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Singapur / Syrien / Gabun

In Kürze

Erstmals Ölförderung auf Land in Angola.

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Simbabwe / Welt / Südliches Afrika

Südliches Afrika

ANGOLAs Präsident Lourenço übernimmt turnusmäßig Präsidentschaft der südlichen Staatenorganisation Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika mit dem Ziel, Finanzierung für SADC-Projekte zu diversifizieren, Infrastruktur, sowie Industrie auszubauen, und Militärintervention in MOSAMBIKs Cabo Delgado fortzuführen, was auch Nachbarland TANSANIA befürwortet, das SADC-Verteidigungsressort übernimmt; Präsidentin Samia Suluhu Hassan will zudem Nahrungsmittelsicherheit stärken (von MOdunga).

9 Quellen

Anfang der 2020er in Ruanda

Meldung

Anfang der 2020er in Ruanda.

26.08.2020: - Militärchefs von Burundi und Ruanda treffen sich an Grenze, um gemeinsames Vorgehen für Stabilität zu Besprechen (bbc).

21.12.2020: - Russland und Ruanda entsenden Truppen in Zentralafrikanische Republik, nachdem Gerüchte über eine anstehenden Putsch zunehmen (AJ).

10.07.2021: - Ruanda entsendet auf Bitten der mosambikanischen Regierung 1000 Soldaten nach Cabo Delgado, um mit Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika-Truppen gegen Islamisten-Rebellion zu kämpfen.

05.08.2021: - Ruanda entsendet 700 weitere Soldaten nach Zentralafrikanische Republik, um Straße von Hauptstadt Bangui nach Kamerun zu sichern.

08.08.2021: - Mosambikanische und ruandische Truppen erobern von islamistischen Rebellen besetzte Stadt Mocimboa da Praia wieder.

20.12.2021: - 1 Toter bei Protesten im Osten der Demokratischen Republik Kongo gegen angeblichen Einsatz ruandischer Polizeikräfte in MioStadt Goma.

15.03.2022: - Hochrangige Treffen zwischen Uganda und Ruanda, sowie zwischen Ruanda und Burundi sollen zu diplomatischer Integration Ruandas in Ostafrika beitragen.

30.03.2022: - Militär der Demokratische Republik Kongo wirft Ruanda vor, Mouvement du 23-Mars-Rebellengruppe beim gestrigen Abschuss eines UN-Helikopters mit 8 Toten in östlicher Provinz Nordkivu unterstützt zu haben; Ruanda dementiert Vorwurf.

14.04.2022: - UK und Ruanda verkünden Abkommen zum Outsourcen von Asylbewerbern+ von UK nach Ruanda.

02.06.2022: - Weitere 132 mehrheitlich eritreische Asylsuchende von Libyen nach Ruanda gebracht; Zahl der auf diese Weise nach Ruanda gebrachten Geflüchteten steigt auf 8972.

16.06.2022: - Demokratische Republik Kongo suspendiert alle bilaterale Handelsabkommen mit Ruanda, da es M23 unterstütze; seit vielen Tagen heftige Kämpfe zwischen M23 und Demokratische Republik Kongo-Armee; Anti-ruandische Proteste in Demokratische Republik Kongo greifen zunehmend auch Menschen ruandischer Abstammung an; Demokratische Republik Kongo-Polizei hindert Protestierende an Übertritt der Grenze zu Ruanda.

07.07.2022: - Demokratische Republik Kongo und Ruanda einigen sich bei Treffen in Angola auf Deeskalation der bilateralen Beziehungen; unklar, ob Einigung sich auch auf direkte Kampfhandlungen der M23 bezieht.

08.07.2022: - M23-Miliz erklärt Deeskalationsbemühungen zwischen Demokratische Republik Kongo und Ruanda für "irrelevant" und setzt Kampf gegen Demokratische Republik Kongo-Militär fort; direkte Verhandlungen zwischen Demokratische Republik Kongo und M23 waren im Frühsommer gescheitert.

04.08.2022: - UN bestätigt drkongolesischen Vorwurf, dass ruandische Truppen mindestens seit November in Demokratische Republik Kongo M23-Miliz unterstützen und Demokratische Republik Kongo-Truppen angegriffen haben; Ostafrikanische Staatengemeinschaft EAC beschloss daraufhin gemeinsamen Militäreinsatz im Osten der Demokratischen Republik Kongo, wohl ohne Ruanda, der aber bisher noch nicht begonnen hat.

