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140 Nachrichten

16.02.202418 Quellen

Regierung Luiz Inácio Lula da Silva formalisiert Klimabündnis mit öl- und gasabhängigen Staaten ASERBAIDSCHAN und VAEMIRATE, das seit Januar BRICS-Mitglied ist; Lula trifft zudem in neuem BRICS-Mitglied Ägypten zu Gesprächen mit Präsident Abd al-Fatah as-Sisi und der Arabischen Liga Arabische Liga ein, und reist in weiteren neuen BRICS-Mitgliedsstaat ÄTHIOPIEN weiter (von ALucente).

09.02.202414 Quellen

Pakistan / Senegal / Ukraine

Brasilien

33 Razzien und 4 Festnahmen in Umfeld des Ex-Präsidenten Bolsonaro wegen mutmaßlicher Umsturzpläne gegen Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (von CMalleret).

01.02.202417 Quellen

USA / Westasien / Myanmar

Brasilien

Regierung Luiz Inácio Lula da Silva entlässt Geheimdienstchef wegen Abhörskandals währen Regierung Bolsonaro.

29.01.202412 Quellen

Westafrika / USA / Westasien

Brasilien

Regierung Luiz Inácio Lula da Silva kündigt neue Industriepolitik an, die Steuervergünstigungen, Förderungen und Investitionen vorsieht, um stärker an Wertschöpfungskette teilzuhaben (von SHollensteiner); Mechanisierung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft soll von 18% auf 70% angehoben werden, Anteil brasilianischer Medikamente für medizinische Versorgung von 42% auf 70%.

31.12.202311 Quellen

Somalia / Kasachstan / Afghanistan

Brasilien / Nordsüdamerika

Regierung Luiz Inácio Lula da Silva ruft zu Zurückhaltung bei Konflikt zwischen VENEZUELA und Guyana um Essequibo auf, nachdem britisches Marineschiff zur Unterstützung Guyanas nach Essequibo aufbricht, was Venezuelas Regierung Nicolás Maduro als Bedrohung seiner Souveränität betrachtet (von ACAlava).

25.12.202316 Quellen

Jemen / Sri Lanka / Serbien

Brasilien

Kongress einigt sich trotz mitte-rechter Mehrheit auf 1. Steuerreform seit Mitte der 1990er auf Initiative des linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, die Mehrbesteuerung von Reichen und Wenigerbesteuerung von Armen vorsieht, sowie Steuern für Offshore-Firmen und Superreiche (von MLHatje).

16.12.202314 Quellen

Sudan / Zentralafrika / Gabun

Brasilien

Kongress kippt Veto des Präsident Luiz Inácio Lula da Silva gegen geplantes Gesetz, das indigene Landansprüche geschwächt hätte; nun muss wohl Oberstes Gericht entscheiden.

26.10.202317 Quellen

Israel / Palästina / Polen

Israel / Palästina

TÜRKEIs Präsident Erdoğan bezeichnet Hamas als "Befreiungsorganisation" und sagt Reise nach Israel ab (mit Reuters), nachdem er zu Beginn des Hamas-Überfalls auf Israel noch hochrangige Hamas-Angehörige ermahnte, die Türkei zu verlassen (von RSoylu); FRANKREICHs Präsident Macron fordert, dass anti-ISIS-Koalition auch gegen Hamas eingesetzt werden soll, um Israel zu unterstützen (mit Reuters), möchte aber auch politische Perspektive eröffnen die nicht nur "pro-israelisch" sei (von TPany); Frankreich sendet Marineschiff nach Gaza, um dortige Krankenhäuser zu entlasten (mit AFP); Israels Armee zu weiterer Konflikteskalation bereit (mit Reuters), während sich Bodenoffensive wegen Verhandlungen über Freilassung der Geiseln weiter verzögert (mit dpa); Präsidenten von RUSSLAND und BRASILIEN Putin und Luiz Inácio Lula da Silva fordern Waffenruhe und Versorgung von Gaza; Kritik gegen Premierminister Benjamin Netanjahu wegen dessen Umgang mit Hamas in Vergangenheit nimmt zu (von OEberhard).

