprogramme finanzieren wollte.

Meldung

Anfang der 2020er in Bolivien.

21.01.2020: - Gericht verbietet aus Amt geputschtem ex-Präsident Morales in politischem Urteil Teilnahme an Parlamentswahlen am 3.5.

24.1.2020: - Bolivien verschiebt Wahlen wegen Corona; Regierung unter Präsident Jeanine Áñez seit Sturz Morales' im November 2019 an der Macht.

02.05.2020: - Opposition-geführtes Parlament verabschiedet Gesetz, das Präsidentschaftswahlen in nächsten 90 Tagen vorsieht; Präsident Jeanine Áñez kritisiert dies.

03.06.2020: - Fallzahlen nehmen nach Aufhebung der Maßnahmen rasant zu; innerhalb von 10 Tagen auf 10.000 verdoppelt.

07.07.2020: - Ex-Präsident Morales wegen Terrorismus angeklagt; soll Anhänger nach Rücktritt zu Gewalt angestiftet haben (SP).

24.07.2020: - Parlamentswahlen und Präsidentschaftswahlen verschoben; rechte Interims-Regierung fordert Ausschluss der linken größten Partei MAS des Ex-Präsident Morales; große politische Spannung im Land kann nur durch freie Wahlen beigelegt werden (AJ).

31.07.2020: - Dachverband der Gewerkschaften ruft zu unbefristeten Streik gegen Parlamentswahlen-Verschiebung auf (am21).

11.09.2020: - Human Rights Watch nennt Terrorismus-Verfahren gegen Ex-Präsident Morales "politisch motiviert" (hrw).

12.10.2020: - Ex-Präsident Quiroga und Präsident Jeanine Áñez ziehen Kandidatur für Präsidentschaftswahlen zurück, um Stimmen der Konservativen zu bündeln, sodass linker MAS-Kandidat Luis Arce (13.9) nicht bereits im 1. Wahlgang siegt.

19.10.2020: - Sozialistischer Kandidat Luis Arce gewinnt 1. Runde der Präsidentschaftswahlen mit 52%; nun Stichwahl gegen Sozialdemokrat Mesa.

24.10.2020: - Wahlgericht bestätigt Parlamentswahlen-Ergebnis, nach dem sozialistische MAS mit 55,1% absolute Mehrheit im Parlament hat; Wahlbeteiligung mit 88,4% auf Rekordhoch.

13.03.2021: - Ex-Interimspräsident Jeanine Áñez wegen Putschs im Oktober 2019 festgenommen; spricht von politischer Verfolgung.

23.08.2021: - Ex-Interimspräsident Jeanine Áñez (18.3) überlebt Selbstmordversuch in Haft; ist wegen Vorwurf des Genozids in Haft (AJ).

11.10.2021: - Bolivien verliert wegen Fluss-Niedrigststände des Paraguay und Paraná (17.8) Wasserstraßenzugang zu Atlantik.

29.01.2022: - Extreme Armut sinkt um 2,6% auf 11,1% trotz Corona; Armut sinkt um 2% auf 36,6%, besonders durch Staatshilfe.

11.06.2022: - Ex-Interimspräsident Jeanine Áñez wegen "Putschs" gegen Ex-Präsident Morales 2019 (13.11.19) zu 10 Jahren Haft verurteilt; Áñez bezeichnet Vorwürfe als "politisch" motiviert.

17.07.2022: - Kanadisches Unternehmen eröffnet erste Batterie-Produktionsanlage Boliviens; Bolivien versucht seit 2006 Wertschöpfungskette des Lithium-Abbaus und -Weiterverarbeitung im Land zu behalten.

28.10.2022: - Präsident Luis Arce verhängt Exportstopp von Soja-Produkten, Zucker, Speiseölen und Rindfleisch um inländische Versorgung zu gewährleisten; ist Reaktion auf Straßenblockaden und Generalstreik der Opposition; rechtspopulistischer Kontrahent Arces Camacho führt in reicher Agrar-Provinz Santa Cruz Proteste gegen Verschiebung der Volkszählung auf 2024 an; Camacho fürchtet, dass Ergebnis der Volkszählung zu spät für Präsidentschaftswahlen 2025 veröffentlicht wird, was zu seinem Nachteil sei, da bei Volkszählung vermutlich für ihn vorteilhafte Verteilungsquoten errechnet würden.

14.11.2022: - Straßenschlachten in Provinz Santa Cruz gegen Verschiebung der Volkszählung; bislang 4 Tote; rechte Streikende setzen indigene Bauerngewerkschaft in Brand.

29.12.2022: - Gouverneur der wohlhabenden Provinz Santa Cruz und rechts-konservativer Oppositionsführer Camacho wegen Terrorismusvorwürfen festgenommen, was zu Straßenblockaden in der Provinz führt; Camacho war vermutlich an Putsch gegen Ex-Präsident Morales 2019 beteiligt gewesen und 2020 bei den Präsidentschaftswahlen gescheitert; in Santa Cruz fanden zuletzt gewaltsame Proteste gegen Entscheidung der linken Regierung Arce statt, Volkszählung zu verschieben; auch damalige Interimspräsident Jeanine Áñez wegen Putschvorwürfen in Haft; Camachos Büro spricht von "irregulärer Polizeiaktion"; Anhänger+ Camachos stürmen beide Flughäfen der Stadt Santa Cruz, um seine Überstellung in Hauptstadt La Paz zu verhindern.