13.09.2022: - Nahrungsmittelpreise in Ruanda steigen um 29%.

30.10.2022: - Demokratische Republik Kongo weist ruandischen Botschafter aus, nachdem wahrscheinlich von Ruanda unterstützte M23-Miliz im Osten des Landes erhebliche Geländegewinne verzeichnet, angeblich dank maßgeblicher ruandischer Unterstützung.

24.11.2022: - Demokratische Republik Kongo und Ruanda einigen sich auf Waffenstillstand im Osten der Demokratischen Republik Kongo ab morgen und rufen wahrscheinlich von Ruanda unterstützte M23-Miliz auf, sich aus besetzten Gebieten zurückzuziehen; in Tansania sollten in nächsten Tagen eigentlich Gespräche zwischen Demokratische Republik Kongo-Regierung und Milizen der Ost-Demokratische Republik Kongo stattfinden; daher unklar, ob M23 bereits vor diesen Gesprächen Eingeständnisse machen wird; M23 war bei letzten Gesprächen nicht eingeladen, obwohl sie darauf bestanden hatte, weshalb sie nun auf militärische Druckmittel setzt.

13.12.2022: - Internationaler Währungsfonds gewährt Ruanda mit 319Mio$-Kredit als drittem Land Zugriff auf neuen Klimafonds, mit dem arme Länder bei Bewältigung der Klimawandel-Folgen unterstützt werden sollen.

25.01.2023: - Ruandisches Militär beschießt drkongolesischen Kampfjet, der sich im regulären Landeanflug auf ost-kongolesische Großstadt Goma befand; war laut Ruanda bereits 3. mal, dass Demokratische Republik Kongo ruandischen Luftraum verletzt.

01.02.2023: - Ruanda erhöht Truppenpräsenz in mosambikanischer Region Cabo Delgado um 150% auf 2500, um Graphit- und Rubin-Industriestandorte vor islamistischer ASWJ-Rebellion zu schützen.

16 Quellen

Thailand / Kosovo / Sudan

In Kürze

Angola und Demokratische Republik Kongo wollen Schienenverbindung wiederherstellen.

6 Quellen

Anfang der 2020er in der Demokratischen Republik Kongo Demokratische Republik Kongo 3

Meldung

Anfang der 2020er in der Demokratischen Republik Kongo Demokratische Republik Kongo 3.

24.11.2022: - Demokratische Republik Kongo und Ruanda einigen sich auf Waffenstillstand im Osten der Demokratischen Republik Kongo ab morgen und rufen mutmaßlich von Ruanda unterstützte Mouvement du 23-Mars-Miliz auf, sich aus besetzten Gebieten zurückzuziehen; Sollte sich M23 nicht an Waffenstillstand halten, kündigt EAC bereits an, ihre gemeinsamen Streitkräfte gegen sie einzusetzen; Auch Rebellenmilizen der FDLR, Allied Democratic Forces und RED-Tabara aufgerufen, Kämpfe einzustellen.

01.12.2022: - Kämpfe zwischen Regierungstruppen und M23 setzten sich fort, nachdem sich M23 zwar an Waffenstillstand hält, sich jedoch nicht aus besetzten Gebieten zurückzieht.

21.12.2022: - UN-Sicherheitsrat lockert Waffenembargo gegen Demokratische Republik Kongo-Regierung weiter, sodass Regierung schneller Waffen kaufen kann.

23.12.2022: - M23-Miliz zieht sich aus militärisch-strategischem Stützpunkt nahe der Großstadt Goma zurück und übergeben sie EAC-Truppen.

06.01.2023: - M23-Rebellen übergeben wichtige besetzte Stadt und Militärbasis Rumangabo an Ostafrikanische Gemeinschaft-Truppen; Laut internem UN-Bericht missachtet M23 Waffenstillstand im Osten der Demokratische Republik Kongo; Lebensmittelpreise steigen in naher Großstadt Goma, die von "Kornkammer" der Region Kivu abgeschnitten ist; die 390.000 seit November Vertriebenen stellen zusätzliche Herausforderung für Ernährungssicherheit dar.