16.09.202312 Quellen

Welt / Westafrika / Sierra Leone

Welt

G77-Bündnis der 134 ausgebeuteten Staaten ruft bei Gipfel in KUBA zu Ende der "internationalen Ausbeutungsordnung" auf; Während z.B. KOLUMBIENs Gustavo Petro Entkarbonisierung der Wirtschaft fordert, BOLIVIEN einen zum "Westen" alternativen Wohlstandsbegriff formen und MEXIKO eine nachhaltige Entwicklung fördern will, der IRAN und die karibische Staaten Zugang zu "Technologie" als wichtigen Schritt sehen und BARABDOS zu Solidarität aufruft, nutzen andere Teilnehmer+ den Gipfel, um konkrete politische Konflikte unter dem Licht globaler Ungerechtigkeit darzustellen, wie Palästinenserpräsident Abbas den Nahostkonflikt, oder ARGENTINIENs Präsident Fernández den "Washington Consensus" von Internationaler Währungsfonds und Weltbank, den er als "naive Sichtweise" kritisiert, oder BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der dazu aufruft BRICS als Mechanismus für "süd-südliche" Zusammenarbeit zu verstehen.

15.09.20238 Quellen

Dominikanische Republik / Lettland / Sudan

Brasilien

1. Teilnehmer der Stürmung demokratischer Institutionen im Januar nach der Amtseinführung des Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen "versuchten Putsches" zu 17 Jahren Haft verurteilt.

11.09.202316 Quellen

Malediven / Europa / Welt

Indien

INDIEN/Welt/Gruppe der Zwanzig-Nachspiel: Oppositionsführer des Bündnisses INDIA kritisiert mutmaßlichen Plan der Regierung Narendra Modi, offiziellen Namen von Indien in "Bharat" zu verändern, was bei G20-Abendesseneinladung bereits praktiziert wurde (von PShankar); TÜRKEI lehnt bei Gipfel vorgestellte Handels-Initiative von EU, SAUDI ARABIEN und Indien ab, da sie Türkei umgehe (von RSoylu); BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva rückt von Position ab, RUSSLANDs Präsident Putin könne zum nächsten G20-Gipfel in Brasilien "ohne Angst vor Festnahme" kommen (von TPhilipps); FRANKREICHs Präsident Macron besucht nach G20-Gipfel Bangladesch und unterzeichnet Vertrag zum Verkauf von 10 Airbus-Flugzeugen, womit Frankreich seine Macht im Indopazifik stärken will (von DBaillard).

10.09.202313 Quellen

Indien / Welt / Niederlande

Indien / Welt

CHINA ruft EU bei Gruppe der Zwanzig-Gipfel in Indien zu "Einigkeit und Kooperation" auf, nachdem EU China in letzten 4 Jahren als Partner, Wettbewerbsgegner und "systemischen Rivalen" bezeichnet hat (mit Reuters); EU, SAUDI ARABIEN und INDIEN stellen bei Gipfel neuen Transport-Korridor von Piräus in GRIECHENLAND über ISRAEL und durch Arabische Wüste bis nach Mumbai in Indien vor, das Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße entgegentreten soll (mit Reuters); Indien übergibt G20-Vorsitz an BRASILIEN, dessen Präsident Luiz Inácio Lula da Silva Putin zu nächstem Gipfel einlädt und ankündigt, sich Internationalen Strafbefehl gegen ihn zu widersetzen.

07.09.202313 Quellen

Mexiko / Brasilien / Gabun

Brasilien

Regierungskabinett des Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva rückt weiter nach Rechts, nachdem Partei, die bis 2023 Ex-Präsidenten Bolsonaro unterstützt hatte, nun kleinere Ministerien besetzt; Lula versucht auf diese Weise, Mehrheit im Parlament zu sichern, u.a. um Mindestlohn zu erhöhen, Offshore-Firmen, sowie exklusive Anlagefonds stärker zu besteuern, um Wohnungsbauprogramme zu finanzieren (von MButter).

01.09.202315 Quellen

Singapur / Russland / Sudan

Brasilien

Parlament beschließt neuen Staatsausgaben-Mechanismus, der starre Ausgabengrenzen durch flexiblere Ausgabengrenzen ersetzt (von SHollensteiner); Präsident Luiz Inácio Lula da Silva plädiert bei Treffen der portugiesischsprachigen CPLP-Länder in SAO TOMÉ für engere Anbindung an Afrika (von drl).