Meldung

Anfang der 2020er in Mexiko.

05.01.2020: - Zahl der Tötungsdelikte in Mexiko stieg 2019 auf Rekordzahl von 31.000; Bandenkriege um Drogen wichtiger Faktor.

01.04.2020: - WHO warnt vor 6% mehr schweren Corona-Verläufen in Mexiko wegen der Diabetes-Epidemie, die 10% der Bevölkerung betrifft.

10.04.2020: - Zahl der täglichen Frauenmorde in Mexiko steigt während Corona um rund 6 auf 16; Frauenhäuser nennen das "Zweite Pandemie".

12.04.2020: - Mexiko ordnet Armee per Dekret an, weitere 4 Jahre für Sicherheit in Öffentlichkeit zu sorgen, gegen Kriminalität zu kämpfen.

16.09.2020: - Mexikanischer Präsident Andrés Manuel López Obrador möchte per Referendum abstimmen lassen, ob 5 seiner Amtsvorgänger wegen Korruption, Gewaltanstiftung und Ungleichheit im Land strafrechtlich verfolgt werden sollen.

08.10.2020: - Wasserkrise im Norden Mexikos (10.9) verschärft sich, da extrem viel Wasser in USA exportiert wird.

05.12.2020: - Mexikanischer Senat stimmt für Verfassungsänderung, nach der Ex-Präsident strafrechtlich verfolgt werden können (8.10).

19.02.2021: - Erstmals Lithium-Abbau in Mexiko durch eine britische Bergbaufirma; einige NGOs befürchten die Zerstörung der Ökosysteme.

06.06.2021: - Vor Regionalwahlen in Mexiko 89 Politiker+ getötet; Regierungspartei wird eher verlieren, dafür Grüne gewinnen, die mit Regierungspartei zusammenarbeiten.

21.07.2021: - Umfeld des mexikanischen Präsident Andrés Manuel López Obrador von Pegasus-Attacke betroffen.

02.08.2021: - Referendum in Mexiko über strafrechtliche Verfolgung von 5 Ex-Präsident wegen Gewalt und Korruption scheitert, da nur 7% teilnehmen.

08.08.2021: - Armut in Mexiko steigt auf 43,9%.

04.09.2021: - Mexiko nun 8.größter Agrarexporteur.

25.11.2021: - Mexikanischer Präsident Andrés Manuel López Obrador erlässt Dekret, mit dem große staatliche Infrastrukturprojekte nicht mehr geprüft werden müssen.

11.04.2022: - 90% stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 17% bei Referendum dafür, dass mexikanischer Präsident Amlo weiterregieren soll.

25.08.2022: - Mexiko gründet staatlichen Lithium-Konzern.

10.09.2022: - Senat verabschiedet Gesetz, das Nationalgarde unter Kontrolle des Militärs stellt; Nationalgarde entstand erst 2019 zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und stand bislang unter ziviler Aufsicht; Kritik, da öffentliche Sicherheit auf diese Weise militarisiert wird.

17.10.2022: Mexikanische Regierung klagt gegen 5 US-Waffenunternehmen, die von "sehr schweren Verbrechen" in Mexiko profitieren.

21.02.2023: - Präsident Andrés Manuel López Obrador erlässt Dekret, das Energieministerium mit Verstaatlichung der Lithium-Vorkommens beauftragt; in Mexiko lagern 1,7 Millionen tonnen Lithium, die nun von mexikanischen Unternehmen ausgebeutet und weiterverarbeitet werden soll.

19.03.2023: - 500.000 Menschen demonstrieren in Hauptstadt Mexiko-Stadt für Präsident Andrés Manuel López Obrador; rechte Opposition interpretiert dies als Antwort auf die Proteste gegen die umstrittene Wahlrechtsreform; Reform sieht vor, dass Wahlbehörde INE künftig von Bevölkerung gewählt wird und bis zu 180Mio€ staatlicher Finanzierung verlieren könnte, was Risiko von Intransparenz erhöhen könnte.

20.04.2023: Oberstes Gericht begrenzt Einfluss des Militärs in öffentlicher Sicherheit und torpediert somit Vorhaben des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, zivile Nationalgarde unter Leitung des Militärs zu stellen; Gericht hatte Ende 2022 mit Urteil Einsatz des Militärs für Aufgaben des inneren Sicherheit für verfassungskonform erklärt (, DKeck).

Chile

Regierung Gabriel Boric will Lithium-Industrie verstaatlichen (, CJamasmie), sodass Privatunternehmen künftig nur noch 49,9% Anteil haben dürfen, damit Chile mehr von Export profitieren kann.