25.01.2023: - Ruandisches Militär beschießt drkongolesischen Kampfjet, der sich im regulären Landeanflug auf ost-kongolesische Großstadt Goma befand; war laut Ruanda bereits 3. mal, dass Demokratische Republik Kongo ruandischen Luftraum verletzt.

27.01.2023: - M23 erobert strategische Stadt an Straße zu Großstadt Goma; Regierung Félix Tshisekedi hatte M23 zuvor vorgeworfen, sich aus ausgewählten Städten zurückzuziehen, nur um andere Gebiete zu erobern.

07.02.2023: - UN-Truppen erschießen 5 Zivilisten+ bei gewaltsamen anti-UN-Protesten in überfülltem Flüchtlingslager nördlich der Großstadt Goma.

07.04.2023: - M23-Rebellion verkündet nach Vermittlungen durch angolanischen Präsidenten Lourenço einseitigen Waffenstillstand.

14.04.2023: - Angestrebte Waffenruhe mit M23-Rebellion im Osten der Demokratischen Republik Kongo scheitert und UN-Aufruf zu Gesprächen bleibt unbeantwortet; Angola kündigt an, ebenfalls Militäreinheit nach Ost-Demokratische Republik Kongo zu entsenden, um künftige Waffenruhen zu überwachen; Seit neuerlichem Beginn der Kämpfe vor einem Monat 300.000 Menschen vertrieben und insgesamt seit März 2022 800.000.

7 Quellen

Anfang der 2020er in der Demokratischen Republik Kongo Demokratische Republik Kongo 2

Meldung

Anfang der 2020er in der Demokratischen Republik Kongo Demokratische Republik Kongo 2.

02.07.2022: - Präsident Félix Tshisekedi ruft zu Nationaler Mobilmachung im Kampf gegen Mouvement du 23-Mars-Miliz auf.

07.07.2022: - Demokratische Republik Kongo und Ruanda einigen sich bei Treffen in Angola auf Deeskalation der bilateralen Beziehungen; Demokratische Republik Kongo hatte ruandischen Flugverkehr verboten und Grenzen zu Ruanda einige Zeit geschlossen, da Ruanda angeblich M23-Miliz unterstützt, die im Osten der Demokratischen Republik Kongo gegen Demokratische Republik Kongo-Armee kämpft; unklar, ob Einigung sich auch auf direkte Kampfhandlungen der M23 bezieht, die von Demokratische Republik Kongo nicht mehr als "terroristisch" bezeichnet wird; Kämpfe im Osten der Demokratischen Republik Kongo gehen scheinbar aber weiter.

08.07.2022: - M23-Miliz erklärt Deeskalationsbemühungen zwischen Demokratische Republik Kongo und Ruanda für "irrelevant" und setzt Kampf gegen Demokratische Republik Kongo-Militär fort; direkte Verhandlungen zwischen Demokratische Republik Kongo und M23 waren im Frühsommer gescheitert.

26.07.2022: - 5 Tote und 50 Verletzte bei Protesten in östlicher Großstadt Goma gegen Präsenz der UN-Militärmission Monusco; Straßenblockaden in Beni.

28.07.2022: - Burundische Menschenrechtsorganisation wirft burundischer Armee vor, heimlich hunderte Streitkräfte nach Ost-Demokratische Republik Kongo entsendet zu haben, um dortige Miliz RED-Tabara zu bekämpfen; Burundi soll auch Teil der Ostafrikanische Gemeinschaft-Militärintervention gegen M23 und Allied Democratic Forces werden; Im Juni angekündigte "unverzügliche" Entsendung einer gemeinsamen EAC-Militärmission wohl auch wegen turbulenten Wahlen in Kenia verzögert, das bisher Initiative übernommen hatte, EAC-Länder für Mission abzustimmen.

04.08.2022: - UN bestätigt drkongolesischen Vorwurf, dass ruandische Truppen mindestens seit November in Demokratische Republik Kongo M23-Miliz unterstützen und Demokratische Republik Kongo-Truppen angegriffen haben.