24.08.202311 Quellen

Welt / Russland / Äthiopien

Welt

BRICS-Staaten kündigen an, IRAN, SAUDI ARABIEN, VAEmirate, Ägypten, ÄTHIOPIEN und ARGENTINIEN einzuladen, ab 2024 Teil der erweiterten "südlichen" Staatengemeinschaft BRICS+ zu werden; UN-Generalsekretär António Guterres begrüßt Reform multilateraler Organisationen für eine multipolare Welt (von MLing); Einladung Saudi Arabiens hat großen wirtschaftlichen Wert als wichtigster Erdöl-Staat der Welt, großen symbolischen Wert als religiöser Mittelpunkt des Islam und großen politischen Wert, weil Einladung zeitgleich zu Einladung des Iran erfolgt, die erst seit April 2023 wieder diplomatischen Kontakt zueinander befürworten; Äthiopien und Ägypten stehen demnächst vor großer Herausforderung, Durchflussmenge des Nils miteinander zu verhandeln (NvGuH); BRASIENs Luiz Inácio Lula da Silva ruft zu gemeinsamer BRICS-Währung auf; INDIENs Narendra Modi hebt Erfolg der BRICS-Entwicklungsbank NDB hervor und ruft zu mehr Kooperation im Weltall auf (von MLing), wo indische Mondmission gestern glückte (von ISample); SÜDAFRIKA und CHINA vereinbaren Kooperation bei Ausbau Erneuerbarer Energien und Erneuerung des Stromnetzes (von LVDijk) Argentiniens Präsident Fernández begrüßt Einladung, wobei im Oktober Wahlen stattfinden, bei denen aussichtsreiche rechte und konservative Kandidaten+ Javier Milei und Patricia Bullrich BRICS-Beitritt ablehnen; INDONESIEN hatte Beitrittsgesuch wegen "Problemen in Asien" kurzfristig zurückgezogen.

23.08.202313 Quellen

Simbabwe / Welt / Südliches Afrika

Welt

BRICS-Gipfel in SÜDAFRIKA beginnt mit Handelsforum, auf dem RUSSLAND erneut kostenlose Getreidelieferungen an afrikanische Länder verspricht und neues Schiffsrouten-Projekt durch Arktis vorstellt; CHINA und Südafrika wollen bereits sehr umfassende Handelsbeziehungen weiter ausbauen; BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verkündet "Rückkehr" des Landes nach Afrika, wohin Lulas Amtsvorgänger Bolsonaro nicht gereist war; China will im laufe des Gipfels wohl Aufnahme von zusätzlichen Ländern wie SAUDI ARABIEN, VAEmirate, Ägypten und ARGENTINIEN durchsetzen, um eine der Gruppe der Sieben alternativen Weltordnung zu schaffen (von DGoeßmann), während INDIEN Erweiterung eher ablehnt, auch weil es sich als nicht so dezidiert anti-westlich darzustellen versucht (von JBurke).

04.08.202313 Quellen

Niger / Äthiopien / Indien

Russland / Ukraine

Vor Beginn des Ukraine-Gipfels am Wochenende in SAUDI ARABIEN Hinweise, dass auch CHINA teilnehmen könnte; auf Gipfel wird insbesondere Ukraine ihre Vorstellung des weiteren Kriegsverlaufs und eines Friedens darstellen (mit Reuters), wobei unklar ist, weshalb Gipfel gerade in Saudi Arabien stattfinden soll und wie groß seine Erfolgschancen sind, wenn Russland nicht teilnimmt (von SMenon); BRASILIENs Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wirft sowohl Putin, als auch Selenskyi vor, keine Friedensinitiative zu haben (von DGoeßmann); Auch Hinweise, dass INDIENs Premierminister Modi nicht an BRICS-Gipfel Ende August in SÜDAFRIKA teilnehmen könnte (von PFabricius).

23.07.202314 Quellen

Kambodscha / Sri Lanka / Migration

In Kürze

Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva erkennt auf Kapverden Schuld an Sklaverei an.