15.08.2022: - Gemeinsame EAC-Militärmission im Osten der Demokratischen Republik Kongo beginnt mit Entsendung von Kontingent burundischer Streitkräfte, das nun unter Anweisung des Demokratische Republik Kongo-Militärs gegen Milizen, wie ADF und M23 vorgehen soll.

24.09.2022: - Demokratische Republik Kongo und Uganda weiten Militäreinsatz gegen islamistische ADF im Osten der Demokratischen Republik Kongo geographisch aus; Bevölkerung in den betroffenen Gebieten sollen eigene Bürgerwehren gegen ADF bilden.

30.10.2022: - Demokratische Republik Kongo weist ruandischen Botschafter aus, nachdem M23-Miliz im Osten des Landes erhebliche Geländegewinne verzeichnet, angeblich dank maßgeblicher ruandischer Unterstützung; Neben Grenzstadt Bunagana erobert M23 nun Bezirksstadt Rutshuru mit dem Ziel, in wichtige Metropole Goma einzumarschieren, wie sie es 2012 schon einmal tat; Kenianischer Präsident William Ruto lädt alle Kriegsparteien nächste Woche zu EAC-Friedensgesprächen ein, wobei Demokratische Republik Kongo sich weigert, mit M23 zu verhandeln; M23 war jahrelang inaktiv, kämpft aber seit 2021 wieder gegen ugandische und Demokratische Republik Kongo-Armee; politisches Ziel der M23 ist, in Demokratische Republik Kongo-Armee integriert zu werden und hochrangige Posten zu besetzen.

02.11.2022: - UN-Truppen zieht sich aus Basis nahe der Millionenstadt Goma zurück, auf die M23-Miliz derzeit vorrückt; Zuvor zivile Proteste in Goma gegen Untätigkeit der UN-Truppen und da sie angeblich M23 helfen würden; Kenianische Armee entsendet 900 Streitkräfte nach Goma Ost-Demokratische Republik Kongo; gemeinsame EAC-Militärintervention in Demokratische Republik Kongo nimmt somit mit ugandischen, burundischen und südsudanesischen Truppen Form an.

06.11.2022: - Außenminister der Demokratische Republik Kongo und von Ruanda treffen sich zu Deeskalations-Gesprächen; Kongolesische Armee verkündet Generalmobilmachung der "Jugend" gegen M23-Miliz und stellt in Aussicht, dass Truppenstärke von 135.000 auf 500.000 anwachsen könnte.

06.11.2022: - Außenminister der Demokratische Republik Kongo und von Ruanda treffen sich zu Deeskalations-Gesprächen; Kongolesische Armee verkündet Generalmobilmachung der "Jugend" gegen M23-Miliz und stellt in Aussicht, dass Truppenstärke von 135.000 auf 500.000 anwachsen könnte.

13.11.2022: - Kenianische EAC-Truppen sollen Pufferzone zwischen Demokratische Republik Kongo-Armee und M23-Miliz errichten.

19.11.2022: - Neben den meisten ostafrikanischen EAC-Mitgliedsländern unterstützt nun auch MALAWI Demokratische Republik Kongo mit Truppen im Kampf gegen M23.

9 Quellen

Anfang der 2020er in Äquatorial-Guinea

Meldung

Anfang der 2020er in Äquatorial-Guinea.

27.07.2021: - Äquatorial-Guinea schließt Botschaft in UK, da UK sich durch Sanktionen gegen Vizepräsident Teodoro Nguema Obiang Mangue in innere Angelegenheiten einmischen (gw).

11.06.2022: - Vizepräsident Obiang droht, Botschafter FRs auszuweisen, nachdem Gericht in FR Beschlagnahmung von Obiangs Immobilien erlaubt, die er mit veruntreuten Staatsgeldern gekauft hatte; Obiang ist Sohn des Präsidenten.

14.10.2022: - Vermehrte Festnahmen von Oppositionellen vor anstehenden Präsidentschaftswahlen, bei denen amtierender Präsident Obiang sehr wahrscheinlich wiedergewählt werden wird.

21.11.2022: - Regierungspartei PDGE gewinnt bei Parlamentswahlen 99% der Stimmen und auch Präsident Obiang wurde sehr wahrscheinlich wiedergewählt.

03.02.2023: - Roka Botey zu erster weiblichen Premierminister des Landes ernannt.

Anfang der 2020er in São Tomé und Príncipe.

07.09.2021: - Konservativer Vila Nova gewinnt Präsidentschaftswahlen mit 57,5%; Amt des Präsidenten weitestgehend repräsentativ.

27.09.2022: - Bei Parlamentswahlen gewinnt, wie schon bei Präsidentschaftswahlen 2021, konservative Oppositionspartei ADI; zuvor Straßenblockaden von ADI-Anhängern+ rund um TV-Sender, da er 29h benötigte, um das Endergebnis zu verkünden; neuer Premierminister Trovoada wird absolute Mehrheit im Parlament haben.

25.11.2022: Laut neuem Premierminister Trovoada ist in dieser Nacht Putschversuch gescheitert, an dem Ex-Parlamentspräsident Neves und Ex-Militäroffizier beteiligt waren; in der Nacht schwerer Einsatz von Waffen in Militärkasernen; Neves war bei Präsidentschaftswahlen 2021 Drittplatzierter und warf Regierung trotz internationaler Anerkennung der Wahl fehlende Transparenz und Wahlbetrug vor; damals verkündete er, "der Kampf geht weiter und der Sieg wird ganz sicher unser sein"; Als Parlamentspräsident versuchte er im Juli mutmaßlich, sich an Gesetzgebung über Offshore-Zonen zu bereichern, was damalige Oppositionspartei ADI einen "Verfassungsputsch" nannte; 2022 war er vor Parlamentswahlen Mitbegründer der neuen, anti-Establishment Basta-Partei, die auf Anhieb mit 8,8% drittstärkste Partei wurde; dafür verließ er seine etablierte PCD-Partei, wodurch sich die Opposition spaltete und Neves sein Amt als Parlamentspräsident verlor; Trovoada von der christdemokratische ADI-Partei wurde nach diesem Parlamentswahlen mit Unterbrechungen zum 4. mal seit 2008 Premierminister; Militäroffizier war bereits an Putsch 2009 beteiligt gewesen.

07.12.2022: - Laut Premierminister Trovoada hat es nach missglücktem Putsch im November "außergerichtliche Hinrichtungen" durch eigenes Militär gegeben, bei denen u.a. angeblich zentrale Putsch-Figur Costa gestorben sei; festgenommener Oppositionsführer Nevès wirft Regierung vor, Putsch inszeniert zu haben, um ihn festnehmen zu können; Laut Trovoada wurden zudem 12 Putsch-Streitkräfte festgenommen, die Teil des 32 Battalion aus Apartheid-SÜDAFRIKA seien und in den 1980ern im Bürgerkrieg von Angola zum Einsatz gekommen waren.

14 Quellen

Italien / Aserbaidschan / Indonesien

Angola

Präsident Lourenço entlässt Wirtschaftsminister Nunes wegen seiner Entscheidung, die Treibstoffsubventionen zu kürzen, wogegen es seit Tagen Proteste gibt (von YNA).

19 Quellen

Kuwait / Burundi / Ruanda

Angola

Angola und Ägypten unterzeichnen Kooperationsverträge bezüglich Verkehr und Sicherheit, aber auch der Nutzung von Grundwasser, was für beide Länder von hoher Bedeutung ist; Angola erlebt derzeit schwerste Dürre seit 40 Jahren und Ägypten droht durch ÄTHIOPIENs Grand Ethiopian Renaissance Dam-Staudamm am Nil existenzieller Wassermangel (von rgh und mjm).

15 Quellen

Kirgisistan / Bulgarien / Ukraine

Portugal / Afrika

Portugal und Angola unterzeichnen 13 Kooperationsabkommen zu Korruptionsbekämpfung, finanzielle Unterstützung und weitere; Zudem Sicherheitsabkommen mit SÜDAFRIKA geschlossen, das derzeit als maßgebliche Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika-Kraft in MOSAMBIKs nördlicher Provinz Cabo Delgado interveniert, wo Portugal die EU-Ausbildungsmission anführt.

19 Quellen

Äthiopien / Sudan / Burkina Faso

In Kürze

Total will vor Angola Erdgas fördern.

16 Quellen

Sudan / Kolumbien / Venezuela

Österreich / Angola

Premierminister Nehammer tritt zu Wirtschaftsgipfel in Angola ein; Rohstoffe.

15 Quellen

Demokratische Republik Kongo / Afrika / Europa

Demokratische Republik Kongo / Afrika

Angestrebte Waffenruhe mit Mouvement du 23-Mars-Rebellion im Osten der Demokratischen Republik Kongo scheitert und UN-Aufruf zu Gesprächen bleibt unbeantwortet; Angola kündigt an, ebenfalls Militäreinheit nach Ost-Demokratische Republik Kongo zu entsenden, um künftige Waffenruhen zu überwachen; Seit neuerlichem Beginn der Kämpfe vor einem Monat 300.000 Menschen vertrieben und insgesamt seit März 2022 800.000; UN warnt insbesondere vor Übergriffen auf Angehörige der Banyamulenge, die von Teilen der kongolesischen Streitkräfte nicht als kongolesisch anerkannt und daher angegriffen werden, aber auch von Milizen, wie Red-Tabara.

13 Quellen

Großbritannien / Demokratische Republik Kongo / Georgien

Demokratische Republik Kongo

Mouvement du 23-Mars-Rebellion verkündet nach Vermittlungen durch ANGOLAnischen Präsidenten Lourenço einseitigen Waffenstillstand; alle Gipfel zum Krieg im Osten der Demokratischen Republik Kongo riefen in den letzten Monaten zu Waffenruhe und zum Rückzug der M23 aus den von ihr kontrollierten Gebieten auf; M23 hatte sich in Vergangenheit aus bestimmten Gebieten zurückgezogen, zeitgleich aber andere erobert, weshalb erneutem Annäherungsversuch an Demokratische Republik Kongo-Regierung Félix Tshisekedi wenig Glauben geschenkt wird; Laut Demokratische Republik Kongo finden trotz erklärten Waffenstillstands weiter Kämpfe statt, darunter mit BURUNDIschen EAC-Truppen, die erst einen Tag zuvor in Demokratische Republik Kongo eingetroffen waren.

15 Quellen

Russland / Welt / Dschibuti

Russland / Welt

Bei UN-Vollversammlung stimmen 141 der 193 Staaten für Resolution zur Verurteilung des russischen Kriegs in der UKRAINE, 2 weniger als bei der Resolution zur Verurteilung der russischen Annexionen im Oktober; Russland, BELARUS, NORDKOREA und SYRIEN stimmen erneut gegen Resolution, ergänzt durch ERITREA und MALI, das erstmals eine solche Resolution ablehnt; EL SALVADOR, GABUN, Angola und Bangladesch enthalten sich nach Zustimmung für Oktober-Resolution wieder, während GUATEMALA, Lesotho und THAILAND nach Enthaltung im Oktober wieder für Resolution stimmen und SÜDSUDAN stimmt erstmals seit Kriegsbeginn für anti-russische Resolution stimmt; Russischer Außenminister Sergei Lawrow hatte zuletzt Eritrea und Mali besucht, das Russland als militärischen Verbündeten im Kampf gegen islamistische Milizen ansieht; El Salvador will durch Enthaltung wohl "Brücken zu Russland nicht niederreißen", Gabun enthält sich aufgrund des "Fehlens von Initiativen für Frieden und Dialog" und Bangladesch enthielt sich, da Resolution aussichtslos sei und nichts bringe, solang Russland nicht auch zustimmen könne; Thailand hatte sich im Oktober möglicherweise zugunsten Russlands enthalten, um vorteilhafte Position beim APEC-Gipfel einzunehmen und kehrt nun möglicherweise zu seiner "ursprünglichen" Position zurück; Laut südsudanesischer Regierung Kiir bedeutet jüngste Zustimmung für Resolution nicht automatisch Kriegsverurteilung, sondern sei lediglich ein Aufruf zu Frieden; Laut Internationaler Umfrage befürworten Befragte in INDIEN, TÜRKEI, RUSSLAND und CHINA mit 54%-42% ein Kriegsende auch mit Konzessionen der Ukraine, während diese Zahl bei "westlichen" Befragten zwischen 30% und 21% liegt; in Russland nehmen nur 29% der Befragten radikal pro-russische Position ein, während weiter 6% vollständige Gebietsrückeroberung durch Ukraine befürworten.